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UFSW RV/3040-W/08Eigene Eigentumswohnung als Dienstwohnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.03.2012

…festlegen. Die Höhe der Miete würde wiederum von US-RA berücksichtigt. Es sei fremdüblich, dass ein Arbeitnehmer eine ihm gehörende Eigentumswohnung dem Dienstgeber vermiete und diese vom Dienstgeber wieder als Dienstwohnung zur Verfügung gestellt erhalte. Es sei unrichtig, dass kein Mietvertrag abgeschlossen worden sei. Es…

UFSW RV/2352-W/05Aufwendungen durch eine eigene körperliche Behinderung des Steuerpflichtigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2010

…€, Kurkosten (KZ 734) in Höhe von 339,02 € und anderen außergewöhnlichen Belastungen (KZ 735) in Höhe von 545,12 €. Weiters gab der Bw den Grad seiner eigenen Behinderung mit 50 % an und beanspruchte den pauschalen Freibetrag für Diätverpflegung wegen "Zuckerkrankheit, Tuberkolose, Zöliakie…

UFSW RV/1841-W/02eigene Einkünfte des Kindes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2004

…aber weiter fortgesetzt. Die Bw. habe den Familienbeihilfenbezug aus diesem Grund auch ordnungsgemäß beim zuständigen Wohnsitzfinanzamt abgemeldet. Die Tochter habe daher nur in der vorlesungsfreien Ferienzeit eigene Einkünfte über der Geringfügigkeitsgrenze bezogen. Gemäß Erkenntnis des VwGH vom 12.1.1983, 82/13/0149 komme § 5…

UFSL RV/0552-L/08Eigeneinkünfte des Kindes, Überschreitung des Grenzbetrages nach § 5 Abs. 1 FLAG.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.07.2009

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vom 12. Dezember 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes Gmunden Vöcklabruck vom 15. November 2007 betreffend Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen für den Zeitraum 1. Jänner 2007 bis 30. September 2007 entschieden: Die Berufung wird…

UFSF RV/0053-F/05eigener Familienbeihilfenanspruch des Kindes, Selbsterhaltungsfähigkeit, Unterhaltspflicht der Eltern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2005

…Kindern, deren Eltern ihnen nicht überwiegend Unterhalt leisten, mit Vollwaisen, für die niemand unterhaltspflichtig ist und die deshalb einen eigenen Anspruch auf Familienbeihilfe haben. Der Gesetzgeber wolle mit der betreffenden Bestimmung in jenen Fällen Härten vermeiden, in denen Kinder sich weitgehend selbst erhalten müssen. Somit…

UFSW RV/1264-W/02Im eigenen Namen weiterverrechnete Abgaben sind Teil des Entgelts.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.03.2004

…Vorsichtsmaßnahmen von den Aufstellern einbehalten und auf deren Konto abgeführt worden, da der Aufsteller auch für die Vergnügungssteuer hafte. Die Bw. mache keinen Anspruch auf die Vergnügungssteuer geltend und es werde auch keine eigene Verbindlichkeit erfüllt, sondern die Bw. werde für andere tätig. Die Bw…

UFSI RV/0221-I/08Schenkung eigener Vermögenswerte eines Miterben im Zuge eines Erbübereinkommens.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.03.2009

…zwischen den Erben ein Übereinkommen getroffen, wonach zunächst der Bw seinen 1/6-Anteil an der erblasser. Liegenschaft an seine Schwester überträgt (Punkt 1.). Die nunmehrigen Eigentümer der Liegenschaft, die Witwe zu 4/6 und die Schwester zu 1/3, räumen dem Bw ein unentgeltliches…

UFSW RV/1800-W/02bei eigener Tierarztpraxis (trotz steuerlicher Anfangsverluste) keine Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.08.2004

…in Höhe von S 75.450,- (€ 5.483,17) und Kinderabsetzbeträge in Höhe von S 11.525,- (€837,55) als zu Unrecht bezogen mit der Begründung rückgefordert, dass durch das Führen einer eigenen Tierarztpraxis beim Sohn des Bw. keine Behinderung in der Form vorliege…

UFSW RV/0837-W/10Körperschaftsteuerliche Behandlung des Erwerbes und der Veräußerung eigener Aktien; Drittstaats-Portfoliodividenden (Schweiz)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.10.2013Teil 1/3

…ordentlichen Hauptversammlung vom 01. Jänner 2000 sei der Vorstand der Berufungswerberin (Bw.) ermächtigt worden, für die Dauer von 18 Monaten eigene Aktien an der Bw. bis höchstens 10 % des Grundkapitals zu erwerben. Der Vorstand habe das Aktienrückkaufprogramm entsprechend offenzulegen und könne im Rahmen dieses Programms…

UFSW RV/1342-W/12Anspruchszinsen ohne eigene Begründung angefochten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der Dr. E. als Masseverwalterin im Insolvenzverfahren der P-GmbH, Adresse-1, vom 6. September 2011 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 4/5/10 vom 9. August 2011 über die Festsetzung von Anspruchszinsen der Jahre 2006…

UFSG RV/0233-G/11Außergewöhnliche Belastungen aufgrund eigener Behinderung und Unterhaltsabsetzbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.02.2013

…Nachweis oder Glaubhaftmachung dem Grunde nach als Werbungskosten zu qualifizieren gewesen, jedoch unter Anrechnung auf den Pauschbetrag. Darüber hinaus war der Bw. im Veranlagungsjahr seinen eigenen Angaben zufolge als Staplerfahrer tätig. Etwaige Aufwendungen für Untersuchungen, die mit der Lenkerberechtigung der Klasse C im Zusammenhang standen…

UFSW RV/0816-W/111. Auslegung einer Berufung 2. Vorliegen eines Wiederaufnahmsgrundes 3. Vermietung an die eigenen unterhaltsberechtigten Kinder 4. Befriedigung des Wohnungsbedürfnisses der Kinder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.02.2013

…aufgehoben. 2. beschlossen: Die Berufung betreffend Sachbescheide Umsatzsteuer und Einkommensteuer 2008 wird als unzulässig geworden zurückgewiesen. Entscheidungsgründe Berufungsgegenständlich ist die Vermietung zweier Wohnungen der Berufungswerberin (Bw.) an die beiden eigenen Kinder im Rahmen der Unterhaltspflicht (die Wohnungen liegen überdies im selben Gebäude, in dem auch…

UFSG RV/0583-G/10Außergewöhnliche Belastungen durch eigene Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.01.2013

…Abs. 3 Einkommensteuergesetz 1988 (EStG 1988) für die Minderung der Erwerbsfähigkeit von 90% und jenen für die Benützung des eigenen Kraftfahrzeuges geltend und beantragte die Berücksichtigung von nicht regelmäßigen Ausgaben in der Höhe von € 3.130,92 als außergewöhnliche Belastungen. Mit Bescheid vom 23…

UFSG RV/0875-G/10Haftung für Kapitalertragsteuer: Kein Kapitalertragsteuerabzug bei Zahlung von Entgelten an die Aktionäre im Zusammenhang mit dem Erwerb eigener Aktien zur Einziehung nach den Vorschriften über die Herabsetzung des Grundkapitals
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid21.12.2011

…Bilanzstichtag ist 28. Februar. Am 11. September 2002 fasste die Hauptversammlung den einstimmigen Beschluss der Herabsetzung des Grundkapitals "durch" (wohl richtig: nach) Erwerb eigener Aktien zur Einziehung gemäß § 65 Abs. 1 Z 6 AktG von 7,270.000 Euro um 1,817.500 Euro auf…

UFSW RV/3142-W/11Anrechnung ausländischer Steuern bei eigenem negativem Ergebnis des Gruppenträgers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.11.2011

…nach Ansicht der Bw. hinsichtlich der ausländischen anzurechnenden Quellensteuer kein Unterschied zu machen sei, ob es sich dabei um eigene ausländische Quellensteuern des Gruppenträgers oder solche von Gruppenmitgliedern (GM) handle. Da der Gruppenträger (GT) das gesamte Einkommen der Unternehmensgruppe zu versteuern habe, sei auch der…

UFSW RV/3771-W/08Anrechnungshöchstbetrag bei Gruppenträger: negatives eigenes Jahresergebnis und eigene ausländische Quellensteuer des GT und positives Gruppenergebnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2011

…nach Ansicht der Bw. hinsichtlich der ausländischen anzurechnenden Quellensteuer kein Unterschied zu machen sei, ob es sich dabei um eigene ausländische Quellensteuern des Gruppenträgers oder solche von Gruppenmitgliedern (GM) handle. Da der Gruppenträger (GT) das gesamte Einkommen der Unternehmensgruppe zu versteuern habe, sei auch der…

UFSW RV/0136-W/06Überlassung von eigenen Wohnungen an unterhaltsberechtigte, studierende Kinder zur Nutzung als gemäß § 20 Abs. 1 Z 1 EStG nichtabzugsfähiger Aufwand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.06.2011Teil 1/2

…Arzt selbständig tätig. In den streitgegenständlichen Zeiträumen erzielte er außerdem Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung aus der Bestandsüberlassung von sich im Miethaus Wien,X-Allee, befindlichen Wohnungen; das Haus steht seit Ende 1995 im alleinigen Eigentum des Bw. (Kaufvertrag vom 22. Dezember 1995). Top 1…

UFSW RV/0136-W/06Überlassung von eigenen Wohnungen an unterhaltsberechtigte, studierende Kinder zur Nutzung als gemäß § 20 Abs. 1 Z 1 EStG nichtabzugsfähiger Aufwand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.06.2011Teil 2/2

…2001 pensionierter Arzt, hat in den streitgegenständlichen Zeiträumen Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung aus der Bestandsüberlassung von sich im Miethaus Wien,X-Allee, befindlichen Wohnungen erzielt; das Haus steht seit Ende 1995 im alleinigen Eigentum des Bw. (Kaufvertrag vom 22. Dezember 1995). Top 1 bis…

UFSG RV/0634-G/08Pauschaler Freibetrag für eigene Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.06.2010

…gemacht. Mit Bescheid vom 19. September 2007 wurden 1.898,50 € als außergewöhnliche Belastung iS des § 34 Abs. 4 EStG 1988 anerkannt und der pauschale Freibetrag wegen eigener Behinderung (§ 35 Abs. 3 EStG 1988) in Höhe von 507 € berücksichtigt. Als Begründung wurde Folgendes…

UFSI RV/0063-I/08Einräumung der Verwertung auf eigene Rechnung, wenn die Auswahl der Käufer (Dritte) überlassen und vom Verkäufer nur ein Mindestpreis ausbedungen wird
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.12.2009

…772,56 m² zu nachfolgenden Bedingungen zum Kauf an. Ausdrücklich festgehalten wird, dass das restlich verbleibende Gst ... im Ausmaß von 340,13 m² im Eigentum der G verbleibt. Gemeinsamer Zweck der Vertragsparteien ist es, den Vertragsgegenstand durch dessen Bebauung mit einer Reihenhausanlage, allenfalls im Wohnungseigentum…