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46 125 Treffer147 msnur geltende Fassungen
UFSL RV/0829-L/04Versteuerung des negativen Kapitalkontos eines Kommanditisten als Veräußerungsgewinn - Bindung an den Feststellungsbescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.11.2005

…Lohnsteuer einbehaltene Betrag im Ergebnis (weil innerhalb des Jahres 2002 aufgerollt bzw. rückverrechnet !) nicht als im Jahr 2002 als Lohnsteuer bzw. durch Steuerabzug einbehalten zu gelten hatte. Auf die Einkommensteuerschuld sind gemäß § 46 Abs. 1 Z 2 EStG 1988 jedoch nur "durch Steuerabzug einbehaltene Beträge…

UFSK RV/0121-K/04Versagung der Anrechnung ausländischer Quellensteuern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.01.2007

…Verlustvortrag. Soweit das Berufungsvorbringen. Mit Berufungsvorentscheidung vom 25. Juni 2004 wurde die Berufung als unbegründet abgewiesen. Der anzurechnende Betrag dürfe den Teil der vor der Anrechnung ermittelten Steuer vom Einkommen nicht übersteigen, der auf die Einkünfte, die im anderen Staat besteuert werden dürften, entfalle. Es…

UFSW RV/2396-W/08Alleinverdienerabsetzbetrag - Höhe der Gutschrift im Einkommensteuerbescheid ist davon abhängig, inwieweit der Alleinverdienerabsetzbetrag anlässlich der Lohnzahlung berücksichtigt wurde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.11.2008

…Bw der Alleinverdienerabsetzbetrag zusteht. Der Alleinverdienerabsetzbetrag wurde im angfochtenen Bescheid auch berücksichtigt. Der Alleinverdienerabstzbetrag beträgt gem. § 33 Abs. 4 Z. 1 EStG 1988 mit einem Kind 494 € jährlich. Gem. § 46 Abs. 1 Z. 2 EStG 1988 werden durch Steuerabzug einbehaltene Beträge, soweit sie auf…

UFSW RV/1767-W/07Anrechnung von Lohnsteuer, welche dem Arbeitgeber im Haftungsweg vorgeschrieben worden ist, wobei ein Regress gegenüber dem Arbeitnehmer nicht erfolgt ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.05.2008

…der steuerlichen Vertreterin auf die Bestimmung des § 46 Abs. 1 Z 2 EStG verwiesen, wonach durch Steuerabzug einbehaltene Beträge auf die Einkommensteuerschuld anzurechnen seien. "Einbehalten" bedeute in diesem Zusammenhang, dass sie der Abgabepflichtige wirtschaftlich tragen muss. Im vorliegenden Fall habe der Bw. mit seinem Arbeitgeber…

UFSW RV/0869-W/12Vorauszahlungen Abschlusszahlung ESt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.07.2013

…1 EStG 1988 Vorauszahlungen sowie durch Steuerabzug einbehaltene Beträge abzuziehen sind. Im gegenständlichen Fall wurden keine Vorauszahlungen für 2010 geleistet. Es wurde daher auf die errechnete Tarifsteuer von € 3.918,02 lediglich die einbehaltene Lohnsteuer von € 3.199,04 angerechnet woraus sich eine…

UFSL RV/1025-L/12Anrechnung von Mindestkörperschaftsteuer nach Umwandlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.12.2012

…Juni 2011, G 15/11, vorgegeben hatte; hiebei hatte es sich um folgende maßgebliche Feststellungen gehandelt: - keine vorrangige Verrechnung der Einkommensteuerschuld mit Vorauszahlungsbeträgen bzw. Beträgen, die durch Steuerabzug einbehalten worden sind, gemäß § 46 Abs. 1 EStG 1988 (daher Aufhebung der entsprechenden Wortfolge als verfassungswidrig); - keine…

UFSI RV/0531-I/04Mangelnder Zufluss von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit im Berufungsjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2005

…Jahr auch keine Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit angesetzt werden. Eine Anrechnung von Lohnsteuer bei der Veranlagung des Abgabepflichtigen zur Einkommensteuer für das Jahr 2003 war damit von vornherein nicht möglich. Durch Steuerabzug einbehaltene Beträge werden (nach § 46 Abs. 1 Z 2 EStG 1988) auf die…

UFSS RV/0650-S/101. Fremdunübliche Vermietung eines Einfamilienhauses von Privatstiftung an Alleinbegünstigte, Stifter oder Stiftungsvorstandsmitglied 2. Keine Anrechnung rechtswidrig einbehaltener KESt auf KöSt einer Privatstiftung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2011

…Das ist nicht der Fall: Dafür gelten nämlich die Vorschriften des EStG 1988 sinngemäß (§ 24 Abs. 3 Z 1 KStG 1988). Durch Steuerabzug einbehaltene Beträge sind nur insoweit auf die Körperschaftsteuer anzurechnen, als sie auf veranlagte Einkünfte entfallen (§ 46 Abs. 1 Z 2 EStG 1988)…

UFSW RV/0696-W/03Erstattung von Kapitalertragsteuer nach § 97 Abs. 4 EStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.06.2003

…wird. ..." § 46 EStG: (1) Auf die Einkommensteuerschuld werden angerechnet: 1. Die für den Veranlagungszeitraum festgesetzten Vorauszahlungen, 2. die durch Steuerabzug einbehaltenen Beträge, soweit sie auf veranlagte Einkünfte entfallen. Eine Anrechnung von Kapitalertragsteuer ist auch insoweit vorzunehmen, als die Kapitalerträge unter den Veranlagungsfreibetrag nach § 41 Abs…

UFSW RV/2291-W/05Die Anrechnung von Lohnsteuerbeträgen kann nur Beträge umfassen, welche auf Einkünfte entfallen, mit denen der Abgpfl. in der betreffenden Veranlagung erfasst wird.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.09.2007

…entrichten hat. Deshalb sieht die genannte Bestimmung auch die Anrechnung solcher Beträge auf die ESt-Schuld vor, mit denen diese Schuld sei es im Wege festgesetzter Vorauszahlungen (Z 1) oder sei es eben im Wege der Einbehaltung durch Steuerabzug (Z 2) vom Abgpfl. oder für…

UFSW RV/1030-W/13Anrechnung der Haftungslohnsteuer gem. § 46 EStG beim Arbeitnehmer verlangt die vorangegangene Entrichtung der Haftungslohnsteuer durch den Arbeitgeber
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.08.2013

…BGBl. Nr. 400/1988, idF BGBl. I Nr. 84/2002, werden auf die Einkommensteuerschuld die für den Veranlagungszeitraum festgesetzten Vorauszahlungen und die durch Steuerabzug einbehaltenen Beträge, soweit sie auf veranlagte Einkünfte entfallen, angerechnet. [...] Gemäß § 46 Abs 1 Z 2 S 3 EStG 1988, BGBl. Nr…

UFSW RV/2042-W/12Teilweise Besteuerung einer in "öffentlichen Funktion" erworbenen Pension
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.11.2012

…unter anderem angerechnet "die durch Steuerabzug einbehaltenen Beträge, soweit sie auf veranlagte Einkünfte entfallen". Wäre, wie dies der Bw annimmt, die gesamte österreichische Pension infolge des DBA nicht der Besteuerung in Österreich zu unterziehen, wäre der gesamte - diesfalls zu Unrecht - einbehaltene Lohnsteuerbetrag dem Bw zurückzuzahlen…

UFSW RV/2259-W/02Beschränkte Körperschaftsteuerpflicht eines gemeinnützigen Vereines
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.12.2004

…unterliegt und außerdem gegenständliche keine Befreiungserklärung abgegeben wurde, weshalb die Einbehaltung der Kapitalertragsteuer durch die Bank rechtmäßig erfolgte. Da jedoch nach § 240 Abs. 3 BAO eine Erstattung der entrichteten Kapitalertragsteuer nur für zu Unrecht einbehaltene Beträge möglich ist, kommt ein Rückerstattungsverfahren nach der genannten Bestimmung…

UFSW RV/0920-W/07Abgeltungszahlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.11.2008

…für das Streitjahr geltenden Fassung sind Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit Bezüge und Vorteile aus einem bestehenden oder früheren Dienstverhältnis. Gemäß § 46 Abs. 1 Z 2 erster Satz EStG 1988 wird der durch Steuerabzug einbehaltene Betrag, soweit er auf veranlagte Einkünfte entfällt ..., auf die Einkommensteuerschuld angerechnet…

UFSW RV/2170-W/05Steuerabzugspflicht gemäß § 99 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2006

…Abs. 2 leg. cit. hat der Schuldner die dem Steuerabzug unterliegenden Beträge laufend aufzuzeichnen. Die Aufzeichnungen müssen insbesondere den Zeitpunkt der Zahlung oder Gutschrift oder der Verrechnung sowie die Höhe und den Zeitpunkt der Abfuhr der einbehaltenen Steuer enthalten. Gemäß § 102 Abs. 1 Z 1…

UFSS RV/0148-S/12Anrechnung von Lohnsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.01.2013

…2010 angerechnet werden können. Nach § 46 Abs. 1 Z 2 EStG 1988 idF BGBl. Nr. 84/2002 werden auf die Einkommensteuerschuld die durch Steuerabzug einbehaltenen Beträge angerechnet, soweit sie auf veranlagte Einkünfte entfallen. § 46 Abs. 1 Z 2 letzter Satz EStG 1988 idF BGBl. Nr…

UFSW RV/0129-W/08KESt-Befreiung aufgrund des BG über steuerliche Sondermaßnahmen zur Förderung des Wohnbaus bei einer Körperschaft öffentlichen Rechts
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.03.2011

…Aktien, Wandelschuldverschreibungen und Partizipationsrechte keine Kapitalertragsteuer abzuziehen. 2. Für die Kapitalerträge gilt die Einkommensteuer als gemäß § 97 des Einkommensteuergesetzes 1988 durch Steuerabzug abgegolten. Gemäß § 18 Abs. 1 Z 4 ESTG in der im Berufungszeitraum geltenden Fassung sind bei der Ermittlung des Einkommens als Sonderausgaben, soweit…

UFSI RV/0199-I/02Rückzahlung zu Unrecht einbehaltener Lohnsteuer wenn kein Arbeitslohn ausbezahlt wurde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2003

…dass der Abgabepflichtige, ohne dessen Mitwirkung eine Abgabe einbehalten worden ist, befugt ist, die Abgabenbeträge, um die seine Einnahmen zu Unrecht gekürzt worden sind, zurückzuerhalten. Bezog der Abgabepflichtige aber überhaupt keine Einnahmen, dann kann er durch einen Steuerabzug auch nicht beschwert sein (s. auch das…

UFSW RV/2150-W/11Sind Lohnzahlungen zugeflossen, ist bei der Veranlagung die einbehaltene Lohnsteuer anzurechnen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.06.2012

…22. Juni 2009 ein Betrag von € 35.124,87 mit dem Vermerk Aussetzung von Konkursforderungen (Tagessaldo 0,00) auf. Eine Rückzahlung von Lohnsteuerbeträgen ist nicht enthalten Gemäß § 46 Abs. 1 Z 2 EStG 1988 werden auf die Einkommensteuerschuld die durch Steuerabzug einbehaltenen Beträge, soweit…

UFSW RV/1805-W/07Antrag auf Rückerstattung der Kapitalertragsteuer durch eine Versorgungseinrichtung einer in der europäischen Union ansässigen Körperschaft des öffentlichen Rechts
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid14.12.2009

…Immobilie investiert ist. Für diese Einkünfte hat die Kapitalanlagegesellschaft die Abzugsteuer gemäß § 99 Abs. 1 Z 6 EStG einbehalten. Die Bw. stellte durch ihren Vertreter einen Antrag auf Rückerstattung eines Betrages in Höhe von 86.138,00 € gemäß § 240 Abs. 3 BAO. Begründend führte…