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UFSW FSRV/0106-W/05Zurückweisung eines Einspruches als verspätet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)31.03.2006

…die Entscheidung über die Beschwerde gegen die Abweisung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand von einem anderen Finanzstrafsenat zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen wird. Informativ ist abschließend zur Vorgangsweise des Bf., sich bei der Post jeweils monatelang an seiner Abgabestelle ortsabwesend zu melden, zu erwähnen…

UFSW RV/3721-W/10Verspätete Berufung, da trotz behaupteter dauernder Abwesenheit das Schriftstück innerhalb der Abholfrist von der Zustellbasis abgeholt wurde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.08.2011

…dass der Bw. hinsichtlich seiner an das Finanzamt adressierten Antwort, er wäre vom 18. Mai 2010 bis 28. Juni 2010 (dauernd, durchgehend) im Ausland (ortsabwesend) gewesen, unwahre Angaben gemacht hat, da er nicht ständig im Ausland gewesen sein kann, wenn er am 7. Juni 2010…

UFSW RV/1952-W/07Behauptete Abwesenheit von der Abgabestelle
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.11.2007

…die Nachricht gefunden, den Bescheid beim Postamt behoben und rechtzeitig Berufung erhoben. Der angefochtene Bescheid hätte auf Grund seiner permanenten Ortsabwesenheit zwischen September und Dezember 2006 nicht zugestellt (hinterlegt) werden dürfen. Da der Haftungsbescheid auf Grund dieses Zustellmangels nicht rechtskräftig geworden sei, sei die Berufung…

UFSS RV/0306-S/07Zurückweisung einer Berufung wegen Fristversäumnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2009

…2006 unter (erstmaliger) Anführung seines Wohnsitzes in Tschechien berufen und ausgeführt, dass ihm dieser Bescheid wegen seiner Ortsabwesenheit auf seiner bisherigen Adresse in R erst von einer Woche an seinem tschechischen Wohnsitz zugestellt worden sei. Seine Wohnadresse in R sei mit der Adresse seines Arbeitgebers…

UFSS RV/0305-S/07Zurückweisung einer Berufung wegen Fristversäumnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2009

…2006 unter (erstmaliger) Anführung seines Wohnsitzes in Tschechien berufen und ausgeführt, dass ihm dieser Bescheid wegen seiner Ortsabwesenheit auf seiner bisherigen Adresse in R erst von einer Woche an seinem tschechischen Wohnsitz zugestellt worden sei. Seine Wohnadresse in R sei mit der Adresse seines Arbeitgebers…

UFSS RV/0304-S/07Zurückweisung einer Berufung wegen Fristversäumnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2009

…April 2006 unter Anführung seines Wohnsitzes in Tschechien berufen und ausgeführt, dass ihm dieser Bescheid wegen seiner Ortsabwesenheit auf seiner bisherigen Adresse in R erst von einer Woche an seinem tschechischen Wohnsitz zugestellt worden sei. Seine Wohnadresse in R sei mit der Adresse seines Arbeitgebers…

UFSW RV/4285-W/09Zurückweisung
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid11.02.2010

…beim Finanzamt eine weitere, als Berufung zu wertende Erklärung zur ArbeitnehmerInnenveranlagung für das Jahr 2008 (OZ 5 f./2008) eingereicht. Seinen Familienstand gab der Bw. in dieser Erklärung mit "dauernd getrennt lebend" an. In dieser Erklärung beanspruchte der Bw. den Alleinverdienerabsetzbetrag. Die Anzahl der Kinder…

UFSW RV/0496-W/05Zustellung bei Abwesenheit von der Abgabestelle
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.08.2005

…Mai 2004 hinterlegt. Am 2. Juni 2004 ersuchte der GF der Bw. um neuerliche Zustellung, da er das Schriftstück wegen Ortsabwesenheit nicht übernehmen habe können. Am 16. Juni 2004 erhob die Bw. schließlich Berufung. Mit Bescheiden vom 24. Juni 2004 wies das Finanzamt die Berufungen…

UFSI RV/0846-I/10Zulässigkeit einer Zustellung durch Hinterlegung nach § 17 ZustG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.06.2013

…I Nr. 10/2004 darf als Zustelladresse eine Abgabestelle nicht verwendet werden, von welcher der Empfänger durch längere Zeit hindurch dauernd abwesend ist. Dies ist außer in Fällen offensichtlichen Missbrauchs von Amts wegen zu berücksichtigen, wenn der Empfänger diesen Umstand bei der Behörde oder beim…

UFSW RV/1073-W/09Bescheidaufhebung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.10.2010Teil 1/2

…und Erfolge von Pharma-Forschungsunternehmen immer mit hohen Unsicherheiten behaftet. Da diese nachgewiesenermaßen bis zu 10 Jahre dauern würden und für Anleger mit hohen Risiken des Verlustes aber auch mit Chancen auf hohe Gewinne verbunden wären. Maßgeblich wäre letztendlich ob der Anleger an einen Erfolg…

UFSW RV/1072-W/09Wiederaufnahme des Verfahrens, verdeckte Gewinnausschüttung, Wechselkursdifferenz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.10.2010Teil 1/2

…und Erfolge von Pharma-Forschungsunternehmen immer mit hohen Unsicherheiten behaftet. Da diese nachgewiesenermaßen bis zu 10 Jahre dauern würden und für Anleger mit hohen Risiken des Verlustes aber auch mit Chancen auf hohe Gewinne verbunden wären. Maßgeblich wäre letztendlich ob der Anleger an einen Erfolg…

UFSW RV/0417-W/05Haftung des Geschäftsführers bei langjährigem Auslandsaufenthalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.05.2005

…berufen. Aus der Berufungsschrift sei zu entnehmen, dass der Bw. seit über zwanzig Jahren in Bali lebe und wegen Ortsabwesenheit auf die Geschäfte der Firma keinen wie immer gearteten Einfluss hätte nehmen können. Dazu sei prinzipiell auszuführen, dass ein Geschäftsführer nicht unbedingt persönlich tätig werden…

UFSW FSRV/0117-W/08Abgabenhinterziehung durch Nichtabgabe der Abgabenerklärungen, subjektive Tatseite wegen dauernder Ortsabwesenheit nicht feststellbar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)28.11.2008

Beschwerdeentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch das Mitglied des Finanzstrafsenates Wien 2, HR Mag. Gerhard Groschedl, in der Finanzstrafsache gegen R.P., derzeitiger Aufenthalt unbekannt, wegen des Finanzvergehens der Abgabenhinterziehung gemäß § 33 Abs. 1 des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) über die Beschwerde des…

UFSW RV/0178-W/12Zwangsstrafe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.02.2012

…war dennoch nicht Abstand zu nehmen, da eine Meldung einer Krankenkasse, die eine länger dauernde Erkrankung indizieren würde, für das Jahr 2011 nicht aktenkundig ist und ohne Befunde und ohne Angaben über Beginn der Erkrankung und Krankheitsverlauf nicht nachvollziehbar war, ob und wie lange die…

UFSW RV/2038-W/06Liebhaberei bei Vermietung von Büroraum und Ferienwohnungen: Anträge auf Vertagung der mündlichen Verhandlung, auf Aufhebung der Berufungsvorentscheidungen sowie auf Bescheidaufhebung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.07.2011Teil 1/2

…Auslastung der Ferienwohnung von etwa 90 % notwendig ist, um einen Gesamtüberschuss zu erzielen! Die Erfahrungen im Tourismus zeigen, dass eine dauernde Auslastung auf diesem hohen Level nicht realistisch ist! Beobachtungszeitraum für endgültiger Liebhabereibeurteilung unerlässlich! LIEBHABEREI - Feststellung der Beurteilungseinheit "Gebäude": I. Hauptgebäude (EFH): Top 1: F…

UFSW RV/2141-W/07Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.03.2008

…Grund deren Wohnsitz in Wien erst am 18. September 2006 abgemeldet worden sei. Außerdem wurde die Bw. aufgefordert, einen Nachweis ihrer Ortsabwesenheit zum Zeitpunkt der Zustellung des o. a. Bescheides beizubringen. In Beantwortung dieses Ergänzungsersuchen gab die Bw. mit Schreiben vom 17. Oktober 2006 bekannt…