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UFSW RV/2156-W/08Aufteilung der Gegenleistung auf bewegliches und unbewegliches Vermögen bei einem Erwerb eines Gebäudes auf fremdem Grund.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2010

…ausgehend von einer Gegenleistung in der Höhe von € 40.635,-- mit € 1.422,23 festgesetzt. Die Begründung dazu lautet: "Das angeführte Inventar gliedert sich in ein bewegliche Inventar welches nicht der GrESt unterliegt, und in ein unbewegliches Inventar (Zugehör) welches der GrESt unterliegt…

UFSI RV/0077-I/07Frage der Einbeziehung auch des "Kaufpreises für bewegliches Inventar"in die Gegenleistung bei Grundstückserwerb samt Gebäude (Pensionsbetrieb)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2007

…Hinsichtlich der weiteren Streitpunkte blieb es hingegen bei seiner Rechtsansicht, dass vom vereinbarten Gesamtkaufpreis von 488.000 € der Wert der mitgekauften beweglichen Inventargegenstände nur im Ausmaß von 12.000 € (und nicht wie vom Bw. begehrt im Ausmaß von 48.000 €) abzuziehen und…

UFSS RV/0086-S/03Sonstige Einkünfte bei Vermietung eines Spezialpfluges
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.11.2003

…das Finanzamt bei Ermittlung des Einkommens dem erklärten Verlust aus Vermietung und Verpachtung des Spezial-Verlegepfluges die Ausgleichsfähigkeit mit anderen Einkünften mit der Begründung, dass es sich bei der Vermietung beweglicher Gegenstände um Einkünfte aus Leistungen im Sinn des § 29 Z 3 EStG 1988 handle…

UFSS RV/0623-S/06Bei der Veräußerung eines überwiegend betrieblich genutzten beweglichen Wirtschaftsgutes ist der Veräußerungserlös nicht um einen privaten Anteil zu kürzen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.12.2006

…Instanz den vom Verwaltungsgerichthof aufgestellten Grundsatz durchbreche, indem sie fordere, dass bei beweglichen Wirtschaftsgütern die neben der betrieblichen auch einer privaten Nutzung unterliege würden, beim Ausscheiden eines Privatanteiles auch die Absetzung für Abnutzung in die Bemessungsgrundlage einzubeziehen sei. Es werde daher beantragt dem Begehren statt…

UFSI RV/0543-I/02Steuerpflicht des nichtbetrieblichen, beweglichen Nachlassvermögens bei Doppelwohnsitz.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.05.2004

…nicht in den Nachlass. Der Erblasser habe neben seinem Wohnsitz in W./Österreich auch einen ordentlichen Wohnsitz in Deutschland innegehabt, sodass die beiden beweglichen Vermögensgegenstände dem deutschen Erbschaftsteuerrecht zu unterstellen seien. Laut der beigelegten Mitteilung der Rechtsvertreter B&P (Schreiben vom 15. April 2002) sei…

UFSL FSRV/0070-L/10Beschwerde gegen Sicherstellungsauftrag gem. §§ 172, 185 Abs.5 FinStrG iVm § 232 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)23.10.2012

…1 FinStrG) iHv € 719,00, sohin von Ansprüchen der Republik Österreich von zusammen € 17.919,00, die Sicherstellung von beweglichem Vermögen des belangten Verbandes, nämlich des am 18.2.2010 auf dem Girokonto des Zollamtes Linz Wels Nr.5524567/PSK erlegten Geldbetrages, gem…

UFSL FSRV/0061-L/10Sicherstellungsauftrag gem. §§ 172, 185 Abs. 5 FinStrG iVm § 232 BAO, betreffend Geldstrafe, Wertersatz und Verfahrenskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)23.08.2012

…Abs.1 FinStrG) iHv € 300,00, sohin von Ansprüchen der Republik Österreich iHv zusammen € 8.500,00, die Sicherstellung von beweglichem Vermögen des beschuldigten Verbandes, nämlich des am 23.2.2010 auf dem Girokonto des Zollamtes Linz Wels Nr. 5524567 (PSK) erlegten Geldbetrages…

UFSW RV/1107-W/05Hallentore, Elektroverteilerschränke und eine Wärmepumpenanlage stellen Gebäudebestandteile im Sinne des § 108e Abs. 2 EStG dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.05.2006

…Grabner, ÖStZ 1983, 143 ff, Punkt 5, Die Abgrenzung von beweglichen und unbeweglichen Wirtschaftsgütern des § 8 EStG 1972 in der Rechtsprechung des VwGH). Ist ein Wirtschaftsgut mit einem Gebäude derart verbunden, dass es nicht ohne Verletzung seiner Substanz an einen anderen Ort versetzt werden kann…

UFSK RV/0167-K/05Investitionszuwachsprämie: Schwimmbadtechnik eines Hallenbades nicht begünstigt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.10.2005

…Bw. für die Schwimmbadtechnik eine IZPr iHv € 3.612,50 (€ 42.500,00 abzgl. 15% Förderung x 10%) und eine Gesamt-IZPr von € 48.441,07. Die Schwimmbadtechnik sei eine maschinelle Anlage und als bewegliches, selbständig bewertbares Wirtschaftsgut einzustufen. Der in Rz…

UFSL RV/0043-L/04Haftung des Notgeschäftsführers für die Umsatzsteuer im Rahmen einer Versteigerung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.04.2004

…zur Sondermasse gehörigen Sache von den Absonderungsgläubigern die Kosten der besonderen Verwaltung, Verwertung und Verteilung der Sondermasse zu berichtigen. Die beim exekutiven Verkauf einer Liegenschaft für deren bewegliches Inventar zu entrichtende, im Meistbot enthaltene Umsatzsteuer gehört zu den Kosten der Verwertung der Sondermasse, die gem…

UFSZ1W ZRV/0107-Z1W/08Ratenzahlung einer Eingangsabgabenschuld. Gesamtschuldverhältnisse.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.06.2011

…Begründet wurde der Antrag damit, dass ihr gesamtes bewegliches Vermögen eingezogen worden sei und eine andere Lösung zu ihrem Konkurs führen würde. Zugleich brachte sie einen Antrag auf Aussetzung der Vollziehung des Betrages bis zur positiven Erledigung des Ratenansuchens ein. Nach Zustellung eines Mängelbehebungsauftrages an…

UFSL RV/0861-L/11Eine grundsätzlich versetzbare Lagerhalle (Modularhalle) ist bei entsprechender Verbindung mit dem Boden als Gebäude einzustufen (Leichtbauweise).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2013

…Traglufthallen verglichen werden können, für welche in der deutschen AfA-Tabelle eine Nutzugsdauer von 10 Jahren angesetzt würde. Aus den angeführten Gründen würde es sich bei dieser Modularhalle um ein bewegliches Wirtschaftsgut handeln, für welches eine 10-jährige Nutzungsdauer adäquat erscheine. Als Anlage sei die…

UFSW RV/0248-W/13Pflegekosten für den Vater als außergewöhnliche Belastung iZm einer Schenkung auf den Todesfall
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.04.2013

…E übergeben hiemit ihrem Sohn [Name des Bw.] auf ihren Todesfall und Letzterer übernimmt von den Erstgenannten auf den Todesfall in sein alleiniges Eigentum deren gesamtes, wie immer Namen habendes, bewegliches und unbewegliches, bücherliches und außerbücherliches Vermögen, insbesondere die den Übergebern eigentümlichen Liegenschaften: a) EZ…

UFSL RV/0347-L/12Betriebsübertragung, Einheitswert, Vervielfacher
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.03.2013

…Berechnung der Grunderwerbsteuer den Wert des gesamten übertragenen Vermögens mit € 312.573,34 angesetzt, davon für bewegliches Vermögen € 232.633,24 und für unbewegliches € 79.940,10 (fünffacher Hälfteeinheitswert), und daraus wurde die Bemessungsgrundlage für die Grunderwerbsteuer (25% der Gegenleistung auf das…

UFSF RV/0207-F/12Aufteilung der Gegenleistung auf Grundstück und Inventar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.10.2012

…nachgereichten Bescheidbegründung vom 22. Mai 2012 führte das Finanzamt für Gebühren, Verkehrsteuern und Glückspiel im Wesentlichen aus: "Weder war dem Vertrag ein auf bewegliches Inventar entfallender Kaufpreisteil zu entnehmen, noch war der Anzeige oder dem dabei vorgelegten Vertrag eine bewertete Inventarliste beigeschlossen. Zudem handelt sich…

UFSW RV/0279-W/11Keine Änderung eines Einkommensteuerbescheides gemäß § 295 Abs. 1 BAO ohne Ableitung von einem Feststellungsbescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.05.2012

…der Windpark 3 GmbH. antwortete die steuerliche Vertreterin des Bw., dass diese Veräußerung in Österreich gemäß dem Doppelbesteuerungsabkommen Österreich-Rumänien nicht steuerpflichtig sei, da das Vermögen des Windparks hauptsächlich aus beweglichem Vermögen bestehe. Diese Einkünfte versteuere der Bw. in Rumänien. In einem gemäß § 295 Abs…

UFSL RV/0180-L/12Unentgeltlicher Erwerb gemessen an Verkehrswert oder Einheitswert
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.04.2012

…Liegenschaftsteil (10 %) | 26.460,00 € | 44.100,00 € | 9,00 % | 30.955,39 € | Bewegliches Betriebsvermögen | | 48.844,90 € | 9,97 % | 34.286,01 € | Summen | 264.600,00 € |…

UFSG RV/0328-G/11Vermietung von beweglichen Wirtschaftsgütern; Abgrenzung der gewerblichen Vermietung von der Vermögensverwaltung, Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2012

…2002, 98/13/0046 dezidiert zum Ausdruck gebracht, dass die Vermietung einzelner Wirtschaftsgüter ohne Hinzutreten weiterer Leistungen für sich genommen nicht zu Einkünfte aus Gewerbebetrieb führt. Da es sich im vorliegenden Fall unbestritten um die Vermietung einzelner beweglicher Gegenstände handelt, ist grundsätzlich davon auszugehen, dass…

UFSW RV/1324-W/08Überlassung einer Liegenschaft an Zahlungs Statt unterliegt der GrESt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.04.2011

…im gegenständlichen Falle also die Forderungen, die dadurch berichtigt werden. Wird neben unbeweglichem Vermögen auch bewegliches Vermögen überlassen, ist die Gegenleistung proportional aufzuteilen." Im Antrag auf Vorlage der Berufung an die Abgabenbehörde zweiter Instanz verwies die Bw. auf die Ausführungen in der Berufung. Über die…

UFSI RV/0567-I/10Gelten " Einbauküche" (samt Elektrogeräte), der Kachelofen, die "Einbaubetten", die "Einbauschränke" und die Duschtrennwand als Zugehör iSd § 2 Abs. 1 GrEStG?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.03.2011

…der Kühlschrank, das Mikrowellengerät und das Edelstahlwaschbecken mit Armaturen haben einen Restwert von mehr als € 10.000,00 und können ohne Beschädigung der Substanz ohne weiteres ausgebaut und als bewegliches Inventar verwertet werden. Auch bei der restlichen "Einbauküche" sowie den angeführten "Einbauschränken" und "Einbaubetten…