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UFSW RV/1050-W/03Investitionszuwachsprämie bei neu gegründetem Leasingunternehmen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.10.2004

…Neugründung der Bw. sei die wirtschaftliche Entwicklung bei der X-GmbH zu betrachten, da der steuerliche Vertreter als Begründung für die betriebswirtschaftliche Sinnhaftigkeit der Neugründung die schlechte wirtschaftliche Lage der X-GmbH vorbringe. Hinsichtlich der URG-Kennzahlen der X-GmbH sei festzuhalten, dass ein Reorganisationsbedarf…

UFSS RV/0366-S/05Investitionszuwachsprämie; Investitionen in neu gegründeten Gesellschaften, Zusammenrechnung der Investitionen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.07.2006

…schlussendlich zustimmen können. Damit sei aber eine derartige Trennung betriebswirtschaftlich sinnvoll. Festzuhalten sei aber, dass das gesetzlich Bestimmung des § 108 e EStG weder bei der Bemessungsgrundlage, noch beim Tarif auf das Gründungsjahr oder die betriebswirtschaftliche Sinnhaftigkeit der Gründung eines Betriebes abstelle und somit auch nach…

UFSW RV/1041-W/101. Missbrauch: unangemessene Gestaltung, Gewinnscheinvereinbarung der GmbH mit einer mittelbar beteiligten liechtensteinischen Familienstiftung, Gewinnscheinzahlungen als missbräuchliche Gewinnverlagerung in die Steueroase, Gewinnerhöhung bei der GmbH; 2. Verdeckte Gewinnausschüttung: Zurechnung an den der GmbH- Mutter (Privatstiftung)nahe stehenden Begünstigten bei der Stiftungen als wahren Vorteilsempfänger 3. Wiederaufnahme des Verfahrens: Nova reperta, Ermessensübung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.04.2012Teil 4/4

…Durchführung auf Fremdüblichkeit, Angemessenheit und betriebswirtschaftliche Sinnhaftigkeit zu überprüfen und dem sich daraus ergebenden Missbrauchsverdacht nachzugehen. Der Weg der NN- Aktien in die Stiftung-FL Die komplexen Zusammenhänge (siehe Erwägungsteil A.) konnten erst von den Außenprüfern in mühevoller Kleinarbeit durch verbundenes Aktenstudium, externe Abfragen und…

UFSL RV/0094-L/121. Übergang des wirtschaftlichen Eigentums an einer Liegenschaft auf Gesellschafter einer Kapitalgesellschaft 2. Vorliegen der Voraussetzungen einer verdeckten Gewinnausschüttung "an der Wurzel"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.05.2012Teil 2/2

…aufweist, andererseits aber in unmittelbarer Nachbarschaft eines (üblicherweise geräuschintensiven) Produktionsbetriebes situiert wurde, weshalb eine Eignung als Renditeobjekt aus objektiven Gesichtspunkten als äußerst unwahrscheinlich erscheint. Die Gesellschaft begründet zwar die betriebswirtschaftliche Sinnhaftigkeit dieser Investitionen mit der Tatsache, dass (ab dem Jahr 2007) hohe Mieterträge erzielt werden…

UFSK RV/0492-K/09Rückerstattung von Kapitalertragsteuer gem. § 94a EStG an eine zypriotische Muttergesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.03.2011Teil 1/2

…eingeschränkt sein. Überdies sei das Vorliegen von Substanz nicht das entscheidende Kriterium zur Beurteilung von Missbrauch. Vielmehr müsse auf die betriebswirtschaftliche Sinnhaftigkeit einer Zwischenholding und andere außersteuerliche Gründe und Funktionen für die Zwischenschaltung abgestellt werden. Zu Letzterem sei insbesonders daraufhin hinzuweisen, dass die Bw. die…

UFSW RV/2161-W/09Kein Vorsteuerabzug, wenn der Empfänger vom Umsatzsteuerbetrug des Lieferanten Kenntnis haben musste.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.07.2010Teil 4/5

…was massive Zweifel an der Richtigkeit des Vorbringens bei der Bw (Finanzierungsbedarf iZm hohen Vorsteuerguthaben) hervorrufen hätte müssen. Auch die Vorlage der Stellungnahme eines steuerlichen Vertreters der Bw, die die betriebswirtschaftliche Sinnhaftigkeit einer derartigen Argumentation aufzeigen soll (siehe oben), vermag den Berufungssenat nicht zu überzeugen…

UFSS RV/0249-S/07Investitionszuwachsprämie für LKW wird von der Komplementär-GmbH, die diese Fahrzeuge an die eigene KG vermietet, geltend gemacht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.12.2008

…der GmbH beantragt werden dürfe. Da es keinerlei Deckung im Gesetz finde, dass die Finanzverwaltung die betriebswirtschaftliche Sinnhaftigkeit einer Investition beurteilen dürfe und darüber hinaus eine Reihe außersteuerlicher Gründe für die Wahl der vorliegenden Gestaltung zu Grunde lägen (Trennung in Besitz- und Betriebsgesellschaft, Optimierung Finanzierungsstruktur…

UFSW RV/0306-W/06Investitionszuwachsprämie - Keine Konzernbetrachtung im Zusammenhang mit einer Neugründung. - 3-jähriger Vergleichszeitraum auch bei Neugründungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.09.2008

…die maßgebliche gesetzliche Bestimmung des § 108e EStG 1988 schon grundsätzlich keinen Ausschluss für "Neugründungen" bei der Inanspruchnahme der IZPr enthält bzw. das Gesetz keinen Raum dafür bietet Nachweise im Bezug auf deren betriebswirtschaftliche Sinnhaftigkeit zu verlangen, wäre eine derartige, einschränkende Anwendung im Fall der Bw…

UFSL RV/0344-L/05Investitionszuwachsprämie bei Umstellung von Vermietung auf Eigennutzung des Fuhrparks
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2007

…die von der Gesellschaft angeschafften, prämienbegünstigten Wirtschaftsgüter von dieser nachhaltig für den eigenen Betrieb genutzt und andererseits kann für diese Investitionen aus Sicht der Gesellschaft auch die betriebswirtschaftliche Sinnhaftigkeit nicht in Abrede gestellt werden. Es liegen somit ausreichende außersteuerliche Gründe vor, um die Geltendmachung der…

UFSL RV/0762-L/02Anerkennung von Zahlungen an ein in der Schweiz ansässiges Unternehmen als Betriebsausgaben für Schulungen im Bereich der Netzwerkinstallationen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2006Teil 1/2

…Beratungsleistungen diese eingestellt wurden und es dadurch zu einem außerordentlichen Umsatz und Gewinnrückgangs unseres Mandanten kam, welches unseres Erachtens die betriebswirtschaftliche Sinnhaftigkeit der beanspruchten Dienstleistung aufzeigt. Mit Vorlagebericht vom 14. Februar 2005 wurde auch die Berufung betreffend Feststellungsbescheid 2000 der Abgabenbehörde zweiter Instanz zur Entscheidung…

UFSW RV/1185-W/05Aussetzung der Einhebung, keine offenkundige Erfolglosigkeit bei strittiger Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.01.2006

…Sinne eines Größenschlusses naturgemäß auch für den Fall einer bloßen Geschäftsumstellung, noch dazu innerhalb derselben Branche, gelten. Gemäß Rz 8223 EStR liege die eindeutige betriebswirtschaftliche Sinnhaftigkeit einer Neugründung dann nicht vor, wenn im Rahmen eines Konzerns (§ 15 AktG) die Neuinvestitionen in einer neugegründeten Kozernpartnerunternehmung konzentriert…

UFSL RV/0367-L/09Keine Investitionszuwachsprämie, wenn das Ausmaß der AfA von 50 % der Anschaffungskosten vor dem Ausscheiden aus dem Betriebsvermögen nicht erreicht wird.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.06.2012

…Fehler- und damit Reparaturanfälligkeit hat man sich aus betriebswirtschaftlichen Überlegungen seitens der Eigentümer dazu entschlossen, den Mähdrescher, wie in der Sachverhaltsschilderung dargelegt, wieder zu verkaufen und einen neuen Mähdrescher zu erwerben. Die Tatsache der betriebswirtschaftlichen Notwendigkeit bzw. Sinnhaftigkeit einer Investition obliegt nicht der Beurteilung der…

UFSK RV/0043-K/10Wertfortschreibung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.11.2010Teil 1/2

…keinesfalls um einen korrekten Ertragswert. Solche land- und forstwirtschaftliche Flächen stellen für den Eigentümer nur mehr einen ideellen Wert dar und es ist sinnlos bzw. grob fahrlässig hier betriebswirtschaftliche Ziele bzw. unternehmerisches Denken zu verfolgen um einen Gewinn zu erzielen. Auch ist die regionale rückläufige…

UFSW RV/3383-W/09Verfassungswidrigkeit des § 11a Abs. 2 EStG 1988?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.01.2012

…als ein Einzelunternehmer, was eine Diskriminierung im Sinne einer steuerlichen Gleichbehandlung unter dem Grundsatz der Rechtsformneutralität hinsichtlich der Besteuerung darstelle. Bestehende Mitunternehmerschaften würden - entgegen jeglicher betriebswirtschaftlicher Sinnhaftigkeit - zu Realteilungen "gezwungen", damit die Mitunternehmer, die ja im Rahmen der einheitlichen und gesonderten Gewinnfeststellung deren Anteil in…

UFSK RV/0584-K/08Liebhaberei bei einer Wahlarztpraxis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.11.2010

…an, die im Verhältnis zu Vergleichsbetrieben verlustverursachend gewesen wären, insbesondere für die Entwicklung im Jahr 2003. Es mag die Klärung der "betriebswirtschaftlichen Sinnhaftigkeit" dahingestellt bleiben, doch wird nicht in Abrede zu stellen sein, dass in jedem Betrieb ein bestimmtes Maß an Entgelten notwendig sein wird…

UFSG RV/0116-G/12Vorliegen eines unentbehrlichen Hilfsbetriebs trotz Anbietens marktgängiger Leistungen bei einer gemeinnützigen GmbH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2013Teil 1/2

…möglichst marktnahe tätig werden, d.h. nicht "Arbeiten spielen", sodass das Führen eines Übungsbetriebes aus Gründen der Sinnhaftigkeit und Zieleffizienz in den Konzepten des AMS abgelehnt werde. Demnach sei es zwingende Aufgabe des Betriebes, die zugewiesenen Personen in einem "Lebendbetrieb" zu beschäftigen bzw. zu betreuen…

UFSW FSRV/0064-W/111. Schuldfähigkeit 2. Gutachten 3. Fahrlässige Abgabenverkürzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)26.06.2012

…Der Bw. vervollständigte seine Angaben zu seiner Ausbildung dahingehend, dass er angab eine Konzessionsprüfung bei der Wirtschaftskammer gemacht zu haben, betriebswirtschaftlich jedoch über keine Ausbildung zu verfügen. Hinsichtlich der Führung einer Buchhaltung sei es nicht das Problem gewesen, dass er es nicht gekonnt habe, sondern…

UFSW RV/1061-W/07Eine im Wesentlichen nur gegenüber ihren Gesellschaftern tätige GesBR ist keine Mitunternehmerschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2011Teil 1/2

…die äußere Erscheinungsform des Sachverhaltes maßgebend. Demgemäß lassen sich neben den bereits dargestellten wirtschaftlichen Notwendigkeiten eine Reihe weiterer Gründe darlegen, welche die Sinnhaftigkeit der gewählten betrieblichen Strukturierung belegen. Ich verweise diesbezüglich nochmals auf die Ausführungen in der Beantwortung des Ergänzungsvorhaltes vom 2. Juni 2006. Die…

UFSF RV/0319-F/09Umsatzsteuerliche Relevanz einer Vermietungstätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.06.2010Teil 1/2

…Sondertilgung, wie erwähnt, mit Mitteln, die bereits zum Zeitpunkt der Investitionsentscheidung zur Gänze vorhanden gewesen seien. Weiters obliege die Beurteilung der wirtschaftlichen Sinnhaftigkeit der Sondertilgung im Jahr 2018 nicht der Abgabenbehörde, sondern einzig und allein dem Steuerpflichtigen. Aufgabe der Behörde sei lediglich die Prüfung, ob…

UFSW RV/0326-W/05LKW-Fahrer mit Gewerbeschein im Dienstverhältnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.02.2010Teil 1/2

…Entladungsstelle entstehen. Darüber hinausgehende Kosten mussten von den LKW-Lenkern getragen werden. Die Überprüfung der Kosten erfolgte tatsächlich über ein Computerprogramm, diente jedoch nur betriebswirtschaftlichen Erhebungen und nicht der Kontrolle der Einhaltung etwaiger Dienstpflichten. Wäre hier tatsächlich ein Dienstvertrag vorgelegen, hätte die Bw. die LKW…