…auf und es kam der Verdacht auf, dass er mit diesen Zigarettenverkäufen zu tun hat. Er selbst wurde allerdings nicht mit Zigaretten gesehen oder betreten. Auch beim Vorfall am 21.12.2006 hatte er keine Zigaretten unmittelbar bei sich, es musste aber aufgrund des Umstandes…

Beschwerdeentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch das Mitglied des Finanzstrafsenates 5, Hofrat Dr. MMag. Roland Schönauer, in der Finanzstrafsache gegen Bf., Unternehmer, geb. xxx in xx, wohnhaft Adr, über die Beschwerde des Beschuldigten vom 24. August 2007 gegen den Bescheid des…

…302,75 m² großen Raum jederzeit über einen mindestens 9 m langen und 90 cm breiten, nicht durch Wände eingefriedeten begehbaren Bereich in der Südostecke dieses alten Sägewerksraumes betreten werden (Plan des Baumeisters vom 14.5.2003; Niederschrift Ortsaugenschein vom 15.6.2007, insbesondere S…

  Beschwerdeentscheidung Der unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch das Mitglied des Finanzstrafsenates 5, Hofrat Dr.MMag. Roland Schönauer, in der Finanzstrafsache gegen P., Dachdecker, geb. X., Y., vertreten durch Dr. K., über die Beschwerde des Beschuldigten vom 14. März 2006 gegen den…

…Benützung des Gebäudes ohne Rücksicht auf den gegenwärtig ausgeübten Betrieb dienen oder ob sie in einer besonderen Beziehung zu diesem Betrieb stehen. Einbauten, die während eines sich ständig wiederholenden Betriebsvorganges (etwa aus Sicherheitsgründen) nicht betreten werden dürfen, weisen nicht alle Gebäudemerkmale auf (z.B. Kühlzellen…

…Einreise im Sinne des Art 563 ZK-DVO iVm § 2 Abs. 1 ZollR-DG vollständig von den Eingangsabgaben befreit und ist zu Recht mit Betreten des Grünkanals des Flughafen Wiens durch den B. konkludent zum Verfahren der vorübergehenden Verwendung angemeldet worden. Im Sinne des Art…

…Rückware abverlangt hätte. Für die Annahme eines derartig gravierenden Fehlverhaltens des amtshandelnden Zollbeamten, der zum Zeitpunkt der Betretung bereits über eine mehrjährige praktische Erfahrung als Abfertigungsgruppenführer im Reiseverkehr beim Zollamt Karawankentunnel verfügte, und dem daher ähnlich gelagerte Sachverhalte aus der täglichen Arbeit durchaus geläufig waren…

…sich die "Empfänger" wahllos aus dem Internet gesucht habe, damit er für den Fall, dass er betreten würde und bei einer Verzollung einen niedrigeren Preis ansetzen könne, im japanischen Zolldokument jedoch den wesentlich höheren Verkaufspreis eingesetzt habe, um in Japan eine höhere japanische Vorsteuer (VAT)…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat durch die Vorsitzende Mag. Eva Woracsek und die weiteren Mitglieder Dr. Hans Rauner, Dkfm. Franz Kiesler und LIM Friedrich Nagl über die Berufungen des Bw, vertreten durch Mayer & Scholik Wirtschaftstreuhand GmbH, 3362 Mauer, Dieselstraße 11, gegen die Bescheide des Finanzamtes…

…das Erkenntnis VwGH 31.7.2012, 2008/13/0117 bezieht. Auch wenn die drei aneinandergereihten Silos hier nicht von einer Lagerhalle aus betreten werden können und nur diese bautechnisch miteinander verbunden sind, so führt dies nicht zu abweichenden bewertungsrechtlichen Beurteilung. Auch bei den gegenständlichen Siloanlagen…

…Ausfluss der Stellung als wirtschaftlicher Eigentümer der Heizungsanlage. Auch der Umstand, dass nicht alle Kunden der Bw. vom Betreten der angemieteten Kellerräumlichkeiten ausgeschlossen sind, stellt für das Finanzamt einen weiteren Hinweis dar, dass die Kunden der Bw. bereits von Anfang an als wirtschaftliche Eigentümer anzusehen…

…liegen extreme unrealistische Werte vor. Blatt 117 bis 119 des Rechtsmittelaktes RV/0347-W/04 zeigen einen bis zur Decke mit Kartons voll gestopften Lagerraum, den man den Raum nicht betreten kann, weil man bereits beim Türstock vor einer Kartonwand steht. Nach Ansicht des Bf…

…500,00 S. Punkt VI. des Vertrages lautet: "Übergabe und Übernahme des Vertragsobjektes in der Natur sind bereits erfolgt. Die Käuferin hat nämlich die vertragsgegenständlichen Wohnungen besichtigt und betreten und kennt den Zustand dieser Wohnungen. Sie hat auch die Verwaltung übernommen. Festgehalten wird, dass der…

…eigenen Gunsten auf ihre Lebensdauer von der Übernehmerin und deren Rechtsnachfolgern im Eigentum des Übergabsobjektes unentgeltlich die nachstehenden Rechte aus: a) Das lebenslängliche, grundbücherlich sicherzustellende Wohnungsgebrauchsrecht an den im ersten Stock des Hauses xy gelegenen Räumlichkeiten, die vom Stiegenaufgang rechts betreten werden, nämlich Küche, Schlafzimmer…

…bauliche Einheit zu sehen sei, erweise sich die in der Berufung vorgenommene Aufteilung der Baukosten als nicht sachgerecht. Die Terrasse über dem Kellergeschoss diene als Eindeckung und könne vom privat genutzten Erdgeschoss aus betreten werden. Der Zubau Ost sei ein Kellerbauteil, der dem Gesamtgebäude diene…

…habe er dem Lenker anschließend geholfen, einige im nahen Gebüsch liegende Säcke zum Wagen zu tragen. Dabei sei er dann von Beamten des Zollamtes betreten worden, während der Fahrzeuglenker schnell das Weite gesucht habe. Dass anschließend entsprechende Aufzeichnungen über Zigarettenverkäufe bei ihm gefunden worden seien…

…sich nicht um sie kümmern. Vor einem Jahr hätte ich bereits ein Gutachten machen sollen, ein Betreten der Wohnung wurde aber von ihr verweigert, worauf das Gutachten nach Information des Amtsarztes über die Probleme mit der Patientin zurück gelegt wurde. Nachdem sie nun aber massiv…

…Die Pfostenkonstruktion ist nicht mehr tragfähig und Einsturz gefährdet. Es besteht Gefahr in Verzug. Das Betreten ist verboten. Größe ca. 400/40-280 - 1/2 Anteil | 420,00 | 420,00 | | Zusatzarbeiten | | | 8,00 Stk. | Herstellen von neuen…

…der Rollstuhl der Ehegattin eine solche von 1,20 x 0,70 M. Der Lift ist ebenerdig (von außen) zu betreten bzw. zu befahren und verfügt über weitere Ausgänge im Hochparterre (= Erdgeschoß) sowie im ersten und zweiten Stock (= Dachgeschoß). Wie im Gutachten über…

…des oben näher bezeichneten Kraftfahrzeuges einen Warentransporte aus Ungarn kommend über Österreich nach Deutschland durchführte und dort am 20. Juli 2007 mit einer illegale Zigarettenbeiladung von 10.000 Stangen "Sovereign" in dem von ihm gelenkten LKW betreten wurde, wird vom Unabhängigen Finanzsenat als erwiesen angenommen…