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UFSK RV/0224-K/04Vorliegen von Einkünften aus Forstwirtschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.12.2007

…Felsmann, Einkommensbesteuerung der Land- und Forstwirte, Bonn 1983 ff, 57, A 13). Der BFH hat etwa eine Teilfläche von 5,55 ha als forstwirtschaftlichen (Teil)Betrieb eines aussetzenden forstwirtschaftlichen Betriebes angesehen (9. 12. 1960, IV 67/58; BStBl III 1961, 124). In Österreich wird bei…

UFSW RV/0253-W/04Veräußerung eines 14,6 ha großen Waldstückes durch eine Pensionistin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.01.2005

…gegeneinander abzuwägen (vgl Felsmann, Einkommensbesteuerung der Land- und Forstwirte, Bonn 1983 ff, 57, A 13). Der BFH hat etwa eine Teilfläche von 5,55 ha als forstwirtschaftlichen (Teil)Betrieb eines aussetzenden forstwirtschaftlichen Betriebes angesehen (9. 12. 1960, IV 67/58; BStBl III 1961, 124). In…

UFSK RV/0617-K/081. Ermittlung der Kalamitätseinkünfte bei Anwendung der jeweiligen LuF PauschVO. 2. Außerordentliche Waldnutzungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.06.2011Teil 1/2

…Waldnutzungen, die aus wirtschaftlichen Gründen geboten sind, über die nach forstwirtschaftlichen Grundsätzen nachhaltig zu erzielende jährliche Nutzung hinausgehen. Im vorliegenden Fall liegt ein aussetzender Betrieb vor, das heißt, dass eine jährliche Nutzung gar nicht möglich ist und daher jede Nutzung eine außerordentliche Waldnutzung darstellt. Es…

UFSK RV/0617-K/081. Ermittlung der Kalamitätseinkünfte bei Anwendung der jeweiligen LuF PauschVO. 2. Außerordentliche Waldnutzungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.06.2011Teil 2/2

…anderen Erwerbsquellen auch keine persönliche wirtschaftliche Notlage ergeben hätte. Zudem ist der Bestimmung des § 37 Abs. 6 EStG 1988 der vom Bw. wiederholt ins Treffen geführte Begriff des "aussetzenden Betriebes" nicht zu entnehmen. § 37 Abs. 6 EStG 1988 bestimmt für die Anwendung des begünstigten Steuersatzes…

UFSL RV/1712-L/02Verkauf eines 3,13 ha großen Waldgrundstückes führt zur Besteuerung eines Veräußerungsgewinnes aus Forstwirtschaft betreffend das stehende Holz, der nach der Verhältnismethode aus dem Gesamtverkaufspreis zu ermitteln ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.11.2008Teil 2/2

…1981, 81/13/0050; 10.03.1993, 91/13/0189). Auf obige Ausführungen, wonach bei aussetzenden Betrieben nur geringe Anforderungen zu stellen sind und die Nachhaltigkeit der Nutzung schon in der steten Hinnahme des Holzzuwachses liegt, wird verwiesen. Der Bw. hat auch nicht behauptet, dass…

UFSI RV/0553-I/09Aufteilung Kaufpreis einer Waldparzelle auf Grund und Boden sowie stehendes Holz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.08.2013

…8. Juni und 14. August 2009 der abgabenbehördlichen Rechtsansicht an, dass im gegebenen Fall ein (aussetzender) forstwirtschaftlicher Betrieb vorliegend sei. Der Wert des stehenden Holzes (Gesamtbestandeswert = Holzwert / Werbungs-/Holzerntekosten) betrage nach dem Gutachten des Sachverständigen_A, vom Juli 2009 14.080,00 €, welcher…

UFSL RV/1291-L/10Verkauf eines zuvor verpachteten Waldes von 26 ha - steuerpflichtiger Veräußerungsgewinn aus LuF des stehenden Holzes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.06.2011

…81/13/0050; 10.03.1993, 91/13/0189). Auf obige Ausführungen, wonach bei aussetzenden Betrieben nur geringe Anforderungen zu stellen sind und die Nachhaltigkeit der Nutzung schon in der steten Hinnahme des Holzzuwachses liegt, wird verwiesen. Der Bw. hat auch nicht behauptet, dass er…

UFSL RV/1712-L/02Verkauf eines 3,13 ha großen Waldgrundstückes führt zur Besteuerung eines Veräußerungsgewinnes aus Forstwirtschaft betreffend das stehende Holz, der nach der Verhältnismethode aus dem Gesamtverkaufspreis zu ermitteln ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.11.2008Teil 1/2

…Bearbeitung erfordern. Für die Annahme eines aussetzenden Betriebes genüge bereits die Naturverjüngung des Baumbestandes (Doralt EStG § 21 Rz 17). Ob eine bewaldete Liegenschaft einen Forstbetrieb darstellt, sei nach der zitierten Literaturstelle an der Betriebsart zu messen. Ein aussetzender Betrieb verliere seine Einkunftsquelleneigenschaft nicht, wenn über…

UFSZ2L ZRV/0020-Z2L/13Aussetzung der Vollziehung gem. Art. 244 Zollkodex iVm § 212a BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.06.2013

…2008-20) aufzuheben, in eventu die angefochtene Berufungsvorentscheidung "im Wege des § 68 Abs.4 Z.1 AVG für nichtig zu erklären." Die oberwähnte Eingabe vom 31.8.2012 enthielt außerdem einen Antrag auf "Zuerkennung aussetzender Wirkung nach § 212a BAO (Art.244 Zollkodex)". Dieser wurde wie…

UFSW RV/0918-W/08Behaltefrist bei Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.10.2012

…Betriebe gedacht und wäre daher das Aussetzen der Investitionstätigkeit und Abwarten des gleichartigen Modells in 2 bis 3 Jahren keineswegs im Sinne des Gesetzgebers gewesen und hätte vielmehr die Frage des Aufrechterhaltens des Betriebs nach sich gezogen. Wenn aber der UFS nunmehr bei einer Betriebseinstellung…

UFSK RV/0137-K/07Doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.07.2009

…so ist zunächst zu sagen, dass es sich bei der etwa 14 ha umfassenden Forstwirtschaft des Bw. um einen aussetzenden Betrieb handelt. Aussetzenden Betrieben ist eigen, dass sie nicht regelmäßig bewirtschaftet werden müssen. Nach dem Inhalt des entsprechenden Einheitswertaktes EW-AZ 041-I-0028/2…

UFSW RV/2037-W/03Liebhaberei bei Bewirtschaftung erstaufgeforsteter Flächen
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid14.07.2004Teil 1/2

…langen Zeiträumen, die "marktgerechtes Verhalten" im engeren Sinne nicht zulassen, sehr eingeschränkt möglich. 4.3. Marktgerechtes Verhalten im Hinblick auf die Preisgestaltung: Da ist der aussetzende Betrieb zweifellos im Vorteil gegenüber jenen Konkurrenten, die aufgrund ihrer Größe und wegen hoher Fixkosten regelmäßig nutzen müssen. Nutzungen…

UFSW RV/2163-W/08Kein fremdüblicher Mietvertrag, wenn bei einander Nahestehenden (hier Vertrag zwischen Bw. und einer GmbH, dessen 100 % Gesellschafter und GF der Bw. ist) die Zahlungen der Miete beliebig erfolgt sind bzw. völlig ausgeblieben sind.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.09.2008

…Das Finanzamt geht hier aber nicht auf die Besonderheit des Falles ein. Die gesamte Liegenschaft ist für den Betrieb eines Autokinos mit allen dafür erforderlichen technischen Einrichtungen ausgelegt. Da es sich bei der L GmbH um den einzigen ABetreiber in der Osthälfte Österreichs - wenn nicht…

UFSL FSRV/0019-L/06Gewerbsmäßige Abgabenhinterziehungen eines Rosenhändlers, Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)04.04.2006

…welche er andernfalls zur Begleichung der Abgabenschulden hätte aufbringen müssen, eben anderweitig für private und betriebliche Ausgaben und Aufwendungen verwenden wollte.] Er hat gewerbsmäßig gehandelt. Bei der Strafbemessung fand der Erstsenat zugunsten des Beschuldigten keinen Milderungsgrund. Aufgrund der einschlägigen Vorstrafe und dem langen Tatzeitraum als…

UFSG RV/0628-G/06Truppenübungsplatz forstwirtschaftlicher Betrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.07.2008

…an, aussetzende Holznutzungen, zeitweiliger Viehtrieb usw. seien "Akte der Hoheitsverwaltung im Rahmen der Vollziehung mr Angelegenheiten", weil sie mit diesen in einem notwendigen sachlichen und funktionellen Zusammenhang stehen. Jegliche landschaftspflegende Maßnahme diene dem vn Betrieb. Der vorhandene Baumbestand diene nicht der Erzielung von Erträgen. Es…

UFSW RV/1296-W/101. Ist die Einbeziehung von Banken, die in der Rechtsform einer Genossenschaft betrieben werden, in den Kreis der Kapitalgesellschaften für Zwecke der Gesellschaftsbesteuerung von Partizipationskapital iSd § 23 Abs. 4 BWG unions- und verfassungswidrig? 2. Unterliegt die Begebung von Partizipationskapital iSd BWG als Ersterwerb von Gesellschaftsrechten (Genussrecht oder gewinnbeteiligte Forderung) iVm Abschnitt VIII BGBl. 1986/325 der Gesellschaftsteuer? 3. Genügt eine gewinnabhängige "fixe" Verzinsung, wenn Verlustbeteiligung und Beteiligung am Liquidationserlös eingeräumt wurden? 4. Verstößt es gegen die RL 2008/7/EG, wenn der Partizipationskapitalberechtigte kein Stimmrecht hat? (Abweisung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2011Teil 1/3

…betreffend Gesellschaftsteuer entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Strittig ist, 1. ob die Einbeziehung von Banken, die in der Rechtsform einer Genossenschaft betrieben werden, in den Kreis der Kapitalgesellschaften für Zwecke der Gesellschaftsbesteuerung von Partizipationskapital iSd § 23 Abs…

UFSL FSRV/0006-L/06Berufung gegen Schuldspruch wegen Hinterziehung von Umsatzsteuervorauszahlungen, kein Verschulden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)17.10.2006

…kein Vermögen und (Bank-)Verbindlichkeiten von ca. 5.000,00 € verfügt, betrieb von Mai 2002 bis Jahresende 2003 (als Einzelunternehmer) im Bereich des Finanzamtes Linz ein Call-Center bzw. ab August 2003 am gleichen Standort (zusätzlich) einen Gastgewerbebetrieb und erzielte daraus jeweils Einkünfte iSd. …

UFSW RV/1933-W/091. Unterliegt die Begebung von Partizipationskapital iSd BWG als Ersterwerb von Gesellschaftsrechten (Genussrecht oder gewinnbeteiligte Forderung) iVm Abschnitt VIII BGBl. 1986/325 der Gesellschaftsteuer? 2. Genügt eine gewinnabhängige "fixe" Verzinsung, wenn Verlustbeteiligung und Beteiligung am Liquidationserlös eingeräumt wurden? 3. Verstößt es gegen die RL 69/335/EWG, wenn der Partizipationskapitalberechtigte kein Stimmrecht, sondern nur ein Teilnahme und Auskunftsrecht gemäß §112/118 AktG hat? (Abweisung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2011Teil 1/3

…der nach seinem Inhalt ein typisches Vermögensrecht eines Gesellschafters sei, und der Gläubiger mit einem Anspruch auf Gewinnbeteiligung den eigentlichen Gesellschaftern im Hinblick auf das gemeinsame Interesse an den Betriebsergebnissen gleichstellen solle. Im gegenständlichen Fall sei eine fixe Verzinsung vom Kapitalbetrag und nicht vom Gewinn…

UFSL RV/0169-L/02Dienstgeberbeitragspflicht eines Gesellschafter-Geschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.09.2003

…Bonitätsprüfung von Kunden, Abschluss von Aufträgen, Überwachung der Finanzgebarung") kann nicht bestritten werden, dass diese eine faktische Eingliederung in den betrieblichen Ablauf fordern und zwar in zeitlicher, örtlicher und organisatorischer Hinsicht. Unternehmerwagnis liegt vor, wenn der Erfolg der Tätigkeit des Steuerpflichtigen weitgehend von der persönlichen…

UFSW RV/0983-W/061. Vorsteuerabzug bei formellen Rechnungsmängeln; 2. KESt-Befreiung gem. § 94 Z 2 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2009

…Gasse, habe der Hausbesitzer und -verwalter G.M. der Bp bekannt gegeben, dass die Z-GmbH lediglich bis Mitte 2004 ein Büro innegehabt habe und danach ein Exekutionsverfahren wegen ausstehender Miete betrieben worden sei. Die Ansprechpersonen seien für ihn immer Elvira und Ferid Z. gewesen…