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105 Treffer1827 msnur geltende Fassungen
UFSZ3K ZRV/0233-Z3K/08Zwischenlagerung von Baurestmassen ohne erforderliche Bewilligung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.05.2011

…werden. Die Zwischenlagerung bis zu einem Jahr ist beitragsfrei und nicht unter den Tatbestand des Lagerns (§ 3 Abs.1 Z.3 iVm § 2 Abs.7 ALSaG, Rechtslage bis 1.1.2006) zu subsummieren. Ist für diese Zwischenlagerung oder für bestimmte Anlagen zur Abfallverwertung bzw. für…

UFSZ1W ZRV/0104-Z1W/04Vorschriftswidriges Verbringen von Zigaretten ins Zollgebiet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.10.2004

…von E.R., auch weiter an die Beteiligten und Organisatoren in Österreich und Ungarn. Auf diese Weise spielte sich ab Juni 2000 ein System des Zigarettenschmuggels, der Zwischenlagerungen in Österreich und Deutschland , der Verbringung der Zigaretten nach Großbritannien und der Geldübergaben ein, wobei sich der…

UFSL RV/0412-L/10Steuerbefreiung gemäß § 2 Abs. 1 Z 14 KfzStG (Vor- und Nachlaufverkehr zum kombinierten Verkehr Straße/Schiene)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.09.2013Teil 1/2

…nicht immer zu einer sofortigen Verladung auf den Zug bzw vom Zug auf den LKW komme, sondern es auch zu (bis zu mehrere Monate dauernden) Zwischenlagerungen am Terminal A/Österreich kommen könne (Tz. 46). Die von A/Österreich nach StadtB fahrenden Züge seien Company Trains…

UFSL RV/0412-L/10Steuerbefreiung gemäß § 2 Abs. 1 Z 14 KfzStG (Vor- und Nachlaufverkehr zum kombinierten Verkehr Straße/Schiene)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.09.2013Teil 2/2

…in unterschiedlichen Dispoabteilungen), die im Zeitpunkt der Disponierung häufig bestehende Unkenntnis der weiteren Vorgangsweise in Bezug auf die Art des Transportes (Weitertransport auf Schiene, Straße oder Zwischenlagerung in A/Österreich) sowie den damit verbundenen Kostenaufwand. 3. Außer Streit steht der Umstand, dass zum Zeitpunkt der…

UFSG RV/0162-G/121. Alleinverdienerabsetzbetrag 2. Kosten für Einlagerung des Hausrates als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.03.2013

…auf 4000 $ für 5 Monate. Aus Kostengründen sei der Wohnsitz in den USA durch Zwischenlagerung der Möbel aufgegeben worden und anstelle der Mietkosten in Österreich (1000 € mtl.) nur die Lagerkosten für die Möbel als Werbungskosten angesetzt worden, um somit die Kosten der doppelten…

UFSZ2L ZRV/0029-Z2L/10Änderung des Anmeldungszeitraumes betreffend den Altlastenbeitrag in der Berufungsvorentscheidung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.02.2012

…Protokoll zur Probenentnahme für Abfälle vermerkt worden, dass von der Gesamtmenge von 2400 m3 eine Teilmenge von 600 m3 beprobt worden sei, wobei eine Zwischenlagerung bis zur Wiederverwertung dokumentiert sei. Aufgrund dieses Protokolls sei unter Berücksichtigung der zeitlichen Abfolge eindeutig nachgewiesen, dass jedenfalls 50 % des…

UFSZ1W ZRV/0092-Z1W/04Aussetzung der Vollziehung nach Art. 244 ZK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.01.2011

…ihm die Kunden mitgeteilt hätten, dass diese über zu wenig Lagerkapazität für die Behälter verfügt hätten. Außerdem sei die Zwischenlagerung der Fässer eine Art Garantie dafür gewesen, dass die beiden Weinkunden zur tatsächlichen Fixierung des Kaufvertrages über die große Menge, am Weinmarkt nur schwer verkäuflichen…

UFSZ3K ZRV/0121-Z3K/07Zurückverweisung der Sache an die Berufungsbehörde der ersten Stufe wegen Missachtung eines Beweisverwertungsverbotes.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.07.2009

…legalen Schweizer Zolltransit über das Zollamt Martina nach Samnaun. Nach kurzer Zwischenlagerung bei OlP wurde die Ware in verschiedene Fahrzeuge mit gesondert eingebauten Geheimverstecken über das österreichische Zollamt Spiss nach Österreich geschmuggelt und in der Folge nach Italien verbracht. Mit Bescheid vom 30. Oktober 2006…

UFSZ3K ZRV/0193-Z3K/08Zurückverweisung der Sache an die Berufungsbehörde der ersten Stufe wegen Missachtung eines Beweisverwertungsverbotes.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)28.04.2009Teil 1/2

…Schweizer Zolltransit über das Zollamt Martina nach Samnaun. Nach kurzer Zwischenlagerung bei OvP wurde die Ware in verschiedene Fahrzeuge mit gesondert eingebauten Geheimverstecken über das österreichische Zollamt Spiss nach Österreich geschmuggelt und in der Folge nach Italien verbracht. Mit Bescheid vom 13. Februar 2007, Zl…

UFSZ3K ZRV/0010-Z3K/08Zurückverweisung der Sache an die Berufungsbehörde der ersten Stufe wegen Missachtung eines Beweisverwertungsverbotes.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)28.04.2009Teil 1/2

…legalen Schweizer Zolltransit über das Zollamt Martina nach Samnaun. Nach kurzer Zwischenlagerung bei OvP wurde die Ware in verschiedenen Fahrzeugen mit gesondert eingebauten Geheimverstecken über das österreichische Zollamt Spiss nach Österreich geschmuggelt und in der Folge nach Italien verbracht. Mit Bescheid vom 21. März 2007…

UFSZ3K ZRV/0009-Z3K/08Zurückverweisung der Sache an die Berufungsbehörde der ersten Stufe wegen Missachtung eines Beweisverwertungsverbotes.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)28.04.2009Teil 1/2

…legalen Schweizer Zolltransit über das Zollamt Martina nach Samnaun. Nach kurzer Zwischenlagerung bei OvP wurde die Ware in verschiedene Fahrzeuge mit gesondert eingebauten Geheimverstecken über das österreichische Zollamt Spiss nach Österreich geschmuggelt und in der Folge nach Italien verbracht. Mit Bescheid vom 9. Februar 2007…

UFSZ3K ZRV/0318-Z3K/07Zurückverweisung der Sache an die Berufungsbehörde der ersten Stufe wegen Missachtung eines Beweisverwertungsverbotes.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)28.04.2009Teil 1/2

…legalen Schweizer Zolltransit über das Zollamt Martina nach Samnaun. Nach kurzer Zwischenlagerung bei OvP wurde die Ware in verschiedene Fahrzeuge mit gesondert eingebauten Geheimverstecken über das österreichische Zollamt Spiss nach Österreich geschmuggelt und in der Folge nach Italien verbracht. Mit Bescheid vom 14. Februar 2007…

UFSZ3K ZRV/0276-Z3K/07Zurückverweisung der Sache an die Berufungsbehörde der ersten Stufe wegen Missachtung eines Beweisverwertungsverbotes.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)28.04.2009Teil 1/2

…legalen Schweizer Zolltransit über das Zollamt Martina nach Samnaun. Nach kurzer Zwischenlagerung bei OvP wurde die Ware in verschiedene Fahrzeuge mit gesondert eingebauten Geheimverstecken über das österreichische Zollamt Spiss nach Österreich geschmuggelt und in der Folge nach Italien verbracht. Mit Bescheid vom 12. Februar 2007…

UFSG RV/0820-G/07Kein Vorsteuererstattungsverfahren bei Vorliegen von innergemeinschaftlichen Erwerben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.04.2009

…einem EU-Land gekauft bzw. in ein EU-Land verkauft würden, erfolge die Zwischenlagerung in Österreich. Die Ausfuhr der Gegenstände von der EU an den Firmensitz in die Schweiz und wieder zurück in die EU würde zu erheblichen Zollformalitäten führen. In Österreich seien keine Verkäufe…

UFSZ3K ZRV/0013-Z3K/08Zurückverweisung der Sache an die Berufungsbehörde der ersten Stufe wegen Missachtung eines Beweisverwertungsverbotes.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.03.2009

…legalen Schweizer Zolltransit über das Zollamt Martina nach Samnaun. Nach kurzer Zwischenlagerung bei OvP wurde die Ware in verschiedene Fahrzeuge mit gesondert eingebauten Geheimverstecken über das österreichische Zollamt Spiss nach Österreich geschmuggelt und in der Folge nach Italien verbracht. Mit Bescheid vom 25. Oktober 2006…

UFSI RV/0188-I/06Kosten für (auch als Besuchsfahrten von Familienangehörigen genutzten) Übersiedlungsfahrten anlässlich eines Berufswechsels als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.10.2007

…nachvollziehbar sei, zumal bei sperrigen Gegenständen wie zB. dem Fahrrad, den Zimmerpflanzen, Matratzen und den Winterreifen das Auto sehr schnell voll gewesen wäre. Eine Zwischenlagerung der Sachen nach dem 31. Juli 2001 sei nicht notwendig gewesen, da er in Ort2 in der Wohnung seiner Schwester…

UFSZ3K ZRV/0039-Z3K/04Geländeverfüllung bzw. -anpassung mit Kabelgranulat zwecks Errichtung eines Reitplatzes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.07.2007

…bezeichnet als Berufung gegen die beabsichtigte Vorschreibung des Altlastenbeitrages, erklärte der Bf., dass es sich beim Aufbringen des Kabelgranulats lediglich um eine Zwischenlagerung handle. Sowohl von der Lieferfirma als auch von Herrn Z. der Fachabteilung 19D des Amtes der steiermärkischen Landesregierung sei ihm bestätigt worden…

UFSZ3K ZRV/0027-Z3K/05Geländeverfüllung bzw. -anpassung mit Baurestmassen zwecks Errichtung einer Manipulationsfläche für ein Bauschuttzwischenlager
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)18.01.2007

…habe, weshalb eine Abgabenvorschreibung an die Bf. ungerechtfertigt sei. Darüber hinaus handle es sich um keine Verfüllung des Grundstücks, sondern um eine Zwischenlagerung von Bauschutt. Auch die zwischendurch für dessen Lagerung erforderliche kurzfristige Befestigung des Geländes, um das Grundstück mit LKW, LKW-Zügen bzw. auch…

UFSG FSRV/0020-G/06Fehlen einer Namenswiederholung der Unterschrift des Spruchsenatsvorsitzenden am Hausdurchsuchungsbefehl in lesbarer Form
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Vorsitzender)08.01.2007

…sich auf die auch im Zuge einer Fotodokumentation festgehaltene behördliche Wahrnehmung, wonach im Laufe der Zeit auf dem oben angeführten Grundstück des ""A"" eine Einplanierung der laut Baurestmassennachweis lediglich zur Zwischenlagerung bestimmten Baurestmassen stattgefunden hat. Mit diesen Planierungen sei in den jeweiligen Kalenderquartalen die Altlastenbeitragsschuld…

UFSL FSRV/0075-L/04Beschwerde gegen Einleitungsbescheid wegen Abgabenhehlerei wegen Verjährung und mangelndem Tatverdacht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)23.08.2004

…Anfang November 1997 vorsätzlich durch die Übernahme verfahrensgegenständlicher Teppiche, weiters durch das zur Verfügung-Stellen der Räumlichkeiten für die Zwischenlagerung und die Anmietung eines LKWs bei der Firma B zur Verteilung der Teppiche durch türkische Staatsangehörige, nachdem der Gesellschafter und Geschäftsführer der Firma AH Tur…