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UFSG RV/0006-G/07Besteuerung einer (Zusatz-)Pension aus einer betrieblichen Pensionseinrichtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.03.2011

…ua. eine (Zusatz-)Pension von seinem ehemaligen Arbeitgeber, der Fa. X, in Höhe von 9.438,91 Euro. Erstmals in der Berufung vom 8. November 2006 behauptete der Bw., dass es sich bei dieser seiner Zusatzpension "nicht um eine Pensionszahlung im herkömmlichen Sinn" handle, hier…

UFSW RV/0690-W/04Umwandlung einer Abfertigung in einen (Zusatz)Pensionsanspruch
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.05.2004

…Mai 2001) zufließende Zusatzpension (Pensionszusage), die er von seinem früheren Arbeitgeber erhält, mit seinen Pensionseinkünften aus der gesetzlichen Sozialversicherung zusammenzurechnen ist, und in welchem Ausmaß die Zusatzpension steuerpflichtig ist. Firmenpensionen aus einem früheren Dienstverhältnis (also vom seinerzeitigen Arbeitgeber direkt ausbezahlte Zusatzpensionen) zählen zu den Einkünften…

UFSG RV/0677-G/02Besondere Pensionsbeiträge eines Primararztes stellen keine Werbungskosten dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.03.2004

…Dabei wurden für die Jahre bis 1998 jeweils Ausgaben für eine freiwillige Weiterversicherung (KZ 450) als Sonderausgabe geltend gemacht. Die Berücksichtigung der Aufwendungen für die Zusatzpension als Werbungskosten wurden erst in der fristgerecht eingebrachten Berufung gegen den Einkommensteuerbescheid 2000 mit folgender Begründung geltend gemacht. 1…

UFSS RV/0024-S/04Eine Firmenpension ist als laufender Bezug zu versteuern.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.01.2004

…sind. Strittig ist, ob die dem Bw. seit August 2002 zufließende Zusatzpension, die er von seinem früheren Arbeitgeber erhält, mit seinen Pensionseinkünften aus der gesetzlichen Sozialversicherung zusammenzurechnen ist, ob und in welchem Ausmaß also die Zusatzpension steuerpflichtig ist. Fest steht, dass der Bw. auf die…

UFSG RV/0381-G/02freiwillige Pensionsbeiträge eines angestellten Arztes stellen keine Werbungskosten dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.01.2006

…ist zu entnehmen, dass die besonderen Pensionsbeiträge für eine Zusatzpension auf eine fiktive Beamtenpension auf Grund des Dienstvertrages von den Bezügen des Berufungswerbers einbehalten wurden. Bei diesen "besonderen Pensionsbeiträgen" handelt es sich in wirtschaftlicher Betrachtungsweise um einen vom Berufungswerber mit dem Land Steiermark abgeschlossenen privatrechtlichen…

UFSG RV/0685-G/07Besteuerung einer Rückzahlung von Beitragsleistungen zu einer betrieblichen Pensionseinrichtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.11.2010

…im Jahr 2005 anlässlich seines Austrittes aus der betriebseigenen Pensionseinrichtung ausbezahlt erhalten hatte. Gemäß den Bestimmungen zur Erlangung eines Anspruches auf eine betriebliche Zusatzpension in dem für das Dienstverhältnis des Bw. maßgeblichen Kollektivvertrag (KV) waren dabei die im Laufe der Mitgliedschaft in der Pensionseinrichtung einbezahlten…

UFSG RV/0722-G/07Besteuerung einer Rückzahlung von Beitragsleistungen zu einer betrieblichen Pensionseinrichtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.06.2012

…im Jahr 2005 anlässlich seines Austrittes aus der betriebseigenen Pensionseinrichtung ausbezahlt erhalten hatte. Gemäß den Bestimmungen zur Erlangung eines Anspruches auf eine betriebliche Zusatzpension in dem für das Dienstverhältnis des Bw. maßgeblichen Kollektivvertrages waren dabei die im Laufe der Mitgliedschaft in der Pensionseinrichtung einbezahlten Dienstnehmerbeiträge…

UFSL RV/0221-L/12Aufhebung eines Bescheides gemäß § 299 BAO nur bei Gewissheit der Rechtswidrigkeit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.05.2012

…bleibt unverändert. Entscheidungsgründe I. Verfahren vor dem Finanzamt (FA) Der Bw. bezog im Berufungsjahr 2010 sowohl eine Pension nach dem allgemeinen Sozialversicherungsgesetz (ASVG) und Bundespflegegeld, als auch eine Zusatzpension. Mit Ablauf des 24. Dezember 1987 war der Bw. aus dem Dienstverhältnis als Vertragsbediensteter beim X…

UFSI RV/0049-I/10Unterlassene Ermittlungen betreffend die Prozessfähigkeit einer Nachsichtswerberin und die Vertretungsbefugnis ihrer Tochter
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid20.07.2010

… 236 BAO nachzusehen. Diese Nachforderung, die sich aus Einkommensteuer 2004 bis 2008 samt Anspruchszinsen zusammensetzt, ist deshalb entstanden, weil die Bezüge der MM aus der gesetzlichen Alterspension und einer Zusatzpension der T. gemäß § 41 Abs. 1 Z 2 EStG 1988 veranlagt wurden. Im Nachsichtsantrag wurde…

UFSW RV/3673-W/08Freibetrag für investierte Gewinne und gesetzliche Basispauschalierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.01.2009

…neben Betriebsausgaben gemäß § 4 Abs. 4 Z 1 lit a und b iVm § 17 EStG von € 10.604,20 (im Wesentlichen Zusatzpension bzw. Versicherung Rechtsanwaltskammer) den Durchschnittssatz von 12 % der Umsätze, mithin den Betrag von € 8.281,20 ab. Betreffend den auf diese…

UFSG RV/0531-G/06Besteuerung einer Rückzahlung von Beitragsleistungen zu einer betrieblichen Pensionseinrichtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2007

…im Jahr 2005 anlässlich seines Austrittes aus der betriebseigenen Pensionseinrichtung ausbezahlt erhalten hatte. Gemäß den Bestimmungen zur Erlangung eines Anspruches auf eine betriebliche Zusatzpension in dem für das Dienstverhältnis des Bw. maßgeblichen Kollektivvertrag (KV) waren dabei die im Laufe der Mitgliedschaft in der Pensionseinrichtung einbezahlten…

UFSG RV/0007-G/07Besteuerung einer Rückzahlung von Beitragsleistungen zu einer betrieblichen Pensionseinrichtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2007

…im Jahr 2005 anlässlich seines Austrittes aus der betriebseigenen Pensionseinrichtung ausbezahlt erhalten hatte. Gemäß den Bestimmungen zur Erlangung eines Anspruches auf eine betriebliche Zusatzpension in dem für das Dienstverhältnis des Bw. maßgeblichen Kollektivvertrag (KV) waren dabei die im Laufe der Mitgliedschaft in der Pensionseinrichtung einbezahlten…

UFSG RV/0731-G/06Besteuerung einer Rückzahlung von Beitragsleistungen zu einer betrieblichen Pensionseinrichtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2007

…im Jahr 2005 anlässlich seines Austrittes aus der betriebseigenen Pensionseinrichtung ausbezahlt erhalten hatte. Gemäß den Bestimmungen zur Erlangung eines Anspruches auf eine betriebliche Zusatzpension in dem für das Dienstverhältnis des Bw. maßgeblichen Kollektivvertrag (KV) waren dabei die im Laufe der Mitgliedschaft in der Pensionseinrichtung einbezahlten…

UFSG RV/0504-G/06Besteuerung einer Rückzahlung von Beitragsleistungen zu einer betrieblichen Pensionseinrichtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2007

…im Jahr 2005 anlässlich seines Austrittes aus der betriebseigenen Pensionseinrichtung ausbezahlt erhalten hatte. Gemäß den Bestimmungen zur Erlangung eines Anspruches auf eine betriebliche Zusatzpension in dem für das Dienstverhältnis des Bw. maßgeblichen Kollektivvertrag (KV) waren dabei die im Laufe der Mitgliedschaft in der Pensionseinrichtung einbezahlten…

UFSG RV/0313-G/07Besteuerung einer Rückzahlung von Beitragsleistungen zu einer betrieblichen Pensionseinrichtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2007

…im Jahr 2005 anlässlich ihres Austrittes aus der betriebseigenen Pensionseinrichtung ausbezahlt erhalten hatte. Gemäß den Bestimmungen zur Erlangung eines Anspruches auf eine betriebliche Zusatzpension in dem für das Dienstverhältnis der Bw. maßgeblichen Kollektivvertrag (KV) waren dabei die im Laufe der Mitgliedschaft in der Pensionseinrichtung einbezahlten…

UFSG RV/0064-G/07Besteuerung einer Rückzahlung von Beitragsleistungen zu einer betrieblichen Pensionseinrichtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2007

…im Jahr 2005 anlässlich seines Austrittes aus der betriebseigenen Pensionseinrichtung ausbezahlt erhalten hatte. Gemäß den Bestimmungen zur Erlangung eines Anspruches auf eine betriebliche Zusatzpension in dem für das Dienstverhältnis des Bw. maßgeblichen Kollektivvertrag (KV) waren dabei die im Laufe der Mitgliedschaft in der Pensionseinrichtung einbezahlten…

UFSF RV/0077-F/11Pauschale Werbungskosten für einen pensionierten Versicherungsvertreter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2013

…7. Jänner 2011 richtete das Finanzamt ein Vorhalteschreiben an den Bw. mit der Bitte bekannt zu geben, ob er im Jahr 2009 neben der Zusatzpension von der A. auch Folgeprovisionen erhalten habe und wenn ja, in welcher Höhe sowie eine diesbezügliche Bestätigung der A. vorzulegen…

UFSW RV/3668-W/11Hochrechnung bei Bezug von Arbeitslosengeld; keine unmittelbare Kürzung der errechneten Einkommensteuer durch zu berücksichtigende Sonderausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2012

…die Bw. im Jahr 2010 ausschließlich Einkünfte aus nichtselbständiger Tätigkeit sowie Notstandshilfe, eine PVA-Pension und auf Grund der geringen Höhe bei der Lohnsteuerberechnung eine nicht zu berücksichtigende Zusatzpension bezogen. Die mit gegenständlichem Bescheid festgesetzte Gutschrift sei in ihrer Höhe fasch berechnet worden, da der…

UFSG RV/0050-G/10Umwandlung einer Abfertigung in einen Pensionsanspruch
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.03.2011

…angenommen, auf die Abfertigung verzichtet und ab 1994 eine Firmenpension erhalten. Rückwirkend betrachtet hätte zu diesem Zeitpunkt - aus der Sicht des Fiskus - die Abfertigung mit damals 5% besteuert werden sollen und danach wäre die Zusatzpension analog zur feiwilligen Höherversicherung - gemäß § 25 (1) Ziffer 3 lit…

UFSW RV/3172-W/08Keine Berichtigung, wenn keine offensichtlichen Unrichtigkeiten vorliegen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.01.2009

…arbeiten. Zu erwähnen sei, dass bei Nichtanerkennung der Zahlungen für die Zusatzpension (jährlich ca. € 170,00) diese als Sonderausgaben abzugsfähig seien. Hinsichtlich der Lagerkosten legte der Bw. eine Vereinbarung mit dem Nachfolger seiner ehemaligen Büroräumlichkeiten und eine Mietzins- und Betriebskostenvorschreibung vor und ergänzte hiezu…