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UFSG RV/0193-G/04Vorsteuerberichtigung bzw. Ausschluss vom Vorsteuerabzug im Zusammenhang mit Großreparaturen und unecht steuerfreien Umsätzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2004

…sonstigen Leistungen zur Ausführung steuerfreier Umsätze in Anspruch nimmt; 3. die Steuer für Lieferungen und sonstige Leistungen sowie für die Einfuhr von Gegenständen, soweit sie mit Umsätzen im Zusammenhang steht, die der Unternehmer im Ausland ausführt und die - wären sie steuerbar - steuerfrei sein würden. Der…

UFSW RV/1215-W/031. Versagung des Vorsteuerabzugs aus der Anschaffung einer Röntgenanlage durch eine Fachärztin für Radiologie wegen des im Zeitpunkt der Lieferung bestehenden wirtschaftlichen Zusammenhangs mit steuerfreien Umsätzen. 2. Wiederaufnahme von Amts wegen; Neuhervorkommen von Tatsachen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.03.2004

…unerheblich ist. Nicht zuletzt mit Erkenntnis vom 24.9.2003, 99/14/0232, hat der Verwaltungsgerichtshof zum Vorsteuerabzug im Zusammenhang mit allenfalls im Jahr 1996 angeschafften Wirtschaftsgütern, welche für gemäß § 29 Abs. 5 UStG ab 1. Jänner 1997 steuerfreie Umsätze aus der Tätigkeit als Arzt (§…

UFSW RV/0113-W/05Vorsteuerabzug im Zusammenhang mit im Ausland ausgeführten Umsätzen aus Vermietung und Verpachtung von Grundstücken
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.10.2006

… 6 Abs. 2 UStG 1994 auf im Ausland ausgeführte Umsätze nicht explizit vorgesehen ist. Unter Bedachtnahme darauf, dass bei der Anwendung des § 12 Abs. 3 Z 3 UStG 1994 die Frage, ob ein Zusammenhang mit steuerfreien Umsätzen besteht, nach den Kriterien des österreichischen Rechts zu…

UFSL RV/0316-L/03kein Vorsteuerabzug für Aufschließungsmaßnahmen im Zusammenhang mit steuerfreien Grundstückslieferungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.10.2005

…die Herstellung der Straße in keinem Zusammenhang mit den steuerfreien Grundstückslieferungen steht, sondern genauso wie die Kanalisation und sonstige Infrastruktur ein selbständiges Wirtschaftsgut - welches zum Vorsteuerabzug berechtige - darstellt. In dieser Anfrage führte er dazu noch an, dass die Errichtung der Infrastruktur ausschließlich mit umsatzsteuerbaren Leistungen…

UFSW RV/0233-W/03Vorsteuerabzug im Zusammenhang mit der Errichtung von Bauwerken
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.07.2003

…Änderung des Zusammenhanges ist eine Änderung der Verhältnisse, die für den Vorsteuerabzug maßgebend waren. In diesem Fall ist eine Korrektur nach Maßgabe des § 12 Abs. 10 und 11 UStG vorzunehmen. Ein mittelbarer Zusammenhang mit steuerfreien Umsätzen genügt. Umgekehrt genügt ein mittelbarer Zusammenhang mit steuerpflichtigen Leistungen…

UFSW RV/0035-W/11Malversationen im Zusammenhang mit Gutschriften (Pizzazustellung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.10.2012Teil 1/2

…ob die in der Rechnung abgerechneten Leistungen tatsächlich für das Unternehmen ausgeführt wurden, bzw. ob sie allenfalls im Zusammenhang mit steuerfreien Umsätzen stehen. Die Leistungsbeschreibung muss den ihr zugrunde liegenden Vorgang so genau beschreiben, dass er von anderen Leistungsbezügen abgrenzbar ist. Im gegenständlichen Fall stehen…

UFSW RV/0454-W/06Bedeutung der Option zur Steuerpflicht für den Zeitpunkt des Vorsteuerabzuges bei Grundstücksumsätzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.10.2006

…Werbemaßnahmen zu belegen. Soweit sich diese Nachweise derart verdichten, dass mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit eine zeitnahe Steuerpflicht zu Recht angenommen werden kann, stehe der Vorsteuerabzug von vornherein zu. Dagegen sei ex lege festgeschrieben, dass bei einem steuerfreien Umsatz nach § 6 Abs. 1 Z 9…

UFSW RV/0386-W/021. Schätzung bei ungeklärter Mittelherkunft; 2. Vorsteuerabzugsberechtigung aus formell mangelhaften Rechnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2004

…Diese Angabe soll die Kontrolle darüber erleichtern, ob die in der Rechnung abgerechneten Leistungen tatsächlich für das Unternehmen ausgeführt werden bzw. ob sie allenfalls im Zusammenhang mit steuerfreien Umsätzen stehen. Diesen Anforderungen entsprechen die berufungsgegen-ständlichen Rechnung en. Die darin angeführten Bezeichnungen wie z.B…

UFSI RV/0514-I/02Dienstwohnung an einen im Gastgewerbebetrieb beschäftigten Sohn; Verwendungseigenverbrauch bei der Mischnutzung von Gebäuden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.07.2003

…leg.cit. der Nutzungseigenverbrauch von Grundstücken zwingend steuerfrei gestellt ist. Die Vorsteuern im Zusammenhang mit der Errichtung der dem Sohn TN eingeräumten Wohnung müssten daher wegen ihres notwendigerweise gegebenen Zusammenhanges mit steuerfreien Umsätzen (Eigenverbrauch aufgrund der privaten Wohnzwecken dienenden Nutzung) im Ausmaß des Eigenverbrauches gemäß §…

UFSG RV/0948-G/07Keine Vorsteuererstattung nach der Verordnung BGBl. Nr. 279/1995 bei Vorliegen von Inlandsumsätzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.07.2008

…die Umsatzsteuer gesondert ausgewiesen ist (§ 11 des Umsatzsteuergesetzes 1972); 2. die Lieferungen oder sonstigen Leistungen müssen an einen Unternehmer für dessen Unternehmen bewirkt werden und dürfen nicht im Zusammenhang mit steuerfreien Umsätzen des Leistungsempfängers - ausgenommen jene nach § 6 Z. 1 bis 6 des Umsatzsteuergesetzes 1972…

UFSW RV/0892-W/04Umsatzsteuerliche Vermittlungsleistung unecht steuerbefreit; iZ stehende Vorsteuer daher nicht abzugsfähig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.09.2006

…die im Zusammenhang mit steuerfreien Umsätzen stehen, vom Vorsteuerabzug ausgeschlossen. Dass die von der Dr. Sch GmbH in Rechnung gestellte Vorsteuer, die auf dem Provisions- und Vermittlungsvertrag zwischen der Bw und der Dr. Sch GmbH beruht, im Zusammenhang mit dem unecht steuerbefreiten Vermittlungsumsatz der Bw…

UFSW RV/1205-W/03örtliche Zuständigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.11.2005

…Alle übrigen Erlöse wären als steuerfrei (gem. § 6 Z. 13 UStG 1994) behandelt worden. Insgesamt wären S 149.012,58 an Vorsteuern in der Erklärung geltend gemacht worden. Gemäß § 12 Abs. 3 UStG wären die im Zusammenhang mit steuerfreien Umsätzen stehenden Vorsteuern jedoch nicht abzugsfähig…

UFSG RV/0259-G/06Bestimmung des Leistungsortes für die Organisation von Veranstaltungen einer Pharmafirma
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.02.2009

…die Umsatzsteuer gesondert ausgewiesen ist (§ 11 des Umsatzsteuergesetzes 1972); Z 2: die Lieferungen oder sonstigen Leistungen müssen an einen Unternehmer für dessen Unternehmen bewirkt werden und dürfen nicht im Zusammenhang mit steuerfreien Umsätzen des Leistungsempfängers - ausgenommen jene nach § 6 Z. 1 bis 6 des Umsatzsteuergesetzes…

UFSW RV/1279-W/11Kein Vorsteuerabzug aufgrund einer mangelhaften Rechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.12.2012

…soll die Kontrolle darüber erleichtern, ob die in der Rechnung abgerechneten Leistungen tatsächlich für das Unternehmen ausgeführt werden bzw. ob sie allenfalls im Zusammenhang mit steuerfreien Umsätzen stehen. Bei Lieferungen ist die Mengenangabe zwingend, wobei diese im Handel gebräuchlich sein muss. Bei sonstigen Leistungen müssen…

UFSW RV/3523-W/02Anerkennung eines Mietvertrages zwischen nahen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.10.2005

…Abs. 2 UStG 1994 der Nutzungseigenverbrauch von Grundstücken zwingend steuerfrei gestellt ist. Vorsteuern in Zusammenhang mit gemischt genutzten Grundstücken sind daher nach § 12 Abs. 3 UStG 1994 wegen ihres notwendigerweise gegebenen teilweisen Zusammenhanges mit steuerfreien Umsätzen (Eigenverbrauch) im Ausmaß des Eigenverbrauches vom Abzug jedenfalls ausgeschlossen…

UFSG RV/0236-G/05Vorsteuererstattungsverfahren - Bearbeitung eines Gegenstandes im Auftrag des ausländischen Lieferers im Inland und anschließende Lieferung an inländischen Abnehmer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.10.2005

…könne. Der Vorsteuerabzug könne diesfalls aber nur im Rahmen eines Umsatzsteuerveranlagungsverfahrens erfolgen. Für die Durchführung des Veranlagungsverfahrens sei aber - im Gegensatz zum Erstattungsverfahren - das Vorliegen von Inlandsumsätzen im betreffenden Veranlagungszeitraum sehr wohl erforderlich. Außerdem dürften die betreffenden Vorsteuerbeträge nicht im Zusammenhang mit steuerfreien Umsätzen stehen…

UFSG RV/0335-G/05Umsatzsteuerjahresbescheid und vom Leistungsempfänger einbehaltene Umsatzsteuer (§ 27 Abs. 4 UStG): Alle Umsätze sind erklärungspflichtig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.06.2005

…von der Umsatzsteuer befreit, wenn ua. über die sonstigen Leistungen keine Rechnungen ausgestellt wurden, in denen die Umsatzsteuer gesondert ausgewiesen wird und die sonstigen Leistungen an einen Unternehmer für dessen Unternehmen bewirkt wurden und nicht im Zusammenhang mit steuerfreien Umsätzen des Leistungsempfängers (ausgenommen echte befreite…

UFSW RV/0771-W/02Mangelhaftigkeit der Aufzeichnungen, Schätzung, Nichtanerkennung von Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.04.2004

…die Kontrolle ermöglichen, ob die in der Rechnung angeführte Leistung für das Unternehmen ausgeführt bzw. ob sie mit steuerfreien Umsätzen in Zusammenhang stehe. Dies sei im konkreten Fall nicht möglich. Ungeklärter Mittelzufluss 1992: Das Vorbringen in der Berufung entspricht nicht den Tatsachen, da das Sparguthaben…

UFSW RV/2345-W/10Eine Rechnung hat zu enthalten die Art und den Umfang der sonstigen Leistung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.07.2013

…und den Umfang der Leistung soll die Kontrolle darüber erleichtern, ob die in der Rechnung abgerechneten Leistungen tatsächlich für das Unternehmen ausgeführt werden bzw. ob sie allenfalls im Zusammenhang mit steuerfreien Umsätzen stehen. Handelsüblich ist eine Bezeichnung, die für den fraglichen Lieferungsgegenstand allgemein verwendet wird…

UFSG FSRV/0007-G/09Unterbliebene Vorsteuerberichtigung bei Grundstückslieferungen, Verfahrenseinstellung im Zweifel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)01.07.2010

…1, 16.b), weitere, bislang als steuerfrei deklarierte Umsätze tatsächlich steuerpflichtig gewesen sind (Tz.2) bzw. in Zusammenhang mit steuerfreien Umsätzen nach § 6 Z.7 ff UStG 1994 zu Unrecht Vorsteuern abgezogen worden waren (Tz.16a, Finanzstrafakt des Finanzamtes Graz-Stadt betreffend B zu StrNr…