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UFSW RV/0023-W/02Erfassung von bis zum 31.12.1993 noch nicht der Behörde bekannten verdeckten (Gewinn)Ausschüttungen betr. die Jahre 1989 und 1991.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2008Teil 2/2

…Zufluss von Gewinnanteilen und die Einbehaltung der Kapitalertragsteuer" veröffentlicht in ÖSTZ Nr. 18 vom 15. September 1990 ebenfalls aus: "Dividenden fließen im Sinne des § 19 EStG mit Auszahlung zu". In weiterer Folge führt er in Abwägung der Illiquidität der zahlungspflichtigen Stelle aus, dass "kein Zufluss…

UFSK RV/0090-K/11Tatsächlicher Vollzug nichtiger Gewinnausschüttungsbeschlüsse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2011

…Dem Kapitalertragsteuerabzug unterliegen - wie oben ausgeführt - nach § 93 Abs. 1 EStG 1988 - jedoch zum einen nicht nur Kapitalerträge in Form von Gewinnanteilen (Dividenden), sondern auch sonstige Bezüge aus Anteilen an Gesellschaften mit beschränkter Haftung. Sonstige Kapitalerträge in diesem Sinne sind nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes…

UFSW RV/0021-W/02Nachweis der subjektiven Bereicherungsabsicht bei objektiv überhöhten Kaufpreisforderungen aus Verkäufen der Gesellschafter an die in ihrem Alleineigentum stehende GmbH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2008Teil 1/2

…Zufluss von Gewinnanteilen und die Einbehaltung der Kapitalertragsteuer" veröffentlicht in ÖSTZ Nr. 18 vom 15. September 1990 ebenfalls aus: "Dividenden fließen im Sinne des § 19 EStG mit Auszahlung zu". In weiterer Folge führt er in Abwägung der Illiquidität der zahlungspflichtigen Stelle aus, dass "kein Zufluss…

UFSL RV/0782-L/10Wiederaufnahme und grobes Verschulden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.10.2013

…Erträge aus den Beteiligungen die richtige Zuordnung treffen müssen. In § 10 Abs 1 KStG heißt es: "Von der Körperschaftsteuer sind Beteiligungserträge befreit." Bereits das erste gesamtdeutsche Steuergesetz für Körperschaften, das KStG 1920, kannte eine sachliche Befreiung von Gewinnanteilen aus Körperschaften (Quantschnigg/Renner/Schellmann/Stöger, KStG, …

UFSW RV/1754-W/03Verluste einer atypisch stillen Gesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.04.2004Teil 1/2

…verzögert habe. Ende 2002 bzw Anfang 2003 habe ein Insolvenzverfahren gedroht, welches durch den Abschluss des Großauftrages und den gleichzeitigen Zufluss von liquiden Mitteln abgewendet habe werden können. Dem Finanzamt seien zwei Renditeberechnungen geschickt worden aus denen klar ersichtlich sei, dass das Verlustausgleichsverbot des § 2…

UFSW RV/1513-W/10Rückforderungen von zu handelsrechtlich zu Unrecht ausgeschütteten Gewinnanteilen stellen keine verdeckten Ausschüttungen dar, weil keine schuldrechtlichen Beziehungen vorliegen. Ein Fremdvergleich scheitert, weil Nichtgesellschafter keinen Anspruch auf Gewinnausschüttungen haben.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.11.2012

…192, 554, BStBl II 2001, 173). Eine Rückzahlung von Gewinnanteilen durch den Gesellschafter ist nach dem Urteil des BFH VIII R 7/99 vom 29. August 2000 nicht nur aus der Sicht der Gesellschaft, sondern auch aus der Sicht des Kapitalgesellschafters als Einlage zu behandeln…

UFSW RV/0698-W/02Kein Vorsteuerabzug aufgrund von Scheinrechnungen; verdeckte Ausschüttung aus ungerechtfertigt lukrierten Vorsteuerguthaben an den Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.03.2004

…Gem. § 93 EStG 1988 sind inländische Kapitalerträge der Kapitalertragsteuer zu unterziehen. Darunter versteht man u. a. Ausschüttungen von Gewinnanteilen von Kapitalgesellschaften, egal ob es sich um offene oder verdeckte Ausschüttungen handelt. Verdeckte Ausschüttungen liegen bei Vermögensminderungen oder verhinderten Vermögensvermehrungen einer Kapitalgesellschaft vor, die durch das…

UFSW RV/0422-W/09Geschäftsführerhaftung auf Grund von verdeckten Gewinnausschüttungen wegen Scheinrechnungen und Verrechnungspreismanipulationen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.09.2009

…ausgeführt die Kapitalertragsteuer gemäß § 96 Abs. 1 Z 1 EStG binnen einer Woche nach dem Zufließen der Kapitalerträge abzuführen ist. Wenn daher der Geschäftsführer die Kapitalertragsteuer trotz Ausschüttung von Gewinnanteilen nicht an das Betriebsfinanzamt entrichtet, liegt nach der Rechtssprechung des Verwaltungsgerichtshofes (VwGH, 18.10.1995…

UFSW RV/0052-W/02Vorsteuerabzug aus Rechnungen von Subfirmen, verdeckte Ausschüttung bei Zweifel an der Identität der leistungserbringenden Gesellschaften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.08.2003Teil 1/2

…abgegebenen und wird zur Vermeidung von Wiederholungen nicht mehr widergegeben. verdeckte Ausschüttung B. Bau GesmbH Zur Feststellung einer verdeckten Ausschüttung durch die Behörde wurde zunächst generell festgestellt, dass solche alle mittelbaren und unmittelbaren, nicht ohne weiteres als Ausschüttung von Gewinnanteilen erkennbaren Zuwendungen aus dem Vermögen…

UFSL RV/0048-L/02Bestellung eines Vertreters gemäß § 81 Abs. 2 BAO nach Beendigung einer Personengesellschaft ohne eigene Rechtspersönlichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2004Teil 1/2

…gemacht. Auch die Ablieferung der Betriebsergebnisse beim Steuerberater sei durch sie erfolgt. Gewinnanteile wären von Margit H an Margot Sch in bar ausbezahlt, Verlustanteile mit künftigen Gewinnanteilen gegenverrechnet worden. Wer außer ihr ab 1989 noch am I beteiligt gewesen wäre, wisse sie - Margot Sch - nicht…

UFSS RV/0164-S/03EACC - VTH - Anlagemodell
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.01.2012Teil 1/2

…Erträgnisse ausländischer Kapitalgesellschaften, die weder Aktiengesellschaften noch GmbHs vergleichbar seien und daher nicht unter Z. 1 lit. a leg. cit. zu subsumieren seien. Das Vorliegen von Gewinnanteilen aus Aktien im Sinn des § 27 Abs. 1 Z. 1 leg. cit. sei zu verneinen, weil die jährliche…

UFSS RV/0163-S/03EACC - VTH - Anlagemodell
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.01.2012Teil 1/2

…Erträgnisse ausländischer Kapitalgesellschaften, die weder Aktiengesellschaften noch GmbHs vergleichbar seien und daher nicht unter Z. 1 lit. a leg. cit. zu subsumieren seien. Das Vorliegen von Gewinnanteilen aus Aktien im Sinn des § 27 Abs. 1 Z. 1 leg. cit. sei zu verneinen, weil die jährliche…

UFSW RV/0355-W/08Vorliegen eines haftungsbegründenden Sachverhaltes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2010

…abzuführen hat, sodass bei der Kapitalertragsteuer genauso wie auch bei der Lohnsteuer der Gleichbehandlungsgrundsatz nicht zum Tragen kommt. Wenn daher der Geschäftsführer die Kapitalertragsteuer trotz Ausschüttung von Gewinnanteilen nicht an das Betriebsfinanzamt entrichtet, liegt nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes (VwGH 24.9.1954, 1254/52…

UFSW RV/1449-W/06Haftung für Kapitalertragsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.11.2007

…abzuführen hat, sodass bei der Kapitalertragsteuer genauso wie auch bei der Lohnsteuer der Gleichbehandlungsgrundsatz nicht zum Tragen kommt. Wenn daher der Geschäftsführer die Kapitalertragsteuer trotz Ausschüttung von Gewinnanteilen nicht an das Betriebsfinanzamt entrichtet, liegt nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes (VwGH 24.9.1954, 1254/52…

UFSL RV/1475-L/08Haftung des Geschäftsführers für die KESt aus einer verdeckten Ausschüttung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.07.2013

…der Gleichbehandlungsgrundsatz nicht zum Tragen kommt. (vgl. VwGH 16.2.2000, 95/15/0046). Wenn daher der Geschäftsführer die Kapitalertragsteuer trotz Ausschüttung von Gewinnanteilen nicht an das Betriebsfinanzamt entrichtet, liegt nach der Rechtsprechung (VwGH 24.9.1954, 1254/52; 18.10.1995, 91/13/0037…

UFSW RV/1930-W/10Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2010

…abzuführen hat, sodass bei der Kapitalertragsteuer genauso wie auch bei der Lohnsteuer der Gleichbehandlungsgrundsatz nicht zum Tragen kommt. Wenn daher der Geschäftsführer die Kapitalertragsteuer trotz Ausschüttung von Gewinnanteilen nicht an das Betriebsfinanzamt entrichtet, liegt nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes (VwGH 24.9.1954, 1254/52…

UFSW RV/1041-W/101. Missbrauch: unangemessene Gestaltung, Gewinnscheinvereinbarung der GmbH mit einer mittelbar beteiligten liechtensteinischen Familienstiftung, Gewinnscheinzahlungen als missbräuchliche Gewinnverlagerung in die Steueroase, Gewinnerhöhung bei der GmbH; 2. Verdeckte Gewinnausschüttung: Zurechnung an den der GmbH- Mutter (Privatstiftung)nahe stehenden Begünstigten bei der Stiftungen als wahren Vorteilsempfänger 3. Wiederaufnahme des Verfahrens: Nova reperta, Ermessensübung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.04.2012Teil 1/4

…etwa unmöglich, dass durch die Ausgabe von Gewinnscheinen sofort ein höherer Betrag gezahlt werden muss als der Firma zufließt. Es steht vielmehr erst im Rahmen der Ergebnisverteilung fest, ob überhaupt und wenn ja in welcher Höhe der Genussrechtsinhaber Anspruch auf einen Gewinnanteil hat. Unzulässig ist…

UFSW RV/3959-W/10Vorliegen eines haftungsbegründenden Sachverhaltes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.01.2012

…abzuführen hat, sodass bei der Kapitalertragsteuer genauso wie auch bei der Lohnsteuer der Gleichbehandlungsgrundsatz nicht zum Tragen kommt. Wenn daher der Geschäftsführer die Kapitalertragsteuer trotz Ausschüttung von Gewinnanteilen nicht an das Betriebsfinanzamt entrichtet, liegt nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes (VwGH 24.9.1954, 1254/52…

UFSW RV/3540-W/10Haftung, schuldhafte Pflichtverletzung, mehrere Geschäftsführer, Schätzungen, KESt, Umsatzsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.11.2011

…dass von den im Haftungsbescheid enthaltenen Abgabenschuldigkeiten derzeit nur noch € 91.998,86 aushaften. Der Bw. sei trotz Aufforderung seiner Verpflichtung den Nachweis zur Gleichbehandlung aller Gläubiger zu erbringen, nicht nachgekommen. Wenn ein Geschäftsführer die Kapitalertragsteuer trotz Ausschüttung von Gewinnanteilen nicht an das Betriebsfinanzamt…

UFSW RV/1377-W/09Bei der auf den Veräußerungsgewinn entfallenden Einkommensteuer handelt es sich um eine persönliche Schuld, die den gemeinen Wert nicht beeinflusst.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.12.2009

…Gewinnbezug oder durch Einflussmöglichkeit auf die Geschäftsführung oder durch Weiterverkauf eingetreten ist. Die Einflussmöglichkeit ist von vornherein (vertraglich bzw. gesetzlich) ausgeschlossen, jeder Gewinnanteil wird bis zum Auffüllen des negativen Eigenkapitals zwar besteuert aber kann nicht ausgeschüttet werden; der Verkauf unterliegt in gleicher Weise der Besteuerung…