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UFSK RV/0025-K/03Wohnsitzwechsel, örtliche Zuständigkeit, Prüfung von Amts wegen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.07.2006

  Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch STB, vom 7. Juli 2000 gegen die Bescheide des Finanzamtes XY vom 28. März 2000 betreffend Umsatzsteuer für den Zeitraum 1995 bis 1998 und Einkommensteuer 1996 und 1997 entschieden: Die angefochtenen Bescheide…

UFSL RV/0059-L/12Krankheitskosten Wohnsitzwechsel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.10.2012

…12. Juli 2010 forderte das Finanzamt den Berufungswerber zur Vorlage von Unterlagen auf. (Aus den vorgelegten Unterlagen ging hervor, dass der Großteil der geltend gemachten Kosten im Zusammenhang mit dem Wohnsitzwechsel der Gattin stand und auf Miete, Unterhaltszahlungen, sowie diverse Einrichtungsgegenstände entfiel). Am 03. August…

UFSW RV/1931-W/06Aufwendungen für doppelte Haushaltsführung sind bei unüblicher Entfernung vom Wohnsitz immer durch Umstände veranlasst, die außerhalb der Erwerbstätigkeit liegen. Aufwendungen für Familienheimfahrten müssen nachgewiesen werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.11.2006

  Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des ML, X, vertreten durch Ernst&Young, Steuerberatungs- und Wirtschaftsprüfungskanzlei, 1220 Wien, Wagramerstr. 19, vom 14. Oktober 2005 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 1/23 vom 28. September 2005 betreffend Einkommensteuer 2004 entschieden: Der Berufung…

UFSG RV/0007-G/06Familienheimfahrten nach Polen, Einkünfte der Gattin am Ort des Familienwohnsitzes von nicht untergeordneter Bedeutung; Alleinverdienerabsetzbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2006

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw. gegen den Bescheid des Finanzamtes für den 6., 7. und 15. Bezirk vom 20. September 2005 betreffend Einkommensteuer 2004 entschieden:   Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid vom 20. September 2005 wird…

UFSF RV/0455-F/10Wohnsitz trotz Vermietung der Eigentumswohnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.12.2013Teil 2/2

- Der Auslandsaufenthalt war nur für einen Zeitraum von zwei Jahren vorgesehen (vgl. dazu das Schreiben von XY vom 17. März 2010); tatsächlich hat der Aufenthalt in Land1 tatsächlich ca. ein Jahr und zwei Monate angedauert. Das Vorbringen des Berufungswerbers, dass er beabsichtigt habe, deutlich länger…

UFSW RV/3110-W/12Doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten bei Familienwohnsitz in Deutschland.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.11.2012

…November 2011 beim Finanzamt A (die örtliche Zuständigkeit war infolge zwischenzeitlichen Wohnsitzwechsels im Jahr 2011 vom Finanzamt E auf das Finanzamt A übergegangen) elektronisch eingelangten Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2009 machte er unter der Kennzahl 723 ("doppelte Haushaltsführung") einen Betrag von 12.845…

UFSW RD/0066-W/12Keine Säumnis, wenn das Finanzamt unzuständig geworden ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.10.2012

…Antrag wird zurückgewiesen. Entscheidungsgründe Unter Hinweis auf die am 6.3.2012 in elektronischer Form eingebrachte Einkommensteuererklärung für das Jahr 2011 brachte der Devolutionswerber einen am 27.9.2012 bei der Abgabenbehörde zweiter Instanz eingelangten Devolutionsantrag ein. Nach Einbringung der Steuererklärung trat ein Wohnsitzwechsel ein…

UFSW RV/0378-W/07Betriebsausgaben eines Zahnarztes: Kfz-Privatanteil,Fachliteratur, Werbeaufwand und Kreditzinsen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.09.2012

…Abs. 1 BAO führte zu folgenden berufungsgegenständlichen Feststellungen im Bericht über die Außenprüfung vom 18. April 2006: Tz. 1 Kfz-Privatanteil Der Wohnsitzwechsel des Bw. von M nach K führe zu einer Änderung der Kfz-Nutzung, sodass der im Zuge der Betriebsprüfung (BP) ermittelte Privatanteil…

UFSI RV/0119-I/08Großes Pendlerpauschale bei unregelmäßiger Wechselschicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.09.2008

… 17 Abs. 1 EStG 1988 pauschale Betriebsausgaben von 6 % berücksichtigt wurden. In der Berufung gegen diese Bescheide wurde beantragt, die Einkommensteuer auf der Grundlage der beigelegten Steuererklärungen festzusetzen. Der Berufungswerber (kurz: Bw.) nahm einen Wohnsitzwechsel vor. Ein Schreiben des Finanzamtes, in dem um Ergänzung der…

UFSF RV/0376-F/07Verpflegungsmehraufwand im Zusammenhang mit der Fahrtätigkeit eines Lokführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.10.2007

…Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (in der Folge kurz: Bw.) war im Berufungsjahr (ab 9. Jänner 2006, nach einem Wohnsitzwechsel) Grenzgänger nach der Schweiz. Er war dort bei der S AG als Lokführer bzw. ab 1…

UFSS RV/0973-S/02Energieabgabenvergütung 2000 und 2001
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.08.2007

…Energieabgabenvergütung für die Jahre 2000 und 2001 entschieden: Die Berufungen werden als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Durch einen zwischenzeitlichen Wohnsitzwechsel des Berufungswerbers kam es zu einer Änderung der Steuernummer und des zuständigen Finanzamtes: | Steuernummer alt: | 030/6653 : Finanzamt Salzburg-Stadt…

UFSG RV/0833-G/13Widerrechtliche Verwendung eines Kfz im Inland? (Frage nach dem Mittelpunkt der Lebensinteressen)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.11.2013

…daher hätten der Bw. und seine Frau das Haus in Deutschland auch nicht vermietet. Der Wohnsitzwechsel (Hauptwohnsitz zu Nebenwohnsitz) sei der Tatsache geschuldet, dass ihn das Haus in Deutschland viel mehr in die Versorgungspflicht nehme als der Wohnsitz in Österreich. Der gegenständliche PKW Fiat Scudo…

UFSI RV/0126-I/12Vergütung nach § 12a NoVAG steht bei Privaten nur zu, wenn das Fahrzeug als Übersiedlungsgut (ohne Änderung der Eigentumsverhältnisse) ins Ausland verbracht wird
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.08.2013

…die Bw erst ab 25. August 2008 mit Hauptwohnsitz in Österreich gemeldet. Sie habe ihren Hauptwohnsitz zuvor in Deutschland gehabt; der Wohnsitzwechsel nach Österreich sei berufsbedingt erfolgt. Aus der vorgelegten Zulassungsbescheinigung der Stadt G/D gehe hervor, dass die Bw erst seit 13. April 2007 -…

UFSS RV/0185-S/12Sicherstellungsauftrag; örtliche Zuständigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.03.2013

…der geschiedenen Gattin dem exekutiven Zugriff entzogen. Das dem Finanzamt bekannte bewegliche Vermögen reiche bei weitem nicht aus um die voraussichtliche Abgabeforderung abzudecken. Schließlich stellten die wiederholten Firmensitz- und Wohnsitzwechsel ein Indiz für eine wesentliche Erschwerung der Abgabeneinbringung dar. Bei den angegebenen Adressen in A…

UFSG RV/0591-G/09Steuerbarkeit einer Schweizer Pensionsabfindung ("Freizügigkeitsleistung") iSd § 25 Abs. 1 Z 2 lit. b EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.07.2012

…bedroht. Wäre er in der Schweiz geblieben, hätte sich für ihn "eine Besteuerung von 44.261,85 CHF" ergeben. Ein Wohnsitzwechsel nach Frankreich hätte sogar eine steuerfreie Auszahlung ergeben. Dies betrachte der Bw. im Lichte des Freizügigkeitsabkommens mit der Schweiz als existenzbedrohende Schlechterstellung und Diskriminierung…

UFSW RV/0879-W/12Tatfrage, ob für die Jahre bis 2010 eine amtsärztliche Bestätigung bestimmten Inhalts vorgelegen hat.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2012

…auf Grund mehrerer Wohnsitzwechsel in den Jahren 1987 bis 1992 mehrmals den jeweils zuständigen Wohnsitzfinanzämtern vorgelegt. In allen Einkommensteuerbescheiden von 1987 bis 2005 sowie in den Erstbescheiden 2006 bis 2008 seien die Freibeträge wegen ihrer 25%-igen Behinderung und wegen Diätverpflegung bei Tuberkulose auf Grund…

UFSW RV/1864-W/11Vorsteuerabzug für Errichtungskosten Garage: fremdübliche Vermietung oder schlichte Gebrauchsregelung im Familienverband? Vorsteuerabzug aus Heizkostenbeiträgen an den Vermieter eines freiberuflich genutzten Büros, wenn Beiträge nicht gezahlt wurden?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.12.2011

…Nach dem Wohnsitzwechsel sei mit dem Garagenbau begonnen worden. Vor dem Hintergrund der Rechtsprechung des VwGH zur steuerlichen Beurteilung von vertraglichen Vereinbarungen zwischen nahen Angehörigen sei das Mietverhältnis (Garage/Keller an den Sohn) nicht als fremdüblich anzusehen: - Wechsel (Tausch) der Wohnsitze zwischen Eltern und Sohn…

UFSW RV/4256-W/09Doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten bei gleichgeschlechtlicher Lebensgemeinschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2010

…Ortswechsel führt (analog Montage- bzw. Wechseleinsatztätigkeit) und somit die Beibehaltung meines Hauptwohnsitzes notwendig macht bzw. ein ständiger Wohnsitzwechsel aus diesem Grund unzumutbar ist. Bedingt durch die Größe des Tunnelprojektes "Wienerwaldtunnel" ist zwar eine längere Verweildauer in Wien entstanden, jedoch war und ist ein Projektwechsel jederzeit…

UFSF RV/0220-F/09Alleinstehender, befristetes Arbeitsverhältnis, doppelte Haushaltsführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.02.2010

…Familienwohnsitz. Aus seinem Rechtsverständnis stehe ihm die doppelte Haushaltsführung für die Dauer des befristeten Arbeitsvertrages, also auch in den Jahren 2007 und 2008 zu. Ein Wohnsitzwechsel sei notwendig gewesen, da in Vorarlberg und Umgebung keine Universität existiere, die ihm eine Promotion hätte anbieten können. Die…

UFSL RV/0138-L/05Wiederaufnahme bei absoluter bzw. relativer Geringfügigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.01.2010

…dem Finanzamt XX mit, dass mit 1. Juni 2003 ein Firmen- und Wohnsitzwechsel nach ZZ erfolgt. Der gesamte Akt wurde am 12. Juni 2003 vom Finanzamt XX dem nunmehr zuständigen Finanzamt Steyr abgetreten und übermittelt. In der Folge fand beim Bw. eine Betriebsprüfung (Bp.) betreffend…