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UFSL RV/0514-L/05Begünstigte Wirtschaftsgüter bei der IZP
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.07.2011

…BStBl. II, S. 517) Die Entscheidung, ob ein Wirtschaftsgut als beweglich oder unbeweglich anzusehen ist, wird nicht nach bewertungsgesetzlichen oder zivilrechtlichen Grundsätzen getroffen, sondern ausschließlich in wirtschaftlicher Betrachtungsweise nach der Verkehrsauffassung, die sich in der für das Steuerrecht geltenden typischen Betrachtungsweise manifestiert (Grabner, ÖStz 1983…

UFSI RV/0361-I/08"Unwägbarkeiten" beim Verkauf von Wirtschaftsgütern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.12.2012

…weil diese Wirtschaftsgüter jeweils vor Ablauf der Hälfte ihrer Nutzungsdauer aus dem Betriebsvermögen ausgeschieden seien: | | Anschaffungsdatum | Nutzungsdauer | Verkaufsdatum | Büroeinrichtung | 15.12.2004 | 10 Jahre | 19.01.2006 | Drucker | 26.07.2004 | 10 Jahre |…

UFSW RV/3402-W/08Investitionszuwachsprämie bei Austausch einzelner Wirtschaftsgüter mit Erreichen etwa der Hälfte ihrer betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer unter Einhaltung eines betrieblich geübten (Re)Investitionszyklus
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.08.2012

…rückgefordert worden. Begründet werde von Seiten der Abgabenbehörde die Vorgangsweise damit, dass die angeführten Wirtschaftsgüter innerhalb der Behaltefrist aus dem Betriebsvermögen ausgeschieden worden seien. 2. Begehrte Änderung: Abweichend von den Bescheiden werde der Antrag gestellt, die IZP für 2002 bis 2004 im ursprünglich beantragten Ausmaße…

UFSI RV/0107-I/091.) Keine IZP für Wirtschaftsgüter, die nur einige Monate dem Betrieb dienen 2.) Entnahme von Wirtschaftsgütern als rückwirkendes Ereignis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.06.2012

…295a). Diese Rechtsansicht entspricht auch der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes (vgl. zB: VwGH vom 15. Jänner 2008, 2006/15/0219). Im Streitfall ist die Entnahme der Wirtschaftsgüter aber bereits zum 30.11.2011, sohin vor Einreichung der Abgabenerklärungen bzw. vor Bekanntgabe des selbstberechneten Betrages, erfolgt…

UFSS RV/0296-S/08Behaltefrist für prämienbegünstigte Wirtschaftsgüter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.05.2012

…dass prämienbegünstigte Wirtschaftsgüter zum langfristigen Einsatz im Betrieb bestimmt wären und die Anschaffungs-oder Herstellungskosten daher zumindest mehr als die Hälfte ihrer Nutzungsdauer im Wege der Afa abgesetzt werden müssten. Investitionszuwachsprämie 2002: | Investitionszuwachsprämie | € 3.258,50 | Für den Zeitraum bereits gebucht…

UFSG RV/0328-G/11Vermietung von beweglichen Wirtschaftsgütern; Abgrenzung der gewerblichen Vermietung von der Vermögensverwaltung, Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2012

…2002, 98/13/0046 dezidiert zum Ausdruck gebracht, dass die Vermietung einzelner Wirtschaftsgüter ohne Hinzutreten weiterer Leistungen für sich genommen nicht zu Einkünfte aus Gewerbebetrieb führt. Da es sich im vorliegenden Fall unbestritten um die Vermietung einzelner beweglicher Gegenstände handelt, ist grundsätzlich davon auszugehen, dass…

UFSI RV/0161-I/10Bilder als nicht abnutzbare Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.12.2011

…Im Zuge einer Außenprüfung, umfassend die Jahre 2005 bis 2007, vertrat der Prüfer die Auffassung, dass es sich bei den zwölf Bildern nicht um abnutzbare Wirtschaftsgüter handle. Deren Anschaffungskosten könnten daher nicht (sofort bzw. im Wege der AfA) als Betriebsausgaben abgesetzt werden. Die Bilder seien…

UFSW RV/3496-W/08Investitionszuwachsprämie - "Behaltefrist" für prämienbegünstigte Wirtschaftsgüter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.11.2010

…die Geltendmachung einer Investitionszuwachsprämie sei jedoch, dass die Aufwendungen für die Anschaffung oder Herstellung im Wege der Absetzung für Abnutzung abgesetzt würden. Da dies für diese Wirtschaftsgüter nicht mehr der Fall sei, sei die Investitionszuwachsprämie in der genannten Höhe rückzufordern. Die Zulässigkeit der Wiederaufnahme des…

UFSW RV/1117-W/06Investitionszuwachsprämie beantragt für nach dem 31.12.2004 gelieferte Wirtschaftsgüter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.03.2010

…477 €. Der Investitionszuwachs resultierte aus im Formular eingetragenen Anschaffungs- bzw Herstellungskosten prämienbegünstigter Wirtschaftsgüter des Jahres 2004 von 254.768 € gegenüber einem diesbezüglichen Vergleichswert der drei Vorjahre von jeweils Null. Das Finanzamt verbuchte vorerst die IZP nicht auf dem Steuerkonto der Bw, sondern führte…

UFSL RV/0894-L/07Ankauf von Wirtschaftsgütern aus einer Konkursmasse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.04.2008

…ersteigert worden. Der Wert einer solchen Anlage übersteige bereits den Wert der von der UGN erworbenen Wirtschaftsgüter. Dagegen seien bauspezifische Investitionen wie Lizenzen oder Statikprogramme oder Handwerkszeuge für Bauarbeiter neu angeschafft worden. Dem Gebäude und der Einrichtung komme bei Bauunternehmen keine gravierende Rolle zu. Auch…

UFSW RV/0383-W/05Türen sind keine prämienbegünstigten Wirtschaftsgüter im Sinn des § 108e  Abs 2 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.11.2007

…Garderobenwandverbau, Unterbau- und Hängeschränke, Wandvertäfelung für Kegelbahn, Balkenverkleidungen folgende im gegenständlichen Verfahren strittige Positionen: | Position | Wirtschaftsgut | Betrag in Euro | 10 | 2 Stk Rundbogenverkleidungen 3 Stk Innentüren inkl Zarge, Beschäge u- Verkleidung 1 Stk Schiebetür neu | 5.830,00 |…

UFSK RV/0312-K/05a.) Zurechnung von Leasinggütern beim Leasingnehmer oder Leasinggeber; b.) Nur dem wirtschaftlichen Eigentümer der geleasten Wirtschaftsgüter steht die IZP zu.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.10.2006

…die Grundmietzeit kongruent mit der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer, welche sich auf sechs Jahre belaufe. Aus diesem Grunde sei das nämliche Wirtschaftsgut von Anbeginn dem LN zuzurechnen. Der LKW DAF weise indes eine Grundmietzeit von vier Jahren und eine betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer von fünf Jahren auf, was bedeute…

UFSK RV/0091-K/05Zurechnung von Wirtschaftsgütern an den wirtschaftlichen Eigentümer, keine Parteiendisposition hinsichtlich Zurechnung von Wirtschaftsgütern, Grundsatz von Treu und Glauben, Bindungswirkung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.03.2006

…abgeschlossen. Die Firma V hat die Verfügungsmacht über diese Fahrzeuge und nutzt diese als wirtschaftlicher Eigentümer zur Erzielung von Einkünften. Die Wirtschaftsgüter sind aufgrund der Vertragsgestaltung dem Leasingnehmer der Firma V als wirtschaftlicher Eigentümer zuzurechnen und aktivierungsfähig. Im Vergleichszeitraum 1999 bis 2001 erfolgte keine Aktivierung…

UFSW RV/0983-W/05Investitionszuwachsprämie - "Behaltefrist" für prämienbegünstigte Wirtschaftsgüter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.01.2006

…66.163,34. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) bildet als Organträger mit der XLG als Organgesellschaft eine körperschaft- und umsatzsteuerliche Organschaft. Die XLG kauft von der Bw. Wirtschaftsgüter (insbesondere Büromaschinen) und verleast diese an Endkunden. Die Bw. als Organträger hat im Jahr 2002 eine Investitionszuwachsprämie gem. …

UFSL RV/0906-L/02Betriebserwerb oder Kauf einzelner Wirtschaftsgüter, Sale and lease back
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2005Teil 1/2

… 10 Abs. 5 EStG ist ein Investitionsfreibetrag bei Erwerb eines Betriebes nicht zulässig. Nach der ständigen Judikatur des VwGH liegt ein Betriebserwerb vor, wenn ein in sich organisch geschlossener Kreis von Wirtschaftsgütern übereignet wird, der die wesentliche Grundlage des Betriebes bildet, wenn also ein lebender…

UFSL RV/0906-L/02Betriebserwerb oder Kauf einzelner Wirtschaftsgüter, Sale and lease back
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2005Teil 2/2

…Im vorliegenden Fall liegen daher keine Einkünfte aus Gewerbebetrieb, sondern Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung von unbeweglichen Vermögen vor. Es steht daher für die vermieteten unbeweglichen Wirtschaftsgüter auch aus diesem Grund kein Investitionsfreibetrag zu. Die Berufung wäre daher auch aus diesem Grunde abzuweisen.   Linz…

UFSW RV/0721-W/02Zurechnung der Wirtschaftsgüter bei der Bewertung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.05.2004

…Dabei wurden die Anteile vom nicht erhöhten Einheitswert berechnet. In der gegen diesen Bescheid eingebrachten Berufung wurde vorgebracht, dass die Zurechnung von Wirtschaftsgütern für Zwecke des Bewertungsgesetzes gemäß § 24 BAO beim wirtschaftlichen Eigentümer und nicht beim rechtlichen Eigentümer zu erfolgen habe. Durch die unentgeltliche Übertragung…

UFSL RV/1008-L/12Getreidetrocknung ist keine Herstellung körperlicher Wirtschaftsgüter im Sinne des Energieabgabenvergütungsgesetzes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.05.2013

…Vergütungsbetrages von 7.196,12 €. Mit Bescheid vom 9.05.2012 wies das Finanzamt diesen Antrag mit folgender Begründung ab: "Ein Anspruch auf Energieabgabenvergütung besteht ab 1.01.2011 nur mehr für jene Betriebe, deren Schwerpunkt nachweislich in der Herstellung körperlicher Wirtschaftsgüter liegt. Betriebe…

UFSG RV/0655-G/08Investitionszuwachsprämie nur für langfristig dem Betrieb dienende Wirtschaftsgüter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.10.2012

…28.02.2012, 2009/15/0082, 26.04.2012, 2009/15/0139, mit Verweis auf VwGH 20.04.2006, 2005/15/0156). Wirtschaftsgüter, die die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer oder zumindest einen größeren Zeitraum davon dem Geschäftsbetrieb dienen (vgl. z.B. Doralt/Ruppe, Steuerrecht I, Tz. 348)…

UFSW RV/1394-W/07Vorliegen einer Nutzungsentnahme bei unentgeltlicher Zurverfügungstellung von Wirtschaftsgütern des Betriebsvermögens an den Betrieb eines nahen Angehörigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.06.2012

…Darüberhinaus sei im Zuge der Nachschau festgestellt worden, dass auch folgende Wirtschaftsgüter zusätzlich in Verwendung stünden: 1 Häcksler, 1 Düngerstreuer, 1 Stockräumgerät, 1 Weinpresse, 1 Übernahmetrog Sämtliche im Anlageverzeichnis ausgewiesenen Gegenstände und die in der Niederschrift zusätzlich angeführten Wirtschaftsgüter stünden im Eigentum des Bw. (Gewerbebetrieb)…