…Ziegelschutt, und Beton als Abfall. Gemäß § 2 Abs.5 Z 1 ALSAG gelten Abfälle, die einer Wiederverwendung, "thermischen oder stofflichen Verwertung zugeführt werden, ausgenommen Verfüllungen von Geländeunebenheiten und das Vornehmen von Geländeanpassungen und das Vornehmen von Geländeanpassungen, einschließlich deren Einbringung in geologische Strukturen sowie Baumaßnahmen…

…FinStrG schuldig erkannt. Mit Eingabe vom 7. Dezember 1999 hat der Bw das Rechtsmittel der Berufung eingebracht. Die Aufhebung des gegenständlichen Erkenntnisses erfolgte deshalb, da nach Auffassung der Berufungsbehörde die Wiederverwendung von Tagesausweisen im Sinne des § 6 Abs. 1 StraBAG nicht unter den Tatbestand des …

…Nachweise über eine ordnungsgemäße Wegbringung oder Wiederverwendung dieser Materialien liegen keine vor. Zu dem in Abrede gestellten Umrechnungsfaktor von 1,8 to pro m³ Feinanteil -gemäß den Ausführungen in der Beschwerde wäre ein Umrechnungsfaktor von 1,5 anzuwenden gewesen- wird festgestellt: Die Abgabenbehörde erster Instanz…

…Von einer Werkstätte im eigentlichen Sinn könne nicht gesprochen werden. Die Nutzung als Werkstätte sei ohne Adaptierung möglich und die Wiederverwendung als Verkaufslokal abgesehen von Reinigungsarbeiten ohne weitere Adaptierungen wieder möglich gewesen. Im Jahr 2005 sei das Gebäude saniert und folgende Aufwendungen getätigt worden: - Austausch…

…S. angenommen und gelagert habe, ohne sie nachweislich einer stofflichen Verwertung, Wiederverwendung oder ordentlichen Entsorgung zuzuführen. Die einjährige Frist sei für die in der Anlage 2 angeführten Mengen überschritten worden, wodurch die Altlastenbeitragsschuld entstanden sei. Da der Altlastenbeitrag nicht spätestens am Fälligkeitstag entrichtet worden sei…

…S. angenommen und gelagert habe, ohne sie nachweislich einer stofflichen Verwertung, Wiederverwendung oder ordentlichen Entsorgung zuzuführen. Die einjährige Frist sei für die in der Anlage 2 angeführten Mengen überschritten worden, wodurch die Altlastenbeitragsschuld entstanden sei. Da der Altlastenbeitrag nicht spätestens am Fälligkeitstag entrichtet worden sei…

…S. angenommen und gelagert habe, ohne sie nachweislich einer stofflichen Verwertung, Wiederverwendung oder ordentlichen Entsorgung zuzuführen. Die einjährige Frist sei für die in der Anlage 2 angeführten Mengen überschritten worden, wodurch die Altlastenbeitragsschuldigkeiten entstanden seien. Da die Altlastenbeiträge nicht spätestens am Fälligkeitstag entrichtet worden seien…

…Deutschland durchführen wollte, ohne eine für Österreich gültige Güterbeförderungsbewilligung vorweisen zu können. Die maßgeblichen Sachverhaltsfeststellungen und zwar die Wiederverwendung von bereits gebrauchten Öko-Punkten durch den Kraftfahrer der Bf., wurden im Rahmen einer mobilen Zollkontrolle in Österreich getroffen. Mit Eingabe vom 23. November 2004 beantragte…

…abgabenanspruchbegründender Sachverhalt die vorübergehende Verwendung mit vollständiger Befreiung von den Eingangsabgaben einer Sattelzugmaschine mit Auflieger im Binnenverkehr durch die Bf. ohne gültige Güterbeförderungsbewilligung für Österreich (Wiederverwendung von Öko-Punkten durch den Kraftfahrer der Bf.) zu Grunde. Mit Bescheid des Zollamtes Klagenfurt vom 18. November 2003…

…Abs. 5 Z. 1 ALSaG gelten Abfallstoffe, die als Sekundärrohstoffe einer Wiederverwendung oder stofflichen Verwertung zugeführt werden (Altstoffe), nicht als Abfälle im Sinne dieses Bundesgesetzes. Gemäß § 2 Abs.8 ALSaG ist Deponieren im Sinne dieses Bundesgesetzes das erstmalige Ablagern von Abfällen auf einer Deponie. Gemäß …

…AlSAG nicht erfüllt sei, weil Abfälle, die als Sekundärrohstoffe einer Wiederverwendung oder stofflichen Verwertung zugeführt werden (Altstoffe) nicht als Abfälle gelten. Der Abgabentatbestand des Deponierens sei nicht erfüllt, da eine Anlage die Abfälle nach der Absicht des Betreibers nur vorübergehend aufnehmen soll, nicht als Deponie…

…ein Holzlagerplatz im Ausmaß von 2o m x 14 m errichtet worden. Auf diesem Holzlagerplatz seien seither Holz und Steine gelagert worden, welche sodann einer Wiederverwertung zugeführt worden seien. Im Jahr 2000 habe der Beschwerdeführer in seinem landwirtschaftlichen Anwesen den Rinderstall umgebaut, wobei u.a…

…Bundesgesetzes: Abfallstoffe, die als Sekundärrohstoffe einer Wiederverwendung oder stofflichen Verwertung zugeführt werden (Altstoffe). Gemäß § 2 Abs. 5 Z 1 ALSaG idF BGBl. Nr. 201/1996 gelten nicht als Abfälle im Sinne dieses Bundesgesetzes: Abfälle, die einer Wiederverwendung oder stofflichen Verwertung zugeführt werden, ausgenommen Verfüllungen von…

…dem § 1 Abs. 2 Z 2 AWG entsprechende ökologisch vorteilhafte (stoffliche oder thermische) Verwertung vorliege, scheide die Vorschreibung eines Altlastenbeitrages aus. Das Bereithalten von Abfällen zur Wiederverwendung sei beitragsfrei. Es handle sich um eine Verwendung im Sinne des § 2 Abs. 10 VerpackVO 1996. Selbst im…

…dass beim Neubau auch Baurestmassen, die vom Gebäudeabbruch stammten, hätten verwendet werden dürfen. Das Kriterium der Zulässigkeit der Wiederverwendung von Baurestmassen sei daher im Sinne des § 3 Abs. 1a Z 6 ALSAG nicht erfüllt. Die Zulässigkeit des Einbaus der Baurestmassen würde zudem der Bestimmung des…

…Schreiben vom 29. Februar 2012 hat J von der belangten Behörde dazu Folgendes ausgeführt: "Die Probenmuster wurden von der Zapfsäule bzw den Zapfsäulen in neue und somit ungebrauchte von der H gekaufte Dosen abgefüllt (eine Wiederverwendung von solchen Dosen gibt es nicht). Seitens der Probenentnahmegeräte…

…Schreiben vom 29. Februar 2012 hat J von der belangten Behörde dazu Folgendes ausgeführt: "Die Probenmuster wurden von der Zapfsäule bzw den Zapfsäulen in neue und somit ungebrauchte von der H gekaufte Dosen abgefüllt (eine Wiederverwendung von solchen Dosen gibt es nicht). Seitens der Probenentnahmegeräte…

…Schreiben vom 29. Februar 2012 hat J von der belangten Behörde dazu Folgendes ausgeführt: "Die Probenmuster wurden von der Zapfsäule bzw den Zapfsäulen in neue und somit ungebrauchte von der H gekaufte Dosen abgefüllt (eine Wiederverwendung von solchen Dosen gibt es nicht). Seitens der Probenentnahmegeräte…

…Schreiben vom 29. Februar 2012 hat J von der belangten Behörde dazu Folgendes ausgeführt: "Die Probenmuster wurden von der Zapfsäule bzw den Zapfsäulen in neue und somit ungebrauchte von der H gekaufte Dosen abgefüllt (eine Wiederverwendung von solchen Dosen gibt es nicht). Seitens der Probenentnahmegeräte…

…Schreiben vom 29. Februar 2012 hat J von der belangten Behörde dazu Folgendes ausgeführt: "Die Probenmuster wurden von der Zapfsäule bzw den Zapfsäulen in neue und somit ungebrauchte von der H gekaufte Dosen abgefüllt (eine Wiederverwendung von solchen Dosen gibt es nicht). Seitens der Probenentnahmegeräte…