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UFSW RV/3179-W/11Liebhaberei bei Vermietung einer Liegenschaft: Änderung der Bewirtschaftungsart
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.08.2012Teil 2/2

…folgende Unterlagen beigefügt: a) Schreiben des steuerlichen Vertreters an das Finanzamt für Gebühren und Verkehrssteuern vom 5. November 2007 betreffend "Vergebührung Mietvertrag"; b) Vereinbarung der Miteigentümergemeinschaft zz als Vermieter und der C Ges. mbH. als Mieterin; c) Kündigungsschreiben der Fa. sd vom 31. Juli 1996…

UFSW RV/0201-W/03Zurechnung von Kleingärten zum Grundvermögen, Aufhebung nach § 289 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.04.2003

…vom 9. Dezember 1992, gegen welchen bereits am 21. Dezember 1992 wegen der Grundstücksgröße eine Berufung eingebracht wurde, und endgültigem Bescheid vom 18. März 1998 wurde gegenüber der Gemeinschaft der Miteigentümer für den Grundbesitz EZ 229 Grundstück Nr. 726/1, EZ 232 Grundstück Nr. 732…

UFSI RV/0490-I/11Vorliegen eines Grundstückstausches bei Auflösung von materiellem Eigentum an einer Liegenschaft gegen Begründung von ideellem Miteigentum
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.05.2013

…des Eigentums. Vielmehr diene der Rechtsvorgang ausschließlich und allein dazu um den "Status quo" in eine zukunftsfähige rechtliche Form zu bringen. Es liege daher ein Austausch des historischen "materiellen Miteigentums" mit dem aktuellen Nachfolgeinstitut "Wohnungseigentum" vor. Für den vorliegenden bloßen Wechsel der rechtlichen Form, ohne…

UFSI RV/0493-I/11Auflösung materieller Anteile an einer Liegenschaft gegen Begründung von ideellen Miteientumsanteilen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2013

…des Eigentums. Vielmehr diene der Rechtsvorgang ausschließlich und allein dazu um den "Status quo" in eine zukunftsfähige rechtliche Form zu bringen. Es liege daher ein Austausch des historischen "materiellen Miteigentums" mit dem aktuellen Nachfolgeinstitut "Wohnungseigentum" vor. Für den vorliegenden bloßen Wechsel der rechtlichen Form, ohne…

UFSI RV/0492-I/11Auflösung eines materiellen Anteils an einer Liegenschaft und Begründung von ideellen Miteigentumsanteilen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2013

…des Eigentums. Vielmehr diene der Rechtsvorgang ausschließlich und allein dazu um den "Status quo" in eine zukunftsfähige rechtliche Form zu bringen. Es liege daher ein Austausch des historischen "materiellen Miteigentums" mit dem aktuellen Nachfolgeinstitut "Wohnungseigentum" vor. Für den vorliegenden bloßen Wechsel der rechtlichen Form, ohne…

UFSI RV/0491-I/11Vorliegen eines Grundstückstausches bei Aufhebung von materiellem Eigentum an einer Liegenschaft und Begründung von ideellem Miteigentum
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.05.2013

…des Eigentums. Vielmehr diene der Rechtsvorgang ausschließlich und allein dazu um den "Status quo" in eine zukunftsfähige rechtliche Form zu bringen. Es liege daher ein Austausch des historischen "materiellen Miteigentums" mit dem aktuellen Nachfolgeinstitut "Wohnungseigentum" vor. Für den vorliegenden bloßen Wechsel der rechtlichen Form, ohne…

UFSG RV/0287-G/06Zurückweisung einer Berufung im Feststellungsverfahren nach § 188 BAO, 1. weil die bekämpfte Erledigung an die als Verfahrenspartei nicht mehr existierende Miteigentumsgemeinschaft ergangen ist; 2. wegen Anführung eines ungültig bestellten Zustellungsempfängers in der Bescheidadressierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2011

…Ausscheiden bzw. der Wechsel einzelner Beteiligter zur Beendigung der Gemeinschaft. Auf die zivilrechtlichen Situation kommt es nicht an (vgl. VwGH 29.9.1997, 93/17/0042 zur Parallelbestimmung des § 191 Abs.1 lit.a BAO). Während zivilrechtlich eine Miteigentumsgemeinschaft erst nach Real- oder Zivilteilung, etwa…

UFSW RV/2284-W/071. Liegen Mietverhältnisse oder lediglich Benutzungsregelungen zwischen den Miteigentümern vor 2. Verjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.07.2008

…dass die Wohnungen ausschließlich an Miteigentümer und deren Angehörige vermietet werden. Die Mietverträge mit den Angehörigen halten auch einem Fremdvergleich nicht stand. Die Wohnungen mit der Ausstattungskategorie A wurden im Jahr 1996 an die Angehörigen zu einem Quadratmeterpreis von ATS 10,00/m² vermietet und…

UFSW RV/1882-W/10Nachträgliche Erhöhung des AfA-Satzes bei vermieteten Gebäuden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.07.2013

…In der Beilage werde dem Finanzamt ein Gutachten über die Restnutzungsdauer des vermieteten Gebäudes sowie das berichtigte Anlagenverzeichnis übermittelt. Aufgrund dieser Unterlagen werde ersucht, die Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung mit € 11.977,32 und jeweils € 5.988,66 für die beiden Miteigentümer…

UFSG RV/0423-G/06Zurückweisung einer Berufung im Feststellungsverfahren nach § 188 BAO, weil die bekämpfte Erledigung an die als Verfahrenspartei nicht mehr existierende Miteigentumsgemeinschaft ergangen ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2011

…Ausscheiden bzw. der Wechsel einzelner Beteiligter zur Beendigung der Gemeinschaft. Auf die zivilrechtlichen Situation kommt es nicht an (vgl. VwGH 29.9.1997, 93/17/0042 zur Parallelbestimmung des § 191 Abs.1 lit.a BAO). Während zivilrechtlich eine Miteigentumsgemeinschaft erst nach Real- oder Zivilteilung, etwa…

UFSW RV/1864-W/11Vorsteuerabzug für Errichtungskosten Garage: fremdübliche Vermietung oder schlichte Gebrauchsregelung im Familienverband? Vorsteuerabzug aus Heizkostenbeiträgen an den Vermieter eines freiberuflich genutzten Büros, wenn Beiträge nicht gezahlt wurden?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.12.2011

…wurden, überall wurden Wohnung und Garagenplatz dem Kind überlassen, wobei im Objekt K die von der Miteigentümergemeinschaft angemietete Garage der Tochter zur Selbstzahlung überlassen wurde. Es handelt sich um eine Vermietung. Zur Klarstellung führe ich aus: Meine drei Kinder wohnen in Liegenschaften (Haus bzw. Wohnung…

UFSI RV/0476-I/02Übertragung einer Liegenschaft vom Gesellschafter in das bücherliche Eigentum der Kommanditgesellschaft bei vorher erfolgter Einbringung der Liegenschaft quoad sortem
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.03.2004

…waren, indem das bücherliche Eigentum von den bisherigen drei Miteigentümern der Liegenschaft EZ X GB Y auf die H. GmbH & CoKG durch Einverleibung des Eigentumsrechtes übergehen sollte. Diesbezüglich bleibt klarstellend noch festzuhalten, dass selbst der Erwerb des Eigentums über ein inländisches Grundstück ohne vorausgegangenes, darauf…

UFSW RV/2612-W/07Übertragung von Liegenschaften an den Sohn, wobei die Eltern je zur Hälfte Eigentümer der Grundstücke sind, die Mutter jedoch alleinige Betriebsführerin der hierauf geführten Betriebe. Sind die Übertragungen beider Elternteile von der GrESt befreit - Abweisung hinsichtlich der Übertragung durch den Vater
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.06.2011

…einer ebenfalls im Miteigentum befindlichen Liegenschaft (EZ: XY, GrstNr.: .2 ua; EHW Az 1) betrieben wird. Da die baulichen Investitionen immer durch die Unternehmerin erfolgten, ist das Gebäude (ohne G&B) beinahe vollständig im Betriebsvermögen (vgl. ESTRL Rz 131). Im Zuge der Übergabe des Gastgewerbetriebes…

UFSW RV/1871-W/09Abbruch der Vermietung eines Zweifamilienhauses vor Erreichen eines Gesamtüberschusses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.01.2011Teil 1/2

…seiner Ehegattin als Miteigentümerin derselben Liegenschaft mit einem Anteil von 20% das Fruchtgenussrecht hinsichtlich seines Liegenschaftsanteiles nach den §§ 509 ff ABGB beginnend mit 01.01.2008 ein. Die Ehegattin des Bw nahm diese Rechtsbestellung an. Weiters wurde vereinbart, dass dem Bw aus der Vermietung des…

UFSL RV/1366-L/10Scheidungsvergleich nur dann gebührenfrei, wenn tatsächlich eine Grundstücksübertragung vereinbart ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.02.2013

…nur dann grunderwerbsteuerlich relevant sein kann, wenn darin tatsächlich und nicht bloß hypothetisch ein Wechsel in der Grundstückszuordnung vereinbart wäre. Konkret soll die Ehewohnung im Fall einer Scheidung vereinbarungsgemäß bei der Gattin verbleiben. Unter dieser Prämisse ist aber eine grunderwerbsteuerlich relevante Grundstücksübertragung vom Bw auf…

UFSI RV/0415-I/03Übergabe des wirtschaftlichen Eigentums als Erwerbsvorgang gemäß § 1 Abs. 2 GrEStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.04.2004

…die vom Wechsel im Eigentum abgesehen den in § 1 Abs. 1 GrEStG beschriebenen Erwerbsvorgängen so nahe kommen, dass sie es wie diese dem Erwerber ermöglichen, sich den Wert des Grundstückes für eigene Rechnung nutzbar zu machen. Da der Gesetzgeber hiebei nicht auf bestimmte Typen von…

UFSF RV/0223-F/03Strittig ist die Bauherreneigenschaft einer Miteigentümergemeinschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.04.2005

…dass es gegenüber der in der ersten "Miteigentümerversammlung" vom 1. März 2001 beschlossenen Bau- und Ausstattungsliste keine Änderungen gebe. Die auf dieser Sitzung beschlossene Änderung von 32 auf 29 Wohneinheiten war bedingt durch den von der Stadt vorgeschriebenen Wechsel von einem Flachdach zu einem Satteldach…

UFSS RV/0128-S/07Ist mit einem Dienstbarkeitsvertrag für vier Tiefgaragenabstellplätze, der auf die Dauer des Bestehens des Gebäudes abgeschlossen wurde und in dem ein Vorkaufsrecht um je 1,- Euro und ein Optionsrecht auf Abschluss eines Kauf- und Wohnungseigentumsvertrages um je 1,- Euro sowie die Übertragbarkeit dieser Rechte vereinbart wurde, ein Erwerb der wirtschaftlichen Verfügungsmacht verwirklicht?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.04.2007

…in Ansehung der Rechte in Bezug auf das Grundstück mehr - nämlich Verwertungsrechte - eingeräumt werden müssten als bloße Besitz- und Nutzungsrechte. Im gegenständlichen Falle sei ein Nutzungsrecht auf unbestimmte Dauer mit Übergang auf die Rechtsnachfolger und ein Optionsrecht auf Übertragung von (künftig zu schaffenden) Miteigentumsanteilen gegen…

UFSF RV/0196-F/02Strittig ist die Körperschaftsteuersubjektivität einer Alp-Interessentschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.01.2005

…mehreren Teilgenossen als Miteigentum oder einer körperschaftlich eingerichteten Agrargemeinschaft zustünden. Über die Berufung wurde erwogen: Im vorliegenden Fall ist zunächst strittig, ob die Berufungswerberin mit ihren Einkünften aus dem Dienstbarkeitsvertrag körperschaftsteuerpflichtig war oder nicht. Nach Meinung ihres Rechtsvertreters handelt es sich bei der Berufungswerberin nicht…

UFSW RV/3120-W/091. Sind die Kosten der Sanierung einer Ordinationswohnung sofortabzugsfähiger Erhaltungsaufwand? 2. Wann war die berufsrechtlich gebotene Betriebsbereitschaft gegeben?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.12.2013Teil 1/2

…Judikatur des VwGH, wonach von Herstellungsaufwand auszugehen ist. In dieser Richtung hat auch bereits der UFS judiziert, wenn er entschieden hat, dass eine derartige Nutzungsänderung auch dann vorliegt, wenn ein Wechsel einer Ordination zu einer anderen Fachrichtung erfolgt. Hinweisen möchte ich noch darauf, dass die…