…nicht den Denkgesetzen, wenn zuerst die Konformität der Ware mit den Papieren bestätigt werde, der Abfertigungsbeamte also die Warenbeschaffenheit eindeutig beurteilen könne und daher auch keine Probenziehung erfolge und die Behörde sich im Nachhinein darauf berufe, dass sich in anderen Fällen herausgestellt hätte, es sei…

…und als handelsübliche Bezeichnung für Wasserpfeifentabak ist "Allgemein verarbeiteter Tabak" oder auch "Rauchtabak" anzuführen. In den verfahrensgegenständlichen Zollanmeldungen wurde von der Bf, die Warenbeschaffenheit weder in Form der Warennummer angegeben noch wurden von ihr wenigstens solche Angaben gemacht, welche die Zollbehörde in die Lage versetzten…

…1 Nummer 5 ZK-DVO sind die zur Feststellung der Warenbeschaffenheit erforderlichen Angaben die handelsüblich zur Bezeichnung der Waren verwendeten Angaben, soweit sie den Zollbehörden die zolltarifliche Einreihung der Waren ermöglichen, sowie die Warenmenge. Die Warenbeschaffenheit ist daher entweder in Form der Warennummer oder im…

…steht fest, dass die Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 2457/97 bei der Entnahme der Proben für die Warenkontrolle nicht beachtet worden sind und sich die Warenbeschaffenheit in der entnommenen Menge nicht repräsentativ widerspiegelt. Die durchgeführten Kontrollen sind daher nicht geeignet, die Beschaffenheit der Erzeugnisse…

…festgestellt, dass in näher genannten Zollanmeldungen teilweise unrichtige Angaben zur Warenbeschaffenheit gemacht worden sind bzw falsche Warennummern erklärt wurden. Die Beschwerdeführerin (nachstehend mit "Bf" bezeichnet) hat die betreffenden Zollanmeldungen als indirekter Vertreter im eigenen Namen abgegeben und ist damit als Anmelder Zollschuldner gemäß Artikel 201…

…GZ. 000000/00000/2011/001, festgestellt, dass in näher genannten Zollanmeldungen teilweise unrichtige Angaben zur Warenbeschaffenheit gemacht worden sind bzw falsche Warennummern erklärt wurden. Der Beschwerdeführerin (nachstehend mit "Bf" bezeichnet) wird vorgeworfen, als indirekter Vertreter unter Pos.Nr. 1 der Zollanmeldung CRN eine nicht vorhandene…

…festgestellt, dass in näher genannten Zollanmeldungen teilweise unrichtige Angaben zur Warenbeschaffenheit gemacht worden sind bzw falsche Warennummern erklärt wurden. Die Beschwerdeführerin (nachstehend mit "Bf" bezeichnet) hat die betreffenden Zollanmeldungen als indirekter Vertreter im eigenen Namen abgegeben und ist damit als Anmelder Zollschuldner gemäß Artikel 201…

…wird; das bedeutet, dass die Warenbeschaffenheit entweder in Form der Tarifnummer oder eben durch handelsübliche Bezeichnung bzw Beschreibung so genau angegeben werden muss, dass eine Einordenbarkeit in den Zolltarif ohne weiteres möglich ist. Sind diese inhaltlichen Mindestvoraussetzungen (Art und Menge der Waren) nicht erfüllt, gelten…

…Waren, die in ein Zollverfahren übergeführt werden sollen, seien zu dem betreffenden Verfahren anzumelden. Die Zollanmeldung müsse hinsichtlich der Warenbeschaffenheit gewisse Mindesterfordernisse erfüllen. Dabei handle es sich um die handelsüblichen Angaben betreffend die Bezeichnung der Ware und die Warenmenge. Die Warenbezeichnung müsse so genau sein…

…erhobene Umsatzsteuer ein weiters Mal erhoben werden dürfe. Mit Berufungsvorentscheidung vom 5. September 2007, Zahl xxxxxx/xxxxx/2007, wies das Zollamt die Berufung als unbegründet ab. Eine Zollanmeldung müsse hinsichtlich der Warenbeschaffenheit gewisse Mindesterfordernisse erfüllen, die sich aus Art. 1 Nr. 5 ZK-DVO ergäben…

…dass die Zollanmeldung hinsichtlich der Warenbeschaffenheit gewisse Mindesterfordernisse erfüllen müsse, die sich aus Art. 1 Nr. 5 ZK-DVO ergäben. Dabei handle es sich einerseits um die handelsüblichen Angaben zur Bezeichnung der Waren und andererseits um die Warenmenge. Die Warenbeschaffenheit sei dazu entweder in Form…

…Überhang zugunsten der Personenbeförderung ergeben. Auch wenn der Hersteller durch die Prüfziffer "7" an der dritten Stelle der Fahrgestellnummer festgelegt habe, dass es sich um einen Lastkraftwagen handle, könne im Hinblick auf die tatsächliche Warenbeschaffenheit die Personenbeförderung überwiegen. Gemäß § 74 Abs. 2 ZollR-DG betrage…

…habe einen deutlichen Überhang zugunsten der Güterbeförderung ergeben. Im Gegensatz zu der Ansicht der Bf. könnten die Feststellungen im Rahmen der Einzeltypisierung als Indiz für die tatsächliche Warenbeschaffenheit des Kraftfahrzeuges im Zeitpunkt der Zollabfertigung herangezogen werden. Die Behauptung, im Zeitraum zwischen der Zollabfertigung und der…

…Die Zollanmeldung müsse hinsichtlich der Warenbeschaffenheit gewisse Mindesterfordernisse erfüllen, die sich aus Art. 1 Nr. 5 ZK-DVO ergäben. Dabei handle es sich einerseits um die handelsüblichen Angaben zur Bezeichnung der Waren und andererseits um die Warenmenge. Die Warenbeschaffenheit sei dazu entweder in Form der…

…Die Zollanmeldung müsse hinsichtlich der Warenbeschaffenheit gewisse Mindesterfordernisse erfüllen, die sich aus Art. 1 Nr. 5 ZK-DVO ergäben. Dabei handle es sich einerseits um die handelsüblichen Angaben zur Bezeichnung der Waren und andererseits um die Warenmenge. Die Warenbeschaffenheit sei dazu entweder in Form der…

…Die Zollanmeldung müsse hinsichtlich der Warenbeschaffenheit gewisse Mindesterfordernisse erfüllen, die sich aus Art. 1 Nr. 5 ZK-DVO ergäben. Dabei handle es sich einerseits um die handelsüblichen Angaben zur Bezeichnung der Waren und andererseits um die Warenmenge. Die Warenbeschaffenheit sei dazu entweder in Form der…

…Die Zollanmeldung müsse hinsichtlich der Warenbeschaffenheit gewisse Mindesterfordernisse erfüllen, die sich aus Art. 1 Nr. 5 ZK-DVO ergäben. Dabei handle es sich einerseits um die handelsüblichen Angaben zur Bezeichnung der Waren und andererseits um die Warenmenge. Die Warenbeschaffenheit sei dazu entweder in Form der…

…die zur Feststellung der Warenbeschaffenheit erforderlichen Angaben die handelsüblich zur Bezeichnung der Waren verwendeten Angaben, soweit sie den Zollbehörden die zolltarifliche Einreihung der Waren ermöglichen, sowie die Warenmenge. Die Behörde vertrete aber die irrige Ansicht, dass den Mindestanforderungen an die Warenbeschaffenheit bei Vorliegen einer unrichtigen…

…Dabei sei in vergleichbaren Fällen die Typisierung als Lastkraftwagen festgestellt worden. Die Feststellungen im Rahmen der Einzeltypisierungen könnten als Indiz für die tatsächliche Warenbeschaffenheit der Kraftfahrzeuge im Zeitpunkt der Zollabfertigung herangezogen werden. Bei den eingesehenen Einzeltypisierungen sei bei sämtlichen vergleichbaren Fahrzeugen mit offener Ladefläche die…

…9180 00 in zwei näher bezeichneten Zollanmeldungen vom 18.10.2006 bzw. 21.2.2007 durch unrichtige Angaben hinsichtlich der Warenbeschaffenheit des Eipulvers die Einreihung in die falsche Warennummer 0408 1920 00 bewirkt habe, somit fahrlässig der zollamtlichen Überwachung entzogen und hiermit das Finanzvergehen einer…