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UFSW RV/2519-W/12Darlehen oder Provisionsvorschüsse ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.07.2013

…bei den Ihnen angemerkten Zahlungen stets um Provisionsvorschüsse. Der Vergütungsanspruch entsteht jedoch erst nach Ablauf der Stornohaftungszeiten. Es handelt sich somit, wie von Ihnen beschrieben, keinesfalls um ein Darlehen, sondern, und darauf weisen wir ausdrücklich hin, um gewährte Vorschüsse auf künftige Provisionen." In der am…

UFSG RV/0175-G/04Darlehen als verdeckte Ausschüttung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.09.2010Teil 1/2

…Stand des Verrechnungskontos zum Bilanzstichtag angeführt wird und gleichzeitig der Rahmen für künftige "Vorschüsse" festgelegt wurde. Mit Beschluss datiert mit 18. Februar 1998 wurde der Stand des Verrechnungskontos mit ATS 925.456,00 festgestellt und gleichzeitig die künftige Erweiterung des Kreditrahmens auf höchstens 3 Mio…

UFSL RV/1396-L/021) Zurechnung bisher nicht offen gelegter Zuflüsse aus Konten einer GmbH an deren wesentlich beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführer. 2) Weitergabe von Geldbeträgen an Dritte und Rechtmäßigkeit eines Auftrages zur Empfängerbenennung gemäß § 162 BAO 3) Höhe der Zuflüsse aus dem Verkauf privater Grundstücke im Iran 4) Höhe des Sicherheitszuschlages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2008Teil 4/6

…bzw. 19.03.1997: Diese Aussage bezieht sich nach dem Inhalt der Niederschrift auf das Vermittlungsgeschäft der Bt Co Ltd zwischen der deutschen Firma Os GmbH und einer iranischen, für welches eine Provision anfiel, welche für den Berufungswerber entweder 81.490,00 DM oder weniger…

UFSL RV/1639-L/02Verdeckte Ausschüttung aufgrund von Scheinrechnungen an eine Schwestergesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.05.2005

…1999 wurde von der Firma B an die Berufungswerberin eine Rechnung für eine künftig durchzuführende Maklertätigkeit laut Vereinbarung über S 280.000,00 netto + 20% Umsatzsteuer gestellt. In dieser Vereinbarung wurde für die Auffindung einer Immobilie bis Ende 2004 5% des Kaufpreises als Provision vereinbart…

UFSL RV/1640-L/02Verdeckte Ausschüttung aufgrund von Scheinrechnungen an eine Schwestergesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.05.2005

…1999 wurde von der Firma B an die Berufungswerberin eine Rechnung für eine künftig durchzuführende Maklertätigkeit laut Vereinbarung über S 280.000,00 netto + 20% Umsatzsteuer gestellt. In dieser Vereinbarung wurde für die Auffindung einer Immobilie bis Ende 2004 5% des Kaufpreises als Provision vereinbart…

UFSK RV/0256-K/05Arbeitslosengeld als Vorschuss auf die Kündigungsentschädigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.09.2006

…erbrachten Leistungen als Arbeitslosengeld bzw. Beihilfe zur Deckung des Lebensunterhaltes (Beihilfe zu den Kursnebenkosten) aus. Tatsächlich leistete das Arbeitsmarktservice aber lediglich einen Vorschuss auf seine Kündigungsentschädigung. Über diese Umstände wurde das Finanzamt nicht verständigt. Lediglich aus den im Februar 2006 dem Finanzressort übermittelten Daten des…

UFSL RV/0452-L/03Passivierung von Zinsendifferenzen für Vermögensparbücher als Rückstellung oder als Verbindlichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2005Teil 1/4

…laut Tabelle (bei vorzeitiger Behebung) wird bis inkl. dem Jahr 1999 als Rückstellung, ab dem Jahr 2000 als Verbindlichkeit ausgewiesen (Verbuchung erfolgt auf eigenem Konto). Im Gegensatz zu einem "normalen" Sparbuch erfolgt der Abzug der KESt nicht jährlich, sondern erst am Ende der Laufzeit bzw…

UFSW RV/3046-W/08Qualifikation der nach Betriebsaufgabe erhaltenen Folgeprovisionen eines Versicherungsmaklers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2009

…beispielhaft vorgelegten Verträge bestätigen, dass - von gesetzlich geregelten Ausnahmefällen abgesehen - Voraussetzung für das Entstehen des Anspruches des Bw. auf Provision die Bezahlung der Prämie durch den Kunden ist, mit anderen Worten, es ist nicht nur die Fälligkeit der vom Versicherer an den Makler zu leistenden…

UFSL RV/0232-L/11Keine Rückstellung für Registrierungskosten aufgrund der EU-Chemikalienverordnung 1907/2006 - REACH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.02.2012

…Antragstellung auf Zulassung eintreten. Werden nach Durchführung der notwendigen Untersuchungen die für die Registrierung erforderlichen Unterlagen an die ECHA übermittelt, können ab diesem Zeitpunkt die Gebühren für die Registrierung bzw. für die Kosten des Letter of Access rückgestellt werden. Die angeführten Aufwendungen betreffen künftige Wirtschaftsjahre…

UFSI RV/0654-I/081. Keine erstmalige Festsetzung von Körperschaftsteuervorauszahlungen nach Ablauf der Erklärungsfrist für ein Kalenderjahr 2. Mindestkörperschaftsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.12.2011

…dass die Bw über ein Bankkonto, Bankguthaben und Vorräte verfügt, Vorschüsse für künftige Leistungen erbracht hat und Verbindlichkeiten aufweist. Die Steuerpflicht der Bw und damit die Verpflichtung zur Entrichtung einer Mindestkörperschaftsteuer ist daher zweifelsfrei gegeben. Der Einwand in der Berufung, wonach die Bw lediglich einen…

UFSL RV/0373-L/04Passivierung von Zinsendifferenzen für Vermögensparbücher als Rückstellung oder Verbindlichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2005Teil 1/4

…laut Tabelle (bei vorzeitiger Behebung) wird bis inkl. dem Jahr 1999 als Rückstellung, ab dem Jahr 2000 als Verbindlichkeit ausgewiesen (Verbuchung erfolgt auf eigenem Konto). Im Gegensatz zu einem "normalen" Sparbuch erfolgt der Abzug der KESt nicht jährlich, sondern erst am Ende der Laufzeit bzw…

UFSL RV/1160-L/04Passivierung von Zinsendifferenzen für Vermögenssparbücher als Rückstellung oder Verbindlichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2005Teil 1/4

…laut Tabelle (bei vorzeitiger Behebung) wird bis inkl. dem Jahr 1999 als Rückstellung, ab dem Jahr 2000 als Verbindlichkeit ausgewiesen (Verbuchung erfolgt auf eigenem Konto). Im Gegensatz zu einem "normalen" Sparbuch erfolgt der Abzug der KESt nicht jährlich, sondern erst am Ende der Laufzeit bzw…

UFSW RV/2631-W/06Besteuerung von Sonstigen Bezügen einer Nachzahlung auf Grund eines Versäumungsurteiles
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2009

…einen monatlichen Provisionsvorschuss in der Höhe von 2.100 Euro erhalten sollte. Das Beratungsverhältnis begann im August 2000. Der Bw erhielt ab diesem Zeitpunkt den vereinbarten Provisionsvorschuss in der vereinbarten Höhe von 2.100 Euro monatlich. Ab Dezember 2000 wurde der Vorschuss auf 2.300…

UFSW RV/3145-W/07Bezug von Vergütungen vom Insolvenzausgleichsfonds - Besteuerungsjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.11.2007

…Fassung Art. 7 Z 21 Bugdetbegleitgesetz 2001, BGBl. I 2000/142 ab 2001 bestimmt, dass Kündigungsentschädigungen sowie andere Zahlungen für den Verzicht auf Arbeitsleistungen für künftige Lohnzahlungszeiträume gemäß Abs. 10 im Kalendermonat der Zahlung zu erfassen sind. Wenn die Bw. in ihrer Berufung vermeint, dass…

UFSW RV/0336-W/02Stille Gesellschaft, Verlustbeteiligung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.08.2003

…B" in den USA zustehen. Rechtlich sollte A 75 % der ihr zustehenden Fruchtgenussansprüche abtreten. Sollte eine kurzfristige Verwertung 1985 nicht möglich sein, werde A Vorschüsse auf Verwertungseinnahmen leisten, sodass die Bw. die laufenden Fixkosten aus dem Engagement abdecken könne. Laut Notiz sollte die Finanzierung der…

UFSF RV/0051-F/10Einkünfte eines Erfinders
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2011

…Kooperationsvertrag ist die Akonto-Zahlung mit künftigen Lizenzeinkünften des Entwicklungspartners gegen zu verrechnen. Vereinbarungen darüber, was mit dem Vorschuss zu geschehen hat, wenn keine Lizenzeinkünfte anfallen, enthält der Vertrag nicht. Es ist daher davon auszugehen, dass die Akontozahlung nicht nur als Vorauszahlung auf künftige Lizenzeinkünfte…

UFSL RV/0491-L/05Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten bei noch nicht abgewickeltem Hauptgeschäft.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.10.2005Teil 2/2

…zum Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters verglichen werden kann - ist die Verpflichtung zukunftsorientiert: Sie dient der künftigen Geschäftsausführung zwischen Geschäftsherr und Drittem. Abzustellen ist auf die Bedingung des Handelsvertretergesetzes, wonach der Provisionsanspruch mit Auftragserteilung durch den Geschäftsherrn entsteht und somit schon von Gesetzes wegen keinen Vergangenheitsbezug aufweist.…

UFSL RV/0491-L/05Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten bei noch nicht abgewickeltem Hauptgeschäft.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.10.2005Teil 1/2

…der Rückstellung für Handelsvertreterprovisionen ab 2000 nicht nur die Provisionsansprüche für vermittelte Geschäfte rückgestellt, die zum Bilanzstichtag durch die Berufungswerberin bereits ausgeführt wurden, sondern auch für den Auftragsstand. Bei Verbindlichkeitsrückstellungen kommt es auf die unmittelbare oder mittelbare Zugehörigkeit künftiger Ausgaben zu bereits realisierten Erträgen an…

UFSF RV/0150-F/09Basispauschalierung für Zeitungskolporteur ist taugliche Schätzungsmethode
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.11.2010

…Fahrrädern im Jahr 2007 (allerdings lautend auf NN und MM) vor. Einem Aktenvermerk vom 17.11.2008 ist zu entnehmen, dass der Bw das neue Fahrrad von "N" übernommen hat und dass die Rechnung nicht abgeändert und mit einem Vorschuss beglichen wurde. Das Finanzamt erließ…

UFSW RV/0725-W/06Besteuerung einer Kündigungsentschädigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.02.2007

…8 lit. b lautet wie folgt: "(8) Für die nachstehend angeführten sonstigen Bezüge gilt Folgendes: ... b) Kündigungsentschädigungen sowie andere Zahlungen für den Verzicht auf Arbeitsleistungen für künftige Lohnzahlungszeiträume sind gemäß Abs. 10 im Kalendermonat der Zahlung zu erfassen. Dabei ist nach Abzug der darauf entfallenden…