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UFSG RV/0365-G/03Zurechnung von Einkünften bei Vorausverfügung über die Einnahmen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2004

…demnach eine Verfügung (Vorausverfügung), was mit verzichteten Einnahmen zu geschehen habe, so gelten die Einnahmen als dem Anspruchsberechtigten zugeflossen (VwGH 21.7.1998, 98/14/0021). Im vorliegenden Fall schloss der Bw. in eigenem Namen mit der R.M. einen Vertrag über die Vermietung von…

UFSW RV/1089-W/04Die Hypo-tax ist nicht aus der Bemessungsgrundlage auszuscheiden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.03.2005

…1994, Zl. 91/14/0076, führt der Verwaltungsgerichtshof aus, dass wenn ein Anspruchsberechtigter eine Vorausverfügung über einen bestimmten Betrag trifft, eine Einkommensverwendung vorliegt; die Einnahmen gelten als dem Anspruchsberechtigten zugeflossen (vgl. Herrmann/Heuer/Raupach, Kommentar zur EStG und KStG § 8 Anm.8) Die Bw. führt…

UFSW RV/0556-W/03Verzinsung von Kautionen im Zusammenhang mit einem Mietvertrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.05.2005

…EStG 1988, Tz. 11 zu § 19). Dem Steuerpflichtigen sind Einnahmen dann zugeflossen, wenn er über sie rechtlich und wirtschaftlich verfügen kann. Trifft er eine Vorausverfügung über einen Geldbetrag, der ihm erst in Zukunft zukommen soll, so ist ihm dieser Geldbetrag in dem Zeitpunkt zugeflossen, in…

UFSW RV/0346-W/06Höhe der Bemessungsgrundlage - Hypotax
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2006

…1994, 91/14/0076, aus, wenn ein Anspruchsberechtigter eine Vorausverfügung über einen bestimmten Betrag treffe, liege eine Einkommensverwendung vor; die Einnahmen gelten somit als zugeflossen. Die Hypotax werde vom ausländischen Arbeitgeber einbehalten und für die Bezahlung der inländischen Einkommensteuer verwendet. Im gegenständlichen Fall bedeute dies…

UFSW RV/0569-W/03Verzinsung von Kautionen im Zusammenhang mit einem Mietvertrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.05.2005

…EStG 1988, Tz. 11 zu § 19). Dem Steuerpflichtigen sind Einnahmen dann zugeflossen, wenn er über sie rechtlich und wirtschaftlich verfügen kann. Trifft er eine Vorausverfügung über einen Geldbetrag, der ihm erst in Zukunft zukommen soll, so ist ihm dieser Geldbetrag in dem Zeitpunkt zugeflossen, in…

UFSW RV/0591-W/03Verzinsung von Kautionen im Zusammenhang mit einem Mietvertrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.05.2005

…EStG 1988, Tz. 11 zu § 19). Dem Steuerpflichtigen sind Einnahmen dann zugeflossen, wenn er über sie rechtlich und wirtschaftlich verfügen kann. Trifft er eine Vorausverfügung über einen Geldbetrag, der ihm erst in Zukunft zukommen soll, so ist ihm dieser Geldbetrag in dem Zeitpunkt zugeflossen, in…

UFSG RV/0589-G/08Zufluss von Einnahmen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)01.09.2010

…bei denen der Steuerpflichtige über geldwerte Ansprüche verfügt, hat im vorliegenden Fall, wie oben ausgeführt, der Bw. keinen wie immer gearteten Rechtsanspruch auf die Mietvorauszahlung, weshalb auch eine "Vorausverfügung" begrifflich jedenfalls ausscheidet. Somit stellt die Mietzinsvorauszahlung im Jahr 2003 keine Einnahme aus Vermietung und Verpachtung…

UFSG RV/0874-G/09Prämien für eine Lebensversicherung - Gehaltsumwandlung oder Lohnverzicht?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.10.2011

…0070). Verfügen kann ein Arbeitnehmer über Bezugsansprüche, die bereits entstanden sind, aber auch über solche, die erst in Zukunft entstehen, also insbesondere erst aufgrund zukünftiger Dienstleistungen entstehen. In einem solchen Fall liegt eine Vorausverfügung vor. Der Verzicht auf künftige Einnahmen führt nicht zu einem Einnahmezufluss…

UFSW RV/2499-W/09Keine Anerkennung von Werbungskosten bei nicht tatsächlicher Verausgabung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.09.2009

…UFS sich nicht veranlasst, näher darauf einzugehen, da im gegenständlichen Fall nicht der Zufluss der Einnahmen, sondern der Abfluss der Ausgaben strittig ist. Auch die Ansicht des Bw., dass eine Vorausverfügung über einen Geldbetrag, der einem Steuerpflichtigen erst in Zukunft zukommen solle, bereits in dem…

UFSW RV/0325-W/09Aufhebung eines Aufhebungsbescheides und Zurückweisung der Berufung gegen den Sachbescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2009

…sei, da er mit der Verschiebung des Zahlungsflusses über den Betrag verfügt habe (VwGH-Erkenntnis vom 9. September 1998, Zl. 95/14/0160). Ein Übergang der Verfügungsmacht finde auch dann statt, wenn der Arbeitnehmer verpflichtet sei den empfangenen Vorteil später zurückzuzahlen. Daraus folge, dass Einnahmen…

UFSS RV/0422-S/061. MbO Prämiensystem, 2. Stock Options
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.03.2009

…und ihm aufgrund dieser Verfügung Einnahmen zufließen. Verfügen kann der Dienstnehmer über Bezugsansprüche, die bereits entstanden, aber noch nicht fällig sind, des weiteren auch über solche, die erst in der Zukunft entstehen, also insbesondere erst aufgrund zukünftiger Dienstleistungen anfallen. Diesfalls liegt eine Vorausverfügung vor (vgl…

UFSG RV/0848-G/081. Gehaltsumwandlung oder Lohnverzicht 2. Zufluss von Prämien für eine Lebensversicherung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)03.05.2011

…sind Einnahmen in jenem Kalenderjahr bezogen, in dem sie dem Steuerpflichtigen zugeflossen sind. Einnahmen sind einem Steuerpflichtigen dann zugeflossen, wenn er über sie rechtlich und wirtschaftlich verfügen kann (Quantschnigg/Schuch, Einkommensteuerhandbuch EStG 1988, Tz 4.1 zu § 19). Trifft ein Steuerpflichtiger eine Vorausverfügung über einen…

UFSG RV/0210-G/081. Gehaltsumwandlung oder Lohnverzicht? 2. Zufluss von Prämien für eine Lebensversicherung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)03.05.2011

…sind Einnahmen in jenem Kalenderjahr bezogen, in dem sie dem Steuerpflichtigen zugeflossen sind. Einnahmen sind einem Steuerpflichtigen dann zugeflossen, wenn er über sie rechtlich und wirtschaftlich verfügen kann (Quantschnigg/Schuch, Einkommensteuerhandbuch EStG 1988, Tz 4.1 zu § 19). Trifft ein Steuerpflichtiger eine Vorausverfügung über einen…

UFSS RV/0405-S/04Zahlungen nach einer Gehaltsumwandlung als nicht steuerbare Arbeitgeberbeiträge gem. § 26 Z 7 lit a EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.11.2006

…und ihm aufgrund dieser Verfügung Einnahmen zufließen. Verfügen kann der Dienstnehmer über Bezugsansprüche, die bereits entstanden, aber noch nicht fällig sind, des weiteren auch über solche, die erst in der Zukunft entstehen, also insbesondere erst aufgrund zukünftiger Dienstleistungen anfallen. Diesfalls liegt eine Vorausverfügung vor (vgl.…

UFSL RV/0339-L/09Zufluss einer Geschäftsführervergütung an den Alleingesellschafter trotz fehlender Auszahlung oder Verbuchung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.10.2012Teil 1/2

…künftige Einnahmen ohne jedwede Verwendungswidmung, liegt kein Zufluss vor; anders wäre der Fall zu beurteilen, wenn auf Einnahmen zu Gunsten eines bestimmten Zwecks (VwGH 21.7.1998, 98/14/0021; Vorausverfügung) oder auf einen bereits entstandenen Anspruch aus privaten Gründen verzichtet wird (Verfügung über eine…

UFSG RV/0216-G/08Bezugsumwandlung (teilweiser Gehaltsverzicht bzw. Lohnreduktion und Bezahlung einer Lebensversicherung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)03.05.2011

…sind Einnahmen in jenem Kalenderjahr bezogen, in dem sie dem Steuerpflichtigen zugeflossen sind. Einnahmen sind einem Steuerpflichtigen dann zugeflossen, wenn er über sie rechtlich und wirtschaftlich verfügen kann (Quantschnigg/Schuch, Einkommensteuerhandbuch EStG 1988, Tz 4.1 zu § 19). Trifft ein Steuerpflichtiger eine Vorausverfügung über einen…

UFSW RV/1000-W/10Rückforderung der Familienbeihilfe vom Anspruchsberechtigten bei anderem Zahlungsempfänger
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2012

…sind Einnahmen bezogen, wenn sie einem Steuerpflichtigen zugeflossen sind. Zum Zufluss von Einnahmen wird in der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes (z.B. VwGH 14.12.1988, 87/13/0030) ausgeführt: Zugeflossen ist ein Geldbetrag auch dann, wenn er auf Grund einer Vorausverfügung des Steuerpflichtigen über seinen…

UFSL RV/0239-L/09Rückforderung der Familienbeihilfe vom Anspruchsberechtigten bei abweichenden Zahlungsempfänger.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.05.2010

…sind Einnahmen bezogen, wenn sie einem Steuerpflichtigen zugeflossen sind. Zum Zufluss von Einnahmen wird in der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes (z.B. VwGH 14.12.1988, 87/13/0030) ausgeführt: Zugeflossen ist ein Geldbetrag auch dann, wenn er auf Grund einer Vorausverfügung des Steuerpflichtigen über seinen…

UFSL RV/0521-L/11Zufluss von Einnahmen, Berücksichtigung zedierter Einnahmen für die Beurteilung des Zustehens des Alleinverdienerabsetzbetrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2013

…Empfänger über sie tatsächlich und rechtlich (VwGH 29.4.10, 2007/15/0293) bzw. rechtlich und wirtschaftlich (VwGH 19.6.02, 98/15/0142; 19.3.02, 98/14/0056) verfügen kann. Ein Zufluss liegt auch dann vor, wenn der Empfänger eine sogenannte Vorausverfügung trifft…

UFSW RV/3780-W/08Keine Sonderausgaben bei Zahlungen aufgrund eines Vergleichs über Pflichtteilsansprüche der Klägerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.01.2009

…der Automatenaufstellung, die der Ehefrau zugute kamen). Trifft der Anspruchsberechtigte demnach eine Verfügung (Vorausverfügung), was mit verzichteten Einnahmen zu geschehen habe (z. B. Anordnung, das Geld einem gemeinnützigen Zweck zuzuführen), so gelten die Einnahmen als dem Anspruchsberechtigten zugeflossen (Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofs vom 21. Juli 1998…