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UFSI RV/0725-I/08Vorsteuerabzugsberechtigung für Volvo XC 90 (SUV)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.12.2010

…wird angemerkt, dass im vorliegenden Fall in Bezug auf das streitgegenständliche Fahrzeug zu prüfen ist, ob die Voraussetzungen für eine Vorsteuerabzugsberechtigung erfüllt werden und nicht in Bezug auf ähnliche Fahrzeugtypen. Im übrigen wird nochmals auf das Erkenntnis des VwGH 29.9.2010, 2005/13/0081…

UFSW RV/0364-W/10UID-Nummer des leistenden Unternehmers auf der Rechnung als Voraussetzung für Vorsteuerabzug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2010

…Bescheiden den Vorsteuerauszug aus allen von der D-GmbH nach dem 25. April 2008 ausgestellten Rechnungen. Gemäß UFS 25.10.2007, RV/2199-W/06, ist die Angabe der gültigen UID-Nummer des leistenden Unternehmers auf der Rechnung eine der Voraussetzungen für den Vorsteuerabzug gemäß…

UFSW RV/1744-W/03Vorsteuerabzug bei Stundung des Kaufpreises und späterer Zahlung mit Gutschrift
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.07.2007

…widerspricht der Bw., da er ins Treffen führt, auch Erstanmeldungshandys (in dem um die Stützung durch den Netzbetreiber verminderten Umfang) sehr wohl bezahlt zu haben. Die formellen Voraussetzungen für den Vorsteuerabzug liegen vor. "Pro forma-Rechnungen" wurden keine gelegt. Die gelieferte Ware wurde letztlich vom…

UFSL RV/0434-L/04Zeitpunkt des Vorsteuerabzugs bei steuerpflichtig behandelter Vermietung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.09.2006

…von Räumlichkeiten, welche mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nur steuerpflichtig vermietet werden können, die vom Verwaltungsgerichtshof geforderten Voraussetzungen für den Vorsteuerabzug vorliegen, sobald nach den aufliegenden Bauunterlagen und dem Baufortschritt feststeht, dass die Ausgestaltung der Räume den Angaben des Abgabepflichtigen entsprechen. Aus der oben genannten…

UFSL RV/0920-L/051. Angemessene Anschaffungskosten und AfA-Satz für Hummer H1 2. Investitionszuwachsprämie bei mehrjähriger Herstellung 3. Keine Investitionszuwachsprämie für Hummer H1 4. Keine Investitionszuwachsprämie für Kosten der Fremdfinanzierung einer Anschaffung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.09.2010Teil 1/2

…geführte Liste des BMF für vorsteuerabzugsberechtigte Klein-LKW und Pritschenwagen. Zu diesem Vorbringen ist nach VwGH vom 2. Februar 2010, 2008/15/0290 zunächst darauf zu verweisen, dass im gegenständlichen Verfahren nicht geprüft werden kann, ob andere, nicht verfahrensgegenständliche Fahrzeugtypen die Voraussetzungen der jeweils maßgeblichen…

UFSK RV/0307-K/05Voraussetzungen für den Vorsteuerabzug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.04.2007

…aus Land- und Forstwirtschaft nicht im Pauschalierungsweg gemäß den diesbezüglich vorgesehenen ertragsteuerlichen Bestimmungen, sondern vielmehr im Rahmen einer Einnahmen-Ausgabenrechnung ermittelt habe. Bei der Berechnung der Umsatzsteuervoranmeldungen für das Streitjahr habe er die Umsätze, zumal die Voraussetzungen des § 17 Abs. 2 UStG 1994 vorgelegen seien…

UFSW RV/0494-W/02Voraussetzungen für den Vorsteuerabzug, Fremdüblichkeit von Verträgen zwischen Ehegatten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.10.2003

…Afa-Listen überwiegend nicht um Inventar (=Einrichtungsgegenstände) wie in der Rechnung angeführt. Das Inventar verbleibt in der G-GmbH. Weitere Voraussetzungen für den Vorsteuerabzug ist die erfolgte Lieferung der Kaufgegenstände. Lieferung bedeutet Verschaffung der Verfügungsmacht. Wie kann über Adaptierungsarbeiten der Vergangenheit die Verfügungsmacht verschafft werden…

UFSW RV/1800-W/041. Die gesetzlichen Voraussetzungen für einen Vorsteuerabzug liegen nicht vor, wenn der zu beurteilenden Rechnung kein Leistungsaustausch zu Grunde liegt 2. Eine Zurechnung einer verdeckten Gewinnausschüttung an einen Geschäftsführer einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung ohne Gesellschafterstellung ist nicht möglich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.10.2007Teil 1/2

…Die Versagung des Vorsteuerabzuges stützte die Abgabenbehörde erneut auf den Umstand, dass keine den Formerfordernissen des § 11 UStG 1994 entsprechende Rechnung vorgelegen sei. Die handelsübliche Leistungsbeschreibung würde fehlen, da die Rechnung den Leistungsgegenstand lediglich mit "Managementleistungen für das Projekt L/M " ausgewiesen habe. Einem Aktenvermerk…

UFSW RV/1800-W/041. Die gesetzlichen Voraussetzungen für einen Vorsteuerabzug liegen nicht vor, wenn der zu beurteilenden Rechnung kein Leistungsaustausch zu Grunde liegt 2. Eine Zurechnung einer verdeckten Gewinnausschüttung an einen Geschäftsführer einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung ohne Gesellschafterstellung ist nicht möglich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.10.2007Teil 2/2

…dass die Bw. für das Unternehmen L. in den Jahren 1995 bis 1998 ein Ziegelwerk in G.A. geplant und errichtet hat. Herr K. bemühte sich im Rahmen dieser Abwicklung Kontroll- und Beratungsleistungen zu erhalten. Vorsteuerabzug Gemäß § 12 UStG 1994 kann der Unternehmer die von…

UFSW RV/2626-W/081. Kein Vorsteuerabzug für nicht werkseitig umgebaute Rallyefahrzeuge 2. Subventionen für ein bestimmtes Projekt sind steuerpflichtig, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Steuerbefreiung nach § 3 EStG 1988 nicht vorliegen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.10.2012

…Laudacher, EStG 2012, § 3 Rz 5). Die gesetzlichen Voraussetzungen für eine sachliche Steuerbefreiung nach § 3 Abs 1 Z 3 und Z 6 EStG 1988 sind im konkreten Fall nicht erfüllt. Dies schon deshalb, da auf vorgelegten Fotos über Rallyefahrzeuge Aufkleber des Landes X erkennbar waren…

UFSW RV/1976-W/03Richtige Adresse des Leistungserbringers ist Voraussetzung für den Vorsteuerabzug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.12.2006

…Essentielle Voraussetzung für den Vorsteuerabzug ist u. a. die eindeutige Identifizierbarkeit des Rechnungsausstellers allein anhand der in der Rechnung angeführten Identifikationsmerkmale. Die (spätere) Ungreifbarkeit eines Leistungserbringers wird zum Risiko des Leistungsempfängers. Für eine Überwälzung dieses Risikos auf die Abgabenbehörde sieht der VwGH keinen Grund (s…

UFSG RV/0130-G/03Zeitpunkt für die Geltendmachung des Vorsteuerabzuges, Rechnungsausstellungsdatum
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.09.2003

…Prüfung dieser Voraussetzungen hat erst zu erfolgen, wenn der Bw. die strittigen Vorsteuern im Wege einer berichtigten Umsatzsteuervoranmeldung für den Kalendermonat Juli 2001 bzw. in der Umsatzsteuerjahreserklärung 2001 geltend macht (vgl. Kolacny/Scheiner, Aktueller Umsatzsteuerfall - Zu § 20 Abs. 2 - Zeitpunkt der Vornahme des Vorsteuerabzuges in…

UFSW RV/1865-W/07Vorsteuerabzug für NISSAN X-Trail Elegance
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.05.2012

…Liste der vorsteuerabzugsberechtigten Klein-LKW sei ein Nissan X-Trail T30 (4 Seitentüren) ohne weitere genauere Typenbezeichnung eingetragen. Allerdings werde schon in der Überschrift zur genannten Liste auf § 3 der VO idF. BGBl I Nr. 68/2002 verwiesen, worin ausführlich die baulichen Voraussetzungen für das…

UFSL RV/0942-L/07Kein Vorsteuerabzug für Hummer H1
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.03.2010

…II Nr. 193/2002 normierten Voraussetzungen für die Anerkennung als LKW erfüllt seien, sei der vorgenommene Vorsteuerabzug nicht zulässig und die geltend gemachten Vorsteuern um ATS 108.219,67 zu kürzen. Der wenige Monate später erfolgte Verkauf des Fahrzeuges war von der Bw dem 20…

UFSS RV/0248-S/05Kein Vorsteuerabzug für den Opel Zafira
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.01.2010

…Geltendmachung des Vorsteuerabzuges seien daher ebenso erfüllt, wie die allgemeinen Voraussetzungen für den Vorsteuerabzug. Es werde daher beantragt den Bescheid aufzuheben. Die Berufung wurde durch Erlassung einer Berufungsvorentscheidung abgewiesen. In der Begründung wurde unter anderem ausgeführt, dass nach § 5 der Verordnung des Bundesministers für Finanzen…

UFSG RV/0148-G/05Kein Vorsteuerabzug für Körperschaften öffentlichen Rechts im Hoheitsbereich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.10.2009

…nach § 299 BAO im Ermessen der Abgabenbehörde liege, mit dem Ergebnis, dass die Voraussetzungen für eine positive Ermessensausübung nicht vorlägen. Der VwGH habe in ständiger Rechtsprechung ausgeführt, dass dem Prinzip der Rechtmäßigkeit der Vorrang vor dem Prinzip der Rechtssicherheit zukomme und habe weiters festgehalten, dass…

UFSF RV/0015-F/05Vorsteuerabzug für gemischt genutztes Gebäude im Privatvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.08.2009

…Für den Berufungsfall bedeutet dies, dass der Vorsteuerabzug lediglich entsprechend dem Nutzflächenanteil der umsatzsteuerpflichtigen Nutzung zusteht. Dies wiederum bedeutet, dass dem Umsatzsteuerbescheid vom 13.8.2004 die behauptete Rechtswidrigkeit nicht anhaftet. Das aber hat zur Konsequenz, dass das Finanzamt die Voraussetzungen für eine Bescheidaufhebung zu…

UFSF RV/0471-F/08Vorsteuerabzug für den Opel Zafira?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.07.2009

…in der vom Bundesministerium für Finanzen (BMF) geführten Liste der vorsteuerabzugsbegünstigten Kleinlastkraftwagen, Kastenwagen, Pritschenwagen und Kleinbusse angeführt. Gegen diesen Bescheid berief der Berufungswerber mit Schriftsatz vom 9. April 2002 mit der Begründung, der Vorsteuerabzug für den Opel Zafira stehe zu, weil beide Voraussetzungen - kastenwagenförmiges Aussehen…

UFSW RV/0307-W/06Vorsteuerabzug für eine "Kaufpreisminderung"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.05.2007

…dem Bw. daher schon aus diesem Grund kein Recht auf Vorsteuerabzug. Es kann somit dahingestellt bleiben, ob die übrigen gesetzlichen Voraussetzungen für den Vorsteuerabzug erfüllt sind. Sollte mit der Kaufpreisminderung eine Rechnungsberichtigung der ursprünglichen Rechnungen vom Februar 2001 und Jänner 2002 beabsichtigt gewesen sein, so…

UFSS RV/0915-S/02Vorsteuerabzug für Kosten der Bewirtung von Geschäftsfreunden aufgrund unmittelbarer Anwendung des Gemeinschaftsrechtes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2003

…Hinsichtlich der Frage des Vorsteuerabzuges für Bewirtungsspesen sind somit allgemeine Kriterien heranzuziehen. § 12 Abs. 2 UStG normiert, dass der Vorsteuerabzug (bei Vorliegen aller sonstigen Voraussetzungen) für Lieferungen und Leistungen zusteht, die für das Unternehmen ausgeführt sind. Als nicht für das Unternehmen ausgeführt gelten Lieferungen und…