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UFSL RV/0571-L/06Herstellungskosten einer Wasserleitung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2006Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der BF, vertreten durch PW, vom 27. Februar 2001 gegen den Bescheid des Finanzamtes L vom 30. Jänner 2001 betreffend Körperschaftsteuer 1998 nach der am 28. September 2006 in 4010 Linz, Zollamtstraße 7, durchgeführten Berufungsverhandlung entschieden: Die…

UFSW RV/0270-W/03Anrechnung ausländischer Steuer auf zwischensteuerpflichtige Einkünfte einer Privatstiftung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.07.2003

…bei der Ermittlung dieser Körperschaftsteuer ausländische Steuern nach Maßgabe der jeweils anzuwendenden Doppelbesteuerungsabkommen anzurechnen. Dies gilt auch für jene Fälle, in denen ein Doppelbesteuerungsabkommen die Anrechnung von ausländischen Fiktivsteuern ("matching credit") vorsieht. Jedoch wird das Volumen der Körperschaftsteuer (Zwischensteuer), die nach Maßgabe des § 24 Abs…

UFSZ3K ZRV/0210-Z3K/12Ermittlungsverfahren bei Sicherstellungsaufträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)21.01.2013Teil 3/3

…in der Eingabe vom 19. Dezember 2012: Die Zisterne ist tatsächlich ein Synonym für einen Tankzug mit einem idealtypischen Volumen von 30.000 Litern. Das tatsächlich beförderte Volumen stand jeweils unter Zollaufsicht und lässt sich den Rechnungen und Lieferscheinen der Fa. F fallbezogen auf den…

UFSI RV/0512-I/07Daimler Chrysler ML 270 cdi 163 Automatic; Nova-Pflicht ja oder nein ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.10.2007

…bringt der Bw. begründend vor, dass das berufungsgegenständliche Fahrzeug im Hinblick auf seine Höhe, sein Volumen und die Größe der Räder das Erscheinungsbild eines LKW habe. Das Fahrzeug verfüge über eine "ausreichende Ladefläche" und ein eingebautes Trenngitter, das eine "bestimmte Nutzlast" aushalte. Auch sei es…

UFSZ3K ZRV/0039-Z3K/04Geländeverfüllung bzw. -anpassung mit Kabelgranulat zwecks Errichtung eines Reitplatzes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.07.2007

…dessen Volumen in seiner Gesamtheit 50 m³ beträgt. Bei diesem Kabelgranulat handelt es sich um Elektrokabel in verschiedenen Farben, bestehend aus PVC mit Weichmachern und Stabilisatoren, dazwischen Reste von Kupfermaterial sowie einem silbrig-metallischem Material, welches offensichtlich von Steckverbindungen stammt und zumindest 5 % des Volumens…

UFSW RV/1080-W/11Genussrecht: Die Veranlagung und Gewinnzuschreibung im eigenen Rechnungskreis führt zu keiner Gewinnbeteiligung am Unternehmen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.12.2012

…Forderungen investiert. Darüber hinaus gab es im Wirtschaftsjahr 2008 keine wesentliche Geschäftstätigkeit." Zum Geschäftsverlauf im Jahre 2009 wurde im Lagebericht u.a. festgehalten: "Bereits im Geschäftsjahr 2008 wurde ein Genussschein mit der Bezeichnung "Q-Beteiligung1" mit einem Volumen von EUR 2,35 Mio. gezeichnet. Hinsichtlich…

UFSW RV/1323-W/09Umsatzsteuerpflicht einer von einem Schweizer Unternehmen erbrachten Beratungsleistung, welche von der Bw. als Vermögensverwaltung betrachtet wurde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.06.2012Teil 2/3

…welche je nach Veranlagungsfonds konservativ bis spekulativ variiere. OR Mag.Osojnik vom Finanzamt wies ausdrücklich darauf hin, dass die BANK als Berater das genaue Volumen des zu veranlagenden Vermögens niemals gekannt habe. Herr VM N2 von x bestätigte, dass der BANK das genaue Vermögen nicht…

UFSW RV/2003-W/10Wiederaufnahme des Sicherstellungsverfahrens, Erkenntnisse sind keine neuen Tatsachen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2010

…gelegt worden wären. Dieses Volumen entspreche in etwa dem Zehnfachen des mit dem eigenen angemeldeten Personal erwirtschafteten Umsatzes. Dieser Bescheid erwuchs in Rechtskraft. Mit Sicherstellungsauftrag vom 21. April 2009 ordnete das Finanzamt zur Sicherung der im Betriebsprüfungsverfahren festgestellten voraussichtlichen Nachforderungen an Lohnabgaben 08-10/2008…

UFSW RV/0782-W/08Aktivierungspflicht und anschaffungsnahe Erhaltungsaufwendungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.08.2010

…Ergebnissen der BP. Weiters sei die Abschreibung der Instandsetzungsarbeiten in der ursprünglichen Bilanz über einen Zeitraum von 10 Jahren erfolgt. Der Grund für diese freiwillige Maßnahme wäre das ursprünglich höher angesetzte Volumen an Instandsetzungsarbeiten gewesen. Da die BP diese Instandsetzungsarbeiten als anschaffungsnahen Erhaltungsaufwand deklariert hätte…

UFSZ2L ZRV/0024-Z2L/08Nacherhebung des Zolles bei Fehltarifierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.07.2010

…die Transportkosten möglichst gering zu halten: Dies erfordere aber, dass die Kapazität eines LKW möglichst ausgenützt werde. Wäre tatsächlich bei der gegenständlichen Sendung ein Volumen von 22,3 m3 geliefert worden, so hätte ausgehend von einem Gewicht der Lamellen von 640 kg/m3 das gesamte…

UFSL RV/0492-L/05Fremdwährungsdarlehen, Devisentermingeschäft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2010

…3086 den Briefkurs zum 31. Dezember 2003 von 133,05 gegenüber, ergibt sich zum 31. Dezember 2003 ein Kursverlust von € 14.510,41 (Volumen JPY 52.244.904,00). Da zum 31. Dezember 2003 eine Einzelbewertung der Wirtschaftsgüter durchzuführen ist, beantragen wir die Berücksichtigung…

UFSW RV/2936-W/09Sicherstellungsauftrag, Prüfung der Gefährdung oder Erschwerung der Einbringlichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2010

…gelegt worden wären. Dieses Volumen entspreche in etwa dem Zehnfachen des mit dem eigenen angemeldeten Personal erwirtschafteten Umsatzes. Dieser Bescheid erwuchs in Rechtskraft. Mit Sicherstellungsauftrag vom 21. April 2009 ordnete das Finanzamt zur Sicherung der im Betriebsprüfungsverfahren festgestellten voraussichtlichen Nachforderungen an | Lohnsteuer 08/2008…

UFSZ3K ZRV/0150-Z3K/07Verfüllung von Baurestmassen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.04.2010

…worden, er könne jedoch nicht ausschließen, dass einige Platten mitvergraben wurden. Nach Umrechnung des vorhandenen Massivobjektes schätzte der Bf. das Volumen der verfüllten Baurestmassen auf 3 bis 5 m³. C.D., der die Verfüllung beobachte, erklärte am 21. Oktober 2006 vor Organen der Polizeiinspektion Y.…

UFSK RV/0595-K/08Vorliegen einer begünstigten Auslandstätigkeit gemäß § 3 Abs.1 Z 10 lit.b EStG 1988?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.01.2010

…A-KG ihrerseits der Bw. den Auftrag zur Produktion der mechanischen Maschinenteile, die sowohl dem Volumen nach als auch von den Kosten her den weitaus überwiegenden Teil der Gesamtanlage darstellen. Diese Auftragserteilung erfolgt regelmäßig auf elektronischem Wege (per e-mail), wobei dort auch nähere Spezifikationen…

UFSW RV/0243-W/07Zulässigkeit der Bildung von passiven Rechnungsabgrenzungsposten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.02.2009

…Fa. XX und einem Kunden zustande, so erhalte die Bw. dem Volumen des Geschäftes entsprechende Zahlungen. Diese werden in einem getrennten Schreiben für jeden Kunden nach dem Volumen, der Zahlungsweise und dem kalkulierten Deckungsbeitrag des jeweils vermittelten Geschäftes festgelegt. Die Vermittlungszahlung an die Bw. erfolge…

UFSW RV/1545-W/05Insoweit in den positiven Einkünften oder im Gesamtbetrag der Einkünfte ein Sanierungsgewinn (§ 36 Abs 1 EStG 1988) enthalten ist, sind die Verrechnungsgrenze und die Vortragsgrenze nicht anzuwenden (§ 2 Abs 2b Z 3 erster Teilstrich EStG 1988)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.11.2008

…einzelnen (Haupt-)Gläubigers als geeignete Sanierungsmaßnahme anerkannt. Im gegenständlichen Fall hätte die RZB mit einem Volumen von 20.410.932,21 € und die RLB mit einem Volumen von 3.943.907,32 € zur Sanierung beigetragen; diese beiden Gläubiger seien bei einem Gesamtvolumen von…

UFSL RV/2078-L/02Gebietskörperschaft als (zukünftige) Gesellschafterin einer Kapitalgesellschaft und Subventionsgeberin.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.11.2007

…ohne Landesbeteiligung vorgesehen. Das Ergebnis eines Gespräches zwischen zwei Bürgermeistern der betroffenen Gemeinden und dem damaligen Landeshauptmannstellvertreter wurde in der Punktation vom 17.11.1998 festgehalten. In dieser Punktation ging man von einem künftigen Investitionspaket im Volumen von 240 Mio. S aus, welches ab dem…

UFSW RV/2241-W/02Zurückweisung einer Berufung einer GmbH und Mitgesellschafter (stille Gesellschaft) gegen einen "Nichtfeststellungsbescheid"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.10.2004

…bestehe. Die Unterfertigung der Zeichnungsscheine sei seitens der M. AG am 28. Dezember 1990 erfolgt. Das Volumen habe 17,3 Mio S betragen. Zu den einzelnen Gesellschaftsverträgen gebe es Ergänzungen, die sich insbesondere auf den § 13 "Ansprüche des stillen Gesellschafters bei Beendigung des Gesellschaftsverhältnisses" bezögen…

UFSL RV/0250-L/04kein Vorliegen persönlich oder sachlich bedingter Unbilligkeit, Aufstocken eines Kredites möglich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.07.2004

…Jahren. Im Jahr 1996 sei eine Nachschau seitens des Finanzamtes Wels getätigt worden, die keine Kritik seitens der Finanzverwaltung in Richtung Steuerpflicht getragen habe, obwohl schon damals die Martinimärkte das nahezu gleiche Volumen wie heute gehabt hätten. Der Verein werde, was von niemandem bestritten werde…

UFSS RV/0016-S/04Bei der Ermittlung des durchschnittlichen Investitionsvolumens im Zuge der Geltendmachung einer Investitionszuwachsprämie sind bei einer Vermögensübernahme nach § 142 HGB Investitionen der Vorgängergesellschaft zu berücksichtigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.08.2004

…Anschaffungen im Sinne des § 108e EStG getätigt wurden und somit eine Investitionsprämie dem Grunde nach zusteht. Da allerdings nur dann, wenn das Volumen des jeweiligen Begünstigungsjahres (hier: 2002) das durchschnittliche Investitionsvolumen des Referenzzeitraumes (hier: 1999-2001) übersteigt, ein prämierbarer Investitionszuwachs vorliegt, ist für den gegenständlichen…