…b) im Feld Nr. 44. Stattdessen findet sich ein solcher Vermerk in Feld Nr. 44 der Positions-Nr. 1 (unter "Verfügbarkeitsindikator"), obwohl Erzeugnisse des Produktcodes 0210 1981 9300 im Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 903/2008 gar nicht genannt sind. Dem von der Zahlstelle…

…Anmeldungen (Zollanmeldungs-Verordnung 1998 - ZollAnm-V) die vom Zollamt Salzburg/Erstattungen für den betreffenden Ausführer vergebene Personenkonto-Nummer und der entsprechende Zahlungsweg, der Vermerk "Antrag auf Ausfuhrerstattung" und allenfalls ein Vermerk über einen beantragten Vorschuss oder eine beantragte Vorfinanzierung anzugeben. Das Feld 9 ist in…

…muss und das Ergebnis einer angeblich durchgeführten Untersuchung des Gegenmusters offenbar aus vom Ausführer nicht zu vertretenden Gründen nicht vorgelegt werden kann, muss der Vermerk in Feld 44 der Ausfuhranmeldung vom 5. Februar 2004, WE-Nr. xxxxx, "Waren entsprechend der Verordnung (EG) Nr. 2331/97"…

…Namen der Bf. zu unterzeichnen, eventuell benötigte Zollwerterklärungen zu unterzeichnen und in Rechtsmittelverfahren für die Bf. tätig zu sein. Die gegenständlichen 23 Paletten Kaliumpermanganat wurden am 27. Juni 1995 in Absprache mit den Zollbehörden wieder ausgeführt (vgl. dazu Anmerkung in Feld 44 der Anmeldung zu…

…In den betreffenden Zollanmeldungen war - im Feld 8 jeweils die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (UID) DE1; - im Feld 14 die für die Bf für diese Zwecke vergebene "Sonder-UID" für Spediteure; - im Feld 17a der Code "DE" für das Bestimmungsland Deutschland und - im Feld 44 der Vermerk…

…10 % zu erheben. In der Berufung vom 4. März 2009 bringt die Bf zusammenfassend vor, das Zollamt Linz Wels habe dem Vertreter vor Abgabe der Zollanmeldung auf Nachfrage die Auskunft erteilt, im Feld 44 der Anmeldung sei der Code "90017" und der Hinweis "Erstattungsbetrag €…

…In den betreffenden Zollanmeldungen war - im Feld 8 jeweils die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (UID) X; - im Feld 14 die für die Bf für diese Zwecke vergebene "Sonder-UID" für Spediteure; - im Feld 17a der Code "DE" für das Bestimmungsland Deutschland und - im Feld 44 der Vermerk…

…des ausgeführten Erzeugnisses. Zur Überprüfung der von ihr angenommenen Zollanmeldung WE-Nr. X. hat die Ausfuhrzollstelle laut dem amtlichen Vermerk in Feld D/J des Einheitspapiers eine Zollbeschau im Sinne von Artikel 68 Buchstabe b) ZK vorgenommen und bei der Verladung je 10 Stück Vorder-…

…Hauptzollamt Wien angemeldet. In der Anmeldung WE-Nr. 116/000/401639/01/7 ist als Ursprungsland Rumänien (Feld 16 der Anmeldung) und im Feld 36 der Präferenzartencode "300" (Präferenzzollsatz ohne Bedingungen und Beschränkungen) angegeben. Feld 44 der Zollanmeldung enthält den Vermerk "L.T. Zertifikat Nr…

…Hauptzollamt Wien angemeldet. In der Anmeldung WE-Nr. 116/000/401638/01/7 ist als Ursprungsland Rumänien (Feld 16 der Anmeldung) und im Feld 36 der Präferenzartencode "300" (Präferenzzollsatz ohne Bedingungen und Beschränkungen) angegeben. Feld 44 der Zollanmeldung enthält den Vermerk "L.T. Zertifikat Nr…

…Wien angemeldet. In der Anmeldung WE-Nr. 116/000/401505/01/7 ist als Ursprungsland Rumänien (Feld 16 der Anmeldung) und im Feld 36 der Präferenzartencode "300" (Präferenzzollsatz ohne Bedingungen und Beschränkungen) angegeben. Feld 44 der Zollanmeldung enthält den Vermerk "L.T. Zertifikat Nr. B…

…Wien angemeldet. In der Anmeldung WE-Nr. 116/000/401504/01/7 ist als Ursprungsland Rumänien (Feld 16 der Anmeldung) und im Feld 36 der Präferenzartencode "300" (Präferenzzollsatz ohne Bedingungen und Beschränkungen) angegeben. Feld 44 der Zollanmeldung enthält den Vermerk "L.T. Zertifikat Nr. B…

…Abfolge der Warenbewegung entspricht den logischen Denkgesetzen und ist insofern nachvollziehbar. Hinzuzufügen ist in diesem Zusammenhang noch, dass auf den Einfuhrerklärungen (in deren Feld 44) kein Ursprungszeugnis bzw. Präferenz-Ursprungszeugnis Form A vermerkt bzw. erwähnt ist, ebenso wenig ist eine Zollbegünstigung (Präferenzbegünstigung) beantragt bzw. in…

…den Empfänger in der Zollanmeldung von "BP" auf "Inhaber CV, BP zu berichtigen. In der Warenerklärung war im Feld 44 der Vermerk "Steuerbefreiende Lieferung" angegeben. Vertreten war die Empfängerin durch die Bw. als indirekte Vertreterin. In der Vollmacht war die Firmenbezeichnung mit dem Zusatz "Inhaber…

…Der Vermerk "Steuerbefreiende Lieferung (Befreiung von der EUSt) Empfänger: E. W. GmbH in G., UID Nr. DE 12345" in Feld 44 wurde in "Für alle Waren zum vollen Vorsteuerabzug berechtigt" geändert. Das Ergebnis der Prüfung der Anmeldung ist in Feld D/J mit "konform" bestätigt…

…37 und jenen in Feld 44 bestand keine aus § 85 Abs. 2 BAO abzuleitende Verpflichtung, einen solchen Widerspruch aufzuklären bzw. weitere Schritte zur Ermittlung des ohnedies klar zum Ausdruck gebrachten Parteiwillens einzuleiten." Die inhaltliche Prüfung der 54 Ausfuhranmeldungen, deren Richtigstellung von der Bf mit Schreiben…

…Abkommens wird der Beförderungsvertrag in einem Frachtbrief festgehalten. Art. 5 des genannten Abkommens normiert, dass ein Frachtbrief in drei Originalausfertigungen auszustellen ist und dieser vom Absender und vom Frachtführer zu unterzeichnen ist. Die dafür vorgesehenen Felder des vorgelegten Frachtbriefes sind nicht ausgefüllt, weder das Feld …

…nur in Verbindung mit den Codes 10.., 31.., 76.., 77.. zulässig.(...)44. Besondere Vermerke, vorgelegte Unterlagen; Bescheinigungen und GenehmigungenEinzutragen sind die in gegebenenfalls anwendbaren besonderen Regelungen vorgesehenen Angaben sowie die Bezugsangaben aller mit der Anmeldung vorgelegten Unterlagen einschließlich etwaiger Kontrollexemplare T5.(...) 5. Vorbringen der Beschwerdeführerin…

…Hinzuzufügen ist in diesem Zusammenhang noch, dass auf der Einfuhrerklärung (in deren Feld 44) kein Ursprungszeugnis bzw. Präferenz-Ursprungszeugnis Form A vermerkt bzw. erwähnt ist, ebenso wenig ist eine Zollbegünstigung (Präferenzbegünstigung) beantragt bzw. in Anspruch genommen worden, sondern es ist (wie aus Feld 36 ersichtlich…

…unterzeichnen ist. Das vorgelegte Dokument enthält in dem hierfür vorgesehenen Feld keine Unterschrift des Absenders. Es liegt somit kein gültiger Frachtbrief im Sinne des CMR-Abkommens vor. Dieser war daher auch nicht als Beförderungspapier gemäß Art. 18 Abs. 3 der Verordnung (EWG) Nr. 3665/87…