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UFSZ3K ZRV/0132-Z3K/09Angabe einer genauen Warenbezeichnung bei Erstattungswaren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.05.2010

…b) im Feld Nr. 44. Stattdessen findet sich ein solcher Vermerk in Feld Nr. 44 der Positions-Nr. 1 (unter "Verfügbarkeitsindikator"), obwohl Erzeugnisse des Produktcodes 0210 1981 9300 im Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 903/2008 gar nicht genannt sind. Dem von der Zahlstelle…

UFSZ3K ZRV/0004-Z3K/05Antrag um Ausfuhrerstattung nach Abgabe der Ausfuhranmeldung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)17.03.2005

…Anmeldungen (Zollanmeldungs-Verordnung 1998 - ZollAnm-V) die vom Zollamt Salzburg/Erstattungen für den betreffenden Ausführer vergebene Personenkonto-Nummer und der entsprechende Zahlungsweg, der Vermerk "Antrag auf Ausfuhrerstattung" und allenfalls ein Vermerk über einen beantragten Vorschuss oder eine beantragte Vorfinanzierung anzugeben. Das Feld 9 ist in…

UFSZ3K ZRV/0036-Z3K/05Nicht verordungskonforme Warenuntersuchung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)21.09.2005

…muss und das Ergebnis einer angeblich durchgeführten Untersuchung des Gegenmusters offenbar aus vom Ausführer nicht zu vertretenden Gründen nicht vorgelegt werden kann, muss der Vermerk in Feld 44 der Ausfuhranmeldung vom 5. Februar 2004, WE-Nr. xxxxx, "Waren entsprechend der Verordnung (EG) Nr. 2331/97"…

VB-03002. Einfuhr aus Drittländern
geltende FassungRichtlinien07.09.2022

…Die Daten dieser Unterlagen sind in der Anmeldung festzuhalten (Dokumentenartencode bei e-zoll in Feld 44 der Zollanmeldung "N851C085" in Verbindung mit "7160" oder "7161"). Hinweis: Die zuständige Behörde kann das GGED-PP in Feld II.21 mittels Unterschrift und Stempel oder mittels elektronischer Signatur…

VB-0200Anlage 1
geltende FassungRichtlinien12.08.2025

…elektronischen Abfertigungssystem in Feld 44 der Zollanmeldung "C678"). Zusätzlich ist in der Anmeldung die Einfuhrentscheidung der zuständigen Behörde anzugeben (Dokumentenartencode in Feld 44im elektronischen Abfertigungssystem in der Zollanmeldung "7007", falls gemäß dem Vermerk in Feld II.12 des GGED-D eine Überführung in den zollrechtlich…

VB-03362. Einfuhr
geltende FassungRichtlinien09.12.2024

…die Nichterfassung von den Beschränkungen der Verordnung (EG) Nr. 1005/2008 ("ex-Positionen") im in Feld 44 der Zollanmeldung im elektronischen Abfertigungssystem mit dem Dokumentenartencode "Y927" anzugeben. 2.3. Vorgangsweise bei Sendungen, deren Einfuhr ausgesetzt wurde (1) Gemäß Artikel 18 Abs. 3 der Verordnung (EG)…

VB-0200Anlage 5
geltende FassungRichtlinien12.08.2025

…e-zollim elektronischen Abfertigungssystem in Feld 44 der Zollanmeldung "C678" "C678"). Zusätzlich ist in der Anmeldung die Einfuhrentscheidung der zuständigen Behörde anzugeben (Dokumentenartencode im elektronischen Abfertigungssystem in der Zollanmeldung Dokumentenartencode in Feld 44 der Zollanmeldung "7007", falls gemäß dem Vermerk in Feld II.12 des…

VB-0200Anlage 11
geltende FassungRichtlinien03.08.2023

…Daten dieser Unterlagen sind in der Anmeldung festzuhalten (Dokumentenartencode bei e-zoll in Feld 44 der Zollanmeldung "C678"). Zusätzlich ist in der Anmeldung die Einfuhrentscheidung der zuständigen Behörde anzugeben (Dokumentenartencode in Feld 44 der Zollanmeldung "7007", falls gemäß dem Vermerk in Feld II.12 des…

VB-03372. Einfuhr- und Durchfuhrbeschränkungen
geltende FassungRichtlinien07.08.2025

…4 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1143/2014 bildet das Gemeinsame Gesundheitseingangsdokument für Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (GGED-PP) mit einem Vermerk in Feld II.12 (siehe VB-0300 Abschnitt 2.3.2.; Dokumentenartencode bei e-zollim elektronischen Abfertigungssystem in Feld 44 der Zollanmeldung "C085…

VB-02402. Einfuhr aus Drittstaaten
geltende FassungRichtlinien01.12.2024

…e-zollim elektronischen Abfertigungssystem in Feld 44 der Zollanmeldung "C644"). Die im Feld 30 mit einem Sichtvermerk versehene Kontrollbescheinigung bildet eine erforderliche Unterlage zur Anmeldung für die Durchführung des Zollverfahrens gemäß Artikel 163 UZK und muss daher zum Zeitpunkt der Abgabe der Zollanmeldung im Besitz…

VB-0200Anlage 12
geltende FassungRichtlinien12.08.2025

…Zusätzlich ist in der Anmeldung die Einfuhrentscheidung der zuständigen Behörde anzugeben (Dokumentenartencode im elektronischen Abfertigungssystem in der Zollanmeldung (Dokumentenartencode in Feld 44 der Zollanmeldung "7007", falls gemäß dem Vermerk eine Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr zulässig ist, und "7008", falls eine Überführung in den…

UFSZ3K ZRV/0075-Z3K/03Erstattung von Einfuhrabgaben wegen irrtümlicher Anmeldung von Waren zum zollrechtlich freien Verkehr.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)20.03.2006Teil 1/2

…Namen der Bf. zu unterzeichnen, eventuell benötigte Zollwerterklärungen zu unterzeichnen und in Rechtsmittelverfahren für die Bf. tätig zu sein. Die gegenständlichen 23 Paletten Kaliumpermanganat wurden am 27. Juni 1995 in Absprache mit den Zollbehörden wieder ausgeführt (vgl. dazu Anmerkung in Feld 44 der Anmeldung zu…

UFSZ3K ZRV/0320-Z3K/07Buchnachweis bei innergemeinschaftlichen Lieferungen; Angabe einer unrichtigen Umsatzsteuer-Identifikationsnummer des Abnehmers in der Zollanmeldung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.11.2007

…In den betreffenden Zollanmeldungen war - im Feld 8 jeweils die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (UID) DE1; - im Feld 14 die für die Bf für diese Zwecke vergebene "Sonder-UID" für Spediteure; - im Feld 17a der Code "DE" für das Bestimmungsland Deutschland und - im Feld 44 der Vermerk…

MO-83007.1.2. VO 402/2008 Einfuhr von Roggen aus der Türkei
geltende FassungRichtlinien01.01.2017

…Angaben auf der Einfuhrlizenz AGRIM" angegeben wird (siehe RL MO-8501); b)eine Warenverkehrsbescheinigung mit der Angabe des Dokumentenartencodes in Feld 44 der AnmeldungZollanmeldung "N018 Warenverkehrsbescheinigung A.TR", wobei in der Rubrik "Bemerkungen" der Vermerk "Besondere Ausfuhrabgabe gemäß Verordnung (EG) Nr. 2008/97 in Höhe…

UFSZ3K ZRV/0101-Z3K/09Anerkennung eines mangelhaften Kontrollexemplars T5 als Nachweis im Ausfuhrerstattungsverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid07.07.2009

…10 % zu erheben. In der Berufung vom 4. März 2009 bringt die Bf zusammenfassend vor, das Zollamt Linz Wels habe dem Vertreter vor Abgabe der Zollanmeldung auf Nachfrage die Auskunft erteilt, im Feld 44 der Anmeldung sei der Code "90017" und der Hinweis "Erstattungsbetrag €…

VB-03113. Ausnahmen
geltende FassungRichtlinien01.08.2016

…bei e-zoll in Feld 44 der Zollanmeldung "7279"). (3) Bei Fischkonserven (nicht aber auch bei anderen kontrollpflichtigen Waren) ist eine Kontrollbescheinigung (Abschnitt 2.2.2.) nicht erforderlich, wenn eine Mitteilung des Bundesamtes für Ernährungssicherheit (Dokumentenartencode bei e-zoll in Feld 44 der Zollanmeldung "7262…

MO-83007.1.3. entfällt
geltende FassungRichtlinien01.03.2011

…Einfuhrlizenz hat in Feld 20 folgenden Vermerk zu enthalten: "Zusätzliche Lizenz - Artikel 10 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 27/2008," Außer im Fall höherer Gewalt verfällt die Sicherheit für jene Menge, für die innerhalb von 4 Monaten ab der Annahme der Anmeldung zum zollrechtlich…

VB-03032. Einfuhr aus Drittstaaten
geltende FassungRichtlinien24.06.2025

…übergeführt oder nach Veredelung außerhalb des Zollgebiets der Union wiedereingeführt werden, wenn die Untersuchung abgeschlossen und die Sendung durch das Bundesamt für Wald freigegeben ist. Die Bestätigung über die Freigabe ist in der Anmeldung anzuführen (Dokumentenartencode bei e-zoll in Feld 44 der Zollanmeldung "7770")…

VB-02102. Einfuhr aus Drittstaaten
geltende FassungRichtlinien17.02.2022

…3) Die Bezugsnummer der Unterlage ist in der Anmeldung zu vermerken. Die zollamtliche Abfertigung ist auf beiden Ausfertigungen zu bestätigen. Das Original ist an die Partei zu retournieren; die Kopie ist mindestens fünf Jahre aufzubewahren. 2.4.4. Weinerzeugnisse mit Ursprung in den Vereinigten Staaten…

VB-07202. Verfahren
geltende FassungRichtlinien26.06.2025

…Produktes vorliegt. Das Vorliegen der genannten Vollmacht ist in der Anmeldung festzuhalten (Dokumentenartencode bei e-zoll in Feld 44 der Zollanmeldung "2VMT"). (3) Eine nachträgliche Veränderung von Nichtunionswaren kann vor der Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr nur bei Produkten, die in ein Zolllager, eine…