…Patente und Gebrauchsmuster, welche in den Jahren 1999-2002 zum patentrechtlichen Schutz entweder als Gebrauchsmuster oder als Patent angemeldet wurden. In der Folge wurden diese Patente und Gebrauchsmuster in Form von Lizenzen der C.GmbH zur Vermarktung übertragen. Einige Jahre erhielt Herr B. aus dieser…

…die gegenständlich zu lösende Frage ist, wie sich das Auftragsunternehmen und/oder der auftragnehmerische Vertreter im Geschäftsverkehr bezeichnet. Vielfach wird nämlich rein aus Vermarktungsgründen eine Berufs- und/oder Unternehmensbezeichnung gewählt wird, die die positiv besetzte "Beratung" in den Vordergrund stellt. Da es gegenständlich um eine…

…die sich nicht nur zur Beförderung der in ihnen enthaltenen Waren, sondern auch zu ihrer Lagerung und Vermarktung eignen. Daraus folgt, dass Paletten, die als Lademittel nicht zur Vermarktung dienen, keine Umschließungen sind und Palettenkosten dem für die eingeführten Waren tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden…

…sind, sondern hängen diese Vorsteuern ausschließlich mit den nach den allgemeinen Regelungen zu versteuernden Umsätzen im Heurigen zusammen und sind daher voll abzugsfähig. Jene Vorsteuern, die auf die Herstellung und Vermarktung des im Heurigen ausgeschenkten selbstproduzierten Weins entfallen, betreffen nämlich nicht die Land- und Forstwirtschaft…

…über eine ABC-Maschine abgeschlossen. Inhalt dieses Vertrages war die Weiterentwicklung der ABC-Maschine und deren anschließende Vermarktung. Ausgehend von dem mit dem Lizenz- und Entwicklungsvertrag erworbenen Know-how der S GmbH wurde an der Weiterentwicklung der ABC-Maschine gearbeitet. Die in den verschiedenen Entwicklungsstufen…

…Einkünfte für das streitgegenständliche Jahr 1998 mit Erforschung und Entwicklung von Systemlösungen zur Ressourcenschonung und Umweltentlastung, Vermarktung von Systemlösungen und Beratung bezeichnete. Mit der Unterzeichnung des Gesellschaftsvertrages am 15. Dezember 1998 wurde auch die Austria Recycling Verein zur Förderung von Recycling und Umweltschutz in Österreich…

…von Erziehern, Verkäufern und von Managern benutzt wird. Auch wird häufig die amerikanische, aggressive Vermarktung des NLP als ungewöhnlich empfunden. Besonders unübersichtlich wird das NLP durch die Vermischung mit esoterischen, heilkundlichen und anderen zeitgeistlichen Strömungen. ... NLP-Kurse sind primär Seminare zur Selbsterfahrung. Kenntnisse der Methoden…

…Berufungswerber ist der Masseverwalter einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Der Gegenstand der Gesellschaft ist im Gesellschaftsvertrag wie folgt dargestellt: 1. der Verkauf, Vermarktung und Vertrieb von Fleisch und Wurstwaren 2. alle Tätigkeiten im Rahmen des Fleischergewerbes 3. alle Tätigkeiten im Rahmen des Einzel- und Großhandels…

…aus, dass die C-GmbH als Geschäftsgegenstand die Vermarktung von multimedial aufbereiteten Informationen und Dienstleistungen über Datenträger und Netzwerke habe. Trotz positiver Zukunftsprognose sei das Unternehmen auf Grund der wirtschaftlichen Entwicklung und krass auch für Experten unvorhersehbaren Veränderungen am Markt in wirtschaftliche Schwierigkeiten gekommen. In…

…Im Juli sei dann die überraschende Absage gekommen. Geplant wäre eine Vermarktung von Bier und Schnaps im noch ungenützten Teil der Liegenschaft Lstraße 5 samt Einbindung der strittigen Liegenschaft als Biergarten gewesen. 3. Beauftragung von Maklern Bereits 1995 sei die Immobilien OEG MS mit der…

…Bw gehörigen Eigentumswohnung erst im Februar 2006 erfolgen konnte, da sich die Vermarktung dieser Wohnung als schwierig und langwierig erwiesen hatte. Die Aufgabe des Hauptwohnsitzes und Hauptwohnsitznahme im Schenkungsobjekt sei aber bereits am 11.07.2005 erfolgt, was auch der beigelegten Meldebestätigung der Marktgemeinde Kirchberg…

…Geländegestaltung, klimatische Verhältnisse, Wasserverhältnisse); 2. die folgenden wirtschaftlichen Ertragsbedingungen: a) äußere Verkehrslage (Lage des Hofes im Hinblick auf die Vermarktung der Erzeugnisse und die Versorgung mit Betriebsmitteln; Verhältnisse des Arbeitsmarktes) b) innere Verkehrslage (Lage bzw. Entfernung der Betriebsflächen zum Hof), c) Betriebsgröße Gemäß § 34 Abs…

…künstlerische Tätigkeit in der Höhe von 50% der Betriebseinnahmen vereinbart. Vom verbleibenden Erfolg solle der Gesellschafter, der vor allem für die Vermarktung und organisatorischen Tätigkeiten zuständig ist, 90% und seine Ehegattin weitere 10% erhalten. Mit Nachtrag zum Geschäftsvertrag vom 10. Dezember 2007 vereinbarten die Ehegatten…

…forderte diese Bank vom Bw die Zahlung der Ausgleichsquote ein, zusätzlich aber von den Schwiegereltern die gesamte offene Kreditsumme samt Zinsen, bei sonstiger Vermarktung der Liegenschaft. Gespräche hinsichtlich der Höhe der abzustattenden Gesamtverbindlichkeit und des Zinssatzes (15%, angeboten wurde eine Reduzierung desselben auf 12%) führten…

…avisiert worden sei. Er habe bereits ein Angebot eines anderen Betreibers, wobei jedoch dessen Rentabilität zu prüfen sei. Erweise sich diese nicht als rentabel werde er selbst die Vermarktung vornehmen. Erste Einnahmenüberschüsse würden in 2-3 Jahren erwartet. Es sei davon auszugehen, dass für einen…

…2 , zu §§1092-1094; Frotz-Hügel-Popp , Kommentar zum Gebührengesetz; Schwimann ABGB 3 V; Fitzweiler [Hrsg.], Sport-Marketing und Recht. Vermarktungsrechte, Verträge, Konflikte (2003); Studiengesellschaft für Wirtschaft und Recht (Hrsg) , Sport und Recht (2006); Haunschmidt [Hrsg.], Sport und Recht in Österreich. Für Sportler, Vereine, Verbände…

…die Möglichkeit bestanden, dass die gegenständlichen Verträge in Zukunft "unbedingt" werden. (siehe Punkt 8.2. und 8.3. der Berufungsentscheidung: Limberger, Zentrale Vermarktung von Fernsehübertragungsrechten an Bewerbsspielen der Österreichischen Fußball-Bundesliga, in Karollus/Achatz/Jabornegg [Hrsg.], Aktuelle Rechtsfragen des Fußballsports, Band 3 (2003), 100. http:…

…2 , zu §§1092-1094; Frotz-Hügel-Popp , Kommentar zum Gebührengesetz; Schwimann ABGB 3 V; Fitzweiler [Hrsg.], Sport-Marketing und Recht. Vermarktungsrechte, Verträge, Konflikte (2003); Studiengesellschaft für Wirtschaft und Recht (Hrsg) , Sport und Recht (2006); Haunschmidt [Hrsg.], Sport und Recht in Österreich. Für Sportler, Vereine, Verbände…

…die Möglichkeit bestanden, dass die gegenständlichen Verträge in Zukunft "unbedingt" werden. (siehe Punkt 8.2. und 8.3. der Berufungsentscheidung: Limberger, Zentrale Vermarktung von Fernsehübertragungsrechten an Bewerbsspielen der Österreichischen Fußball-Bundesliga, in Karollus/Achatz/Jabornegg [Hrsg.], Aktuelle Rechtsfragen des Fußballsports, Band 3 (2003), 100. http:…

…2 , zu §§1092-1094; Frotz-Hügel-Popp , Kommentar zum Gebührengesetz; Schwimann ABGB 3 V; Fitzweiler [Hrsg.], Sport-Marketing und Recht. Vermarktungsrechte, Verträge, Konflikte (2003); Studiengesellschaft für Wirtschaft und Recht (Hrsg) , Sport und Recht (2006); Haunschmidt [Hrsg.], Sport und Recht in Österreich. Für Sportler, Vereine, Verbände…