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UFSW FSRV/0031-W/06Abgaben- und Monopolhehlerei mit Zigaretten nach der Osterweiterung der EU
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)07.11.2006

…Anwesenheit des Beschuldigten, des Amtsbeauftragten Mag. Reinhard Lackner sowie der Schriftführerin Gerlinde Maurer durchgeführten Verhandlung zu Recht erkannt: I. Der Berufung des Beschuldigten wird teilweise Folge gegeben und die angefochtene Entscheidung in ihrem Ausspruch über die Schuld und die Strafe abgeändert: G. hat am 5…

UFSW FSRV/0087-W/02Abgabenhehlerei mit geschmuggelten Zigaretten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)09.04.2003

…durch diesen weiterverhandelt wurden. Dass die Übernahme bzw. das Verhandeln von Tabakwaren zollunredlicher Herkunft einen strafbaren Tatbestand in Hinblick auf das Abgaben- und das Monopolrecht darstellt, muss als allgemein bekannt und insbesondere dem schon seit 23 Jahren in Österreich lebenden Bf. als bekannt vorausgesetzt werden…

UFSL FSRV/0035-L/05Schwarzerlöse eines Bauunternehmers; Strafbemessung; Einleitungsbescheid nicht zwingend
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)08.06.2006

…des Amtsbeauftragten Dr. Dieter Baumgartner sowie der Schriftführerin Klaudia Sibertschnig durchgeführten mündlichen Verhandlung zu Recht erkannt: I. Der Berufung des Beschuldigten wird teilweise Folge gegeben und die im Übrigen unverändert bleibende Entscheidung des Erstsenates in ihrem Ausspruch über Strafe dahingehend abgeändert, dass die über W…

UFSW RV/1271-W/12Werbungskosteneigenschaft einer Outplacementberatung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.06.2013Teil 2/2

…weder aus den allgemein gehaltenen Zielsetzungen der an oberer Stelle auszugsweise dargelegten Homepage der X zu entnehmen, noch dem vom Bw. im Zuge der mündlichen Verhandlung vorgelegten - an oberer Stelle dargelegten - Inhaltsverzeichnis des Arbeitshandbuches erfolgt, wobei anzumerken ist, dass das X - Beratungsprogramm vordergründig auf Durchleuchtung…

UFSK RV/0314-K/02Aufwendungen im Zusammenhang mit NLP-Kursen einer Berufsorientierungstrainerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.03.2005Teil 2/2

…Effektiv und rasch zu lernen Kontakt zum eigenen Unterbewusstsein aufzunehmen Erfolgreich zu verhandeln Effizient und menschlich zu coachen, zu beraten und zu führen Wem ist NLP nützlich? Leuten, die in Ihrem Leben etwas verändern wollen Allen, die an der Entwicklung Ihrer Persönlichkeit interessiert sind Leuten…

UFSG RV/0437-G/08Stellen die Aufwendungen für die Ausbildung zum Mediator für einen mit Schwergewicht als Strafreferent in einem Finanzamt tätigen Beamten Werbungskosten dar?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.10.2009Teil 2/2

…Teams KIAB in Verhandlungen vor dem UVS erforderlich, was nach Ansicht der Fachvorständin ebenfalls keine Ausbildung zum Mediator erfordere, vor allem im Hinblick darauf, dass der Berufungswerber für 6 Jahre selbst Mitglied des UVS gewesen sei und als langjähriger Strafreferent hinsichtlich des Verhandelns versiert sei…

UFSW RV/0312-W/13Kein Vorsteuerabzug und kein Gutglaubensschutz bei falschen Rechnungsangaben und ungewöhnlichen Verhältnissen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.12.2013

…Pads unter den Einkaufspreisen gelegen wären. Der Bw. gab an, laufend versucht zu haben, den Preis zu verhandeln. Manchmal habe er auch V angerufen, grundsätzlich sei allerdings der erste Schritt von diesem gemacht worden, sobald dieser über Waren verfügt habe. Die Lieferungen wären kurzfristig am…

UFSW RV/0323-W/10Abzugsfähigkeit von Reiseaufwendungen, die der Auswahl neuer Hotels gedient haben, durch einen Geschäftsführer eines Reisebüros
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.04.2012

…braucht jeder Kunde, da es in den meisten Fällen keine zeitlich günstigen Anschlussflüge gibt. Ich hatte einen Termin mit dem Sales Manager des Hotels um zu verhandeln, sodass unser Klientel nun die obligatorischen Nächte immer in diesem Haus verbringen werden. Die E. Lodge befindet sich…

UFSG RV/0741-G/11Aufwendungen für die Ausbildung zum Mediator stellen im konkreten Fall bei einem Wirtschaftsingenieur keine Werbungskosten dar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.01.2012

…Kurs "Ausbildung zum Mediator" beim BFI C. Der Kurs beinhaltete sieben Basismodule (Grundannahmen und Entwicklung der Mediation, Kommunikationsmodelle, Konflikttheorien, Allparteilichkeit, Verhandlung und Abschluss einer Mediation, Anwendungsbereiche der Mediation, Abschlusskolloquium) und fünf Zusatzmodule (Kommunikation und Persönlichkeitstheorien, Praxisseminar, Grundzüge ökonomischer Zusammenhänge, Grundzüge rechtlicher Bestimmungen 1 und 2)…

UFSW RV/2780-W/11Eingabegebühren für Verwaltungsgerichtshofbeschwerden (Abweisung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.12.2011

…folgerichtig vom VwGH eine einzige Geschäftszahl, nämlich z, vergeben worden. Auf Grund des vorliegenden Sachverhaltes sei es nämlich möglich gewesen, beide Bescheide in einer einzigen Beschwerde zu verhandeln. Die Vorschreibung der doppelten Gebühr sei somit rechtswidrig. § 24 VwGG verlange, dass die Beschwerde schriftlich als Urkunde…

UFSL RV/0019-L/09Kursaufwendungen für den NLP-Practitioner sind keine Werbungskosten bei einem Einkäufer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.12.2011

…erzielen. Der Berufungswerber sei zwar Einkäufer, aber auch er benötige professionelle Kommunikationstechniken, um mit seinen potentiellen Vertragspartnern auf gleichem Niveau verhandeln zu können. Da sein Arbeitgeber keine NLP-Kurse anbiete, habe er bei einem renommierten NLP-Anbieter einen Kurs besucht und diese abgeschlossen (NLP-Practitioner)…

UFSI RV/0272-I/11Keine Ratenbewilligung bei Einbringungsgefährdung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.08.2011

…Finanzamt Innsbruck ein Ansuchen um Zahlungserleichterung ein. Die Bw. beantragte - (unter sinngemäßer Bezugnahme auf vorangegangene "Verhandlungen" mit dem Finanzamt über eine Teilnachsicht bei Zahlung eines Betrages von 3.000 €) - monatliche Ratenzahlungen zu je 25 € bis zur Gewährung dieser Teilnachsicht. Ausgeführt wurde, die Bw…

UFSW RV/0745-W/10Familienheimfahrten, Verpflegungsmehraufwand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.05.2011

…Dauer von voraussichtlich 2 Jahren mit der Möglichkeit einer Verlängerung. Über diese Verlängerung ist neu zu verhandeln." Weiters übermittelte der Bw ein Schreiben vom 17.10.2007 in dem es ua heißt: "Bezugnehmend auf Pkt. 2.1 Ihrer Entsendungsvereinbarung vom 11.10.2005 teilen wir…

UFSG RV/0304-G/10Die Aufwendungen eines Manager Plant Systems für ein NLP Master Practitioner Seminar sind nicht als Werbungskosten abzugsfähig.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.02.2011

…Russland, USA, etc) zu kommunizieren, zu verhandeln und diese zu beraten. Weiters sei es in fast allen Fällen notwendig auch Konflikte zwischen beteiligten Personen zu lösen. Seine Aufgaben würden sich auf Projektleitung, Mitarbeiterführung und auch auf die Änderung und Angleichung von Geschäftsprozessen in ihren europäischen…

UFSW RV/0051-W/09Sprachreise: Da die von der Judikatur erstellten Voraussetzungen für die Anerkennung einer Sprachreise ins Ausland nicht kumulativ vorliegen und die berufliche Notwendigkeit zur Absolvierung des Englischkurses fehlt, liegen keine Werbungskosten vor. Avatarkurse: Die Aufwendungen für diese Kurse stellen keine Werbungskosten dar, es liegen auch keine Betriebsausgaben vor, da die Ausbildung für eine zukünftige Nebentätigkeit keine Umschulungsmaßnahme ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.09.2010

…Tischlermeister. In seiner Firma ist der Bw. seit November 2007 in als technischer Projektleiter tätig und muss in dieser Funktion mit Vertretern des Hauptkunden aus Kanada Verhandlungen in englischer Sprache führen, sowie über Sozial- und Führungskompetenz verfügen. Zur Bestätigung seiner Angaben legte der Bw. ein…

UFSZ1W ZRV/0301-Z1W/07Entstehung der Eingangsabgabenschuld gemäß Art. 202 Abs.3 zweiter Anstrich ZK samt Abgabenerhöhung gemäß §108 Abs.1 ZollR-DG infolge Beteiligung am Zigarettenschmuggel.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.02.2010

…dass der Bf. den B. vorsätzlich unterstützt habe, die o.a. 850 Stangen Zigaretten zu verheimlichen und zu verhandeln, obwohl ihm im Zeitpunkt des Erwerbs die zollunredliche Herkunft der Zigaretten bekannt war bzw. billigerweise bekannt sein musste. Dadurch sei nach Art. 202 ZK für ihn…

UFSW RV/2229-W/07Außergerichtlicher Schuldnachlass kein Sanierungsgewinn
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.02.2010

…3630, 3680, 3640 vorgesehen ist. Wäre darüber noch getrennt zu verhandeln oder sind diese Konten bereits in eines der drei von Ihnen angeführten Konten einbezogen worden? Würde nicht auch ein weiterer Aspekt für eine Reduktion der Abschlagssumme in der Tatsache liegen, dass mein Mandant, [Bw…

UFSL RV/1334-L/08NLP-Ausbildung - keine Werbungskosten bei Angestelltem und Politiker
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.10.2009

…erweitern Sie Ihre Kompetenz im Bereich Kommunikation, Führung, Verhandlung und Argumentation. Sie optimieren Ihr Selbstmanagement und gehen ziel- und lösungsorientiert mit Konflikten und Schwierigkeiten um. Die Ausbildung ist speziell auf die Anwendung von NLP in der beruflichen Praxis abgestimmt. Sie enthält Elemente der klassischen NLP…

UFSS RV/0193-S/09Einkünftezurechnung im Schätzungswege
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.04.2009

…ebenso Auszüge aus dem Programm des D Salzburg, wonach der BW dort ein Seminar "N - Erfolgreich verhandeln und implementieren" abgehalten habe. Als Referenzen zu diesem Seminar wurden Tätigkeiten des BW für verschiedene Banken und Versicherungen sowie für verschiedene Unternehmen in Deutschland und der Schweiz angeführt…

UFSW RV/1109-W/071. Verdeckte Gewinnausschüttung wegen nicht fremdüblicher Abgeltung eines Verzichts auf die Ausübung eines Optionsrechts 2. Zufluss durch Gutschrift auf dem Verrechnungskonto des Gesellschafters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.01.2009Teil 1/2

…B, gewesen. Diese sei nach wie vor Gesellschafterin und Prokuristin der Bw. Das Vorkaufsrecht wäre zum 31. Dezember 2004 ohne jeglichen Anspruch erloschen. Verhandlungsunterlagen betreffend einen beabsichtigten Verkauf der Gesellschaftsanteile seien nicht vorgelegt worden. Der steuerliche Vertreter habe eingewendet, dass kein Vorkaufsrecht, sondern eine Kaufoption…