Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des GS, vom 14. und 20. November 2000 gegen die Bescheide des Finanzamtes Bregenz vom 7. November 2000 betreffend Einkommensteuer 1998 und 1999 entschieden: Den Berufungen wird teilweise Folge gegeben. Die angefochtenen Bescheide werden abgeändert. Die Bemessungsgrundlagen…

…dass bei der Einführung von Abgaben, die den Umweltschutz bezwecken, die Vergleichsrechnung immer durchzuführen ist und fiktiv davon auszugehen ist, dass auch beim früher bereits im Inland zugelassenen PKW die neu eingeführte Bestimmung (hier der Malus) zur Anwendung kam. Art 90 EG soll die Mitgliedstaaten…

…das Ergebnis der Kontrollrechung höher sein als die Steuer nach der "Normalvariante", dann wird die Kontrollrechnung verworfen. Eine Durchführung entsprechender Vergleichsrechnungen ergibt dazu Folgendes: KESt-Anrechnung 2000 (Beträge in ATS): | Einkünfte aus nichtselbst. Arbeit | | | 305.535 | Einkünfte aus Kapitalvermögen |…

…dass für die Berechnung der prämienbegünstigten Investitionen im Vergleichszeitraum nur die Investitionen der Bw., nicht aber die der Vorgesellschaften in die Vergleichsrechnung miteinbezogen worden seien. Bei Betriebsübertragungen seien aber auch die Investitionen der "Vorgesellschaften" für die Berechnung des Investitionszuwachses zu berücksichtigen. Weiters seien Lastkraftwagen (=kurz…

…mit dem Berechnungsergebnis der Kontrollrechnung festgesetzt. Sollte das Ergebnis der Kontrollrechung höher sein als die Steuer nach der "Normalvariante", dann wird die Kontrollrechnung verworfen. Nachstehende Vergleichsrechnung zeigt aufgrund der zuletzt ergangenen (ESt)Bescheide vom 14. Juli 2000 und vom 26. April 2001 folgendes Resultat (alle…

…zulässig und bei gemeinsamer Bestrafung zu verhängen gewesen wären. Die zusätzliche Geldstrafe ist somit in Form einer Vergleichsrechnung zu bemessen und zwar unter Festlegung eines nunmehrigen Sanktionsübels für sämtliche in Rede stehenden Finanzstraftaten unter Abzug der bereits zuvor für einzelne Fakten verhängten Geldstrafen. Dabei ist…

…10 EStG 1988 um eine Tarifvorschrift, die bei einer Veranlagung anzuwenden ist und somit auch für Zwecke der in § 97 Abs. 4 EStG 1988 geforderten Vergleichsrechnung als Maßstab dafür, ob eine beantragte Kapitalertragsteueranrechnung zusteht, entsprechend Berücksichtigung finden muss. Der Bw. bezog im Streitjahr unstrittig Notstandshilfe…

…Anwendung gelangt. Die Finanzverwaltung geht im Gegensatz zum Bw. davon aus, dass für den Bereich der emissionsabhängigen Abgabe nach § 6a NoVAG 1991 keine Vergleichsrechnung vorzunehmen ist. Strittig ist weiters, ob im vorliegenden Fall die Bestimmung des § 6 Abs 6 NoVAG 1991 zum Tragen kommt. Der…

…Für die Frage, in welchem Umfang die Investitionszuwachsprämie anzuerkennen ist, kommt es somit darauf an, ob für die Ermittlung des Investitionszuwachses die von der Gesellschaft aus der Zeit ihrer Vermietungstätigkeit getätigten Investitionen in prämienbegünstigte Wirtschaftsgüter für die Vergleichsrechnung heranzuziehen sind. Nach Quantschnigg, ÖStZ 2003, S…

In Anlehnung an die Berufungsentscheidungen des UFS, RV/2330-W/07 vom 14 3.2008 und RV/0297-G/06 vom 28.4.2008 kann für diese Vergleichsrechnung von einer Angebotsnettomiete für das 4. Quartal des Jahres 2006 in Wien von monatlich € 9,74…

…von der steuerlichen Vertretung der Bw. die betragsmäßige Höhe des Kilometergeldes seit 1989 angeführt und eine Vergleichsrechnung der dem Dienstnehmer tatsächlich entstandenen Kfz-Kosten für die dienstlich gefahrenen Kilometer und den mit dem Kilometergeld und der Parkometerabgabe abgegoltenen Dienstkilometer aufgelistet. Aus dieser Aufstellung sei ersichtlich…

…§ 6a Abs. 4 - Malus bei Dieselmotoren mit Partikelemission größer 0,005 g/km: 300,00 Summe NoVA-Malus: 2.700,00 Summe Bonus/Malus: (31,21 % von 2.700,00 lt. Vergleichsrechnung) 842,67 Zuschlag gem. § 6 Abs. 6 NoVAG 454,36 Ehemaliger Neupreis lt…

…Auch sei die Konzentration von Investitionen in einer einzelnen Konzerngesellschaft der Gewährung der Investitionszuwachsprämie nicht hinderlich, weshalb die von der Abgabenbehörde erster Instanz durchgeführte Vergleichsrechnung kein Beweis für das Vorliegen eines Missbrauchs gemäß § 22 BAO sein könne. In der Stellungnahme der Betriebsprüfung zur Berufung wurde…

…Einkünfte" im Sinne des § 33 Abs. 4 Z 1 EStG und sind daher für die Berechnung des Grenzbetrages heranzuziehen. Dies gilt auch für Abfertigungen, für die bei Anwendung der Vergleichsrechnung gemäß § 67 Abs. 3 EStG im Einzelfall keine Steuer anfällt (Hofstätter/Reichel, Die Einkommensteuer, Kommentar…

…Laut Aktenlage hat Herr KV anlässlich seiner Vernehmung als Auskunftsperson am 29. November 2007 unter Wahrheitspflicht angegeben, dass er dem Bf den anlässlich der Vergleichsrechnung ermittelten Betrag, der eine Schenkung im Sinne des SchenkStG darstellt, und auch die Höhe der darauf entfallenden Schenkungssteuer mitgeteilt hat.…

…zumal er von unterschiedlichen Prozentsätzen ausgeht; bei der eigenen Berechnung werden 50% des Baulandpreises und bei der Vergleichsrechnung mit den Werten des Finanzamtes 25% des Baulandpreises angesetzt. Wenn der Gutachter der Bw. hinzufügt "die dazu in Österreich von allen Sachverständigen anerkannte Literatur bezeichnet umwidmungs reife…

…4 NoVAG - Malus bei Dieselmotoren | 300,00 Euro | Summe Bonus/Malus (39,58% von 1.425,00 € lt. Vergleichsrechnung) | 564,02 Euro Der Berufungswerber stellte in seiner Berufung vom 27.5.2010 den Antrag, die Normverbrauchsabgabe mit 963,49 € festzusetzen…

…§ 6a NoVAG 1991 mittels einer Vergleichsrechnung entspricht dagegen den für alle Eigenimporte ab 17.12.2009 vorgesehenen Bemessungen. Der Rückzahlungsantrag war somit als unbegründet abzuweisen." Dagegen wurde mit Schreiben vom 18. April 2010 ein als Berufung zu wertender Einspruch eingebracht und um nochmalige Überprüfung im…

…| 650,00 | Summe Bonus/Malus | 450,00 | 62,89 % von 450,00 lt. Vergleichsrechnung | 283,00 Es wurde daher vom Finanzamt Normverbrauchsabgabe iHv € 2.274,60 (€ 1.991,60 und Malus € 283,00) vorgeschrieben, die vom Bw…

…Abgabe nach § 6a NoVAG 1991 eine Vergleichsrechnung vorzunehmen. Diese Vergleichsrechnung ist durch das Verhältnis zwischen dem (Eurotax-)Neupreis und der aktuellen (Eurotax-)Notierung herzustellen: Das prozentuelle Ausmaß des Wertverlustes lässt sich durch Gegenüberstellung des aktuellen Fahrzeugwertes mit dem ehemaligen (Eurotax-)Neupreis ermitteln, wobei jeweils die…