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UFSW RV/1051-W/10§ 107 Abs. 6 EStG 1988 mangels Valorisierung der Beträge verfassungswidrig?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.05.2010

…der valorisierten Einkommen und der valorisierten Mietzinse (siehe Mietrechtsgesetz!) und der dadurch bedingten immer stärker werdenden Beeinträchtigung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit durch Erhöhungen der Hauptmietzinse als Folge der Mietzinsvalorisierung. Infolge fehlender Valorisierung der Einkommensgrenzen des § 107 Abs. 6 EStG 1988 fliegen immer mehr Gruppen von mietzinsbeihilfenbedürftigen…

UFSG RV/0202-G/06Fixe Indexvereinbarungen von Pensionszusagen sind als Veränderungen oder Indexanpassung zu verstehen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.07.2007

…der Wertsicherung der Pensionszusage kritisiert. Das ihr vorliegende versicherungsmathematische Gutachten führe aus, dass die fixe Valorisierung in Höhe von 2% in der Anwartschafts- und in der Leistungsphase in der Bewertung berücksichtigt werde, woraus sich ein Realzins von 3,92% ergebe. Um eine fixe Wertsicherung der…

UFSW RV/3297-W/121. Keine fremdübliche Vereinbarung zwischen Miteigentümern 2. Fassadenreparatur Instandhaltung oder Instandsetzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2013

…Es steht nämlich fest, dass sich P. J. im ursprünglich abgeschlossenen Mietvertrag zur Zahlung des damals gesetzlich vorgesehenen höchstmöglichen Kategoriemietzinses für eine Kategorie A-Wohnung verpflichtet hat. Dieser Mietzins wurde jedoch seitdem aufgrund der gesetzlich geltenden Valorisierungsbestimmungen (sh. § 15a Abs. 3 MRG iVm § 16 Abs…

UFSF RV/0394-F/09Umsatzsteuerliche Nichtanerkennung eines Mietverhältnisses mit dem Sohn
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2011

…Das Bild einer fremdunüblichen Überlassung von Wohnraum wird noch durch den Umstand abgerundet, dass kein schriftlicher Vertrag abgeschlossen worden ist und dass offensichtlich keine Valorisierung der "Miete" vorgesehen ist. Schließlich ist auch das von der Bw angeführte Beispiel eines von ihrem Mann und dessen Bruder…

UFSL RV/1689-L/02Zurechnung von Provisionseinkünften aus der Vermittlung von Versicherungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.12.2005Teil 2/2

…eine Rohbauversicherung abgeschlossen worden sei. Die übrigen Versicherungsverträge der SV hätten bereits vor 1997 bestanden. Die versicherungsmäßige Deckung, Valorisierung und Anpassung von Klauseln usw. würden geschäftsführungsmäßig behandelt werden. Versicherungsmäßige Ausschreibungen würden im Bereich Finanzwirtschaft von Herrn Prokuristen HF aufbereitet werden. In diesem Bereich werde auch…

UFSW RV/0516-W/02Bedingte Prozesshandlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.08.2005Teil 3/3

…20 - 25 ist daher festzustellen: Die Wiederaufnahmegründe/Körperschaftsteuer sind die Wiederaufnahmegründe, die iZm der verdeckten Ausschüttung/Pachtschilling und der verdeckten Ausschüttung/ fehlende Valorisierung des Nutzwertes der firmeneigenen Badeparzelle herangezogen worden sind. Die Körperschaftsteuer, die auf die verdeckte Ausschüttung entfällt, die für die verpachteten Gesellschafter-Grundstücke…

UFSG RV/0016-G/021. Fremdvergleich bei Mietverhältnissen im Familienverband unter Berücksichtigung mietrechtlicher Beschränkungen 2. AfA bei Gebäuden, die bereits vor dem 1.1.1963 der außerbetrieblichen Vermietung gedient haben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.06.2004Teil 3/3

…den im MRG ursprünglich vorgesehenen Kategorie B-Mietzins von 16,50 S/m² herangeführt wurden. Im Jahr 1993 war dieser allerdings aufgrund der zwischenzeitigen Valorisierung bereits auf 22,20 S/m² angestiegen. Es bedarf keiner weiteren Erörterung, dass die durch die Anhebung des EVB erzielten…

UFSW RV/3339-W/09Gebührenpflicht eines Ansuchens um Ausstellung eines Befähigungsnachweises
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2013

…1 GebG in Verbindung mit der Verordnung BGBl. II Nr. 128/2007 über die Valorisierung der festen Gebührensätze des § 14 GebG unterliegen Eingaben von Privatpersonen (natürlichen und juristischen Personen) an Organe der Gebietskörperschaften in Angelegenheiten ihres öffentlich-rechtlichen Wirkungskreises, die die Privatinteressen der Einschreiter betreffen…

UFSW RV/0486-W/12Aufwendung eines Pensionisten zur Führung eines gegen den ehemaligen Arbeitgeber gerichteten Gerichtsverfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2012

…bis 1998 aus einer direkten Leistungszusage zur Zahlung einer Betriebspension verpflichtet gewesen. Im Zuge der Übertragung dieser Pensionsanwartschaften auf eine Pensionskasse im Jahr 1998 habe der Arbeitgeber Garantien über eine jährlich zu erfolgende Valorisierung dieser Leistungen abgegeben, die in der Folge nicht eingehalten worden sei…

UFSL RV/1317-L/091. Kein Verstoß gegen den Grundsatz von Treu und Glauben; 2. Warengutscheine für die Anschaffung von Arbeitskleidung als Vorteil aus dem Dienstverhältnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2011

…Steuerpflichtigkeit im Rahmen einer persönlichen Vorsprache bei der damaligen Finanzlandesdirektion besprochen. Es sei damals festgelegt worden, bis zu welchem Fixbetrag diese Zulage steuerfrei bleibe sowie die jährliche Valorisierung dieses Fixbetrages. Es wurde auch festgehalten, dass der darüber hinausgehende Betrag zu versteuern sei und Teilzeitbeschäftigte jeweils…

UFSW RV/0230-W/06Beitrag für Schwankungsrückstellung bei Übertragung von Leistungsverpflichtungen auf Pensionskasse kein Teil des Deckungserfordernisses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.07.2010

…Verwaltungsaufwandes der Pensionskasse handle. Insgesamt wurde ein Betrag von Euro 112.714,95, der sich aus Euro 76.975,08 - Schwankungsrückstellung, Euro 9.062,80 - Auszahlungskosten sowie Euro 26.677,07 - Zinsen aus Valorisierung der handelsrechtlichen Rückstellung zusammensetzt, außerbilanzmäßig dem Betriebsergebnis hinzugerechnet. Der u. a…

UFSK RV/0047-K/10Eingabengebühr für eine Ausnahmebewilligung zum Befahren einer Fußgängerzone für Anrainer?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.04.2010

…ab 1. Juli des Jahres der Kundmachung. Nach § 14 TP 6 Abs. 1 GebG in der hier anzuwendenden Fassung der am 15. Juni 2007 kundgemachten Verordnung des Bundesministers für Finanzen über die Valorisierung der festen Gebührensätze des § 14 Gebührengesetz, BGBl. II 2007/128, beträgt der…

UFSW RV/1691-W/07Vorliegen einer gemäß § 33 TP 9 GebG gebührenpflichtigen Grunddienstbarkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2010

…Steigen oder Fallen des bezogenen Index ein gleiches verhältnismäßiges Steigen oder Fallen der Entgelte zur Folge hat. Die Berechnung der Wertsicherung erfolgt durch die Ö. . Eine Unterlassung der Neuberechnung (Valorisierung) bedeutet keinen Verzicht auf die Indexanpassung. IV. Bewertung, Verzichtserklärung (1) Die Vertragspartner halten einvernehmlich fest…

UFSW RV/1237-W/07Vorliegen einer gemäß § 33 TP 9 GebG gebührenpflichtigen Grunddienstbarkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2010

…derart Wert zu sichern, dass ein Steigen oder Fallen des bezogenen Index ein gleiches verhältnismäßiges Steigen oder Fallen der Entgelte zur Folge hat. Die Berechnung der Wertsicherung erfolgt durch die Stiftung. Eine Unterlassung der Neuberechnung (Valorisierung) bedeutet keinen Verzicht auf die Indexanpassung. IV. Bewertung, Verzichtserklärung …

UFSW RV/1952-W/08Anrechnungshöchstbetrag gemäß DBA CSSR, betreffend Slowakei, und Ermessensübung bei Verfahrenswiederaufnahme in Zusammenhang mit einer vom DBA nicht völlig verhinderten Doppelbesteuerung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2010

…2003 ist zumindest theoretisch von Belang, dass mit Schreiben vom 30. November 2004 Berufung gegen den zuvor angeführten Körperschaftsteuerbescheid 2003 erhoben wurde hinsichtlich Valorisierung der Angemessenheitsgrenze bei PKW im Sinne der Entscheidung des UFS Salzburg vom 18. Mai 2004. Das Finanzamt X setzte die Entscheidung…

UFSL RV/0191-L/03Aufteilung des Veräußerungsgewinnes, Ausscheiden des Anteiles für Grund und Boden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.02.2010

…geltend gemacht worden. Die Vermittlungsprovision sei auf den anteilig auf Grund und Boden entfallenden Teil gekürzt worden. Weiters seien Herstellungskosten (Pauschalschätzung aufgrund Drittelung des Umtriebsalters und Valorisierung mit Kosten-, Erwartungs- und Abtriebswerten) in Höhe von 1.660.111,00 S geltend gemacht worden. Mit Schreiben…

UFSW RV/0618-W/05Die Bewirtschaftung des Einfamilienhauses und der Wohnung ist im gegenständlichen Fall, da kein Überschuss erzielt werden kann, Liebhaberei.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.04.2009Teil 2/2

…stattgefunden haben, können durch die einnahmenseitige jährliche Mieterhöhung im Verhältnis zu der fixen ausgabenseitigen Miete leicht bezahlt werden und sind wie erwähnt im langen Schnitt mit jährlich € 1.100,- plus Valorisierung in der Prognoserechnung aufgenommen. Zu der Frage betreffend das Einfamilienhaus in P. ist…

UFSW RV/0324-W/06Unentgeltliche bzw. unangemessen niedrig entlohnte Geschäftsführertätigkeit als verdeckte Nutzungseinlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.03.2009

…2001 | 2002 | 2003 | Bezug 97 | | 317.717,90 | 23.089,46 | 23.089,46 | Valorisierung | 4,00% | 53.967,10 | 5.002,40 | 6.126,07 | | | 371.685,00 |…

UFSL RV/0324-L/04Liebhaberei bei kleiner Vermietung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.11.2008Teil 1/2

…eine Option zur neuen Liebhabereiverordnung 2. den Neubeginn des Gesamtüberschussermittlungszeitraumes im Jahr 1993 3. Valorisierung aller Einnahmen und Ausgaben im Betrachtungszeitraum mit 2% jährlich 4. die Anwendung des aktuellen Zinssatzes für das entsprechende Darlehen in Höhe von 6,75%. Dem Beginn des in der Prognoserechnung…

UFSK RV/0550-K/06Werbungskosten eines Pensionisten für die unentgeltlich ausgeübte Tätigkeit in Vereinen (Vereinigungen), welche die Interessen von Pensionskassenberechtigten vertreten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.11.2007

…damit die Pensionskassenpension nominell gleich hoch bleibe und bei Erzielung eines Nettoüberschusses von 7% p.a. sich eine jährliche Valorisierung in Höhe von 2% ergäbe. Statt der erwarteten Performance von 7% habe die Pensionskasse aus dem ihr zur Veranlagung anvertrauten Kapital in den Jahren 2000…