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UFSL RV/0769-L/03Bestimmungslandprinzip bei Lieferung neuer Fahrzeuge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.08.2006

…Einfuhr aus Drittländern. Im innergemeinschaftlichen Handel wurde der Einfuhrtatbestand ab 1. Jänner 1993 (für Österreich ab dem Beitritt zu den Europäischen Gemeinschaften) zum Teil durch den Tatbestand des innergemeinschaftlichen Erwerbs abgelöst, zum Teil entfällt er wegen des Übergangs zum Ursprungslandprinzip (vgl. Ruppe³, Umsatzsteuergesetz Kommentar, § 1…

UFSZ2L ZRV/0175-Z2L/02Antrag auf Abgabenfreiheit nach Überführung der Ware in den freien Verkehr, Zollwert
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.10.2003

…die der Verkäufer an den Käufer weitergibt, stellen eine Zahlung des Käufers für die eingeführte Ware dar. Die im Ausfuhrland oder auch im Ursprungsland auf der Ware lastenden Steuern, die der Käufer im Einfuhrland zu tragen hat, sind Teil des tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden…

UFSZ3K ZRV/0285-Z3K/02Die Einreihung von Obst und Gemüse in den Zolltarif der Europäischen Gemeinschaften und die Bestimmung des Zollwertes für Obst und Gemüse, die unter die Verordnung (EG) Nr. 3223/94 der Kommission fallen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)03.02.2005

…Verordnung entspricht der Einfuhrpreis, zu dem Obst und Gemüse im Zolltarif der Europäischen Gemeinschaften eingestuft werden, je nach Wahl des Importeurs: | a) | entweder dem fob-Preis der Erzeugnisse im Ursprungsland, zuzüglich Versicherungs- und Transportkosten bis zur Zollgrenze der Gemeinschaft, soweit dieser Preis und…

UFSZ3K ZRV/0051-Z3K/04Einfuhrpreis für Obst und Gemüse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.11.2008

…von € 30,82. In der Begründung wurde ausgeführt, bei der Überführung in den freien Verkehr sei der fob-Preis der Erzeugnisse im Ursprungsland zuzüglich Versicherungs- und Transportkosten bis zur Gemeinschaftsgrenze als Einfuhrpreis beantragt worden. Im Zuge von Ermittlungen sei festgestellt worden, dass die gegenständliche…

UFSZ1W ZRV/0116-Z1W/02Einfuhr von Obst und Gemüse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.06.2005Teil 2/2

…bestimmen ist. Die Bf. hat sich wie bereits ausgeführt, für den fob-Preis der Erzeugnisse im Ursprungsland, zuzüglich der Versicherungs- und Transportkosten bis zur Zollgrenze der Gemeinschaft entschieden und dies in den verfahrensgegenständlichen Anmeldungen dokumentiert. Die Voraussetzungen des Art. 65 ZK zur Berichtigung der Anmeldung…

UFSZ1W ZRV/0069-Z1W/11Kein Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung, wenn nur ein zu geringer Warenwert erklärt wurde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.08.2011

…CRN 10ATxxxxxx/IV8XI903, eine Rechnung (DDD1040060) vergessen habe. Da es sich aber um dieselbe Tarifnummer sowie um dasselbe Ursprungsland handle, ersuche man um Änderung des Warenwertes im Feld 22 von 157.832,00 USD auf 184.916,00 USD. Mit Bescheid vom 25. August 2010…

UFSZ2L ZRV/0102-Z2L/09Bemessungsgrundlage bei der Einfuhr von Obst und Gemüse in die Gemeinschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.04.2011

…30.12.2008 die Abfertigung zum freien Verkehr von Tomaten frisch gekühlt (Position der Kombinierten Nomenklatur 0702000099). Als Ursprungsland findet sich in der Zollanmeldung im Feld 34 die Angabe "IL" für Israel, im Feld 36 der Antrag ("100") auf Abfertigung ohne Präferenz- und Kontigentbegünstigung und…

UFSF RV/0147-F/09Familienbeihilfe für ein Adoptivkind, das im Anschluss an einen längeren Auslandsaufenthalt im Ausland blieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.04.2009

…T besucht. Dann reiste die Familie nach CV/Westafrika, dem Ursprungsland seiner Gattin A und seiner Adoptivsöhne E und JP. Der Berufungswerber betreibe mit Unterstützung der Vorarlberger Landesregierung ein Schulhilfeprojekt in CV und habe in diesem Zusammenhang einen Container mit Hilfsgütern nach BCV begleitet. Seine…

UFSZ3K ZRV/0147-Z3K/04Ausfuhrerstattung; Nachweis des Ursprungs von lebenden Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.08.2006

…077,00 kg unter WE-Nr. 600/000/000000/01/6 zur Ausfuhr angemeldet und dafür die Zahlung von Ausfuhrerstattung beantragt. Als Ursprungsland wurde in der Ausfuhranmeldung "Österreich" angegeben. Der Zollanmeldung ist eine zollamtlich bestätigte Wiege- und Ladeliste angeschlossen, in der sowohl die Ohrmarkennummern als…

UFSZ3K ZRV/0151-Z3K/04Nachweis des Ursprungs von lebenden Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.08.2006

…441,00 kg unter WE-Nr. 600/000/000000/00/6 zur Ausfuhr angemeldet und dafür die Zahlung von Ausfuhrerstattung beantragt. Als Ursprungsland wurde in der Ausfuhranmeldung "Österreich" angegeben. Der Zollanmeldung ist eine zollamtlich bestätigte Wiege- und Ladeliste angeschlossen, in der sowohl die Ohrmarkennummern als…

UFSZ3K ZRV/0149-Z3K/04Nachweis des Ursprungs lebender Rinder in der Gemeinschaft im Zusammenhang mit der Gewährung der Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.07.2006

…Ausfuhr angemeldet und dafür die Zahlung von Ausfuhrerstattung beantragt. Als Ursprungsland wurde in der Ausfuhranmeldung "Österreich" angegeben. Laut Vermerk des Zollamtes Triest in Feld J auf der Rückseite des Kontrollexemplares T5 ist ein Rind im Zollgebiet verstorben. 30 Stück Rinder mit einer Eigenmasse von 19…

UFSZ2L ZRV/0015-Z2L/04Verifizierungsverfahren und Anwendung des Präferenzzollsatzes für Waren mit Ursprung in Syrien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.04.2006

…den Anmeldungen WE-Nrn. 111, 222, 444 und 555 ist als Ursprungsland die Arabische Republik Syrien (Feld 16 der Anmeldung) und in den Feldern 36 der jeweiligen Position der Präferenzartencode "300" angegeben. Den Anmeldungen sind als Unterlagen nach Art. 218 Abs. 1 Buchstabe c Zollkodex…

UFSZ3K ZRV/0152-Z3K/04Nachweis des Ursprungs von lebenden Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.03.2006

…X zur Ausfuhr angemeldet und dafür die Zahlung von Ausfuhrerstattung beantragt. Als Ursprungsland wurde in der Ausfuhranmeldung "Österreich" angegeben. Mit Bescheid vom 25. Juli 1996 hat das Zollamt Salzburg/Erstattungen dem Erstattungsantrag stattgegeben und dem Bf eine Ausfuhrerstattung in Höhe von ATS 186.201,00…

UFSZ3K ZRV/0148-Z3K/04Nachweis des Ursprungs von lebenden Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.10.2005

…00 kg unter WE-Nr. X zur Ausfuhr angemeldet und dafür die Zahlung von Ausfuhrerstattung beantragt. Als Ursprungsland wurde in der Ausfuhranmeldung "Österreich" angegeben. Mit Bescheid vom 8. Mai 1996 hat das Zollamt Salzburg/Erstattungen dem Erstattungsantrag stattgegeben und dem Bf. eine Ausfuhrerstattung in Höhe…

UFSZ3K ZRV/0150-Z3K/04Nachweis des Ursprungs von lebenden Rindern in der Gemeinschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.07.2005

…mit einer Eigenmasse von insgesamt 21.264,00 kg zur Ausfuhr angemeldet und dafür die Zahlung von Ausfuhrerstattung beantragt. Als Ursprungsland wurde in der Ausfuhranmeldung "Österreich" angegeben. Mit Bescheid vom 6. Mai 1996 hat das Zollamt Salzburg/Erstattungen dem Erstattungsantrag vollinhaltlich stattgegeben und dem Bf…

UFSZ2L ZRV/0112-Z2L/04Tarifierung von gewürzten Enten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.04.2005

…gefroren" (Warennummer 1602 3940 001, Ursprungsland Ungarn, Verfahrenscode 4000) zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr an. Das Hauptzollamt Wien (HZA Wien) nahm die Zollanmeldung an und setzte die Einfuhrabgabe mit ATS 11.351,00,-- (davon Z5: ATS 6.409,-- und EUSt: ATS 4.942…

UFSZ2L ZRV/0111-Z2L/04Tarifierung von gewürzten Enten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.04.2005

…gefroren" (Warennummer 1602 3940 001, Ursprungsland Ungarn, Verfahrenscode 4000) zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr an. Das Hauptzollamt Wien (HZA Wien) nahm die Zollanmeldung an und setzte die Einfuhrabgaben mit ATS 94.784,00,-- (davon Z1 ATS 54.831,-- und EUSt: ATS 39.953…

UFSZ2L ZRV/0110-Z2L/04Tarifierung von gewürzten Enten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.04.2005

…gefroren" (Warennummer 1602 3940 001, Ursprungsland Ungarn, Verfahrenscode 4000) zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr an. Das Hauptzollamt Wien (HZA Wien) nahm die Zollanmeldung an und setzte die Einfuhrabgabe mit ATS 39.135,00,-- (davon Z1: ATS 22.571,-- und EUSt: ATS 16.564…

UFSZ2L ZRV/0249-Z2L/02Aussetzung der Vollziehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.02.2005

…EG) Nr. 3223/94 beim Hauptzollamt Wien angemeldet. In der Anmeldung WE-Nr. 182/000/906450/01/9 ist als Ursprungsland Türkei (Feld 16 der Anmeldung) und im Feld 36 der Präferenzartencode "300" angegeben. Der Anmeldung ist als Unterlage nach Art. 218 Abs. 1 Buchstabe…

UFSZ2L ZRV/0113-Z2L/04Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.02.2005

…1602 3111 001, Ursprungsland Kroatien) zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr an. Das Hauptzollamt Wien (HZA Wien) nahm die Zollanmeldung an und setzte die Einfuhrabgabe mit ATS 41.885,-- (davon Z5: ATS 23.943,00,-- und EUSt: ATS 17.942,--) fest. Zusätzlich wurde vom…