…am 22. Jänner 1996 an den Bf verkauft worden sind und der pauschalen Bestätigung, die vom Viehhändler abgegeben worden ist, darf nicht auf den Gemeinschaftsursprung der beiden Stiere geschlossen werden. Um den innergemeinschaftlichen Ursprung der in Rede stehenden Rinder zu klären, wären jedenfalls Feststellungen zum…

…EG-Ursprung haben kann. Wenn in einem solchen Fall des weit überwiegenden Einsatzes von EG-Ware Unsicherheiten hinsichtlich einzelner Lieferungen dazu führen sollten, dass die gesamte für das Jahr 1996 erhaltene Ausfuhrerstattung zurückgefordert werde, verstoße dies gegen den auch im Gemeinschaftsrecht geltenden Grundsatz der Verhältnismäßigkeit…

…könne, EG-Ursprung haben. Sie ist der Ansicht, dass in einem solchen Fall des weit überwiegenden Einsatzes von EG-Ware Unsicherheiten hinsichtlich einzelner Lieferungen nicht dazu führen dürften, dass die gesamte erhaltene Ausfuhrerstattung zurückgefordert werde, weil dies gegen den auch im Gemeinschaftsrecht geltenden Verhältnismäßigkeitsgrundsatz verstoße…

…Beweise zum Ursprung geführt. Dem Zollamt Salzburg/Erstattungen wurden die Beweise im Rahmen des Parteiengehörs zur Kenntnis gebracht. Es hat dazu im Wesentlichen bemerkt, die Ha.B. (vormals Ha.G.) sei nach den Feststellungen der Betriebsprüfung nicht in der Lage gewesen, den Gemeinschaftsursprung der ausgeführten…

…Beweise zum Ursprung geführt. Dem Zollamt Salzburg/Erstattungen wurden die Beweise im Rahmen des Parteiengehörs zur Kenntnis gebracht. Es hat dazu im Wesentlichen bemerkt, die Ha.B. (vormals Ha.G.) sei nach den Feststellungen der Betriebsprüfung nicht in der Lage gewesen, den Gemeinschaftsursprung der ausgeführten…

…Beweise zum Ursprung geführt. Dem Zollamt Salzburg/Erstattungen wurden die Beweise im Rahmen des Parteiengehörs zur Kenntnis gebracht. Es hat dazu im Wesentlichen bemerkt, die Ha.B. (vormals Ha.G.) sei nach den Feststellungen der Betriebsprüfung nicht in der Lage gewesen, den Gemeinschaftsursprung der ausgeführten…

…könne, EG-Ursprung haben. Sie ist der Ansicht, dass in einem solchen Fall des weit überwiegenden Einsatzes von EG-Ware Unsicherheiten hinsichtlich einzelner Lieferungen nicht dazu führen dürften, dass die gesamte erhaltene Ausfuhrerstattung zurückgefordert werde, weil dies gegen den auch im Gemeinschaftsrecht geltenden Verhältnismäßigkeitsgrundsatz verstoße…

…Beweise zum Ursprung geführt. Dem Zollamt Salzburg/Erstattungen wurden die Beweise im Rahmen des Parteiengehörs zur Kenntnis gebracht. Es hat dazu im Wesentlichen bemerkt, die Ha.B. (vormals Ha.G.) sei nach den Feststellungen der Betriebsprüfung nicht in der Lage gewesen, den Gemeinschaftsursprung der ausgeführten…

…könne, EG-Ursprung haben. Sie ist der Ansicht, dass in einem solchen Fall des weit überwiegenden Einsatzes von EG-Ware Unsicherheiten hinsichtlich einzelner Lieferungen nicht dazu führen dürften, dass die gesamte erhaltene Ausfuhrerstattung zurückgefordert werde, weil dies gegen den auch im Gemeinschaftsrecht geltenden Verhältnismäßigkeitsgrundsatz verstoße…

…könne, EG-Ursprung haben. Sie ist der Ansicht, dass in einem solchen Fall des weit überwiegenden Einsatzes von EG-Ware Unsicherheiten hinsichtlich einzelner Lieferungen nicht dazu führen dürften, dass die gesamte erhaltene Ausfuhrerstattung zurückgefordert werde, weil dies gegen den auch im Gemeinschaftsrecht geltenden Verhältnismäßigkeitsgrundsatz verstoße…

…verleihen. Von Seiten der Behörde sei somit bereits im Prüfungsbericht des Hauptzollamtes Linz vom 10. Oktober 2000 die zutreffende Rechtslage vorausgesetzt worden. In der Folge beschäftigt sich das Zollamt Salzburg/Erstattungen mit den Einwendungen im Hinblick auf den Nachweis des Ursprungs in der Gemeinschaft. Ausfuhrerstattung…

…verleihen. Von Seiten der Behörde sei somit bereits im Prüfungsbericht des Hauptzollamtes Linz vom 10. Oktober 2000 die zutreffende Rechtslage vorausgesetzt worden. In der Folge beschäftigt sich das Zollamt Salzburg/Erstattungen mit den Einwendungen im Hinblick auf den Nachweis des Ursprungs in der Gemeinschaft. Ausfuhrerstattung…

…EG-Ursprung haben kann. Wenn in einem solchen Fall des weit überwiegenden Einsatzes von EG-Ware Unsicherheiten hinsichtlich einzelner Lieferungen dazu führen sollten, dass die gesamte für das Jahr 1996 erhaltene Ausfuhrerstattung zurückgefordert werde, verstoße dies gegen den auch im Gemeinschaftsrecht geltenden Grundsatz der Verhältnismäßigkeit…

…Beweise zum Ursprung geführt. Dem Zollamt Salzburg/Erstattungen wurden die Beweise im Rahmen des Parteiengehörs zur Kenntnis gebracht. Es hat dazu im Wesentlichen bemerkt, die Ha.B. (vormals Ha.G.) sei nach den Feststellungen der Betriebsprüfung nicht in der Lage gewesen, den Gemeinschaftsursprung der ausgeführten…

…Beweise zum Ursprung geführt. Dem Zollamt Salzburg/Erstattungen wurden die Beweise im Rahmen des Parteiengehörs zur Kenntnis gebracht. Es hat dazu im Wesentlichen bemerkt, die Ha.B. (vormals Ha.G.) sei nach den Feststellungen der Betriebsprüfung nicht in der Lage gewesen, den Gemeinschaftsursprung der ausgeführten…

…Beweise zum Ursprung geführt. Dem Zollamt Salzburg/Erstattungen wurden die Beweise im Rahmen des Parteiengehörs zur Kenntnis gebracht. Es hat dazu im Wesentlichen bemerkt, die Ha.B. (vormals Ha.G.) sei nach den Feststellungen der Betriebsprüfung nicht in der Lage gewesen, den Gemeinschaftsursprung der ausgeführten…

…Beweise zum Ursprung geführt. Dem Zollamt Salzburg/Erstattungen wurden die Beweise im Rahmen des Parteiengehörs zur Kenntnis gebracht. Es hat dazu im Wesentlichen bemerkt, die Ha.B. (vormals Ha.G.) sei nach den Feststellungen der Betriebsprüfung nicht in der Lage gewesen, den Gemeinschaftsursprung der ausgeführten…

…Beweise zum Ursprung geführt. Dem Zollamt Salzburg/Erstattungen wurden die Beweise im Rahmen des Parteiengehörs zur Kenntnis gebracht. Es hat dazu im Wesentlichen bemerkt, die Ha.B. (vormals He.H.) sei nach den Feststellungen der Betriebsprüfung nicht in der Lage gewesen, den Gemeinschaftsursprung der ausgeführten…

…weitere Beweise zum Ursprung geführt. Dem Zollamt Salzburg/Erstattungen wurden die Beweise im Rahmen des Parteiengehörs zur Kenntnis gebracht. Das Zollamt hat dazu im Wesentlichen bemerkt, die Bf. sei nach den Feststellungen der Betriebsprüfung nicht in der Lage gewesen, den Gemeinschaftsursprung der ausgeführten Erzeugnisse zu…

…Ausweiden und Teilen unter Längsspaltung der Wirbelsäule in Hälften (Halbieren). Das Schlachten und die weitere Be- oder Verarbeitung von eingeführten Rindern zu Rindervierteln und anderen Folgeprodukten sei nur nach Art. 24 ZK zu beurteilen und verleihe diesen Erzeugnissen den Ursprung der Europäischen Gemeinschaft. Dem zitierten…