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UFSW RV/1239-W/10Soweit die Ursächlichkeit von Wohnheimkosten in einer Erkrankung / Pflegebedürftigkeit nachgewiesen ist, sind Appartementkosten als eine außergewöhnliche Belastung im Sinn des § 34 Abs. 1 EStG 1988 anzuerkennen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.04.2010

…der Wirbelgelenke, was ebenfalls Schmerzen auslöst. Mangels an nachgewiesenen Beschwerden aus der Osteochondrose fehlte ein Beweis für die Ursächlichkeit der Appartementkosten in der Degeneration der Wirbelsäule im Zeitraum bis Oktober 2008. Morbus Baastrup, nach Christian Ingerslev Baastrup auch Baastrup-Syndrom oder Baastrup-Zeichen genannt, ist…

UFSW RV/0729-W/09Bei Fehlen eines Nachweises für die Ursächlichkeit der Kosten für a) ein Appartement in einem Seniorenwohnheim, b) ein Bett, c) die Fußpflege, jeweils in einer Krankheit waren diese Ausgaben nicht als außergewöhnliche Belastung im Sinn des § 34 Abs. 1 EStG 1988 anzuerkennen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2009

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der C. A., 0000 Wien, A-Gasse 00, Appartement 135, vertreten durch Dr. Rebekka Stern, 1030 Wien, Hintere Zollamtsstraße 15/1/30, vom 5. September 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 9/18/19 Klosterneuburg, vertreten…

UFSW RV/1599-W/09Mangels an Beweisen für die Ursächlichkeit von Ausgaben für Beherbergung und Verpflegung in einem Wohngebäude, das vornehmlich dem Wohnen dient, in einer Krankheit, Hilfs- oder Pflegebedürftigkeit stellen als Pflegeheimkosten bezeichnete Zahlungen keine außergewöhnliche Belastung gemäß § 34 EStG dar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.05.2009

…und Nerven verlaufen. Zudem sind hier die Kniekehllymphknoten ausgebildet. Aus Mangel an Beweisen für die Ursächlichkeit der im Streitjahr angefallenen Heimkosten in Erkrankungen wie der in der Berufung thematisierten Kniegelenksproblematik sowie der im Vorlageantrag nur allgemein umschriebenen Gehbehinderung vermochte sowohl die Berufung, als auch der…

UFSW RV/3526-W/08Mangels an Beweisen für die Ursächlichkeit von Heimkosten in Krankheiten sind Kosten für Verpflegung und Beherbergung in einem Pensionistenwohnheim mit angeschlossenen Pflegestationen generell nicht als außergewöhnliche Belastungen im Sinn des § 34 in Verbindung mit § 35 Abs.5 EStG anzuerkennen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2008

…angefochtenen Einkommensteuerbescheid anzuerkennen gehabt. Aus Mangel an Beweisen für die Ursächlichkeit der im Jahr 2007 angefallenen Heimkosten in Erkrankungen wie der in der Berufung thematisierten Gehbehinderung/Schlaganfall sowie der im Vorlageantrag nur allgemein umschriebenen Geh- und Sehbehinderung vermochte sowohl die Berufung, als auch der Vorlageantrag…

UFSW RV/0874-W/06Anspruchszinsen, wobei Ursächlichkeit des Finanzamtes am Entstehens der Nachforderung behauptet wird
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.12.2006

…November 2005 - erfolgt. Jede Nachforderung bzw. Gutschrift löst gegebenenfalls einen Anspruchszinsenbescheid aus, wobei je Differenzbetrag eine Abgabe vorliegt. Der Einwand hinsichtlich der vermeintlichen Ursächlichkeit des Finanzamtes am Entstehen einer Nachforderung bzw. des mangelnden Verschuldens des Bw. ist nicht zielführend, da nach den Ausführungen in den…

UFSW RV/0396-W/09Kosten für ein 2 Personen-Appartment mit Terrasse in einem Wohnheim für Senioren sind als außergewöhnliche Belastung im Sinn des § 34 EStG 1988 nicht anzuerkennen, wenn stichhaltige Beweismittel für die Ursächlichkeit dieser Kosten fehlt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.03.2009

…weil der Bw. seine Behinderung im Vorlageantrag mit den Worten, geh- und hörbehindert zu sein, beschrieben hatte, ohne die Ursächlichkeit der Appartementkosten in einer Geh- und Hörbehinderung nachweisen zu können; dies, obwohl der Bw. mit seiner Ehegattin im Streitjahr im Wohnheim wohnhaft war und zum…

UFSW RV/3117-W/08Kosten für ein Altersheim sind keine außergewöhnliche Belastung im Sinn des § 34 EStG, wenn ein stichhaltiger Beweis für die Ursächlichkeit dieser Kosten in der Krankheit, Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit des Antragstellers fehlt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch Dr. A. B., 0000 Wien, A-Str. 00/0/00, vom 3. März 2008 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 9/18/19 Klosterneuburg, vertreten durch Ing. Mag. (F.H.) Martin König, vom…

UFSW RV/0725-W/08Heimkosten sind keine außergewöhnliche Belastung im Sinn des § 34 EStG, wenn ein Nachweis für die Ursächlichkeit dieser Kosten in einer Krankheit fehlt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.05.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch Dr. A. B., Steuerberater & Wirtschaftsprüfer, XXXX YYYY, A-Str.1, vom 3. Oktober 2007 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 9/18/19 Klosterneuburg, vertreten durch Ing. Mag. Martin König, vom 31. August…

UFSF RV/0554-F/08Geschäftsführerhaftung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2010

…Vertreter, die Uneinbringlichkeit der Abgabenforderung, eine Pflichtverletzung des Vertreters, dessen Verschulden an der Pflichtverletzung und die Ursächlichkeit der Pflichtverletzung für die Uneinbringlichkeit. Im Berufungsfall ist die Uneinbringlichkeit der haftungsgegenständlichen Abgabenforderungen bei der Primärschuldnerin unbestritten, zumal mit Beschluss des Landesgerichtes Feldkirch vom 24. Oktober 2006, XXX…

UFSS RV/0471-S/06Haftung des Geschäftsführers nach §§ 9,80 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2007

…Voraussetzung für die Haftungsinanspruchnahme nach § 9 BAO sind eine Abgabenforderung gegen den Vertretenen, die Stellung als Vertreter, die Uneinbringlichkeit der Abgabenforderung, eine Pflichtverletzung des Vertreters, dessen Verschulden an der Pflichtverletzung und die Ursächlichkeit der Pflichtverletzung für die Uneinbringlichkeit. Die Haftung nach § 9 BAO ist eine…

UFSF RV/0133-F/06Geschäftsführerhaftung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.09.2006

…schlüssige) Darlegung der Gründe, die der rechtzeitigen Abgabenentrichtung entgegengestanden seien (VwGH 04.04.1990, 89/13/0212). 2. Ursächlichkeit der Pflichtverletzung für die Uneinbringlichkeit Diese sei deshalb zu verneinen, weil die Abgabenbehörde 1. Instanz nach der Rechtslage berechtigt gewesen wäre, auf der Basis vollstreckbarer Rückstandsausweise…

UFSW RV/3078-W/10Pflichtverletzung des Obmannes eines Vereins, Berufungsvorentscheidung hat Vorhaltswirkung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.05.2011

…die Uneinbringlichkeit der Abgabenforderung, eine Pflichtverletzung des Vertreters, dessen Verschulden an der Pflichtverletzung und die Ursächlichkeit der Pflichtverletzung für die Uneinbringlichkeit sei (VwGH 19.6.1985, 84/17/0224). Die Uneinbringlichkeit der Abgaben stehe fest, weil das Insolvenzverfahren über das Vermögen des Primärschuldners am 28…

UFSG RV/0870-G/10Geschäftsführerhaftung; bestritten wird die Uneinbringlichkeit der Abgaben bei der Gesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.02.2011

…sind somit eine Abgabenforderung gegen den Vertretenen, die Uneinbringlichkeit dieser Abgabenforderung, eine Pflichtverletzung des Vertreters, dessen Verschulden an der Pflichtverletzung und die Ursächlichkeit der Pflichtverletzung für die Uneinbringlichkeit. Die Haftung nach § 9 Abs. 1 BAO ist eine Ausfallshaftung (VwGH 24.2.1997, 96/17/0066)…

UFSZ1W ZRV/0147-Z1W/09Zollerlass gemäß Art. 239 ZK, gefälschte Präferenzursprungszeugnisse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.03.2010

…dies einen gerechten Ausgleich zu den Härten der Abgabenerhebung schaffe. In keinster Weise sei in Anbetracht des Ablaufes der Geschehnisse eine Pflichtverletzung der G. gegeben, ebenso wenig die Ursächlichkeit und das Verschulden am Ausfall, dies betreffe auch den Rechtswidrigkeitszusammenhang, zum einen liegt keine Pflichtverletzung vor…

UFSK RV/0461-K/07Haftung für Lohnabgaben einer GmbH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.11.2009

…die Uneinbringlichkeit der Abgabenforderung, eine Pflichtverletzung des Vertreters, dessen Verschulden an der Pflichtverletzung und die Ursächlichkeit der Pflichtverletzung für die Uneinbringlichkeit. Unstrittig ist die Stellung des Bw. als für die Wahrnehmung der abgabenrechtlichen Pflichten im haftungsrelevanten Zeitraum verantwortlichen Vertreter der Primärschuldnerin. Der Geschäftsführer haftet für…

UFSZ1W ZRV/0208-Z1W/07Nacherhebung einer Zollschuld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.02.2009

…Es sei in keinster Weise eine Pflichtverletzung der Bf. gegeben, ebenso wenig die Ursächlichkeit und das Verschulden am Ausfall. Dies betreffe auch den Rechtswidrigkeitszusammenhang. Mit Berufungsvorentscheidungen vom 24. April 2007 wies das Zollamt Wien die Berufungen als unbegründet ab. Dagegen richten sich die Beschwerden vom…

UFSZ1W ZRV/0209-Z1W/07Aussetzung der Vollziehung nach Art. 244 ZK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.11.2008

…Es sei in keinster Weise eine Pflichtverletzung der Bf. gegeben, ebensowenig die Ursächlichkeit und das Verschulden am Ausfall. Dies betreffe auch den Rechtswidrigkeitszusammenhang. Der Versuch der Einbringung würde gravierende Nachteile - dies allein in Anbetracht der Höhe der Forderungen im Verhältnis zum Haftungspotential einer GmbH respektive…

UFSS RV/0329-S/06Haftung des Geschäftsführers gem.§ § 9, 80 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.07.2007

…für die Haftungsinanspruchnahme nach § 9 BAO sind eine Abgabenforderung gegen die Vertretene (Gesellschaft), die Stellung als Vertreter, die Uneinbringlichkeit der Abgabenforderung, eine Pflichtverletzung des Vertreters, dessen Verschulden an der Pflichtverletzung und die Ursächlichkeit der Pflichtverletzung für die Uneinbringlichkeit. Die Haftung nach § 9 BAO ist eine…

UFSS RV/0180-S/04Haftung für Abgabenschuld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.12.2006

…Vertreter der juristischen Person, die Uneinbringlichkeit der Abgabenforderung(en) beim Vertretenen, eine Pflichtverletzung des Vertreters der juristischen Person, dessen Verschulden an der Pflichtverletzung und die Ursächlichkeit der Pflichtverletzung für die Uneinbringlichkeit. Voraussetzung für die Geltendmachung der Haftung ist die Uneinbringlichkeit der Abgaben bei der Primärschuldnerin…

UFSS RV/0179-S/04Haftung für Abgabenschuld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.12.2006

…Vertreter der juristischen Person, die Uneinbringlichkeit der Abgabenforderung(en) beim Vertretenen, eine Pflichtverletzung des Vertreters der juristischen Person, dessen Verschulden an der Pflichtverletzung und die Ursächlichkeit der Pflichtverletzung für die Uneinbringlichkeit. Voraussetzung für die Geltendmachung der Haftung ist die Uneinbringlichkeit der Abgaben bei der Primärschuldnerin…