…diversen Tanzveranstaltungen z.B. in einem Pensionistenheim bzw. bei Feiern die übliche Unterhaltungs- und Tanzmusik (siehe z.B. Webseite yourm.at unter S-Duo: Evergreens, Standardtänze etc.). An Kilometern für diese Tätigkeit wird statt 4.484 km laut Antrag des Bw eine Kilometeranzahl von 4…

…alle Fragen des demokratischen Zusammenlebens; | Z 3. | die Vermittlung und Förderung von Kunst und Wissenschaft; | Z 4. | die Darbietung von einwandfreier Unterhaltung; | Z 5. | die Förderung des Interesses der Bevölkerung an aktiver sportlicher Betätigung. | Abs. 2 | Der…

…ORF betreuten Sendungen werden wohl dem Programmauftrag entsprechen, sind aber weder Kunstwerke der Literatur noch akademisch inszeniert, sondern ehe solide Informationssendungen mit Unterhaltungswert. Den in die Sendungen hineigeschnittenen Beiträgen kommt ein solches künstlerisches Niveau als literarisches Kunstwerk ebenfalls nicht zu, was sich zwangsläufig daraus ergibt…

…nicht in Italien erfolge. Unter Hinweis auf den Kommentar Doralt EStG 1999, Tz 8, werde ein Discjockey als Mitwirkender an Unterhaltungsleistungen angesehen. Ein Discjockey sei als "Künstler" iS des DBA zu sehen (Verweis auf Rechtsansicht des BMF, zu ausländische Discjockeys). Des Weiteren enthalte das DBA…

…Vorschlag der TUA handle es sich bei den gegenständlichen Waren um Fest- (Silvester)- bzw. Unterhaltungsartikel der Position 9505 9000 002. Da der Zollsatz für diese Warennummer 2,7 % betrage ergebe sich eine entsprechende Reduktion zur bisherigen Nacherhebung. Gegen diese Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Wien vom 24…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., G., R.-Weg 34, vom 1. Juni 2003 gegen den gemäß § 200 Abs. 1 BAO vorläufig erlassenen Bescheid des Finanzamtes Feldkirch vom 2. Mai 2003 betreffend Einkommensteuer für das Jahr 2000 entschieden: Der Berufung wird…

…Verein, dessen Tätigkeit nicht auf Gewinn gerichtet ist, bezweckt die Förderung und Pflege von Kunst, Kommunikation, Unterhaltung und Weiterbildung sowie die Schaffung einer Infrastruktur, die die Realisierung dieser Ziele ermöglicht (Anmieten und Einrichten eines Vereinslokals , das von seiner Konzeption her so geschaffen ist, die aktive…

Bescheid Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw. gegen die Bescheide des Finanzamtes A vom 1. Juni 2006 betreffend Haftung gemäß § 99 EStG 1988 für die Jahre 1999 bis 2005 entschieden: Die angefochtenen Bescheide werden gemäß § 289 Abs. 1 der Bundesabgabenordnung (BAO), BGBl…

…ZfZ 2000, 339). Die subjektive Verwendungsabsicht des Fahrers, d.h. ein subjektiver Freizeit- oder Unterhaltungswert ("Funcar") ist unbeachtlich. Ist ein Fahrzeug nach dem äußeren Erscheinungsbild in gleicher Weise zum Transport von Gütern gebaut, kommt eine Einreihung in die Pos. 8703 nicht in Betracht. Fahrzeuge mit…

…ZfZ 2000, 339). Die subjektive Verwendungsabsicht des Fahrers, d.h. ein subjektiver Freizeit- oder Unterhaltungswert ("Funcar") ist unbeachtlich. Ist ein Fahrzeug nach dem äußeren Erscheinungsbild in gleicher Weise zum Transport von Gütern gebaut, kommt eine Einreihung in die Pos. 8703 nicht in Betracht. Fahrzeuge mit…

… 12 Abs 2 Nr 7 Buchst. D UStG 1993 hat nicht zur Voraussetzung, dass der Schausteller in eigener Person von Ort zu Ort ziehend unterhaltende Vorstellungen oder sonstige Lustbarkeiten erbringt; vielmehr reicht es aus, dass er diese Leistungen im eigenen Namen mit Hilfe seiner Arbeitnehmer…

  Beschwerdeentscheidung Der unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch das Mitglied des Finanzstrafsenates 3, Hofrat Dr. Peter Binder, in der Finanzstrafsache gegen JR, Unterhaltungseinrichtungen, geb. am 19XX, whft. in LG, vertreten durch Dr. Günter Schmid, Rechtsanwalt, 4020 Linz, Mozartstraße 4, über die Beschwerde…

…der "Förderung und Unterstützung einer offenen und demokratischen Gesellschaftsentwicklung in Österreich bzw. in Europa" dient, zumal die Förderung der Geselligkeit und der Unterhaltung nicht als gemeinnützig anzusehen ist. Unter Demokratieförderung versteht man Ansätze der Entwicklungszusammenarbeit, die auf die Initiierung, Stärkung oder Konsolidierung von Demokratisierungsprozessen abzielen…

…Zeitpunkt die NN Privatstiftung (FN-3,kurz Stiftung), die den Kaufvertrag ebenso wie Herr XN mitunterzeichnete. Nach § 1 des Vertrages verkaufte die Verkäuferin der Bw. die für die Unterhaltung des Geschäftsbetriebes wesentlichen Wirtschaftsgüter, nämlich "a) Büro- und EDV-Einrichtung, Software, b) Vorratsvermögen und c) Kundeliste"…

…P,...) ungekürzt als Betriebsausgaben geltend gemacht worden. Verbucht worden seien die Ausgaben auf dem Konto Nr. 7680 als Repräsentationsaufwand. Laut der mündlichen Auskunft des Bw handle es sich um Aufwendungen für die Unterhaltung seiner Geschäftspartner, die der Werbung dienten. Auf Grund der Gepflogenheiten seiner ausländischen…

…gemäß § 299 iVm § 302 Abs 2 lit c BAO für die Jahre 1999 bis 2003 die Umsatzsteuerbescheide aufzuheben und die Umsätze aus Geldspielautomaten und Unterhaltungsgeräten gemäß Art 13 Teil B Buchstabe f der Richtlinie 77/388/EWG (6. EG-RL) umsatzsteuerfrei zu stellen, wobei sie…

…10.127 Euro) zeige, hielten sich die Anfangsverluste in Grenzen. Man habe an einer guten Adresse investiert, die örtlichen Erholungsmöglichkeiten und Unterhaltungsangebote seien attraktiv (Beispiele aufgezählt). Die Sache ertragfähig zu gestalten liege allein bei der Bw. Der Vertreter habe schon angedeutet, dass die Nächtigungspreise angehoben…

…psychisch-sozialen Entwicklungsstörung bzw. -verzögerung (Gutachten Dr. S.). Dies führe in der Praxis dazu, dass eine Unterhaltung mit dem Bw. nicht möglich sei, er überhaupt nicht Deutsch lernen könne und jeglicher Kontakt ausschließlich mit der Mutter bestehe. Sie könne offensichtlich den Bw. auch keine Minute…

…Personenbeförderung grundsätzlich nur eine Leistung zu verstehen sei, deren Hauptzweck auf eine der Raumüberwindung dienende Fortbewegung von Personen gerichtet ist, würden Dienstleistungen, deren Hauptzweck anderer Art (Sport, Unterhaltung usw.) ist, nicht darunter fallen, weshalb die Befreiungsbestimmung des § 6 Abs. 1 Z 3 UStG 1994 - grenzüberschreitende…

…unterhaltenen Konten vorgefunden worden. Dabei wurden Kontoexistenzen festgestellt. Auch seien Teilnahmen an näher genannten Outdoorveranstaltungen festgestellt worden. Die Firma G. habe z.B. an den Bw. am 20. August 2008 eine Rechnung über die Standmiete betreffend Unterhaltung eines Gastro-Standes bei der Veranstaltung vom 13…