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UFSF RV/0340-F/11Pflegeheimkosten nach Vermögensübertragung keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.07.2012

…in der Vorhaltsbeantwortung vom 16.6.2011 sämtliche Belegkopien. Aus ihnen wird ersichtlich, dass sie den als außergewöhnliche Belastung geltend gemachten Betrag in zwei Tranchen auf ein Konto einbezahlt hat, das auf den Namen ihrer Mutter lautet. Als Verwendungszweck wurde auf dem Erlagschein angeführt "Abdeckung…

UFSL RV/0114-L/10Erhöhte Mitwirkungspflicht für die Nachweiserbringung und Glaubhaftmachung von Subprovisionszahlungen an einen nahen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.03.2012Teil 2/2

…angebahnt haben und dafür vom Bw. in drei Tranchen mittels Aufrechnung mit Altschulden (ohne konkrete Leistungsnachweise) Zahlungen im Ausmaß von 80 % der von der Agentur an den Bw. ausbezahlten Provisionseinnahmen erhalten haben soll. Der Berufungsbehörde erscheint der im Rahmen der freien Beweiswürdigung festgestellte Sachverhalt damit…

UFSW RV/2081-W/10Aus mehreren Gründen nichtige Einkünftefeststellungsbescheide und Nichtfeststellungsbescheide
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.02.2012Teil 2/4

…einer (vermeintlichen) Vertretung gemäß § 81 BAO der in Zusamenhang mit der 2. Geschäftsherrin behaupteten Mitunternehmerschaft ist aktenkundig: Gesellschaftsverträge in Ablichtung: fast alle aus den Tranchen 2004/I und 2004/II sowie alle aus der Tranche 2004/III;Mustervertrag zur Tranche 2006/I;die Gesellschaftsverträge - soweit…

UFSW RV/2069-W/10Aus drei Gründen nichtige Feststellungsbescheide
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.11.2011Teil 3/3

…2. Geschäftsherrin vom 31. Mai 2005 (ebenso: Eingangsstempel) hätten die stillen Beteiligten der ersten zwei Beteiligungs-Tranchen und die 2. Geschäftsherrin "eine Person aus ihrer Mitte oder einen gemeinsamen Bevollmächtigten der Abgabenbehörde gegenüber als vertretungsbefugte Person namhaft [...] machen" müssen.Dies ist nicht dadurch geschehen, dass…

UFSW RV/0314-W/02Zuschüsse des Treugebers beim Erwerb eines Genussrechtes durch einen Treuhänder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.04.2005

…Im Zuge der Emission ist vorgesehen, in einer oder mehreren Tranchen einen Betrag von insgesamt S 100,000.000,00 der Gesellschaft zuzuführen, der sich aus einem Genussrechtskapital von bis zu S 2,000.000,00 und einem Zuschuss von bis zu S 98,000…

UFSW RV/0975-W/03Darlehensvertrag als Beteiligung im Sinne des Art XXVII § 2 Steuerreformgesetz 1993
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.01.2005

…lautet: "(1) Das der Gesellschaft von E=E.A. gewährte Darlehen besteht in einer Zuführung liquider Mittel in Höhe von ATS 8.000.000,-- (österreichische Schilling acht Millionen). (2) Dieser Darlehensbetrag wird in zwei Tranchen in bar erbracht, wobei die Zuführung der zweiten Tranche von der…

UFSF RV/0099-F/03Darlehensvertrag, Kreditvertrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.11.2003

…Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin gewährte der KkH GmbH im Zuge der Beteiligung an dieser ein Gesellschafterdarlehen im Betrag von 100.000 €. Laut "Gesellschafterdarlehensvertrag und Optionsvertrag auf Abtretung von Geschäftsanteilen" sollte das Darlehen in Tranchen, die letzte Tranche spätestens am 31.9.2003…

UFSW RV/1080-W/11Genussrecht: Die Veranlagung und Gewinnzuschreibung im eigenen Rechnungskreis führt zu keiner Gewinnbeteiligung am Unternehmen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.12.2012

…wurde der Vorstand ermächtigt bis zu einem Betrag von € 3.000.000 obligationsähnliche Genussrechte im Sinn des § 174 AktG in mehreren Tranchen von zumindest € 50.000 auszugeben. Der Vorstand hat von der Ermächtigung Gebrauch gemacht und Gewinnscheine mit der Bezeichnung "Q-Beteiligung1" Investoren…

UFSW RV/1387-W/06Wertverschiebungen bei Downstream-Merger ohne Gewährung neuer Anteile
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2012

…B. Beteiligung der Bw an der H Die Beteiligung der Bw an der H setzte sich aus mehreren Tranchen zusammen: Zum ersten hielt die Bw zum 30.6.1999 nach Upstream-Verschmelzung (Art I UmgrStG) ihrer Tochtergesellschaft E 2.233.230 Stück H-Aktien. Nach…

UFSW RV/2149-W/10Keine Bescheiderlassung durch auszugsweise Zusendung von nichtigen Nichtfeststellungsbescheiden an einzelne Beteiligte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.02.2012Teil 4/4

…auch für neu in die Personenvereinigung (Personengemeinschaft) eintretende Gesellschafter (Mitglieder) gegolten hätte, hätten ab der Bekanntgabe der zweiten Beteiligungstranche die stillen Beteiligten der ersten zwei Beteiligungs-Tranchen und die 3. Geschäftsherrin "eine Person aus ihrer Mitte oder einen gemeinsamen Bevollmächtigten der Abgabenbehörde gegenüber als vertretungsbefugte…

UFSW RV/1256-W/10Umfasst die Befreiung gemäß § 5 Finanzmarktstabilitätsgesetz ausschließlich die Gesellschaftsteuer für den Ersterwerb von Rechten aus dem Partizipationskapital gemäß § 23 Abs. 4 BWG durch den Bund? (Abweisung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2011

…Die Bw. habe im Jahr 2009 Partizipationskapital in Form einer Emission in mehreren Tranchen unter einheitlicher Wertpapierkennnummer begeben, wobei ein Anteil ("Anteil Bund") unterteilt in eine Tranche in Höhe von 1.000,000.000,00 ("Tranche Bund I") und eine Tranche mit dem Betrag von…

UFSW RV/2104-W/10Aus drei Gründen nichtige Einkünfte-Nichtfeststellungsbescheide
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.12.2011Teil 3/3

…2. Geschäftsherrin vom 31. Mai 2005 (ebenso: Eingangsstempel) hätten die stillen Beteiligten der ersten zwei Beteiligungs-Tranchen und die 2. Geschäftsherrin "eine Person aus ihrer Mitte oder einen gemeinsamen Bevollmächtigten der Abgabenbehörde gegenüber als vertretungsbefugte Person namhaft [...] machen" müssen.Dies ist nicht dadurch geschehen, dass…

UFSW RV/2128-W/10Aus drei Gründen nichtige Einkünftenichtfeststellungsbescheide
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2011Teil 3/3

…2. Geschäftsherrin vom 31. Mai 2005 (ebenso: Eingangsstempel) hätten die stillen Beteiligten der ersten zwei Beteiligungs-Tranchen und die 2. Geschäftsherrin "eine Person aus ihrer Mitte oder einen gemeinsamen Bevollmächtigten der Abgabenbehörde gegenüber als vertretungsbefugte Person namhaft [...] machen" müssen.Dies ist nicht dadurch geschehen, dass…

UFSW RV/2120-W/10Aus drei Gründen nichtige Feststellungsbescheide gemäß § 92 iVm § 190 Abs. 1 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.11.2011Teil 3/3

…2. Geschäftsherrin vom 31. Mai 2005 (ebenso: Eingangsstempel) hätten die stillen Beteiligten der ersten zwei Beteiligungs-Tranchen und die 2. Geschäftsherrin "eine Person aus ihrer Mitte oder einen gemeinsamen Bevollmächtigten der Abgabenbehörde gegenüber als vertretungsbefugte Person namhaft [...] machen" müssen.Dies ist nicht dadurch geschehen, dass…

UFSW RV/2159-W/10Aus drei Gründen nichtige Feststellungsbescheide; Berufungslegitimation
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.09.2011Teil 3/3

…auch für neu in die Personenvereinigung (Personengemeinschaft) eintretende Gesellschafter (Mitglieder) gegolten hätte, hätten ab der Bekanntgabe der zweiten Beteiligungstranche die stillen Beteiligten der ersten zwei Beteiligungs-Tranchen und die 3. Geschäftsherrin "eine Person aus ihrer Mitte oder einen gemeinsamen Bevollmächtigten der Abgabenbehörde gegenüber als vertretungsbefugte…

UFSW RV/2077-W/10Aus mehreren Gründen nichtige Einkünftenichtfeststellungsbescheide
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.07.2011Teil 3/3

…auch für neu in die Personenvereinigung (Personengemeinschaft) eintretende Gesellschafter (Mitglieder) gegolten hätte, hätten ab der Bekanntgabe der zweiten Beteiligungstranche die stillen Beteiligten der ersten zwei Beteiligungs-Tranchen und die 3. Geschäftsherrin "eine Person aus ihrer Mitte oder einen gemeinsamen Bevollmächtigten der Abgabenbehörde gegenüber als vertretungsbefugte…

UFSW RV/3397-W/10Erwerberhaftung, Zurückverweisung mangels Feststehens der Uneinbringlichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid26.01.2011

…wurde, dass die Bw. mit Kaufvertrag vom 22. Dezember 2009 den Betrieb der I-GmbH erworben hätte. Der Kaufpreis wäre in drei Tranchen zu bezahlen gewesen. Ein Teilbetrag von € 294.500,00 wäre unverzüglich fällig gewesen. Die Überweisung wäre am 28. Dezember 2009 erfolgt…

UFSW RV/1415-W/05Prüfung diverser Rechtsgeschäfte nach ihrem wahren wirtschaftlichen Gehalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.12.2010Teil 2/2

…näher zu erläuternden Gründen - unter Fremden unterblieben wäre. In diesem Zusammenhang sieht die Abgabenbehörde zweiter Instanz auch den Umstand, dass seitens der Fa. X die in der HGasse 14 domizilierte Liegenschaft in zwei gesonderten Tranchen (Gebäude bzw. Investitionen) veräußert worden ist, insoweit als unbeachtlich an…

UFSW RV/4372-W/02Mantelkauf, Teilwertabschreibung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.12.2010Teil 5/6

…bei der Erste Bank (Seiten 322 ff des Arbeitsbogens) nicht nachvollzogen werden, dass die im Kaufvertrag vom 27.4.1994 vereinbarte Zug-um-Zug-Lieferung der Aktien in Tranchen zu 133 Stück tatsächlich erfolgt sei. Nachdem die Bw auch die entsprechenden Bankbelege nicht beigebracht habe…

UFSW RV/2872-W/08Keine außergewöhnliche Belastung bei Insolvenz des Bauträgers.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.09.2010

…worden: a) Entweder der Masseverwalter trete vom Bauträgervertrag entsprechend der Konkursordnung zurück - sämtliche bereits getätigten Sonderwünsche wären dann Konkursforderungen und die bereits geleisteten Tranchen hätten dann nur im Rahmen einer Verwertung durch den Masseverwalter geltend gemacht werden können - b) oder die Miteigentumswerber würden eine um…