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UFSK RV/0196-K/10Voraussetzungen für die Vornahme einer Schätzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.12.2011

…2009, wie ausgeführt, zunächst die vom Finanzamt ursprünglich vorgenommenen "Endbesteuerung" der ausländischen Kapitalerträge (Steuersatz 25%). Der im Zusammenhang hiemit von der Bw. gleichzeitig beantragten "Tarifbesteuerung" wurde vom Finanzamt mittels (neuerlicher) Berufungsvorentscheidung vom 25. Februar 2010 letztlich auch entsprochen. Dem trat die Bw., wie ausgeführt, im…

UFSW RV/3275-W/11Besteuerung ausländischer Kapitalerträge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.06.2012

…endbesteuerungsfähige Kapitalerträge zum halben Steuersatz (aus ausländischen Aktien auf Inlandsdepot) iHv. € 168,-. Die (End)Besteuerung mit 25% war dabei günstiger als die Tarifversteuerung. Die Dividendenerträge waren daher nicht in die Veranlagung einzubeziehen. Im Einkommensteuerbescheid vom 5.7.2011 wurden daher die Kapitalerträge aufgrund des…

UFSG RV/0784-G/06Bemessungsgrundlage für DB und DZ als Spruchbestandteil
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.07.2009

…einem Vergleich. Die Besteuerung einer freiwilligen Abfertigung (fester Steuersatz mit 6%) sei wesentlich günstiger, als die einer Kündigungsentschädigung (Tarifbesteuerung). Die Bezeichnung und Versteuerung der betroffenen Zahlung in Höhe von € 43.000,- als freiwillige Abfertigung habe somit offensichtlich den alleinigen Grund in einer Steuerersparnis. Gem…

UFSW RV/2042-W/07Jubiläumszuwendung eines Gemeindebeamten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.10.2007

…der Niederösterreichischen Gemeindebeamtendienstordnung 1976 (idF LBGl. 2400) gewesen. Das Finanzamt hat die Jubiläumszuwendung mit den in § 33 EStG 1988 normierten Tarifsteuersätzen besteuert (vgl. Einkommensteuerbescheid 2006). In der gegen die Tarifbesteuerung gerichteten Berufung hat der Bw. vorgebracht: Die Nichtanwendung von § 67 EStG 1988 auf die Jubiläumszuwendung…

UFSW RV/2733-W/02Besteuerung ausländischer Kapitaleinkünfte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.08.2006

…2001 gem. der Bestimmung des § 200 Abs 1 BAO vorläufig - hinsichtlich der Einkünfte aus Gewerbebetrieb waren weitere Feststellungen zu treffen - und unterzog die erklärten ausländischen Kapitaleinkünfte der Tarifbesteuerung. In der mit Schreiben vom 19. September 2001 gegen diesen Bescheid eingebrachten Berufung beantragte der Bw. dessen…

UFSI RV/0071-I/06Besteuerung von ausländischen Kapitaleinkünften zum Hälftesteuersatz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.05.2006

…erklärten ausländischen Kapitaleinkünfte entgegen dem Antrag des Bw. der Tarifbesteuerung unterzogen. In der gegen diesen Bescheid mit Schreiben vom 3. April 2002 erhobenen Berufung wandte sich der Bw. gegen die Tarifbesteuerung der erklärten Kapitaleinkünfte aus der ausländischen Beteiligung. Dadurch komme es gegenüber der Besteuerung der…

UFSI RV/0573-I/02Besteuerung von Auslandsdividenden zum Hälftesteuersatz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.10.2004

…und 2000 wurden die erklärten ausländischen Kapitaleinkünfte der Tarifbesteuerung unterzogen, wobei die ausländische Kapitalertragsteuer in Abzug gebracht wurde. In der gegen diese Bescheide mit Schreiben vom 24. Juni 2002 erhobenen Berufung wandte sich die Bw. gegen die Tarifbesteuerung der erklärten Kapitaleinkünfte aus der ausländischen Beteiligung…

UFSL RV/0411-L/03Besteuerung von Auslandsdividenden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2004

…Aktien und Investmentfonds im Gesamtbetrag von 1.889,96 € gemäß den Angaben in der Einkommensteuererklärung (KZ 367 und KZ 395) der Tarifbesteuerung unterzogen und darauf ausländische Quellensteuern in Höhe von 381,42 € in Anrechnung gebracht. Im Einzelnen handelte es sich laut den Beilagen…

UFSI RV/0032-I/10Begünstigte Halbsatzbesteuerung von Ausgleichszahlungen gemäß § 24 HVertrG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.09.2013

…Mai 2009 einen neuen Einkommensteuerbescheid 2005 in dem es den nachträglich erklärten Betrag, entgegen dem Begehren des Bw, der Tarifbesteuerung unterzog. Begründend wurde dazu ausgeführt, die Abfertigung (Ausgleichsanspruch) sei nicht als Erlös aus der Veräußerung eines Wirtschaftsgutes anlässlich einer Betriebsaufgabe anzusehen und berechtige nicht zur…

UFSW RV/3253-W/12Berichtigung gemäß § 293 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.04.2013

…88.788,83 vorgeschrieben wurde, da das gesamte Einkommen der Tarifbesteuerung ohne Berücksichtigung des Hälftesteuersatzes für die Anteilsveräußerung erfolgte. Die Begründung des Einkommensteuerbescheides vom 5.7.2012 verweist einerseits auf den Feststellungsbescheid vom 30.5.2011 und führt andererseits aus: "Im Zuge der Änderung gem. …

UFSG RV/0709-G/09Pflichtveranlagung bei Auszahlung von Bezügen gemäß § 69 Abs. 2 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.07.2010

…einen Lohnzettel auszustellen und an das zuständige Finanzamt zu übermitteln. Bei der folgenden Veranlagung zur Einkommensteuer wurde das ganze Krankengeld (ausgenommen das Siebentel, das als sonstiger Bezug mit 6% versteuert wird) der Tarifbesteuerung unterzogen. Die Höhe des Einkommensteuertarifes bestimmt sich nach dem Gesamtbetrag der Einkünfte…

UFSF RV/0416-F/081. Mehrfache Bescheidaufhebung nach systematischer Nachbescheidkontrolle 2. Abzugsverbot iZm DBA-rechtlicher Freistellung von Einkünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.11.2009

…Lediglich aus rechtlicher Vorsicht werde der geänderte Sachbescheid bekämpft. Dies aus folgenden Gründen: Im angefochtenen Einkommensteuerbescheid würden unter den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit auch 973,18 € erfasst und mit 834,16 € der Tarifbesteuerung unterzogen. Bei diesen Einkünften handle es sich um rückerstattete Sozialversicherungsbeiträge…

UFSG RV/0481-G/09Vergleich oder freiwillige Abfertigung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.09.2009

…Dienstverhältnisses verzichtet. Die Besteuerung einer freiwilligen Abfertigung (fester Steuersatz mit 6%) sei wesentlich günstiger, als die einer Kündigungsentschädigung (Tarifbesteuerung). Die Bezeichnung und Versteuerung der betroffenen Zahlung in Höhe von € 43.000,- als freiwillige Abfertigung habe somit offensichtlich den alleinigen Grund in einer Steuerersparnis. Gem…

UFSL RV/0251-L/06Werbungskostenabzug im Zusammenhang mit ausländischen Kapitalerträgen für Veranlagungszeiträume bis 2003 infolge der Rechtsprechung des EuGH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.05.2009Teil 2/2

…ihn daher - wie bei inländischen Kapitalerträgen! - zwei Möglichkeiten der Besteuerung, nämlich jene der Endbesteuerung mit 25% (Kapitalertragsteuerabzug) gemäß §§ 93ff EStG 1988 und jene der Tarifbesteuerung mit Halbsatzverfahren gemäß § 37 Abs. 1 und 4 EStG 1988 im Zuge einer Veranlagung gemäß § 97 Abs. 4 EStG 1988…

UFSG RV/0380-G/08Rückvergütung der Arbeitslosenversicherungsbeiträge, Versteuerung des Krankengeldes, Berücksichtigung des Pendlerpauschales
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.03.2009

… 41 Abs 1 Z 3 EStG 1988), werden die erhaltenen Krankengelder der vollen Tarifbesteuerung unterworfen, wobei der im Rahmen der Lohnsteuererhebung zu berücksichtigende Freibetrag von 20 EUR bei der Veranlagung nicht mehr zu berücksichtigen ist. Das Finanzamt hat daher zu Recht die laut Lohnzettel der…

UFSS RV/0450-S/08Der Bezug von Krankengeld führt zur Pflichtveranlagung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.10.2008

…das als sonstiger Bezug mit 6% versteuert wird) der Tarifbesteuerung unterzogen. Die Höhe des Einkommensteuertarifes bestimmt sich nach dem Gesamtbetrag der Einkünfte, also unter Einbeziehung der Einkünfte des Bw aus seinem Dienstverhältnis. Da auch der Freibetrag von 20 € täglich der Tarifbesteuerung zu unterziehen ist…

UFSW RV/0099-W/08Krankengeldbezug gemäß § 69 EStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.04.2008

…darauf entfallende Lohnsteuer auszuweisen. In diesem Lohnzettel ist ein Siebentel gesondert als sonstiger Bezug gemäß § 67 Abs. 1 auszuweisen. Die Auszahlungen aus der Kranken- und Unfallversorgung werden somit im Wege der Veranlagung der vollen Tarifbesteuerung unterworfen. Die Pflichtveranlagung gemäß § 41 Abs. 1 Z 3 EStG…

UFSG RV/0216-G/06Pflichtveranlagung bei Bezügen von der Bauarbeiter- Urlaubs- und Abfertigungskasse neben laufenden Bezügen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.03.2008

…5 und § 69 Abs. 4 EStG 1988 pauschal versteuerte Zahlungen aus der Bauarbeiter-Urlaubs- u. Abfertigungskasse bezogen, die bei der Veranlagung der vollen Tarifbesteuerung zu unterwerfen gewesen wären und gem. § 41 Abs. 1 Z 2 EStG 1988 zu einer Pflichtveranlagung führen würden. Die Zurückziehung der…

UFSF RV/0260-F/06vorläufiger Lohnsteuerabzug durch den Sozialversicherungsträger bei Bezug von Krankengelder und folgende Pflichtveranlagung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2006

…nach als vorläufige Lohnsteuer und damit als eine Lohnsteuervorauszahlung anzusehen. Im Wege der Pflichtveranlagung (§ 41 Abs. 1 Z 3 EStG 1988) werden die erhaltenen Krankengelder der vollen Tarifbesteuerung unterworfen. Zur Erfassung zu einer Pflichtveranlagung (§ 41 Abs. 1 Z 3 EStG 1988) haben die auszahlenden Stellen…

UFSW RV/2186-W/05Einkommensteuerpflicht einer Unfallrente im Kalenderjahr 2003
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.01.2006

…ATS (16,71 €) täglich übersteigen würden. Diese pauschal einbehaltene Lohnsteuer sei ihrem Wesen nach als Lohnsteuervorauszahlung anzusehen. Im Wege der Veranlagung würden die erhaltenen Bezüge der vollen Tarifbesteuerung unterliegen. Diesen Ausführungen entgegnete die Bw. im Vorlageantrag, dass die im Jahre 2003 einkommensteuerrechtlich berücksichtigte Unfallrente…