Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., Pensionist, 1120 Wien, K.Platz, vom 4. Oktober 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 12/13/14 Purkersdorf, vertreten durch AR Karl AMRING, vom 28. September 2008 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2007 entschieden: Der Berufung…

…dass die dort geschilderten Umstände - die aus der familiären Trennungssituation resultierende Depression, die schweren Kopfschmerzen, die Notwendigkeit des Konsums von Tabletten sowie der Alkoholabusus - keine Schuldunfähigkeit im Sinne des § 7 Abs. 1 FinStrG begründen können: Nach der ständigen Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes kann eine das Verschulden…

…Dr. B. vom Bundesministerium für Soziale Sicherheit und auch vom Zolllabor in der Vorderen Zollamtsstraße festgestellt worden sei, dass es sich bei "O." - Tabletten um eine Medizin handle, da der Vitamin A - Gehalt für ein Nahrungsergänzungsmittel zu hoch sei. Es gäbe dazu nichts Schriftliches, es…

…belegmäßiger Nachweis) erging am 9.6.2008 der bekämpfte Einkommensteuerbescheid, in dem die Fahrtkosten nicht anerkannt wurden, weil diese mit dem Freibetrag für Gehbehinderte abgegolten sind und Aufwendungen iHv insgesamt € 185,20 für folgende Medikamente: La Roche Körpercreme, Felden Tabletten, Lutschpastillen, Magnesium, Turbo Slim…

…nur mögliche Cent für D. verwendet werde, um sie zu fördern und ihr ein Leben zu ermöglichen. Ohne Tabletten sei sie auf Grund ihrer Krankheit schwer selbstmordgefährdet. Das Ansuchen wurde mit Bescheid vom 24. September 2010 abgewiesen und dazu ausgeführt, dass weder eine sachliche noch…

…Das Kind sei auch in der Schule z.B. Turnen voll eingeschränkt. Die Lunge des Kindes sei unterentwickelt gewesen (Frühgeburt). Sämtliche Befunde würden aufliegen. Auch eine Kur mit Tabletten habe nichts genützt. Das Kind sei Asthmatikerin. Das Finanzamt ersuchte das Bundessozialamt Oberösterreich nochmals um Erstellung…

…Weg zur Verfügung zu stellen. Der Bw. habe daher die gesamte Vorlesung (mit zwei Semesterwochenstunden) auf einem Tablet-PC geschrieben. Seine gesamten Aufzeichnungen (handschriftliche Entwicklung aller Gleichungen mit Skizzen und Erklärungen) seien dann nicht nur mittels Beamer auf die Hörsaaltafel übertragen, sondern zusammen mit seinen…

…wurde abgewiesen. Zuletzt auch Feststellung einer Sehbeeinträchtigung und Brillenverordnung. Mit Brillenkorrektur wurde ein Visus von 0,5 bsa erhoben. Behandlung/Therapie (Medikamente, Therapien - Frequenz): Ritalin Tabletten Untersuchungsbefund: 8 Jahre und 6 Monate alter Bub in gutem AZ, KG 29,3 kg, KL 130 cm, Sehschwäche…

…käme. Nach Medikamenten befragt antwortet er, man solle ihn nicht fragen, er nehme zwanzig Tabletten pro Tag. Er sei nie in Behandlung gewesen. Vor fünfundzwanzig Jahren sei er bei einem aktenkundigen Professor (Facharzt für Psychiatrie am aktenkundigen Krankenhaus) gewesen. Danach fünfundzwanzig Jahre zu Hause. Dr…

…sei operiert worden, als sie vier Tage alt war und müsse seitdem täglich zwei Tabletten nehmen. Sie leide unter stechenden Schmerzen im Brustbereich seit einem halben Jahr und sei beim Turnunterricht sehr eingeschränkt. Auf Grund des über Aufforderung des Finanzamtes vorgelegten Befundes der Herzambulanz vom…

…dass er seit ca. Dezember 2009 unter starken Rückenschmerzen leide deren Grund laut Ärzten auf ein Bandscheibenproblem zurückzuführen sei. Weder die Einnahme von starken Tabletten, noch drei durchgeführte Nervenwurzelinfiltrationen hätten eine Besserung ergeben. Am 28.5.2010 sei im B.-Krankenhaus als Ursache die linke…

…tägliche Tabletteneinnahme und Hautsalben tägliches Absaugen des Bettes der Hautschuppen Mindestens 3 mal die Woche die Bettwäsche überziehen (wegen der blutigen Kratzspuren) Tägliches/Nächtliches kaltes Duschen (zum Beruhigen der Haut) Probleme beim Sport in der Schule (durch Schwitzen verstärkter Juckreiz)..." Das Finanzamt ersuchte das Bundessozialamt…

…4. Mai 2008 wurden in den Wohnungen des Bf. und des L. K. sowie in deren Fahrzeugen verschiedene Anabolika in Tabletten- und Ampullenform von der Kriminalpolizei vorgefunden und sichergestellt. Der Verkaufswert der bei L. K. sichergestellten Präparate belief sich auf 43.954,00 Euro, jener…

…hat. Fragt, ob sie ihr die Eierstöcke entfernt haben. Sie will den Arzt verklagen. Fragt die Richterin, ob sie weiß, welche Tabletten es sind, die sie in der Hand hat. Sie wolle den Arzt überprüfen lassen. Sie fragt, wo ihre Mutter ist, glaubt nicht, dass…

…der Spirometrie sowie ein Asthma-bronchiale. Haut- und Bluttest vom 3.7.00 zeigen Allergie gegen Hausstaubmilbe mit deutlich erhöhtem Gesamt-IgE von 858. Allergie: Hausstaubmilbe Medikation: 1 Asthma-Spray sowie diesbezügliche Tabletten regelmäßig angewendet. Subjektive Beschwerden (Angaben der Partei): Es komme zu Hautausschlägen, Mundwinkelekzemen…

…der Behinderung im Ausmaß von 60% festgestellt worden sei. Der Zustand ihrer Tochter sei unverändert, sie müsse regelmäßig zur Kontrolle und die verordneten Tabletten einnehmen. Sie ersuche daher um eine neuerliche Überprüfung. In der Folge übermittelte sie ein Schreiben ihres Hausarztes, in welchem dieser bestätigt…

…sie bezüglich des laufenden Bezugs von Halset aus, dass dies wegen ihrer TBC nötig sei und die gekaufte Menge einer Anzahl von zwei Tabletten täglich entsprechen würde. Auf Grund der Berufung erließ das Finanzamt eine Berufungsvorentscheidung und änderte den Bescheid folgendermaßen: Anerkannt wurde nunmehr der…

…psychisch krank, würde sie ständig als psychisch krank abstempeln, wolle dass sie weiter eine Psychotherapie mache und Tabletten nehme, voriges Jahr hatte sie Therapien im SOS Kinderdorf, jetzt brauche sie keine mehr, nehme auch keine Tabletten, es ginge ihr wieder gut. Behandlung/Therapie (Medikamente, Therapien…

…maßgebende Richtsatzverordnung gibt zu Diabetes Mellitus vor: | Richtsatzposition | Text | Minderung der Erwerbsfähigkeit in Prozenten | 382 | Ausgleich bei mäßiger Einschränkung der Kohle-hydratzufuhr und gutem Ernährungszustand | 0 - 10 | 383 | Ausgleich bei stärkerer Kostbeschränkung oder ständig notwendiger Tabletten- bzw…

…von denen ein Selbstbehalt abzuziehen ist, nicht berücksichtigt werden konnten, da der Selbstbehalt von 2.611,07 € nicht überstiegen würde. Dass für die Anschaffung von Aspirin Tabletten, Gleitsichtgläser, Aspirin C Brausetabletten keine behinderungsbedingte Veranlassung feststellbar gewesen sei. Weiters seien die Kosten für die Anschaffung…