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UFSW RV/1964-W/05Ermittlung des Teilwerts für entnommene Ordinationsräume eines praktischen Arztes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.01.2009Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat durch die Vorsitzende und die weiteren Mitglieder im Beisein der Schriftführerin über die Berufung des Bw, vertreten durch Steuerberater, gegen den Bescheid des Finanzamtes, vertreten durch Finanzamtsvertreter, betreffend Einkommensteuer für das Jahr 2003 nach der am 21. Jänner 2009 in…

UFSI RV/0512-I/10Ermittlung des Entnahmewertes einer bebauten Liegenschaft (anlässlich der Betriebsaufgabe)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.08.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, vertreten durch Steuerberater, vom 14. Juli 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes vom 14. Juni 2010 betreffend Einkommensteuer 2009 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Strittig ist die…

UFSI RV/0135-I/03Wert des in Tausch gegebenen Grundstückes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.07.2004

BerufungsentscheidungDer unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch Dr. Manfred Trentinaglia-Dr. Clemens Winkler, gegen den Bescheid des Finanzamtes Innsbruck betreffend Grunderwerbsteuer entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Grunderwerbsteuer wird gemäß § 7 Z 1 GrEStG…

UFSL RV/0776-L/02gemeiner Wert von GmbH-Anteilen, Ableitung aus Verkäufen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.05.2004

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch Priester-Ratzinger Wirtschaftstreuhand OEG, gegen den Bescheid des Finanzamtes für Gebühren und Verkehrsteuern in Linz betreffend Börsenumsatzsteuer entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Die Börsenumsatzsteuer wird festgesetzt mit 5.450,46 Euro…

UFSK RV/0185-K/12Zuflusszeitpunkt ausländischer Pensionseinkünfte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.12.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., Ort1, Str.1, vertreten durch StB1, Wirtschaftsprüferin und Steuerberaterin in Ort2, Str.2, vom 20. Jänner 2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes Klagenfurt, dieses vertreten durch ADir. H, vom 23. Dezember 2011 betreffend Einkommensteuer 2006…

UFSF RV/0292-F/07Bewertung eines Verzichtes auf ein Fruchtgenussrecht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2008

…Betracht. Der kapitalisierte Wert sei übrigens unter dem steuerlichen Wert des Grundstückes gelegen. Insofern sei eine Kürzung auf den geringeren Steuerwert nicht vorzunehmen gewesen. Der Berufungsvorentscheidung war ein Berechnungsblatt angeschlossen. Die Berufungswerberin brachte einen Antrag auf Vorlage ihrer Berufung an die Abgabenbehörde II. Instanz ein…

UFSF RV/0290-F/07Was ist der ErbSt-Bemessung zu Grunde zu legen, wenn nach dem Verkauf eines Grundstückes durch den ruhenden Nachlass eine bedingte Erbantrittserklärung abgegeben wird?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2008

…Für Grundstücke im Grundvermögen steht dieser Freibetrag nicht zu. Steuerwert der zu EW-AZ [...] des FA Bregenz land- und forstwirtschaftlich bewerteten Grundstücke, deren Anfall auch für die Berechnung des sog. Grunderwerbsteueräquivalents im Übrigen nicht in Streit steht, ist lediglich ein Wert von 707,90 €…

UFSF RV/0077-F/06Schenkungssteuerrechtliche Bewertung eines für den Erwerb von Liegenschaften eingeräumten Fruchtgenussrechtes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.05.2006

…GrESt-Bemessung der Wert des Fruchtgenussrechtes als Gegenleistung mit dessen Kapitalwert vorzunehmen, so sei bei der Bemessung der SchSt der Wert des Fruchtgenussrechtes aus Gründen des Bereicherungsprinzips mit dem anteiligen Steuerwert des belasteten Grundstückes begrenzt. Diese Begrenzung greife sowohl bei positivem Erwerb (Erhalt eines Nutzungsrechtes…

UFSK RV/0276-K/05Ermessensübung bei Erbenhaftung nach § 13 Abs. 2 ErbStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.10.2006

…FA wohl nicht gesprochen werden. Da die Bw. ein nicht unerhebliches Vermögen geerbt hätte (Hälfteanteil des Reinnachlasses allein zu Steuerwerten in Höhe von über € 100.000,00), könne in ihrer Inanspruchnahme als Haftende auch keine Unbilligkeit erblickt werden. Innerhalb der Frist des § 276 Abs…

UFSF RV/0271-F/03Gemeiner Wert eines entnommenen Gebäude.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.05.2004

BerufungsentscheidungDer unabhängige Finanzsenat hat durch den Senat XYZam 6. Mai 2004 über die Berufung des Bw./Bf., vertreten durch Mag. Dr. F. Anton Schertler, gegen den Bescheid des Finanzamtes Bregenz, vertreten durch Mag. Erich Lochmann, betreffend Einkommensteuer für das Jahr 2002 nach in Feldkirch durchgeführter…

UFSF RV/0168-F/13Sachbezug PKW; private Krankenversicherungsbeiträge für Kinder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.12.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, Gde, Str, vertreten durch die Gantner & Liepert Steuerberater OG, 6700 Bludenz, Färberstraße 10 a, vom 12. Dezember 2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes Feldkirch vom 14. November 2012 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) für das Jahr 2011…

UFSW RV/2388-W/131. Die "Teilnahme vom Inland aus" im Kontext elektronischer Rechtsgeschäfte (Glücksspielabgaben) ist eruierbar. 2. Die Spielerauskunft über die Teilnahme vom Inland oder vom Ausland aus greift nicht in die Privatsphäre ein. 3. Elektronische Lotterie gemäß § 12a GSpG bedeutet keinen von § 862 ABGB abgehobenen Vertragsabschluss, sondern bezeichnet hier das Glücksspielangebot im Fernabsatz. 4. Die Spieleinsätze als "Preis" für die Hoffnung auf eine Gewinnchance sind der Bemessungsgrundlage "Jahresbruttospieleinnahmen vorgelagert und schätzbar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.11.2013Teil 1/4

…in die Bemessungsgrundlage einzubeziehen seien. Es handle sich hier um eine exzessive Besteuerung, da der Steuerwert höher sei, als der ursprünglich vom Spielteilnehmer aufgewendete Betrag. 5.4. Unbestimmtheit der Formulierung "Mitwirkung am Zustandekommen des Glücksspielvertrages auf andere Art und Weise" Die genannte Formulierung sei derart…

UFSW RV/1914-W/131. Für die Wettgebühr ist die "Teilnahme an dem Rechtsgeschäft Wette vom Inland aus" bei Online-Wetten z.B. über Selbstauskunft des Wettteilnehmers, ermittelbar. 2. In die Bemessungsgrundlage der Wettgebühr sind auch Free Bets (Gutscheine) des Wettanbieters einzubeziehen. Die Bemessungsgrundlage kann geschätzt werden. 3. Die Wettgebührenabrechnung ist eine Sonderform der Selbstberechnung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2013Teil 1/4

…Gutscheines durch den Wettanbieter zur Verfügung gestellt werde, in die Bemessungsgrundlage einzubeziehen seien. Es handle sich hier um eine exzessive Besteuerung, da der Steuerwert höher sei, als der ursprünglich vom Kunden aufgewendete Betrag. 6. Stellungnahmen des Finanzamtes für Gebühren, Verkehrsteuern und Glücksspiel in den Vorlageberichten …

UFSW RV/1509-W/131. Die "Teilnahme vom Inland aus" im Kontext elektronischer Rechtsgeschäfte (Glücksspielabgaben) ist eruierbar. 2. Elektronische Lotterie gemäß § 12a GSpG bedeutet keinen von § 862 ABGB abgehobenen Vertragsabschluss, sondern bezeichnet (hier) das Glücksspielangebot im Fernabsatz. 3. Die Spieleinsätze als "Preis" für die Hoffnung auf eine Gewinnchance sind der Bemessungsgrundlage "Jahresbruttospieleinnahmen" vorgelagert und schätzbar. 4. Die Bw. wurde als Veranstalterin der Ausspielungen als Glücksspielabgabenschuldnerin herangezogen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.08.2013Teil 1/4

…in die Bemessungsgrundlage einzubeziehen seien. Es handle sich hier um eine exzessive Besteuerung, da der Steuerwert höher sei, als der ursprünglich vom Spielteilnehmer aufgewendete Betrag. 5.4. Unbestimmtheit der Formulierung "Mitwirkung am Zustandekommen des Glücksspielvertrages auf andere Art und Weise" Die genannte Formulierung sei derart…

UFSW RV/1194-W/121. Die "Teilnahme vom Inland aus" im Kontext elektronischer Rechtsgeschäfte (Glücksspielabgaben) ist eruierbar. 2. Elektronische Lotterie gemäß §12a GSpG bedeutet keinen von § 862 ABGB abgehobenen Vertragsabschluss, sondern bezeichnet (hier) das Glücksspielangebot im Fernabsatz. 3. Die Spieleinsätze als "Preis" für die Hoffnung auf eine Gewinnchance sind der Bemessungsgrundlage "Jahresbruttospieleinnahmen" vorgelagert und schätzbar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2013Teil 1/4

…Gutscheines durch den Spielanbieter zur Verfügung gestellt werde, in die Bemessungsgrundlage einzubeziehen seien. Es handle sich hier um eine exzessive Besteuerung, da der Steuerwert höher sei, als der ursprünglich vom Spielteilnehmer aufgewendete Betrag. 6. Stellungnahmen des Finanzamtes für Gebühren, Verkehrsteuern und Glücksspiel in den Vorlageberichten …

UFSW RV/1071-W/121. Die "Teilnahme vom Inland aus" im Kontext elektronischer Rechtsgeschäfte (Wettgebühr) ist eruierbar. 2. In die Bemessungsgrundlage der Wettgebühr sind auch Free Bets des Wettanbieters einzubeziehen, und die Bemessungsgrundlage ist schätzbar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2013Teil 1/3

…Gutscheines durch den Wettanbieter zur Verfügung gestellt werde, in die Bemessungsgrundlage einzubeziehen seien. Es handle sich hier um eine exzessive Besteuerung, da der Steuerwert höher sei, als der ursprünglich vom Kunden aufgewendete Betrag. 6. Stellungnahmen des Finanzamtes für Gebühren, Verkehrsteuern und Glücksspiel in den Vorlageberichten …

UFSW RV/3510-W/111. Bei der Wettgebühr ist "die Teilnahme an dem Rechtsgeschäft Wette vom Inland aus" bei Online-Wetten ermittelbar. 2. In die Bemessungsgrundlage der Wettgebühr sind auch Free Bets des Wettanbieters einzubeziehen, und die Bemessungsgrundlage kann geschätzt werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.12.2012Teil 1/5

…den Wettanbieter zur Verfügung gestellt werde, in die Bemessungsgrundlage einzubeziehen seien. Es handle sich hier um eine exzessive Besteuerung, da der Steuerwert höher sei, als der ursprünglich vom Kunden aufgewendete Betrag. Zu ihrer Berufung reichte die Bw. folgende Beilagen mit: Hoeren, Zoning und Geolocation - Technische…

UFSF RV/0460-F/10Einbeziehung eines mittels Legates erworbenen Wohnrechtes in die ErbSt-Bemessungsgrundlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.01.2012

…Kapitalwert des Wohnungsgebrauchsrechts für den Bw. mit 70.109,50 €. Zur Begrenzung mit dem anteiligen Steuerwert des genutzten Gutes erfolgte daher der Wertansatz mit lediglich 46.873,98 € , was einem monatlichen Wert von 267,43 € entspricht. Das kann keinesfalls als überhöht beurteilt…

UFSG RV/0098-G/08Schenkung eines Kommanditanteils sowie Sondervermögens unter Zurückbehaltung des positiven Verrechnungskontos
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.10.2010

…Bemessungsgrundlage nach § 8 ErbStG bildet. Die Berücksichtigung von Schenkungen negativen Wertes sei laut VwGH eine logische Folge daraus, dass einzelne Erwerbe wegen der Bewertungsvorschriften einen negativen Steuerwert haben können, dies insbesondere aufgrund des steuerlich anzusetzenden Einheitswertes bei den Betriebsgrundstücken. Bei der Betrachtung, ob dennoch von…

UFSG RV/0108-G/08Schenkung eines Kommanditanteils sowie Sondervermögens unter Zurückbehaltung des positiven Verrechnungskontos
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.10.2010

…Bemessungsgrundlage nach § 8 ErbStG bildet. Die Berücksichtigung von Schenkungen negativen Wertes sei laut VwGH eine logische Folge daraus, dass einzelne Erwerbe wegen der Bewertungsvorschriften einen negativen Steuerwert haben können, dies insbesondere aufgrund des steuerlich anzusetzenden Einheitswertes bei den Betriebsgrundstücken. Bei der Betrachtung, ob dennoch von…