…vom 11. Juni 1991, Zl.91/14/0060, Stellung genommen. In diesem Erkenntnis war die Frage zu klären, ob die bei einer Betriebsveranstaltung an jubilierende Arbeitnehmer überreichten Warengutscheine und Goldmedaillen mit Firmenprägung übliche Sachzuwendungen darstellen und die Steuerbefreiung gemäß § 3 Abs. 1 Z 14 EStG…

…eine Lohnsteuerprüfung durchgeführt worden sei. Im Rahmen dieser Prüfung sei explizit die von verschiedensten Mitarbeitern der X. in Anspruch genommene Steuerbefreiung gemäß § 3 Abs. 1 Z 11 EStG 1988 einer genauen Betrachtung unterzogen worden. Seitens der Prüfer sei keine Beanstandung erfolgt. Dies sei deshalb wesentlich…

… 3 Abs 1 Z 11 EStG 1988. Daraus folgt, dass sich diese Steuerbefreiung des EStG 1988 nur auf Einkünfte aus Einsätzen bezieht, die sich aus einem Einsatzvertrag iSd Entwicklungshelfergesetzes ergeben. Unter Entwicklungsorganisationen iSd § 3 Abs 2 EZA-G sind gemeinnützige juristische Personen des privaten Rechts…

…dass § 3 Abs. 1 Z 11 EStG 1988 durch das BudgBeglG 2003 an das EZA-G angepasst wurde. Der Begriff der "Fachkraft der Entwicklungshilfe (Entwicklungshelfer oder Experte)" ist unverändert geblieben. Für eine solche Auslegung spricht auch der Zweck der Steuerbefreiung, die nach den Erläuternden Bemerkungen…

…vom 11. Juni 1991, Zl.91/14/0060, Stellung genommen. In diesem Erkenntnis war die Frage zu klären, ob die bei einer Betriebsveranstaltung an jubilierende Arbeitnehmer überreichten Warengutscheine und Goldmedaillen mit Firmenprägung übliche Sachzuwendungen darstellen und die Steuerbefreiung gemäß § 3 Abs. 1 Z 14 EStG…

…vom 11. Juni 1991, Zl.91/14/0060, Stellung genommen. In diesem Erkenntnis war die Frage zu klären, ob die bei einer Betriebsveranstaltung an jubilierende Arbeitnehmer überreichten Warengutscheine und Goldmedaillen mit Firmenprägung übliche Sachzuwendungen darstellen und die Steuerbefreiung gemäß § 3 Abs. 1 Z 14 EStG…

… 3 Abs. 2 des Entwicklungszusammenarbeitsgesetzes, BGBl. I Nr. 49/2002, für ihre Tätigkeit in Entwicklungsländern bei Vorhaben beziehen, die dem Dreijahresprogramm der österreichischen Entwicklungspolitik (§ 9 des Entwicklungszusammenarbeitsgesetzes) entsprechen. Als für die Steuerbefreiung nach § 3 Abs. 1 Z 11 EStG 1988 tatbestandsgemäße Entwicklungsländer kommen danach also…

…Freizügigkeitsabkommens - in der Schweiz beschäftigt sind, sofern die übrigen Voraussetzungen des § 3 Abs. 1 Z 10 EStG 1988 erfüllt sind (vgl. UFS 22.9.2008, RV/0405-F/08 mit weiteren Hinweisen; zuletzt UFS 2.11.2010, RV/0626-S/10; siehe auch VfGH G…

…nach die Anwendung des Progressionsvorbehaltes in den Vorlageanträgen vom 3. August 2009 nicht mehr, rügt jedoch sinngemäß die vom Finanzamt vorgenommene Durchführung in mehreren Punkten. Höhe der ausländischen Einkünfte Gemäß § 20 Abs. 1 Z 6 EStG 1988 dürfen bei den einzelnen Einkünften Steuern vom Einkommen…

…steuerfreien Einkünfte nach § 3 Abs. 1 Z 10, 11 und 15 lit. a EStG 1988 (Einkünfte für begünstigte Auslandstätigkeit, Einkünfte von Fachkräften der Entwicklungshilfe, Zuwendungen des Arbeitgebers für die Zukunftssicherung) sollen das Jahressechstel erhöhen, weil es sich hier um keine punktuelle Steuerbefreiung, sondern um die…

…Berufungsvorentscheidung ein, deren gleich lautende Begründungen im Wesentlichen folgendermaßen lauten: Die Steuerbefreiungsbestimmung sei durch das Budgetbegleitgesetz 2007 für Beihilfen aus arbeitsmarktpolitischen Gründen gemäß § 3 Abs. 1 Z 5 lit. d EStG 1988 erweitert worden. Steuerfrei sei nun nach dem ausdrücklichen Gesetzeswortlaut auch das Altersteilzeitgeld gem. …

…5). Vor diesem Zeitpunkt war das Altersteilzeitgeld gemäß § 27 des AlVG in der Befreiungsbestimmung des § 3 Abs. 1 Z 5 lit. d EStG 1988 nicht erwähnt. Es bestand auch keine andere Bestimmung, der zufolge Altersteilzeitgeld steuerfrei gewesen wäre. Eine analoge Anwendung der Steuerfreiheit von Beihilfen…

…5). Vor diesem Zeitpunkt war das Altersteilzeitgeld gemäß § 27 des AlVG in der Befreiungsbestimmung des § 3 Abs. 1 Z 5 lit. d EStG 1988 nicht erwähnt. Es bestand auch keine andere Bestimmung, der zufolge Altersteilzeitgeld steuerfrei gewesen wäre. Eine analoge Anwendung der Steuerfreiheit von Beihilfen…

…unerheblich sein, in welcher Rechtsform der "Privatlehrer" auftritt. Entgegen der von der Betriebsprüfung bzw. der in den Umsatzsteuerrichtlinien 2000 vertreten Meinung muss nach Ansicht des UFS die Befreiung des § 6 Abs. 1 Z 11 lit b UStG daher auch dann zur Anwendung kommen, wenn es…

…das Finanzamt zu den zugesandten Unterlagen laut Abschnitt L) folgende Stellungnahme: Die Voraussetzungen der Steuerbefreiung nach § 3 Abs. 1 Z 2 (wohl gemeint: Z 3) lit. c oder lit. d EStG 1988 lägen bei den im Rahmen eines geförderten EU-Projektes erhaltenen Werkvertragshonoraren für Leistungen…

…es sich um solche im Sinne des § 3 Abs. 1 Z. 10 oder Z. 11 handelt. Maßnahmen der Einkommensermittlung, die in der Reihenfolge der Einkommensermittlung nach der Stufe der Ermittlung der Einkünfte samt Verlustausgleich kommen, wie der Abzug des Veranlagungsfreibetrages gemäß § 41 Abs. 3 EStG, ...…

…beantwortete der steuerliche Vertreter die Fragen wie folgt: "Es unterliegen Umsätze im Betrag von 6.169,00 € der unechten Steuerbefreiung gemäß § 6 Abs 1 UStG 1994. Dieser Betrag enthält einerseits Umsätze von privaten Schulen § 6 Abs 1 Z 11 UStG 1994 bei K.R…

…unstrittig um eine Pension aus einer ausländischen gesetzlichen Sozialversicherung, die einer inländischen gesetzlichen Sozialversicherung entspricht. Nach § 25 Abs. 1 Z 3 lit. c EStG 1988 gehören Pensionen aus einer ausländischen gesetzlichen Sozialversicherung, die einer inländischen gesetzlichen Sozialversicherung entspricht, zu den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit. Die…

…VFI, bei der VHS und der Firma V handle. Gemäß § 6 Abs. 1 Z 11 UStG und den dazu ergangenen Erlässen sei eine derartige Tätigkeit unecht umsatzsteuerbefreit, sodass diesbezüglich schon ex lege keine Umsatzsteuerrückstände bestehen könnten, jedenfalls aber kein Vorsatz zur Verletzung einer abgabenrechtlichen Anzeige-…

… 3 Tz 91/4). 2.2.2. Aber auch die Bestimmung des § 3 Abs. 1 Z 15 lit. c EStG kann im Berufungsfall nicht zur Anwendung gelangen: Diese Bestimmung normiert unter bestimmten Voraussetzungen eine Befreiung für den Vorteil aus der Ausübung von nicht übertragbaren Optionen…