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UFSK RV/0246-K/07Nicht "stichtagsrelevante" Einwendungen zu einer Nachfeststellung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.09.2010

…Sind an dem Gegenstand mehrere Personen beteiligt, so ist auch eine Feststellung darüber zu treffen, wie der festgestellte Betrag sich auf die einzelnen Beteiligten verteilt. Im Spruch von Einheitswertbescheiden ist abzusprechen über - die Art des Bewertungsgegenstandes (der wirtschaftlichen Einheit bzw. Untereinheit), - den Stichtag für die…

UFSW RV/3886-W/08Beweisverfahren, ob Erblasserin noch Eigentümerin einer Liegenschaft war - Bindung an Zurechnung im Einheitswertbescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.07.2012

…1155/76). Im Spruch von Einheitswertbescheiden ist über die Art des Bewertungsgegenstandes (der wirtschaftlichen Einheit), den Stichtag für die Wertermittlung, die Höhe des Einheitswertes sowie die Zurechnung abzusprechen (vgl. Ritz, BAO4, § 186, Tz. 3). Die Bindungswirkung eines solchen Einheitswertbescheides schließt alle Elemente des Spruches ein…

UFSG RV/0364-G/09Bindungswirkung des EW-Bescheides für alle Elemente des Spruches (hier: Zurechnung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2011

…zuzurechnen ist. Im Spruch von Einheitswertbescheiden ist somit über die Art des Bewertungsgegenstandes (der wirtschaftlichen Einheit), den Stichtag für die Wertermittlung, die Höhe des Einheitswertes sowie die Zurechnung abzusprechen (vgl. Ritz, BAO³, § 186, Tz. 3). Die Bindungswirkung eines solchen Einheitswertbescheides schließt alle Elemente des Spruches…

UFSW RV/0866-W/08Verfassungsrechtliche Bedenken, Bewertung der Liegenschaften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.09.2013

…1155/76). Im Spruch von Einheitswertbescheiden ist über die Art des Bewertungsgegenstandes (der wirtschaftlichen Einheit), den Stichtag für die Wertermittlung, die Höhe des Einheitswertes sowie die Zurechnung abzusprechen (vgl. Ritz, BAO4, § 186, Tz. 3). Die Bindungswirkung eines solchen Einheitswertbescheides schließt alle Elemente des Spruches ein…

UFSW RV/2155-W/08Zubau kein selbständiges Gebäude auf fremdem Boden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.10.2012

…ist. Im Spruch von Einheitswertbescheiden ist somit über die Art des Bewertungsgegenstandes (der wirtschaftlichen Einheit), den Stichtag für die Wertermittlung, die Höhe des Einheitswertes sowie die Zurechnung abzusprechen (vgl. Ritz, BAO3, § 186, Tz. 3). Die Bindungswirkung eines solchen Einheitswertbescheides schließt alle Elemente des Spruches ein…

UFSS RV/0808-S/09Bindungswirkung des Einheitswertbescheides im Rahmen der Erbschaftssteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.03.2011

…zuzurechnen ist. Im Spruch von Einheitswertbescheiden ist somit über die Art des Bewertungsgegenstandes (der wirtschaftlichen Einheit), den Stichtag für die Wertermittlung, die Höhe des Einheitswertes sowie die Zurechnung abzusprechen (vgl. Ritz, BAO³, § 186, Tz. 3). Die Bindungswirkung eines solchen Einheitswertbescheides schließt alle Elemente des Spruches…

UFSK RV/0199-K/08Gang des Bodenschätzungsverfahrens unter besonderer Beachtung des Parteiengehörs, der Manuduktionspflicht und der Erforschung der materiellen Wahrheit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.02.2009Teil 1/2

…unschlüssiger Beweiswürdigung, Begründungsmängel, Verletzung des Parteiengehörs wird - da der Bw. durch einen Rechtsanwalt vertreten ist - auf die Bestimmungen des BoschG verwiesen. Im Spruch von Einheitswertbescheiden ist über die Art des Bewertungsgegenstandes (also die wirtschaftliche Einheit), den Stichtag, die Höhe des Einheitswertes und allenfalls über die…

UFSK RV/0171-K/03Kein Wertfortschreibungsbescheid bei Wechsel der Vermögensart
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.06.2007

…Im Spruch von Einheitswertbescheiden ist abzusprechen über die Art des Bewertungsgegenstandes, den Stichtag für die Wertermittlung, die Höhe des Einheitswertes sowie die Zurechnung. Im angefochtenen Feststellungsbescheid fehlt ein wesentliches Element des § 186 BAO. Das Finanzamt stellte für "den Wohnungswert des strittigen Grundbesitzes einen Einheitswert von…

UFSS RV/0173-S/06Bei der Wertermittlung für die Bemessung der Schenkungssteuer ist nach § 19 Abs. 2 ErbStG, auch was die Zurechnung betrifft, zwingend vom Einheitswertbescheid auszugehen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.07.2010

…zuzurechnen ist. Im Spruch von Einheitswertbescheiden ist somit über die Art des Bewertungsgegenstandes (der wirtschaftlichen Einheit), den Stichtag für die Wertermittlung, die Höhe des Einheitswertes sowie die Zurechnung abzusprechen (vgl. Ritz, BAO³, § 186, Tz. 3). Die Bindungswirkung eines solchen Einheitswertbescheides schließt alle Elemente des Spruches…

UFSW RV/0558-W/04Wertfortschreibung beim Zukauf von Grundstücken
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.04.2004

…wobei die mit Kaufvertrag vom 3. Februar 1989 erworbenen Grundstücke 2 im Gesamtausmaß von 1.180 m² in die Ertragswertberechnung der gegenständlichen wirtschaftlichen Einheit einzubeziehen waren. Der Spruch des angefochtenen Wertfortschreibungsbescheides spricht nur über die zum Fortschreibungszeitpunkt 1. Jänner 1990 geänderte Höhe des Einheitswertes ab…

UFSW RV/0560-W/04Wertfortschreibungsbescheid - Teilrechtskraft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.04.2004

…Jänner 1991 neu festzustellen, wobei die mit den Kaufverträgen im Jahr 1990 erworbenen Grundstücke im Gesamtausmaß von 22.070 m² in die Ertragswertberechnung der gegenständlichen wirtschaftlichen Einheit einzubeziehen waren. Der Spruch des angefochtenen Wertfortschreibungsbescheides spricht nur über die zum Fortschreibungszeitpunkt 1. Jänner 1991 geänderte Höhe…

UFSI RV/0190-I/08Bindungswirkung eines geänderten EW-Bescheides im abgeleiteten Verfahren (ErbSt) gegenüber Rechtsnachfolger, wenn ihm durch Hinterlegung rechtswirksam zugestellt wurde; kein Verböserungsverbot im Berufungsverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.08.2008

…von der zuständigen Behörde zugestellt werden, damit er im Feststellungsverfahren Parteistellung hat und kraft eigenen Rechts berufungsberechtigt ist (VwGH 12.1.1983, 81/13/0060; VwGH 17.10.1984, 83/13/0168). Aufgrund des im Einheitswertakt erliegenden RSb-Rückscheines steht fest, dass der geänderte Einheitswertbescheid…

UFSW RV/0559-W/04Wertfortschreibung bei Liegenschaftskauf
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.04.2004

…1994 neu festzustellen, wobei die mit den Kaufverträgen der Jahre 1991 und 1993 erworbenen Grundstücke im Gesamtausmaß von 5.323 m² in die Ertragswertberechnung der gegenständlichen wirtschaftlichen Einheit einzubeziehen waren. Der Spruch des angefochtenen Wertfortschreibungsbescheides spricht nur über die zum Fortschreibungszeitpunkt 1. Jänner 1994 geänderte…

UFSL RV/1048-L/02Einwendungen gegen den Einheitswertbescheid sind im Schenkungssteuerverfahren nicht vorzutragen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.03.2003

…Jänner 1988 festgestellten Einheitswerte von 205.000,00 S (14.897,93 €) und 191.000,00 S (13.880,51 €), welche für den Bw als Rechtsnachfolger Bindungswirkung haben. An diese in Rechtskraft erwachsenen Einheitswertbescheide war die Behörde bei der Festsetzung der Schenkungssteuer gebunden…

UFSW RV/0812-W/101. Zurückweisung eines Antrages gemäß § 295 Abs. 3 BAO 2. Abweisung eines Wiedereinsetzungsantrages 3. Abweisung eines Antrages auf Wertfortschreibung (Siloanlage)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.01.2013Teil 1/3

…unerheblich, ob auch der weitere Tatbestand im folgenden Halbsatz "oder dieser Bescheid nicht hätte ergehen dürfen, wäre bei seiner Erlassung ein anderer Bescheid bereits abgeändert, aufgehoben oder erlassen gewesen." Ein in Inhalt unrichtiger Spruch (durch unerlaubte Verbindung von zwei Tatbeständen, nämlich 1. Verkauf eines Grundstückes…

UFSW RV/0869-W/02Wertfortschreibung (Erhöhung des Einheitswertes, Grundsteuermessbescheid) infolge Flächenzuwachses, Wegfall von Bauverboten, sowie Aufschließungsmängel auch bei umliegenden Vergleichsgrundstücken.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.02.2009

…erschöpft sich der Spruch des Bescheides über die Erhöhung des Einheitswertes in der rechnerischen Erhöhung des Einheitswertes zum 1.1.1987. Der Bescheid über die Erhöhung des Einheitswertes im Punkte des zugrunde liegenden zum 1.1.1987 geltenden Einheitswertes in Höhe von S 182.000…

UFSF RV/0031-F/06Wirtschaftliches Eigentum einer Hotel GmbH an den umgebenden Grundstücken
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2006Teil 1/2

…X außer a und c?) liegt der an GS gerichtete Einheitswertbescheid zum 1.1.1988 auf, der die Art des Steuergegenstandes als "landwirtschaftlichen Betrieb" ausweist. Bevor näher auf den Inhalt des Einbringungsvertrages eingegangen wird, der letztlich von der Abgabenbehörde I. Instanz als Herzstück und Titel…

UFSW RV/3741-W/08Bewertung einer Lehmgrube im Grundvermögen. (Abweisung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.09.2012

…Steuernummer, betreffend Einheitswert des Grundvermögens (einschließlich der Betriebsgrundstücke) entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Im Zuge von Grundstücksübertragungen im Jahre 2004, darunter auch die berufungsgegenständlichen, nahm das Finanzamt mit dem im Spruch angeführten Feststellungsbescheid zum 1. Jänner 2005…

UFSK RV/0071-K/11Wiederaufnahme des Verfahrens oder Wertfortschreibung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.08.2011

…dem sonstigen Ergebnis des Verfahrens einen im Spruch anders lautenden Bescheid herbeigeführt hätte. Weiters ist der Antrag auf Wiederaufnahme nach Abs. 2 dieser Bestimmung binnen einer Frist von drei Monaten von dem Zeitpunkt an, in dem der Antragsteller nachweislich von dem Wiederaufnahmegrund Kenntnis erlangt hat…

UFSW RV/0625-W/031. Änderung gemäß § 295 Abs. 3 BAO eines Bescheides, welcher nicht mehr dem Rechtsbestand angehört ist unzulässig. 2. Entscheidung des VwGH rechtfertigt keine Wiederaufnahme wegen neu hervorgekommenen Tatsachen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2004

…Folgeänderung außerhalb der formalen Hierarchie von Grundlagenbescheid und abgeleitetem Bescheid führe, sie sei nur gestützt auf die materielle Beeinflussung eines Bescheides durch einen anderen Bescheid.Wenn der an einen Abgabepflichtigen erlassene Bescheid zeige, dass ein anderer Bescheid nicht oder mit anderem Spruch hätte ergehen müssen…