…dass Einnahmen aus der Vermietung von Gebäude, Büroinfrastruktur und Softwarelizenz an die TFD- GesmbH (in der Folge GesmbH) nicht als Einnahmen verbucht wurden, obwohl diese zugeflossen sind. Erlösgebucht wurden lediglich die Einnahmen aus diversen Vermietungen sowie die auf dem Gesellschafterverrechnungskonto des Bw zugeflossenen Mieteinnahmen aus…

…fest, dass die Bw., wie einem Schreiben des steuerlichen Vertreters vom 19. April 2005 zu entnehmen sei, außer erfolglosen Verhandlungen im April 2005 über eine Kapitalzuführung zur Finanzierung von Softwarelizenzen, noch keine Aktivitäten gesetzt habe. Die Bw. habe somit nachweislich im Jahr 2004 bzw. 2005…

…darstellen, besteht die Hauptleistung in einem Dulden (der Nutzung) und nicht in einem Tun (der Vermittlung von Erfahrungen)." Auch in der Fachliteratur wird die Gebührenpflicht von Softwaremietverträgen bejaht (Wolff in EDVuR 1987 H 1, 4 Softwarelizenzverträge und Rechtsgeschäftsgebühr, Kommentar zu VwGH 19.12.1986, 85…

…30. Juni 1996 mit Ausnahme des Liegenschaftsvermögens sowie des Bereiches der Entwicklung, des Erwerbes sowie des Handels mit Softwarelizenzen auf die neu gegründete GEN S&C GmbH unter Anwendung des Artikel VI UmgrStG iVm § 1 Z 2 SpaltG im Wege der Abspaltung zur Neugründung übertragen…

…1996 mit Ausnahme des Liegenschaftsvermögens sowie des Bereiches der Entwicklung, des Erwerbes sowie des Handels mit Softwarelizenzen auf die neu gegründete G S&C GmbH (St.Nr.:161/2240) unter Anwendung des Artikel VI UmgrStG iVm § 1 Z 2 SpaltG im Wege der Abspaltung zur…

…30. Juni 1996 mit Ausnahme des Liegenschaftsvermögens sowie des Bereiches der Entwicklung, des Erwerbes sowie des Handels mit Softwarelizenzen auf die neu gegründete GEN S&C GmbH unter Anwendung des Artikel VI UmgrStG iVm § 1 Z 2 SpaltG im Wege der Abspaltung zur Neugründung übertragen…

…1996 mit Ausnahme des Liegenschaftsvermögens sowie des Bereiches der Entwicklung, des Erwerbes sowie des Handels mit Softwarelizenzen auf die neu gegründete G S&C GmbH (St.Nr.:161/2240) unter Anwendung des Artikel VI UmgrStG iVm § 1 Z 2 SpaltG im Wege der Abspaltung zur…

…1996 mit Ausnahme des Liegenschaftsvermögens sowie des Bereiches der Entwicklung, des Erwerbes sowie des Handels mit Softwarelizenzen auf die neu gegründete G S&C GmbH (St.Nr.:161/2240) unter Anwendung des Artikel VI UmgrStG iVm § 1 Z 2 SpaltG im Wege der Abspaltung zur…

…zzzz, wurde über das Vermögen der Gemeinschuldnerin das Schuldenregulierungsverfahren eröffnet. Mit Ausnahme eines Umsatzes vom Juli 2007 in Höhe von € 1.000,00 (Verkauf einer Softwarelizenz) wurden durch den eingesetzten Masseverwalter keine umsatzsteuerpflichtigen Umsätze getätigt. Die in den Umsatzsteuervoranmeldungen 02/2008 bis 05/2008…

…die jahrelange vorangehende gute Betreuung durch den Softwarelieferanten von ausschlaggebender Bedeutung und die Chance eines Folgeverkaufs gegenüber Mitbewerbern sehr groß. Zu berücksichtigen ist ferner, dass bei Softwarelizenzen, da das Softwareprodukt ja fertig gestellt ist, praktisch 100 % der erzielten Lizenz im Auftragsfall als Gewinn anzusehen ist…

…Deshalb fasste er schließlich die Entscheidung, die Geschäftsbeziehung zu beenden, seine erbrachten Leistungen abzurechnen und für die Verschaffung der Verfügungsmacht an den Softwarelizenzen, den Source Code aus diversen Projekten sowie aus Nachfolgeprogrammierungen und sonstigen Arbeitsergebnissen (die so genannte "Software", siehe die Vereinbarung zwischen P Und…

…Auf die in den Bilanzen der Bw. ausgewiesenen Softwarelizenzen (Jahresabschluss 2004/ Anlagevermögen/ Immaterielle Vermögensgegenstände: € 184.468,98) wurde verwiesen. Die Einkaufsabteilung schließe die Rahmenverträge für die Tochtergesellschaften ab. Die Tochtergesellschaften würden ausschließlich innerhalb dieser Rahmenverträge ihre Bestellungen abrufen. Die Tochtergesellschaften seien ohne die og…

…ist bei Betätigungen der von der Bw ausgeübten Art, die keinen Gebietsschutz genießen, für deren Ausübung Schulungen, Material und Softwarelizenzen auf eigene Kosten erworben und überdies hohe Werbeaufwendungen getätigt werden müssen, schon systembedingt im Sinne des § 2 Abs. 2 letzter Satz LVO damit zu rechnen…

…Allgemeinwissen, dass Softwarelizenzen nicht von hunderten Urhebern, die als Programmierer in tausenden Mannstunden zusammengearbeitet und eine komplexe Software (wie ein Betriebssystem oder eine Anwendungssoftware) erstellt haben, persönlich in Millionen von Verträgen mit Endusern erteilt werden. Es ist Allgemeinwissen, dass Softwarelizenzen von den betreffenden Unternehmen (Microsoft…

…Allgemeinwissen, dass Softwarelizenzen nicht von hunderten Urhebern, die als Programmierer in tausenden Mannstunden zusammengearbeitet und eine komplexe Software (wie ein Betriebssystem oder eine Anwendungssoftware) erstellt haben, persönlich in Millionen von Verträgen mit Endusern erteilt werden. Es ist Allgemeinwissen, dass Softwarelizenzen von den betreffenden Unternehmen (Microsoft…

…Allgemeinwissen, dass Softwarelizenzen nicht von hunderten Urhebern, die als Programmierer in tausenden Mannstunden zusammengearbeitet und eine komplexe Software (wie ein Betriebssystem oder eine Anwendungssoftware) erstellt haben, persönlich in Millionen von Verträgen mit Endusern erteilt werden. Es ist Allgemeinwissen, dass Softwarelizenzen von den betreffenden Unternehmen (Microsoft…

Der Anschaffungspreis entspricht damaligen Preisen beim Erwerb von Neureifen. Die Jahreskilometerleistung hat im Durchschnitt 18.000 km betragen, sodass für die Monate, in denen Sommerreifen in Wien verwendet werden können, eine Fahrleistung von 9.000 bis 10.000 km angenommen werden kann. Es entspricht nicht…