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UFSL RV/0774-L/08Ständiger Aufenthalt der Kinder im Bundesgebiet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.05.2011

…Schulbesuch" darauf verwiesen, dass auf Grund des Alters der beiden Kinder im hier relevanten Zeitraum noch keine Schulpflicht gegeben war und demnach diesen Ermittlungsergebnissen der Abgabenbehörde erster Instanz keine schlüssige Aussagekraft bezüglich einer Beurteilung des ständigen Aufenthalts der Kinder zukommen kann. Auch unter Bezugnahme auf…

UFSI RV/0132-I/03Werbungskosten einer Lehrerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.04.2004

…Rahmen der Unterrichtstätigkeit notwendig und beruflich veranlasst. Dabei darf aber auch nicht übersehen werden, dass die Berufungswerberin Mutter von zwei schulpflichtigen Kindern ist und diverse Rechnungen den Schluss zulassen, dass die Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Schulbesuch der Kinder angefallen sind. So wurden am 16…

UFSG RV/0683-G/07Doppelte Haushaltsführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.02.2008

…der durch den Umstand verstärkt worden sei, dass seine Tochter mittlerweile schulpflichtig geworden sei und seine Frau nur deshalb nicht berufstätig sei, weil er (Bw.) und seine Gattin die Betreuung der Tochter nicht in fremde Hände legen könnten und wollten. Über die Berufung wurde erwogen…

UFSK RV/0510-K/02Abzugsfähigkeit von Aufwendungen für Familienheimfahrten eines bosnischen Staatsangehörigen als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2004Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des Bw., Bauarbeiter, vertreten durch Mag. Peter Zivic, Rechtsanwalt, 1010 Wien, Weihburggasse 20, vom 13. August 2002 und vom 20. Jänner 2004 gegen die Bescheide des Finanzamtes Klagenfurt vom 10. Juli 2002 und vom 18. Dezember 2003…

UFSK RV/0510-K/02Abzugsfähigkeit von Aufwendungen für Familienheimfahrten eines bosnischen Staatsangehörigen als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2004Teil 2/2

…zahle. Im Hinblick auf die allgemeine Lebenserfahrung erscheint es dem unabhängigen Finanzsenat glaubhaft, dass der Bw. als Ehemann und Vater zweiter schulpflichtiger Kinder sich der Betreuung seiner Familienangehörigen bzw. der Erziehung seiner Kinder in dem von ihm angegebenen Ausmaß gewidmet hat. Untermauert wird dies dadurch…

UFSW RV/1474-W/03Familienheimfahrten eines Gastarbeiters nach Polen als Werbungskosten; Rechtzeitigkeit des Vorlageantrages.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2004

…angelegten doppelten Haushaltsführung bestünden, weil seine Ehegattin in den Streitjahren wie auch den Vorjahren wegen Jobmangels nicht berufstätig gewesen wäre, sehr wohl aber den Haushalt im Einfamilienhaus führe und die beiden schulpflichtigen Kinder betreue. Es erging eine am 30.6.2003 (Montag) zugestellte, abweisende Berufungsvorentscheidung…

UFSF RV/0293-F/10Erteilung häuslichen Unterrichts ist keine begünstigte Kinderbetreuung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2011

…sondern für die Erteilung von häuslichem Unterricht im Sinne des § 11 Abs. 2 Schulpflichtgesetz 1985 (SchPflG) aufgewendet: Wie bereits das Finanzamt zutreffend ausgeführt hat, geht aus dem ins Internet gestellten Konzept der Einrichtung (www.s.at) klar hervor, dass die (alternative) Vermittlung von bestimmten Inhalten…

UFSL RV/0363-L/09Kein FB-Anspruch bei unverschuldetem Abbruch der Berufsausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2011

…gem. § 21 Abs. 2 Schulpflichtgesetz) weiterhin die Berufsschule (Schuljahr 2007/2008) und schloss die erste Klasse im Juni 2008 auch positiv ab. Trotz der positiven Absolvierung der ersten Klasse wurde der Tochter der Bw. - auf Grund der hier gegebenen kurzen Dauer ihrer Lehrzeit bzw. durch…

UFSW RV/1845-W/09Schülerhort als Betrieb gewerblicher Art einer Körperschaft öffentlichen Rechts
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.06.2009

…für Kleinkinder bis zum vollendeten 3. Lebensjahr), | 3. | in einem Hort als Einrichtung, in der schulpflichtige Kinder und Jugendliche außerhalb des Schulunterrichts betreut werden. Als Rechtsträger von Tagesmüttern/-vätern, Tagesbetreuungseinrichtungen und Horten kommen nach Abs 3 leg.cit. natürliche und juristische Personen in…

UFSW RV/0530-W/09Nachmittagsbetreuung von Volksschulkindern im Kindergarten als Betrieb gewerblicher Art iSd § 2 Abs 1 KStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2009

…für Kleinkinder bis zum vollendeten 3. Lebensjahr), | 3. | in einem Hort als Einrichtung, in der schulpflichtige Kinder und Jugendliche außerhalb des Schulunterrichts betreut werden. Als Rechtsträger von Tagesmüttern/-vätern, Tagesbetreuungseinrichtungen und Horten kommen nach Abs 3 leg.cit. natürliche und juristische Personen in…

UFSG RV/0340-G/05Doppelte Haushaltsführung eines Kroaten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.09.2007

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Herrn D.S. in XY, vom 31. Jänner 2005 gegen die Einkommensteuerbescheide (Arbeitnehmerveranlagungen) des Finanzamtes Deutschlandsberg Leibnitz Voitsberg für die Zeiträume von 1999 bis 2003 entschieden: Der Berufung für das Jahr 2003 wird teilweise Folge gegeben…

UFSG RV/0094-G/13Keine Familienbeihilfe über 24
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.07.2013

…der Familienbeihilfe für das Kind XY für die Zeit ab Oktober 2012, entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Der im Wesentlichen nach Absolvierung der Schulpflicht berufstätige Sohn der Berufungswerberin hat am 28. August 2012 mit dem außerordentlichen Studium B 992 830 "Universitätslehrgang für…

UFSW RV/2663-W/11Familienbeihilfenanspruch nach Vollendung des 24. Lebensjahres?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.01.2013

…meiner unterhaltspflichtigen Tochter, AW, am 1987, ergab sich eine Schulpflicht erst ab dem 7. Lebensjahr für den Eintritt in die Volksschule, wodurch nach erfolgreicher Absolvierung der Volks- und Hauptschule sowie der Oberstufe des Gymnasiums X in Mindestdauer das Studium erst im 19. Lebensjahr begonnen werden…

UFSW RV/1600-W/11Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.06.2011

…erstellt: Fach/Ärztliches Sachverständigengutachten Betr.: KoF. Vers.Nr.: 1234 Untersuchung am: 2010-11-25 09:30 im Bundessozialamt Niederösterreich Identität nachgewiesen durch: Ausweis Anamnese: Frau Ko wurde in Ungarn geboren. Sie absolvierte ihre 9 Jahre Schulpflicht ebenfalls in Ungarn. Hiernach hat sie keinen Beruf erlernt…

UFSW RV/0059-W/10Rückforderung der Familienbeihilfe bei ständigem Aufenthalt im Ausland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.04.2010

…bezeichnet, trotz Vorliegens der Schulpflicht im Schuljahr 2008/2009 in Österreich nicht die Schule besucht hat. Der Sohn VN_Kd1 hat in den Schuljahren 2005/2006 und 2006/2007 die Schule in Serbien besucht. Das Finanzamt forderte jeweils mit Bescheid die Familienbeihilfe und den Kinderabsetzbetrag…

UFSW RV/0302-W/09Bei einem zum 31. Dezember 2005 noch anhängigen Asylverfahren gelangt das Pensionsharmonisierungsgesetz BGBl. I Nr. 142/2004 weiterhin zur Anwendung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2009

…in Wien und hat um Asyl angesucht, wobei das Asylverfahren bis dato noch nicht abgeschlossen ist. Ihre Kinder gehen in Österreich ihrer Schulpflicht nach. Die Bw. und ihre Kinder sind Staatsbürger von Serbien und Montenegro. Mit Anträgen vom 15. Jänner 2007 ersuchte die Bw. um…

UFSW RV/1070-W/06Kein Rückforderungsbescheid gemäß § 26 FLAG nach rechtskräftigem Ausgleichzahlungsbescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.04.2012

…wissenschaftliche Forschungsarbeiten für die Dissertation". Der Kindesvater ist israelischer Staatsbürger, in Israel erwerbstätig und lebt ausschließlich in Israel. Die bereits schulpflichtige Tochter besuchte ab Sept. 2004 auch in Israel die Schule. Für die zwei älteren Kinder der Bw. (geb.jjjj1 bzw. jjjj2) wurde Familienbeihilfe laufend…

UFSK RV/0013-K/09Abgabenbehörden haben die örtliche, sachliche und funktionelle Zuständigkeit von Amts wegen wahrzunehmen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.01.2010

…Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) mit Hauptwohnsitz in Re, beantragte am 28. Juli 2008 beim Finanzamt St. Veit Wolfsberg die Gewährung der Schulfahrtbeihilfe für das Schuljahr 2007/2008 für ihre schulpflichtigen Kinder A. und EW. Die Kinder, mit Hauptwohnsitz in 9R…

UFSW RV/2488-W/08Ständiger Aufenthalt eines Kindes im Ausland zu Ausbildungszwecken, Inlandsaufenthalte nur in den Ferien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.02.2009

…hat der Bw. berufen und eingewendet, die Tochter sei noch im schulpflichtigen Alter zu Ausbildungszwecken in das Herkunftsland gezogen. Sie hätte zuerst die allgemein bildende höhere Schule besucht und im Anschluss daran StudRicht studiert und dieses Studium im Juni 2007 erfolgreich beendet. In den Weihnachts…

UFSS RV/0100-S/06Zumutbarkeit der Verlegung des Familienwohnsitzes von Bosnien nach Österreich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2006

…2005 ergänzend mit, dass seine Ehegattin nicht nach Österreich verzogen sei, weil am Familienwohnsitz in Bosnien noch ein minderjähriges, schulpflichtiges Kind (D., geboren am 20. 3. 1989) lebe. Das Finanzamt gab der Berufung dahingehend teilweise statt, als es pauschalierte Unterhaltskosten in der Höhe von €…