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UFSW RV/1050-W/03Investitionszuwachsprämie bei neu gegründetem Leasingunternehmen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.10.2004

…Aktivvermögen verloren habe, aber mit der freigesetzten Liquidität gleichzeitig Verbindlichkeiten tilgen habe können. So habe die Aufdeckung der stillen Reserven in den Zugmaschinen einen Schuldenabbau um rund 500.000,00 € ermöglicht. Zusätzlich habe sich die Ausgliederung auf das Bilanzbild dadurch positiv ausgewirkt, dass die…

UFSF RV/0351-F/08Nachsicht von Abgabenschuldigkeiten im Zusammenhang mit einem außergerichtlichen Schulderlass
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.04.2011

…2008 voraussichtlich ein geringes positives Ergebnis erzielt werden. Durch die hohe Abschreibung der Investitionskosten werde ein Cash Flow erwirtschaftet, der einen langfristigen Schuldenabbau ermöglichen sollte. Die Überschuldung des Einzelunternehmens des Bw. habe nicht aus überhöhten Privatentnahmen resultiert, sondern aus laufenden Verlusten und zu hohen Investitionskosten…

UFSL RV/0400-L/02Schätzungsbefugnis der Behörde bei mangelhafter Buchführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.03.2004Teil 1/2

…Jahr 1988 149.158,00 S, für das Jahr 1989 42.312,00 S. Tz. 3 - Ungeklärter Vermögenszuwachs und Schuldenabbau: Im Jahre 1987 wurde aus dem Verkauf von Grundstücken ein Gesamterlös von ca. 1,470.000,00 S erzielt. Aufgrund eines Vorhaltes zur Vermögensteuererklärung zum…

UFSZ3K ZRV/0209-Z3K/12Sicherstellungsauftrag gegen potenziell haftungspflichtige Personen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)21.01.2013Teil 3/4

…wurden, dass Lieferungen an die Tankstelle ergingen, jedoch von der D Kft der A GmbH nicht in Rechnung gestellt wurden. Der Schuldenabbau zwischen der Bf und der D Kft war Grund und Anlass für ein Sondertreffen der Tatbeteiligten. AlP hat am 16. Februar 2012 ausgesagt…

UFSZ3K ZRV/0210-Z3K/12Ermittlungsverfahren bei Sicherstellungsaufträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)21.01.2013Teil 3/3

…wurden, dass Lieferungen an die Tankstelle ergingen, jedoch von der C Kft der Bf nicht in Rechnung gestellt wurden. Der Schuldenabbau zwischen der Bf und der C Kft war Grund und Anlass für ein Sondertreffen der Tatbeteiligten. AlP hat am 16. Februar 201 ausgesagt, bei…

UFSF RV/0140-F/10Zahlungserleichterung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.07.2010

…Der Bw. habe ca. 20 Jahre zum Schuldenabbau benötigt und habe daher bis heute keine finanziellen Rücklagen bilden können. Ein weiterer Grund für seine finanziellen Probleme sei eine Tätigkeit als Lehrer an der HTL B in den Jahren 2001 bis 2004 gewesen, bei der der…

UFSF RV/0103-F/07Antrag auf Nichtfestsetzung der Einkommensteuer für eine Versicherungsentschädigung auf Grund eines Brandes.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.04.2008

…gesamten betrieblichen Existenz geführt hätte. Dieser Gefahr wurde dadurch begegnet, dass die nach (eingeschränkter) Schadensbehebung noch verfügbaren Mittel aus der Versicherungsleistung zum Schuldenabbau eingesetzt wurden, um zu einem unter den durch die Brandkatastrophe geänderten Verhältnissen noch tragbaren Schuldenstand zu gelangen. Wenn es nunmehr zu einer…

UFSW RV/0638-W/06Zahlungserleichterungsansuchen für bereits abgelaufene Stundung, Stundungszinsen korrekt berechnet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.06.2007

…allerdings nur sinnvoll, wenn keine weiteren Zinsen verrechnet werden würden, die den Schuldenabbau praktisch unmöglich machen würden. Mit Berufungsvorentscheidung des Finanzamtes Wien 3/11 Schwechat Gerasdorf vom 8. Februar 2006 wurde die Berufung gegen die Abweisung des Zahlungserleichterungsansuchens neuerlich mit der Begründung abgewiesen, dass aufgrund…

UFSS RV/0432-S/06Haftungsinanspruchnahme nach § 27 Abs. 9 UStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)31.05.2007

…vorstellbar, da zu diesem Zeitpunkt nach Aussagen der prüfenden Organe bereits festgestanden sei, dass der Schuldenabbau durch die Fa. G.GmbH rechtens gewesen sei und mit keinen Nachforderungen zu rechnen sein werde. Die Fa. G.GmbH habe zu diesem Zeitpunkt mit der Fa. I. Bank…

UFSK RV/0151-K/02Einkünfte aus Gewerbebetrieb aus (Vermittlungs)Leistungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2004Teil 2/2

…bestreitet nicht, dass die Sparbuchzinsen sehr niedrig waren. Wenn er meint, dass es absurd wäre, bei niedrigem Zinssatz das Geld auf ein Sparbuch zu geben und nicht für den Schuldenabbau bzw. die Zinsrückzahlung zu verwenden, so ist ihm zu entgegnen, dass es die Intention des…

UFSW RV/3900-W/02Keine Nachsicht bei Möglichkeit von Zahlungserleichterungen, keine persönliche Unbilligkeit bei Gläubigerbevorzugung, fehlende betragsmäßige Konkretisierung des Antrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.02.2003

…niemals zweifelhaft gewesen, lediglich seine Zahlungsfähigkeit nunmehr auf Grund der Einstellung der Arbeitstätigkeit nicht mehr ausreichend, um im bisherigen Umfang weiterhin den Schuldenabbau durchzuführen. Da ihn bei Abweisung dieses Antrages durch Vernichtung seiner Existenz eine schwere Unbilligkeit treffen würde, beantragte der Bw. daher abschließend erneut…

UFSG RV/0118-G/07Veräußerung langjährig vermieteter Mietobjekte: nicht gewerblich, sondern Vermögensverwaltung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.09.2008

…2002/13/0059). Unbestritten bzw. zugestanden ist, dass die Veräußerung der Mietobjekte über Drängen der Bank auf Grund von Finanzierungsschwierigkeiten zum Zwecke des Schuldenabbaus erfolgt ist. Der Bw hat weder behauptet noch dargetan, dass er diese Mietobjekte zum Zwecke der Weiterveräußerung erworben oder bereits vorher…

UFSW RD/0088-W/04Ausgleichszulage ist steuerpflichtiger Arbeitslohn
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.12.2006Teil 1/2

…dass die kontokorrentmäßige Verrechnung auch im Jahr 2003 erfolgte. Aber wie schon in der Berufungsentscheidung RV/4468-W/02 dargelegte wurde, erfolgt die Aufrechnung nur "zivilrechtlich zwecks Schuldenabbaus", aber nicht abgabenrechtlich, weil die im Wege der Aufrechnung erzielten Einnahmen nach dem Inhalt der Abgabenerklärungen nicht…