…g) UStG die Befreiung des Art.184 Zollkodex iVm Art.51 ZBefrVO sehr wohl anzuwenden: Bei Büchern aus einer Bibliothek handle es sich zweifelsfrei um "Sammlungsstücke" einer (geradezu einen "klassischen Fall" einer "Sammlung" darstellenden) wissenschaftlichen Bibliothek mit Büchern zu einem bestimmten Fachgebiet und sohin erzieherischen…

…g) UStG die Befreiung des Art.184 Zollkodex iVm Art.51 ZBefrVO sehr wohl anzuwenden: Bei Büchern aus einer Bibliothek handle es sich zweifelsfrei um "Sammlungsstücke" einer (geradezu einen "klassischen Fall" einer "Sammlung" darstellenden) wissenschaftlichen Bibliothek mit Büchern zu einem bestimmten Fachgebiet und sohin erzieherischen…

…g) UStG die Befreiung des Art.184 Zollkodex iVm Art.51 ZBefrVO sehr wohl anzuwenden: Bei Büchern aus einer Bibliothek handle es sich zweifelsfrei um "Sammlungsstücke" einer (geradezu einen "klassischen Fall" einer "Sammlung" darstellenden) wissenschaftlichen Bibliothek mit Büchern zu einem bestimmten Fachgebiet und sohin erzieherischen…

…Z 2 lit. a von Kunstgegenständen, Sammlungsstücken oder Antiquitäten (Nummern 44 bis 46 der Anlage) oder anderen beweglichen körperlichen Gegenständen (mit einigen Ausnahmen) gilt eine Besteuerung nach Maßgabe der nachfolgenden Vorschriften (Differenzbesteuerung), wenn folgenden Voraussetzungen erfüllt sind: 1. Der Unternehmer ist ein Händler, der gewerbsmäßig…

…2005 auf Bestätigung für die Tatsache der zolltariflichen Einreihung eines von den US-Streitkräften ausrangierten Fahrzeugs in die Zollposition 9705 00 00 als Sammlungsstück von geschichtlichem Wert und als solches nicht der NoVA unterliegend erging am yy eine Verbindliche Zolltarifauskunft (VZTA) der Zentralstelle für Verbindliche…

…Berufung ein. Begründend führte er vor allem aus, dass anlässlich der Verzollung der wahre Wert der Fahrzeuge angegeben worden sei und dass es sich bei den eingeführten Beförderungsmitteln um Sammlungsstücke handle. Das Zollamt Wien wies diese Berufung mit Berufungsvorentscheidung vom 14. Juli 2004, Zl. 100…

…Bf.) bezeichnet, beim Zollamt Krems, ein gebrauchtes Kraftfahrzeug der Marke Volvo P 1800, Baujahr 1972, als Sammlungsstück von geschichtlichem Wert der KN-Position 9705 zum freien Verkehr abzufertigen. Nach der Beschau wurde das Fahrzeug antragsgemäß abgefertigt. Mit Bescheid vom 21. März 2002, Zl. 100/50848…

…mit Zolltarifnummer 8703 zu erfolgen, da es sich bei den gegenständlichen gebrauchten PKW's nach dem Wortlaut des Österreichischen Gebrauchszolltarifs und der Erläuterungen zum Zolltarif um gebrauchte Fahrzeuge zur Personenbeförderung der Warennummer 8703 handle und nicht um Sammlungsstücke von historischem Wert. Gemäß Art. 201 Abs…

…des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif zu Abschnitt XXI, Warennummer 9705 00 00 betreffend die Einreihung von Kunstgegenständen, Sammlungsstücken und Antiquitäten lauten auszugsweise: "Hierher gehören auch Kraftfahrzeuge als Sammlungsstücke von geschichtlichem Wert, wenn sie den…

…Lieferungen im Sinne des § 1 Abs. 1 Z 1 von Kunstgegenständen, Sammlungsstücken oder Antiquitäten (...) oder anderen beweglichen körperlichen Gegenständen, ausgenommen Edelsteine ( aus Position ...) oder Edelmetalle ... gilt eine Besteuerung nach Maßgabe der nachfolgenden Vorschriften (Differenzbesteuerung), wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind: 1. Der Unternehmer ist ein Händler…

…sie müssen Gegenstand eines Spezialhandels außerhalb des üblichen Handels mit ähnlichen Gebrauchsgegenständen sein und - sie müssen einen hohen Wert haben. 2. Zu dieser Position gehören als Sammlungsstücke von geschichtlichem Wert: a) Kraftfahrzeuge, die unabhängig von ihrem Herstellungsdatum nachweislich bei einem geschichtlichen Ereignis im Einsatz waren…

…Wortlaut der Tarifposition 9704 ("Briefmarken, ... entwertet oder nicht entwertet, ausgenommen Waren der Position 4907") - Anmerkung 1 a) zu Kapitel 97 der KN ("Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten") im vorliegenden Fall anzuwenden ist. Darin heißt es "Zu Kapitel 97 gehören nicht Briefmarken ..., nicht entwertet, der Position 4907; ..."…

…dass - ausgehend vom Wortlaut der Tarifposition 9704 ("Briefmarken,...entwertet oder nicht entwertet, ausgenommen Waren der Position 4907") - Anmerkung 1 a) zu Kapitel 97 der KN ("Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten") im vorliegenden Fall anzuwenden ist. Darin heißt es "Zu Kapitel 97 gehören nicht Briefmarken..., nicht entwertet…

…Wortlaut der Tarifposition 9704 ("Briefmarken, ... entwertet oder nicht entwertet, ausgenommen Waren der Position 4907") - Anmerkung 1 a) zu Kapitel 97 der KN ("Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten") im vorliegenden Fall anzuwenden ist. Darin heißt es "Zu Kapitel 97 gehören nicht Briefmarken ..., nicht entwertet, der Position 4907; ..."…

…B) Briefmarken, Steuermarken und ähnliche Marken, Steuerzeichen, Ersttagsbriefe, Ganzsachen und dergleichen, entwertet oder nicht entwertet, ausgenommen Waren der Position 4907 (Pos. 9704). C) Sammlungsstücke aus bestimmten Gebieten der Wissenschaft (Zoologie, Botanik, Mineralogie, Anatomie oder solche von geschichtlichem, archäologischem, paläontologischem, völkerkundlichem oder münzkundlichem Wert) (Pos. 9705…

…der Begründung verweist dabei die Rechtsmittelbehörde I. Instanz darauf, dass anlässlich der zur Verzollung beantragten Tarifposition nach 8711 das Vorliegen der Voraussetzungen für eine Einreihung als Sammlungsstück nach der Position 9705 nicht zu prüfen gewesen sei. Eine nachträgliche Feststellung, ob bei der Abfertigung die für…

…dass das gegenständliche Fahrzeug die Voraussetzungen der Kriterien des EuGH-Urteiles in der Rechtssache Nr. C 200/84 erfülle und damit als Sammlungsstück von geschichtlichem Wert in die Unterposition 9705 0000 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen sei. Die Abgabenbelastung dürfe damit lediglich 10 % an Einfuhrumsatzsteuer betragen…

…waren ohne Aussicht auf Erfolg: Der Bf. hat sich nämlich diesbezüglich darauf beschränkt, das Vorliegen der für eine Einreihung als Sammlungsstücke maßgeblichen Kriterien ohne nähere Ausführungen und ohne Vorlage entsprechender Unterlagen bloß zu behaupten. Mit seinem diesbezüglich völlig unsubstantiierten Vorbringen ist es ihm nicht gelungen…

…legen zur Position 97050000 Folgendes fest: 1. Hierher gehören auch Kraftfahrzeuge als Sammlungsstücke von geschichtlichem Wert, wenn sie den Kriterien des EuGH-Urteils in der Rechtssache 200/84 entsprechen und somit: einen gewissen Seltenheitswert haben, normalerweise nicht ihrem ursprünglichen Verwendungszweck gemäß genutzt werden, Gegenstand eines…

…legen zur Position 97050000 Folgendes fest: 1. Hierher gehören auch Kraftfahrzeuge als Sammlungsstücke von geschichtlichem Wert, wenn sie den Kriterien des EuGH-Urteils in der Rechtssache 200/84 entsprechen und somit: einen gewissen Seltenheitswert haben, normalerweise nicht ihrem ursprünglichen Verwendungszweck gemäß genutzt werden, Gegenstand eines…