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UFSL RV/1018-L/02Keine Unternehmereigenschaft durch Vorbereitungshandlungen bei einer nicht fremdüblichen Vermietung zwischen nahen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.05.2004Teil 2/2

Sammelüberweisung die "Miete" Dezember 2001 eingezahlt wurde) von keinem Familienmitglied eine "Miete" auf die Bankkonten eingezahlt worden ist. Festgestellt wurde, dass ab Ergehen der Berufungsvorentscheidung am 11.01.2001 die Einzahlungen von Beträgen auf die Bankkonten von den Familienmitgliedern nur mehr gelegentlich bis März 2001…

UFSW RV/3021-W/12Teilanschaffungskosten einer Windkraftanlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.10.2013

…Daraus geht hervor, dass die in einer schon im Erörterungsgespräch anhand von Buchhaltungskonten des Generalunternehmers belegten Sammelüberweisung vom 27.12.2004 (darin nachvollziehbar inkludiert eine Zahlung betreffend ein anderes Windparkprojekt fremder Auftraggeber) enthaltene Kaufsumme (ohne Marge, da sie vom Generalunternehmer geschuldet wurde) noch am 30…

UFSW RV/1448-W/12Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof, keine Vorlage des Überweisungsauftrages. (Abweisung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.08.2012

…vH der verkürzten Gebühr zu erheben." Fristgerecht wurde Berufung eingebracht. Der Berufungswerber (Bw) bringt vor, es werde eine Auftragsliste der XY mit einer entsprechenden Sammelüberweisung und der aufgegliederten Überweisungslist vorgelegt, aus welcher ersichtlich sei, dass der nunmehr vorgeschriebene Gebührenbetrag von € 1.100,- bereits am…

UFSW FSRV/0024-W/04Abweisung eines Antrages auf Zustellung eines Spruchsenatserkenntnisses, Zustellproblematik, fehlender Zustellnachweis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)16.03.2004

…Gelder veruntreut, Belege unterdrückt sowie den Bf., zu ihm im Detail nicht bekannten Sammelüberweisungen bestimmt. Ihre fristlose Entlassung habe sie unkommentiert zur Kenntnis genommen. Die Behauptung, ein Betrag in der Höhe von € 6.000,00 stelle eine Größenordnung dar, deren Einzahlung dem Bf. hätte…

UFSK RV/0020-K/05Haftung des Geschäftsführers für uneinbringliche Abgabenschuldigkeiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.07.2006

…Konkursverfahren eröffnet. Im Konkursverfahren hätten 99 Gläubiger Forderungen iHv. € 2,536.000,-- angemeldet. Der Bw. habe mittels Sammelüberweisungsauftrag die Überweisung der Umsatzsteuer 12/2002, 1/2003 und Kraftfahrzeugsteuer 1-12/2002 beauftragt, jedoch habe die Bank diese Überweisungen auftragswidrig nicht mehr durchgeführt. Der Bw…

UFSK RV/0172-K/08Haftung eines Vereinsobmannes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2012

…X. E als Zeugen einvernommen (Niederschrift vom 18.1.2012 des FA Lilienfeld St. Pölten). Dieser gab an, dass die Spielergehälter als Sammelüberweisungen, gefertigt von ihm als Kassier und dem Bw. als Obmann, angewiesen wurden. Banküberweisungen waren für ihn als Kassier nur gemeinsam mit dem…

UFSW RV/0694-W/05Versicherungs- oder Garantievereinbarung einer GmbH mit einer liechtensteinischen Sitzgesellschaft sowie Prämien und Schadensvergütungen als Scheingeschäft? Übernahme von Opernball- und Reisekosten eines Gesellschafter-Geschäftsführers durch die GmbH als nicht abzugsfähigeVorsteuern und Aufwendungen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.03.2010Teil 2/2

…zum Faktum P fertigte der Bw sodann diverse "Kontenabstimmungen" betreffend einzelne Großabnehmer der GmbH und die verbundenen Zahlungsaußenstände zum jeweils kundenbezogen aktuellen Stichtag (meist: 6.5.2003) an und vermerkte darauf unter einem den Eingang des jeweils offenen Betrages infolge Sammelüberweisung durch *Anstalt am 2…

UFSW RV/1820-W/04Kein Vorsteuerabzug bei formell nicht ordnungsgemäßen Rechnungen und Angabe eines unrichtigen Leistungserbringers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.07.2007Teil 1/2

…im Original, teilweise in Kopie, vor sowie Aufstellungen über Zahlungen, die u.a. die mit Sammelüberweisung beglichenen Beträge in aufgegliederter Form enthalten. In Ergänzung ihrer Begründung führte die Bw. aus, Herr VerwStift sei seit mehr als zwanzig Jahren als Verwalter des Vermögens der Bw. in…

UFSL RV/0623-L/11Zurechnung von Einkünften aus Vermietung und Verpachtung bei Ehegatten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.11.2013Teil 1/2

…und nun auch weiterhin) neben den Lohnzahlungen bzw. ALV-Leistungen sowie Familienbeihilfenbezügen bisher auch die Mietzahlungen geflossen; ebenso waren von Zeit zu Zeit Sammelüberweisungen getätigt und Rechnungen bezahlt worden, wobei bei Bedarf Eigenerläge geleistet worden waren. Am 16.12.2004 wurde durch die Löschung des…

UFSZ1W ZRV/0050-Z1W/06Nachforderung der Zollschuld für zollfrei eingeführte Ernteerzeugnisse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)25.03.2009

…Überweisungsbelegen, die keinen entsprechenden Zahlungsfluss (bezogen auf die jeweils ausgewiesenen Rechnungspreise laut Ausfuhrrechnungen) zeigen. Der Bf. hat zwar diverse Sammelüberweisungen an die Kft. vorgenommen. Diese Überweisungen können aber den Fakturen weder zeitlich noch betragsmäßig zugeordnet werden und sind überdies höher als die erwähnten Rechnungspreise. Der…

UFSZ1W ZRV/0051-Z1W/06Nachforderung der Zollschuld für zollfrei eingeführte Ernteerzeugnisse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)25.03.2009Teil 1/2

…Überweisungsbelegen, die keinen entsprechenden Zahlungsfluss (bezogen auf die jeweils ausgewiesenen Rechnungspreise laut Ausfuhrrechnungen) zeigen. Der Bf. hat zwar diverse Sammelüberweisungen an die Kft. vorgenommen. Diese Überweisungen können aber den Fakturen weder zeitlich noch betragsmäßig zugeordnet werden und sind überdies höher als die erwähnten Rechnungspreise. Der…

UFSZ1W ZRV/0052-Z1W/06Nachforderung der Zollschuld für zollfrei eingeführte Ernteerzeugnisse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)25.03.2009Teil 1/2

…Überweisungsbelegen, die keinen entsprechenden Zahlungsfluss (bezogen auf die jeweils ausgewiesenen Rechnungspreise laut Ausfuhrrechnungen) zeigen. Der Bf. hat zwar diverse Sammelüberweisungen an die Kft. vorgenommen. Diese Überweisungen können aber den Fakturen weder zeitlich noch betragsmäßig zugeordnet werden und sind überdies höher als die erwähnten Rechnungspreise. Der…

UFSL RV/1018-L/02Keine Unternehmereigenschaft durch Vorbereitungshandlungen bei einer nicht fremdüblichen Vermietung zwischen nahen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.05.2004Teil 1/2

…unterschiedlichen Höhen. Zweimal und zwar am 22.10.2001 für zwei Monate und am 15.01.2002 für ein Monat wurden Sammelüberweisungen über die gesamte von Stb Mag.Puffer errechnete "Mietsumme" von monatlich 20.000,00 ATS = 1.453,46 € eingezahlt. In all…

UFSW RV/1060-W/02Verdeckte Ausschüttung bei Anwachsen des Gesellschafterverrechnungskontos ohne Rechtsgrund
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2004

…vorliegen. Daneben habe Josef F. in den Jahren 1995 und 1996 Geschäftsführerbezüge von S 48.000,00 bzw. S 390.000,00 bezogen. Vom Bankkonto der GmbH seien Sammelüberweisungen getätigt worden. Dabei sei nicht unterschieden worden, ob es sich um Zahlungen für die Einzelfirmen, um…