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UFSI RV/0628-I/09Entgelt für Rufbereitschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2012

…die Sonntags-, Feiertags- und Nachtzuschläge ebenso wie die Zulagen "Arbeit" und "Krankheit", das Kleidergeld und die Reisediäten für Dienstreisen und die Auszahlungsbeträge in Zusammenhang mit der geleisteten Rufbereitschaft steuerfrei zu belassen. Mit teilweiser stattgebender Berufungsvorentscheidung (Ausfertigungsdatum 10. August 2009) wurden die ausbezahlten "Mehrarbeitszuschläge", soweit sie…

UFSW RV/3837-W/10Arbeitszimmer für die ärztliche Rufbereitschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.11.2011

…die Klinik müsse, weshalb er auch seinen Wohnort in erster Linie in der Nähe des AKH gewählt habe. Insbesondere an Wochenenden und Feiertagen erfolge während der Rufbereitschaft eine Abberufung zur Dienstverrichtung an die Klinik. Das Arbeitszimmer zu Hause sei klar als Arbeitsbereich strukturiert, es gebe…

UFSI RV/0336-I/02Fahrtkosten eines Arztes zwischen Wohnung und Krankenhaus im Rahmen der Rufbereitschaft sind keine Betriebsausgaben.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.09.2004

…Z 6 EStG 1988 als Werbungskosten bei den Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit und die Fahrtkosten nach Jena und Düsseldorf als Betriebsausgaben bei den Einkünften aus selbständiger Arbeit Die geltend gemachten Fahrtkosten im Rahmen der Rufbereitschaft erkannte das Finanzamt im Wesentlichen deswegen nicht als Betriebsausgaben an…

UFSK RV/0026-K/06Wertminderung eines Privat-PKW infolge Diebstahls bzw. Beschädigung - Frage der Abzugsfähigkeit als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2007

…Bw. am 9. Jänner 2007 telefonisch Rücksprache gehalten. Dabei gab die Bw. an, dass die von ihr in ihrem Vorlageantrag vom 20. Dezember 2005 angeführte Rufbereitschaft eine solche nach § 50 Abs. 3 Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979 gewesen sei. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 16 Abs…

UFSL RV/0773-L/11Werbungskosten (Mobiltelefonkosten, Computer)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.09.2011

…Juni 2011 verwies dieser im Hinblick auf die beantragten Computerkosten auf RZ 339 der LStR und führte als Grund für die berufliche Veranlassung der Telefonkosten "diverse Vorstellungstermine" sowie "ständige Rufbereitschaft" an. Über die Berufung wurde erwogen: Im Verfahren vor der Abgabenbehörde zweiter Instanz ist strittig…

UFSF FSRV/0022-F/10Beschwerde gegen Nichtbescheid (Beschlagnahmeanordnung) wegen fehlender Unterschrift, fehlende Aktivlegitimation; Beschlagnahme zum Zeitpunkt der Einbringung der Beschwerde bereits aufgehoben
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid30.11.2010

…das Fahrzeug am 11.7.2010 übergeben und die bei der Behörde aufliegende Bestätigung ausgestellt. Mag. Y. sei infolge der durchgehenden Rufbereitschaft auch berechtigt gewesen, das Fahrzeug privat zu verwenden. Aufgrund der Bestimmungen des Zollkodex betreffend die vorübergehende Verwendung von Fahrzeugen, insbesondere Firmenfahrzeugen, sei Mag…

UFSW RV/0633-W/09Stehen einem Arbeitnehmer bei eintägigen Dienstreisen Differenzreisekosten zu?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.10.2010Teil 2/2

…würde ihm, da eine Unterkunftsmöglichkeit vorhanden war und diese auch benutzt worden wäre, kein Aufwand entstehen). Während der Rufbereitschaft, die dienstrechtlich zu geldwerten Vorteilen führt, nächtigte der Berufungswerber zu Hause. Nach Angaben des Dienstgebers wurde auch an anderen Tagen seitens des Berufungswerbers nicht auswärts genächtigt…

UFSK RV/0673-K/081. Arbeitnehmerabsetzbetrag bei Einkünften, die nicht dem Lohnsteuerabzug unterliegen; 2. Anspruchsberechtigung für großes Pendlerpauschale nach § 16 (1) Z 6 lit. c EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.09.2009

…wobei dieser gleichzeitig einräumte, dass eine Rufbereitschaft als vereinbart gelte und allenfalls nötige Mehrstunden anfallen würden. Die Fahrzeiten der öffentlichen Verkehrsmittel stellte der Bw. wie folgt dar: | Ab | Zug | An | Umsteigen | Ab | Zug | An | Dauer | Verkehrs…

UFSG RV/0594-G/07Keine Gewährung des großen Pendlerpauschales bei einer Fahrtstrecke von 34 Kilometern und einer Gesamtfahrtzeit mit Massenverkehrsmitteln von maximal 90 Minuten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2007

…sei eine "bestimmte Rufbereitschaft für die jeweilige Klinik unabkömmlich". Laut Auskunft der ÖBB und der Fahrpläne sei nun für ihn nur die Bahn ein "in Betracht kommendes sinnvolles öffentliches Verkehrsmittel". Bei Dienstbeginn um 6:30 Uhr müsste er bereits um 5:07 Uhr im Zug…

UFSI FSRV/0019-I/05Rechtzeitigkeit einer Selbstanzeige
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)20.11.2007

…AB-Nr. Y, sowie eines durchgeführten Untersuchungsverfahrens einzuleiten gewesen. Demnach seien Einkünfte aus wissenschaftlicher Beratertätigkeit sowie Erlöse aus Rufbereitschaft (1998) nicht erklärt worden. Somit sei der Verdacht des oben angeführten Finanzvergehens in objektiver, aufgrund seiner langjährigen steuerlichen Erfahrungen u.a. als Geschäftsführer auch in subjektiver…

UFSW RV/4085-W/02Ausscheidung von Aufwendungen für Arbeitsmittel, die unter das Aufteilungsverbot fallen. Liebhaberei bei Vermietung einer Eigentumswohnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.03.2005

…dass keine Dringlichkeit vorliege. In Zivilrechtssachen gebe es keine Rufbereitschaft für Dolmetscher und deren Beziehung sei mit Kosten verbunden, die im Zweifel zunächst die Staatskasse zu tragen habe. Fortführende Kurse nach Auffrischen der Grundkenntnisse seien geplant. Die Telefonkosten fielen während der Krankenhaus- und Kuraufenthalte an…

UFSF RV/0173-F/04Gebührt für das auf Arbeitsbereitschaft entfallende Entgelt eine Nachtarbeitszulage?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.01.2005

…vor Feiertagen sei die Zimmerbezugszeit um 24.00 Uhr. Ab der Zimmerbezugszeit bis 6.00 Uhr morgens sei Nachtruhe. In dieser Zeit habe Sie Rufbereitschaft. Sie habe auch eine Schlafgelegenheit am Arbeitsplatz. Über die Berufung wurde erwogen: Schmutz-, Erschwernis- und Gefahrenzulagen sowie Zuschläge für Sonntags…

UFSW RV/3052-W/10Umschulung von Hebamme auf Religionslehrerin als Werbungskosten mit Liebhaberei bei Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit und vorläufiger Veranlagung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.10.2011

…AS 7ff) gab die Bw. an, der Hebammenberuf sei insbesondere, wenn er in einem Ausmaß von zumindest 40 Stunden in der Woche zu denen in der Regel noch Rufbereitschaften, Nacht- und Feiertagsdienste kommen würden, ein physisch extrem anstrengender Beruf, der nach der allgemeinen Lebenserfahrung kaum…

UFSL RV/0833-L/101. Erwerb der Zusatzqualifikation "Erlebnispädagogik" als Berufsfortbildung; 2. Großes oder kleines Pendlerpauschale
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.08.2011

…großen Pendlerpauschales ein, da es ihm nicht möglich sei, den Dienstort zu seinen Dienstzeiten mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu erreichen. Sein Dienstverhältnis beinhalte auch Rufbereitschaften, bei denen er notfalls auch nachts seinen Dienstort innerhalb einer Stunde erreichen müsse. Dies sei nur mit Individualverkehr möglich. Diesen Weg…

UFSW RV/1143-W/10Familienheimfahrten eines geschiedenen Steuerpflichtigen zu seinen Kindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.10.2013Teil 1/2

…welche seine in diesem Jahr verrichtete Tätigkeit als "Journaldienstjurist" belege. Diese juristische Rufbereitschaft bedeute, dass der jeweils diensthabende Jurist ein bis zwei Wochen pro Monat jeweils in der Zeit von Montag 08:00 Uhr bis Montag der darauffolgenden Woche 08:00 als Vertreter der Sicherheitsbehörde…

UFSF RV/0542-F/12Beiträge im Rahmen der beruflichen Pensionsvorsorge - Werbungskostenabzug, Vorteil aus dem Dienstverhältnis? Kleines oder großes Pendlerpauschale? Pikettvergütung - steuerfreie Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.03.2013

…Jahresarbeitszeitmodell, siehe Beilage). Als IT-AV mache ich zu 90% Piketteinsätze und nur in etwa 10% Pikettdienste (Rufbereitschaft). - Die zustehenden Überstunden- und Wochenendzulagen werden in Form von Piketteinsatz Vergütungen dem Arbeitgeber mtl. ausbezahlt (siehe Beilagen). - Pendlerpauschale - Zeitraum: 01.01.2011 bis 31.12.2012 , einfache…

UFSI RV/0201-I/11Vorliegen der Voraussetzungen einer doppelten Haushaltsführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2013

…medizinischen Ablauf zu gewährleisten. Neben seiner täglichen Normalarbeitszeit steht der Bw. zusätzlich 2 mal die Woche in Rufbereitschaft. Diese beginnt um 16 Uhr und erstreckt sich über die ganze Nacht. Für die Entscheidung des vorliegenden Berufungsfalles ergibt sich somit an Sachverhalt, dass bis einschließlich September…

UFSW FSRV/0086-W/11Vollendeter Schmuggel durch Benützung des Grünausganges ("Grünkanals") auf Flughäfen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)19.03.2012Teil 1/2

…Niederschrift als Verdächtigem aufgenommen hatte, schilderte als Zeuge befragt, wie und zu welcher Zeit er zum Einsatz gerufen wurde. Er und ein Kollege hätten während der ganzen Woche Rufbereitschaft gehabt. Während der Fahrt zum Einsatzort habe er die Dolmetscherin B. verständigt. Nach seinem Eintreffen um…

UFSL RV/0824-L/07Grundsteuerbefreiung für Parkplätze eines Krankenhauses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.09.2011

…Betrieb eines Krankenhauses erforderlich, da im städtischen Gebiet das Platzangebot idR beschränkt sei. Für die Mitarbeiter sei es einerseits nötig, für die Gewährleistung eines pünktlichen Dienstbeginnes sowie die Erfüllung der Rufbereitschaft, eine geeignete Parkmöglichkeit einzurichten (VwGH 18.9.2003, 2003/16/0068), andererseits wäre es…

UFSL RV/0823-L/07Grundsteuerbefreiung für einen Parkplatz, der von Bediensteten und Besuchern eines Krankenhauses benutzt wird
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.08.2011

…Betrieb eines Krankenhauses erforderlich, da im städtischen Gebiet das Platzangebot idR beschränkt sei. Für die Mitarbeiter sei es einerseits nötig, für die Gewährleistung eines pünktlichen Dienstbeginnes sowie die Erfüllung der Rufbereitschaft, eine geeignete Parkmöglichkeit einzurichten (VwGH 18.9.2003, 2003/16/0068), andererseits wäre es…