…dem am Ende der folgenden Entscheidungsgründe als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen, welches einen Bestandteil dieses Bescheidspruches bildet. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber ist seit einem Unfall im Jahr 1980 querschnittgelähmt und an den Rollstuhl gefesselt. In seiner Erklärung zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung für 2003 gab er…

…für den Sohn gestellte Diagnose lautet: Hypertrophe Kardiomyopathie und Friedreich-Ataxie. Der Gesamtgrad der Behinderung wird mit 100% erhöht um 2 Stufen festgestellt. Der Sohn ist rollstuhlabhängig; die Behinderung ist ein Dauerzustand. Aus dem Einkommensteuerbescheid 2006: Der Sohn des Bw. ist "Kind" im Sinne des …

…zum Erdgeschoß ist Herrn Bw. daher nur durch die Eingangstür im Erdgeschoß möglich. Herrn Bw. wäre es ohne den selbstfahrenden Rollstuhl nicht mehr möglich, das Einfamilienhaus zu verlassen um ins Freie zu gelangen und um notwendige Spaziergänge und Ausfahrten zu tätigen. Der Zugang zum Erdgeschoß…

…Belastung führen. Keine bloße Vermögensumschichtung läge jedoch vor, wenn Sachen angeschafft würden, die wegen ihrer Beschaffenheit (wie zB Rollstühle) oder ihrer individuellen Gebrauchsmöglichkeit (wie zB Prothesen, Seh- oder Hörhilfen) keinen oder nur einen eingeschränkten Verkehrswert haben würden (vgl. Wiesner/Atzmüller/Grabner/Leitner/Wanke, EStG 1988…

…960,00 € als außergewöhnliche Belastung. Der Badumbau in einer neu bezogenen Wohnung sei durch die Behinderung seiner Gattin erforderlich geworden. Etwa habe man die Türen für den Rollstuhl verbreitern und eine behindertengerechte Dusche einbauen müssen. Er verwies diesbezüglich auf Bestätigungen und Aufstellungen des IFS…

…Berufungswerber brachte durch seinen steuerlichen Vertreter einen Antrag auf Entscheidung über seine Berufung durch die Abgabenbehörde II. Instanz ein und erläuterte: Er sei nach einem Unfall schwer behindert und sitze im Rollstuhl. Auf das vom Finanzamt angesprochene zeitliche Auseinanderklaffen von Anschaffung und Arztschreiben (Anm.: Anschaffung…

…Auf Grund eines Unfalles sei er zu 80% behindert und sei gezwungen gewesen, eine rollstuhlgerechte Notgemeindewohnung zu nehmen und diese behindertengerecht einzurichten. Er ersuche um Berücksichtigung des Lohnzettelformulars der Pensionsversicherungsanstalt. In der beiliegenden Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung für 2003 scheinen neben diversen Sonderausgaben als außergewöhnliche Belastungen…

…des Holzbalkones notwendig gewesen sei, da die Gattin des Bw. aufgrund ihrer Behinderung an den Rollstuhl gebunden sei und vorher nur unter schwierigsten Bedingungen über den schon vorhandenen Stiegenaufgang zu Aufenthalten ins Freie gebracht werden konnte. Der Hinweis im Vorhalteschreiben, der Freibetrag in Höhe von…

…um die Kellerräumlichkeiten sowie den Lift mit dem Rollstuhl zu erreichen | 1.170,00 € | Kostenanteil für das Erstellen des Liftschachtbauwerks mit Personenaufzug von der Tiefgarage bis in die Dachgeschosswohnung | 5.865,00 € | Kosten für das barrierefreie (schwellenlose) Ausführen der…

…Die Kosten dafür sind auf der Rechnung getrennt ausgewiesen und betragen inklusive MwSt EUR 476,71. Der Einbau des Ladekrans zur Beförderung des Rollstuhls dient nicht unmittelbar dem Betrieb des Kraftfahrzeuges. Als Zwischenergebnis ist daher festzuhalten: Selbst wenn man der nicht im Gesetz gedeckten Meinung…

…der verfügbaren Freizeit sowie die verfügbaren Randzeiten anlässlich seiner Dienstreisen nach Kärnten genutzt, um mit seinen an den Rollstuhl gebunden Vater unter anderem Gespräche zu führen und kleinere Ausflüge zum Wohnhaus in E. sowie in die Stadt Ü und in die nähere Umgebung zu unternehmen…

…A, wohne mit ihr im gemeinsamen Haushalt. Die Tochter verwende orthopädische Schuhe, sie besitze auch einen Rollstuhl, den sie für weitere Strecken draußen verwende und für den sie auch Hilfe beim Fahren benötige. Sie habe auch ein Therapiefahrrad, das sie seit zwei Sommersaisonen nicht mehr…

…Der pauschale Freibetrag für Diätverpflegung wird beansprucht wegen: Gallen-, Leber, Nierenkrankheit | Ja | Der pauschale Freibetrag für das eigene Kraftfahrzeug wegen Behinderung wird beansprucht | ja | Unregelmäßige Ausgaben für Hilfsmittel (z.B. Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel) sowie Kosten der Heilbehandlung (z.B. ärztliche Kosten…

…Außergewöhnliche Belastungen bei Behinderung | Nummer des Behindertenpasses | ... | Grad der Behinderung | 60 | Der pauschale Freibetrag für Diätverpflegung wird beansprucht wegen: Magenkrankheit, andere innere Erkrankung | | Unregelmäßige Ausgaben für Hilfsmittel (z.B. Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel) sowie Kosten der Heilbehandlung (z.B…

…Einkommensteuerveranlagung 2007 wurden diese Aufwendungen nicht anerkannt und in der abweisenden Berufungsvorentscheidung zur Begründung ausgeführt: <Behindertengerechter Badezimmerumbau: Nach Ansicht des Verfassungsgerichtshofes sind als außergewöhnliche Belastung insbesondere die Anschaffungskosten für behindertengerechte Sanitäreinrichtungen (z.B. rollstuhlgerechtes hängendes WC, unterfahrbares Waschbecken mit entsprechenden Einhandgriffen und befahrbare Dusche) abzugsfähig…

…geborene Tochter D. Die Tochter des Bw. selbst ist gemäß der Aktenlage seit einem, im Jahr 1988 erlittenen Autounfall querschnittsgelähmt und demzufolge auf einen Rollstuhl angewiesen. Einem am 30. November 2009 erstellten ärztlichen Gutachten ist zu entnehmen, dass die zu 100% behinderte D seit dem…

…Begründung des Finanzamtes falsch sei, da er keine Sonderausgaben beantragt habe. Vielmehr handle es sich bei den von ihm beantragten Kosten um nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für eine rollstuhlgerechte Adaptierung der Wohnung auf seine Kosten, also um Aufwendungen für Hilfsmittel, die zusätzlich und ohne Kürzung…

…eines Behindertenpasses infolge seiner schweren Parkinsonerkrankung eingereicht hätte. Diese schwere Krankheit wäre erstmals im Jahre 1997 diagnostiziert und schon damals wäre von der Gefahr der Bewegungsunfähigkeit und einem Leben in einem Rollstuhl seitens der Ärzte gesprochen worden. Er hätte in der Folge im Jahr 2001…

…Arbeitnehmerveranlagung für 2004" ein. In dieser Erklärung wurde u.a. die Berücksichtigung von außergewöhnlichen Belatungen für Kinder betreffend "Schulgeld für eine Sonder(Pflege)Schule bzw. Behindertenwerkstätte" in Höhe von € 8.562,36 sowie "nicht regelmäßige Ausgaben für Hilfsmittel (zB Rollstuhl, Hörgerät, Bildnenhilfmittel) sowie Kosten…

…Pflegezulage oder Blindenzulage) oder um einen Freibetrag nach § 35 Abs. 3 EStG 1988 zu kürzen. § 4. Nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel (z.B. Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel) sowie Kosten der Heilbehandlung sind im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen. § 5. (1) Mehraufwendungen des Steuerpflichtigen für unterhaltsberechtigte Personen…