…dem am Ende der folgenden Entscheidungsgründe als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen, welches einen Bestandteil dieses Bescheidspruches bildet. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber ist seit einem Unfall im Jahr 1980 querschnittgelähmt und an den Rollstuhl gefesselt. In seiner Erklärung zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung für 2003 gab er…

…für den Sohn gestellte Diagnose lautet: Hypertrophe Kardiomyopathie und Friedreich-Ataxie. Der Gesamtgrad der Behinderung wird mit 100% erhöht um 2 Stufen festgestellt. Der Sohn ist rollstuhlabhängig; die Behinderung ist ein Dauerzustand. Aus dem Einkommensteuerbescheid 2006: Der Sohn des Bw. ist "Kind" im Sinne des …

…war nur nach einem Umbau der bisherigen Terrasse möglich. Die zumutbare Überwindung des Niveauunterschieds mittels Rampe setzte bei den örtlichen Gegebenheiten eine entsprechende Rampenlänge voraus (sonst wäre der Zugang zu steil und nicht mit einem Rollstuhl überwindbar). Daher mussten die Sockel und Träger entfernt und…

…zum Erdgeschoß ist Herrn Bw. daher nur durch die Eingangstür im Erdgeschoß möglich. Herrn Bw. wäre es ohne den selbstfahrenden Rollstuhl nicht mehr möglich, das Einfamilienhaus zu verlassen um ins Freie zu gelangen und um notwendige Spaziergänge und Ausfahrten zu tätigen. Der Zugang zum Erdgeschoß…

…Barrierefreiheit das Befahren der Rampe ohne Geländer nicht zulässig sei. Die Wartungs- und Säuberungsarbeiten am Ofen könnten nur aufgrund seiner Gehbehinderung und Angewiesenheit auf einen Rollstuhl nicht vom Beschwerdeführer selbst durchgeführt werden. Mit Beschwerdevorentscheidung vom 8. Februar 2019 wies die belangte Behörde die Beschwerde als…

…Belastung führen. Keine bloße Vermögensumschichtung läge jedoch vor, wenn Sachen angeschafft würden, die wegen ihrer Beschaffenheit (wie zB Rollstühle) oder ihrer individuellen Gebrauchsmöglichkeit (wie zB Prothesen, Seh- oder Hörhilfen) keinen oder nur einen eingeschränkten Verkehrswert haben würden (vgl. Wiesner/Atzmüller/Grabner/Leitner/Wanke, EStG 1988…

…960,00 € als außergewöhnliche Belastung. Der Badumbau in einer neu bezogenen Wohnung sei durch die Behinderung seiner Gattin erforderlich geworden. Etwa habe man die Türen für den Rollstuhl verbreitern und eine behindertengerechte Dusche einbauen müssen. Er verwies diesbezüglich auf Bestätigungen und Aufstellungen des IFS…

…Berufungswerber brachte durch seinen steuerlichen Vertreter einen Antrag auf Entscheidung über seine Berufung durch die Abgabenbehörde II. Instanz ein und erläuterte: Er sei nach einem Unfall schwer behindert und sitze im Rollstuhl. Auf das vom Finanzamt angesprochene zeitliche Auseinanderklaffen von Anschaffung und Arztschreiben (Anm.: Anschaffung…

…Terminologie verwendet. Der Beschwerdeführer brachte in seiner Beschwerde vor, aufgrund der Krankheit und Pflegebedürftigkeit seiner Gattin sei der Einbau eines behindertengerechten Sanitärbereiches mit einem Rollstuhlradius von drei Metern im Untergeschoß seines Hauses zur Notwendigkeit geworden. Das ursprünglich im Obergeschoß befindliche Badezimmer sei für seine Gattin…

…Auf Grund eines Unfalles sei er zu 80% behindert und sei gezwungen gewesen, eine rollstuhlgerechte Notgemeindewohnung zu nehmen und diese behindertengerecht einzurichten. Er ersuche um Berücksichtigung des Lohnzettelformulars der Pensionsversicherungsanstalt. In der beiliegenden Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung für 2003 scheinen neben diversen Sonderausgaben als außergewöhnliche Belastungen…

…Verkehrswert hat, weil es nur für bestimmte Personen verwendbar oder spezifisch nur für behinderte Personen geschaffen ist (z.B. Prothesen, Seh- und Hörhilfen, Rollstühle). Normale Gebrauchsgegenstände, die für jedermann nutzbar sind, sind daher in der Regel keine „Hilfsmittel“ nach § 4 der Verordnung über außergewöhnliche Belastungen;…

…nicht vor. Es sei in der Entscheidungsfreiheit des Beschwerdeführers gelegen, die Anschaffung des Rollstuhles vorzunehmen oder zu unterlassen. Eine Zwangsläufigkeit sei insofern nicht vorgelegen. Der als Vorlageantrag zu wertenden Eingabe vom 31.07.2017 ist die "Verordnung Heilbehelfe-Hilfsmittel" des behandelnden Arztes beigefügt. Ergänzend führte…

…ein gewöhnliches Stiegenhaus in das obere Stockwerk. Die grundlegende Entscheidung über den Einbau eines Personen­aufzuges sowie über dessen Größe und Beschaffenheit habe sich ausschließlich nach der Notwendigkeit, dass er den oberen Stock mit einem Rollstuhl erreichen könne, gerichtet. Eine Benutzung des Aufzugs durch andere nichtbehinderte…

…des Holzbalkones notwendig gewesen sei, da die Gattin des Bw. aufgrund ihrer Behinderung an den Rollstuhl gebunden sei und vorher nur unter schwierigsten Bedingungen über den schon vorhandenen Stiegenaufgang zu Aufenthalten ins Freie gebracht werden konnte. Der Hinweis im Vorhalteschreiben, der Freibetrag in Höhe von…

…idgF, seien nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Gegenstände oder Vorrichtungen, die geeignet sind, die Funktion fehlender oder unzulänglicher Körperteile zu übernehmen oder die mit einer Behinderung verbundenen Beeinträchtigungen zu beseitigen (zB Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel). Bei der angeschafften Matratze handle es sich um ein Serienprodukt, welches…

…um die Kellerräumlichkeiten sowie den Lift mit dem Rollstuhl zu erreichen | 1.170,00 € | Kostenanteil für das Erstellen des Liftschachtbauwerks mit Personenaufzug von der Tiefgarage bis in die Dachgeschosswohnung | 5.865,00 € | Kosten für das barrierefreie (schwellenlose) Ausführen der…

…Die Kosten dafür sind auf der Rechnung getrennt ausgewiesen und betragen inklusive MwSt EUR 476,71. Der Einbau des Ladekrans zur Beförderung des Rollstuhls dient nicht unmittelbar dem Betrieb des Kraftfahrzeuges. Als Zwischenergebnis ist daher festzuhalten: Selbst wenn man der nicht im Gesetz gedeckten Meinung…

§ 3 VO außergewöhnliche Belastungen betrifft Mehraufwendungen wegen Benützung eines eigenen Kraftfahrzeuges. Nach § 4 VO außergewöhnliche Belastungen in § 4 sind nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel (zB Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel) sowie (die hier relevanten) Kosten der Heilbehandlung im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen. C) Krankheitskosten bzw. Heilbehandlungskosten…

…der verfügbaren Freizeit sowie die verfügbaren Randzeiten anlässlich seiner Dienstreisen nach Kärnten genutzt, um mit seinen an den Rollstuhl gebunden Vater unter anderem Gespräche zu führen und kleinere Ausflüge zum Wohnhaus in E. sowie in die Stadt Ü und in die nähere Umgebung zu unternehmen…

…unzulänglicher Körperteile zu übernehmen oder die mit einer Behinderung verbundenen Beeinträchtigungen zu beseitigen (zB Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel). Zu den Hilfsmitteln gehören auch Vorrichtungen an einem Kraftfahrzeug, die nicht unmittelbar dem Betrieb des Kraftfahrzeuges dienen (zB Hebebühne oder Rampe für Rollstuhl). Siehe auch Beispiel Rz 10850.