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UFSW RV/2523-W/11Richtigstellung der Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, vom 31. Juli 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 2/20/21/22, vertreten durch Mag. Irene König, vom 4. Februar 2008 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2006 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene…

UFSW RV/1486-W/07Richtigstellung des Kontos bereits erfolgt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.05.2007

…Juli 2002 eine Stornierung der Gutschriftbuchungen vom 4.4.2002, 5.6.2002 und 3.7.2002 betroffen habe. Eine Richtigstellung des Kontos sei mit der Umsatzsteuerjahresveranlagung erfolgt. Unter "Hinweis" führte die Abgabenbehörde erster Instanz aus, dass am 11.10.2002 ein Zurückweisungsbescheid ergangen sei…

UFSG RV/0412-G/10Berichtigung des Lohnzettels - Richtigstellung der steuerfreien Zuschläge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.07.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des AA, Adresse, vertreten durch Dr. Erich Moser, Rechtsanwalt, 8850 Murau, Schwarzenbergsiedlung 114, vom 14. Mai 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes Judenburg Liezen vom 16. April 2010 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2006 entschieden: Die Berufung wird als…

UFSG RV/0516-G/10Unzulässige Vergütung von Normverbrauchsabgabe: Richtigstellung im Wege der Festsetzung von Normverbrauchsabgabe nicht zulässig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.08.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, vertreten durch Mag. Birgit Feldkircher, 8045 Graz, Schöckelbachweg 3, vom 12. Mai 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes Judenburg Liezen vom 15. April 2010 betreffend Festsetzung von Normverbrauchsabgabe entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der…

UFSG RV/0474-G/10Berichtigung gemäß § 293 BAO: Richtigstellung oder Änderung von Berechnungen für die Errechnung der Bemessungsgrundlagen unzulässig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.02.2013

…der (händischen oder automatisationsunterstützen) Steuerberechnung im Bescheid. Zur Richtigstellung oder Änderung von der Steuerberechnung im Bescheid "vorgelagerten" Berechnungen für die Errechnung der Bemessungsgrundlagen berechtigt die genannte Bestimmung hingegen nicht. Der angefochtene Bescheid war daher aufzuheben. Es wird darauf hingewiesen, dass allfällige "Rechenfehler im BP-Bericht…

UFSG RV/0473-G/10Berichtigung gemäß § 293 BAO: Richtigstellung oder Änderung von Berechnungen für die Errechnung der Bemessungsgrundlagen unzulässig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.02.2013

…der (händischen oder automatisationsunterstützen) Steuerberechnung im Bescheid. Zur Richtigstellung oder Änderung von der Steuerberechnung im Bescheid "vorgelagerten" Berechnungen für die Errechnung der Bemessungsgrundlagen berechtigt die genannte Bestimmung hingegen nicht. Die angefochtenen Bescheide waren daher aufzuheben. Es wird darauf hingewiesen, dass allfällige "Rechenfehler im BP-Bericht…

UFSI RV/0552-I/02Unentgeltliche Übertragung Miteigentumsanteile, Neufestsetzung Nutzwerte ("Richtigstellung")
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2003

…einig, dass der Anteil trotz grundsätzlich entgeltlichen Charakters unentgeltlich übertragen werde, dann liege auch der erforderliche subjektive Bereicherungswille vor. Laut Bw habe sich der Anteil durch bauliche Veränderungen und Richtigstellungen geändert, sodass sich für die Wohnungseigentümergemeinschaft die Notwendigkeit einer Neufestsetzung der Nutzwerte ergeben habe. Es…

UFSW RV/3420-W/02Art- und Zurechnungsfortschreibung von bei der Vorbesitzerin teilweise in der Landwirtschaft bewerteten Flächen ins Grundvermögen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid05.05.2006

…3158/78 wird schon ausgeführt, dass sowohl Artfortschreibung wie auch Wertfortschreibung nicht nur zur Berücksichtigung eingetretener Änderungen dienen, sondern auch zur Richtigstellung unrichtiger Bewertungen. Dazu wird festgestellt, dass im Zuge einer Artfortschreibung unabhängig von der neuen Art auch ein neuer Wert festgestellt werden darf. (vgl…

UFSW RV/0566-W/04Lohnsteuererstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2004

…hin, dass im durch den Arbeitgeber übermittelten Lohnzetteln keine sonstigen Bezüge ausgewiesen worden seien, vom Arbeitgeber keine Lohnsteuer einbehalten worden sei und trotz Anträgen im Zuge der Veranlagung zur Einkommensteuer und anschließenden Berufungsverfahren durch das Wohnsitzfinanzamt keine Richtigstellung erfolgt sei, weshalb die zitierten Bestimmungen des …

UFSW RV/2115-W/09Herabsetzung der Anspruchszinsen bei Bilanzberichtigungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.09.2010

…Verfahren) neu hervorgekommene Tatsachen im Sinne des § 303 BAO seien, nicht stattgegeben worden. Die Richtigstellung eines falschen Bilanzansatzes (Bilanzberichtigung) bewirke keine steuerliche Rückwirkung und berühre den kraft Gesetzes entstandenen Steueranspruch nicht. Eine weitergehende Begründung, die insbesondere erkennen lasse, dass sich die Abgabenbehörde mit den von…

UFSG RV/0474-G/04Keine Rückzahlung gemäß § 240 Abs.3 BAO, wenn Einkommensberichtigung im Weg der Veranlagung möglich ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2007

… 240 Abs. 3 BAO dem Arbeitnehmer eröffnete ergänzende Rechtsschutz zum Zweck der Richtigstellung eines Fehlverhaltens des Arbeitgebers greift nach der Anordnung des Gesetzes dann nicht, wenn dem Arbeitgeber gegebenenfalls unterlaufene Unrichtigkeiten beim Lohnsteuerabzug ohnehin auf dem Wege der Erlassung eines Veranlagungsbescheides korrigierbar sind (VwGH vom…

UFSW RV/1821-W/041. Fremdüblichkeit einer Vereinbarung zwischen Gesellschaft und Gesellschaftern; 2. Bilanzwahrheit, periodengerechte Gewinnermittlung; 3. tauschähnlicher Umsatz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.10.2007

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der Bw., vertreten durch BDO Auxilia Treuhand GmbH, 1010 Wien, Kohlmarkt 8 - 10, vom 22. April 2004 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 6/7/15 vom 22. März 2004 betreffend Umsatzsteuer bzw. Körperschaftsteuer für die Jahre…

UFSI RV/0113-I/05Vorliegen eines der Grunderwerbsteuer unterliegenden Rechtsvorganges
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2006

…und K.W. haben diese Abstellplätze nie käuflich erworben. Zur Richtigstellung der Eigentumsverhältnisse übertragen und übergeben sie diese Autoabstellplätze an die Wohnbaugesellschaft.X und übernimmt die Firma Wohnbaugesellschaft.X diese Autoabstellplätze AAP 4, AAP 15 und AAP 22 in ihr Eigentum. Dem WEG 2002 entsprechend…

UFSI FSRV/0053-I/04Abänderung des Tatzeitraumes und des strafbestimmenden Wertbetrages; keine strafbefreiende Wirkung von Selbstanzeigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)17.11.2004

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch das Mitglied des Finanzstrafsenates 1, Mag. Peter Maurer, in der Finanzstrafsache gegen Bw., wegen des Finanzvergehens der Abgabenhinterziehung gemäß § 33 Abs. 2 lit. a des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) über die Berufung des Beschuldigten vom 11. Oktober…

UFSG RV/0209-G/03Eine atypisch stille Gesellschaft wird nicht als Organträger anerkannt. Eine seinerzeitige abgabenrechtliche Fehlbeurteilung kann nicht auf den Grundsatz von Treu und Glauben gestützt werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.07.2004

BerufungsentscheidungDer unabhängige Finanzsenat hat durch den Senat 3 am 8. Juli 2004 über die Berufung der Bw., vertreten durch Intercura Treuhand- und Revisionsgesellschaft m.b.H., gegen die Bescheide des Finanzamtes Graz-Stadt, vertreten durch OR Dr. Barbara Knauer, betreffend Körperschaftsteuer für die Jahre 1996…

UFSW RV/1615-W/10Zurückweisung durch Bw. unzulässig. Berichtigung gem. § 293, nicht bei unrichtiger Würdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.06.2010

…Y, Z, und dessen Ersuchen um Richtigstellung der Berufungsentscheidung betreffend Abweisung eines Antrages auf Gewährung der Familienbeihilfe für den Zeitraum 1. Oktober 2003 bis 30. März 2009 entschieden: Die Zurückweisung der Berufungsentscheidung durch den Berufungswerber ist unzulässig. Der Antrag auf Berichtigung der Berufungsentscheidung wird als…

UFSS RV/0686-S/11Berufung gegen Abweisung eines Antrages auf Einstellung (Aufhebung) der Vollstreckung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.12.2013

…bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Mit Anbringen vom 15. Juni 2011 beantragte der Berufungswerber (Bw) A (StNr. XY ) die Richtigstellung eines Rückstandausweises (vom 6.6.2011) und Aufhebung der Vollstreckung. In der Begründung führte er im Wesentlichen aus, dass die oben genannte Steuernummer bisher unter falschem Namen…

UFSW RV/2418-W/09Antrag auf Aufhebung gemäß § 299 BAO wegen unrichtiger Qualifikation der Einkünfte unter eine bestimmte Einkunftsart.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.07.2013

… 29 Z 3 EStG handle es sich hierbei um Sonstige Einkünfte. Es werde daher um entsprechende Abänderung des Bescheides ersucht. Diese Richtigstellung sei für Zwecke der Gewerblichen Sozialversicherung des Bw. wesentlich. Mit Bescheid vom 16. April 2009 wies das zuständige Finanzamt (FA) den Antrag ab…

UFSZ3K ZRV/0200-Z3K/10Keine Beendigung des Nichterhebungsverfahrens und (noch) kein Entziehen einer im Zolllagerverfahren befindlichen Ware bei Anmeldung eines aliud in der anschließenden Zollanmeldung zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr; Verfahrenseinstellung nach amtswegiger Löschung gemäß § 40 FBG
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid13.06.2013

…worden sei; es habe sich um iPods (MP-3 Player) der Warennummer 8519 8195 90 gehandelt. Es werde daher um Richtigstellung und Vorschreibung der Abgaben ersucht. Mit Bescheid vom 5. Mai 2009 wurden der GmbH die Eingangsabgaben (Zoll und Einfuhrumsatzsteuer) gemäß Artikel 203 ZK iVm §…

UFSZ3K ZRV/0099-Z3K/12Rechtswidrigkeit einer Abweisung wegen Vorliegens eines Zurückweisungsgrundes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.04.2013

…angegeben worden ist und als Bevollmächtigte des Empfängers, der GmbH, um Richtigstellung und Erstattung des Zollbetrages ersucht Mit Mängelbehebungsauftrag vom 14. Dezember 2011wurde die Bf unter Hinweis auf die Rechtsfolgen des Artikels 881 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission (Zollkodex-Durchführungsverordnung…