…10% ergibt. Dieser Außenzinssatz liegt sicher nicht unter dem durchschnittlichen Zinssatz in der KFZ- Leasingbranche und kann als durchaus fremd- und marktüblich angesehen werden. Da im Sinne der ESt-Richtlinien Rz 141ff bei Teilamortisationsverträgen (Restwertleasing) das Leasinggut nur dann dem Leasingnehmer zuzuordnen ist, wenn a…

…Dieses Kalkulationsblatt (Modell Restwertleasing Modus dekursiv / effektiv) dient der Errechnung der Leasingrate. | Grundkosten | 2.500.00,00 ATS | Baukosten | 8.500.00,00 ATS | Gesamt | 11.000.000,00 ATS | Eigenmittel absolut | 2.000.000,00 ATS…

…während der Vertragsdauer zu bezahlende Mietentgelt dem Kaufpreis des Leasinggutes einschließlich der Finanzierungskosten und der Gewinnspanne des LG. Beim Teilamortisationsvertrag (Restwertleasing) werden die Anschaffungskosten innerhalb der Grundmietzeit nur teilweise abgegolten; es bleibt ein Restwert in Höhe des bei Vertragsende für den Leasinggegenstand voraussichtlich erzielbaren Verkehrswertes…

…sind - jedenfalls zur Bildung des Aktivpostens, Dies wird auch für Spezialfälle des Finanzierungsleasing gelten, wie etwa das jederzeit kündbare Restwertleasing. 8.3 Operatingleasing Operatingleasing ist dadurch gekennzeichnet, dass die Gebrauchsüberlassung gegenüber der Finanzierung in den Vordergrund tritt. Als Operatingleasing lässt in diesem Zusammenhang ein Leasingvertrag…

…Grundmietzeit sei der Leasinggeberin das Andienungsrecht eingeräumt - als Kaufpreis seien zwei Drittel der Gesamtinvestitionskosten festgelegt. Im Zuge des Prüfungsverfahrens sei vorgebracht worden, das beim Restwertleasing neben der "40/90-Regelung", zusätzlich Gewinnchancen (Kaufoption) und Restwertrisiko (Risiko der Wertminderung) für die Zurechnung des Wirtschaftsgutes entscheidend seien…

…h. während der Mietdauer (=Grundmietzeit) hat der Leasingnehmer für die Investitionskosten und einen Gewinn des Leasinggebers aufzukommen, oder Teilamortisationsverträge (Non-Full-Pay-Out-Leasing oder Restwertleasing), d.h. während der Grundmietzeit hat der Leasingnehmer nicht die gesamten Aufwendungen des Leasinggebers abzudecken. Der Vollamortisationsvertrag ist so…

…BMW Financial Services vom 13.1.2010 an eine Firma E (i.d.F. E) vor, wonach hinsichtlich einer angegebenen Fahrgestellnummer und einer Restwertleasingvertragsnummer bestätigt wurde, dass NoVA in Höhe von 7.471,76 € entrichtet wurde (wann wurde nicht bestätigt). Es ist nicht ersichtlich…

…Es sei daher auch von der F als Eigentümerin verkauft worden. Aus den Allgemeinen Geschäftsbedingungen laut nachgereichtem Muster eines Restwertleasingvertrages geht Folgendes hervor: Laut Punkt XII der Allgemeinen Geschäftsbedingungen hat der Leasingnehmer dem Leasinggeber bei Auflösung des Vertrages aus welchem Grund auch immer zusätzlich zu…

…und durch körperliche Übergabe übernommen worden. Die Wirtschaftsgüter seien durch die Kommanditgesellschaft im Rahmen von Vollamortisations- bzw. Restwertleasingverträgen an Dritte verleast worden. Die Ergebnisse der Investitionsrechnungen zeigten, dass die aus diesen Maßnahmen resultierende Rentabilität für das Gesamtkapital (Eigen- und Fremdkapital), dargestellt auf der Basis Rendite…

…Erstellung der Steuererklärungen seien die Fahrtkostenaufzeichnungen jedenfalls noch vorgelegen. Mit Schreiben vom 3. November 2005 übermittelte die BMW Austria Leasing GmbH auf entsprechende Anfrage des UFS den mit dem Bw. geschlossenen Restwertleasingvertrag vom 20. Juli 1998 sowie einige damit zusammenhängende Unterlagen. Daraus ergab sich ua…

…Vorsteuern in Betracht komme. Im Erlass sei bei der Erwähnung dieser Kosten vom Regelfall der sofortigen Anschaffung eines Fiskal-LKW (und nicht im Rahmen eines Restwertleasings) ausgegangen worden. Betreffend den Hinweis in der Berufung auf das EuGH-Urteil vom 13.1.2004, C-453/00…

…die Bw. weiters aus, dass diese als sogenannte Restwertleasingverträge konzipiert worden seien, weshalb die Gesamtinvestitionskosten des Leasinggebers nur bis zur Höhe des kalkulatorischen Restwertes durch Zahlungen des Leasingnehmers während der Grundmietzeit amortisiert würden. Nach Ablauf der Grundmietzeit stehe der Leasingnehmer vor der Entscheidung, ob er…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, vertreten durch Dr. Gerald Büger, Wirtschaftsprüfung und Steuerberatung GmbH, 5270 Mauerkirchen, Heiligengeistgasse 1, gegen die Bescheide des Finanzamtes Braunau Ried Schärding vom 2. August 2006 betreffend Wiederaufnahme des Verfahrens gemäß § 303 Abs. 4 BAO hinsichtlich…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung vom 4.8.2008 des Herrn Franz Bw, PLZ Wohnort, gegen die Bescheide des Finanzamtes FA FAA betreffend Einkommensteuer für den Zeitraum 2000 bis 2001 vom 17.7.2008 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die folgenden Berufungen der Berufungswerberin., Adresse_Berufungswerberin, vertreten durch die Straub + Partner Steuer- und Unternehmensberatungs GmbH, 5301 Eugendorf, Nordstraße 4, gegen die unten angeführten Bescheide des Finanzamtes Salzburg-Land, vertreten durch Mag. Wolfgang Praxmarer, entschieden: 1) Berufung vom 3…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des Bw., vertreten durch MMag. DDr. Günther Hawel, Steuerberater & Wirtschaftsprüfer, 5020 Salzburg, Michael-Walz-Gasse 38, gegen die Bescheide des Finanzamtes Salzburg-Stadt betreffend Umsatzsteuer 2003 sowie betreffend Festsetzung von Umsatzsteuer für 1-8/2004 und für…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Berufungswerberin gegen den Bescheid des Finanzamtes betreffend Körperschaftsteuer für den Zeitraum 1997 bis 2000 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Bei der Bw wurde über die Jahre 1997 bis 2000 eine Betriebsprüfung durchgeführt und…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der Bw., vertreten durch Prodinger & Partner Steuerberatungs GmbH, 5020 Salzburg, Karolingerstraße 1, gegen die Bescheide des Finanzamtes Salzburg-Stadt betreffend Umsatzsteuer 2003 und 2004 entschieden: Den Berufungen wird Folge gegeben. Die Umsatzsteuer für 2004 wird endgültig festgesetzt…

ausdrücklich (schriftlich oder mündlich) oder konkludent erfolgt, ist allerdings für die Beweisführung bedeutsam. Insbesondere ist entscheidend, ob auch ohne schriftliche Unterlagen, ausschließlich aufgrund von mündlichen Äußerungen oder durch das Verhalten der Vertragsparteien, jene Merkmale hinreichend erwiesen werden, die für die rechtliche Beurteilung maßgeblich sind. In…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der Bw, in Adresse, vertreten durch WT, in X, vom 17. August 2007 gegen die Bescheide des Finanzamtes Salzburg-Land vom 16. Juli 2007 betreffend Umsatzsteuer 2004 bis 2006 sowie Festsetzung der Vorauszahlungen an Umsatzsteuer für 1…