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UFSK RV/0345-K/08Rekultivierungsrückstellungen und Verträge zwischen nahen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.07.2012Teil 1/2

…wurden keinerlei Aktivitäten hinsichtlich der weiteren Behandlung der Grube gesetzt, was mit der derzeitigen Tendenz des Landes [...] korrespondiert, nämlich der Verfolgung einer natürlichen Rekultivierung, also eines sich selbst Überlassens der Grube als optimale ökologische Lösung. Solche Vorgänge wirken sich auf die Entwicklung einer artenreichen Tier…

UFSK RV/0345-K/08Rekultivierungsrückstellungen und Verträge zwischen nahen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.07.2012Teil 2/2

…anzunehmen, wenn die Verpflichtung aus dem Gesetz oder auf einem besonderen Verwaltungsakt beruht (Kriterium der hinreichenden Konkretisierung) und wenn an die Verletzung der öffentlich-rechtlichen Verpflichtung Sanktionen geknüpft werden (Kriterium der hinreichenden Wahrscheinlichkeit der Inanspruchnahme). Zu den Rekultivierungsrückstellungen: Der Verhandlungsschrift der BH vom 26. März…

UFSS RV/0851-S/09Nichtanerkennung einer Rückstellung für Rekultivierungsmaßnahmen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.11.2011

…von netto € 380.000,00 per 30.11.2004 ausgegangen (Kostenvoranschlag BF). Mit dem Wirtschaftsjahr 2003/4 begann die Bw erstmalig eine Rückstellung für notwendige Rekultivierungsmaßnahmen nach Ablauf der jeweiligen Bahnkonzessionen (RR) zu bilden. In den streitgegenständlichen Jahren wurden 2005 € 11.734,00…

UFSL RV/0476-L/04Rückstellung für Rekultivierungsmaßnahmen - Schotterunternehmen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2011

…BP | 2.307.726 Darstellung der Rückstellung Rekultivierung: | | 1996 | 1997 | 1998 | 1999 | 2000 | 2001 | GB | 10.028.529 | 12.447.395 | 12.313.445 | 10.028.529 | 12.247.018 |…

UFSW RV/1662-W/04Ansammlungsrückstellung für Abbruch- und Rekultivierungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.09.2006

…zu entnehmen war, habe die Bw. im Jahr 1997 begonnen eine Rückstellung für Abbruchkosten bzw. Rekultivierung zu dotieren. Die Begründung dafür sei: a) dass der Pachtvertrag für das Betriebsgründstück im Jahr 2028 enden werde und nicht anzunehmen sei, dass dieser verlängert werde. Im Jahr 2028…

UFSG RV/0058-G/05Rückstellung für die Kosten des Abbruches und der Rekultivierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.04.2005

…In seiner zum 28. Februar 2002 erstellten, beim Finanzamt am 23. Jänner 2004 eingereichten Aufgabebilanz wurden Rückstellungen für Rekultivierungskosten (Abbruchkosten) in Höhe von insgesamt € 66.666,07 gebildet. Dieser Betrag basierte auf zwei Kostenvoranschlägen, die der Bw. im Juli 2002 bei den Firmen K…

UFSW RV/0699-W/03Die von der Bw. gebildeten Rückstellungen für Rekultivierung von Schottergruben sind im Streitzeitraum 1994 bis 1998 mangels gesetzlicher Grundlage nicht abzuzinsen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.06.2009

…Sand- und Schottergewinnung war, und ermittelte ihren Gewinn gemäß § 5 EStG. In den von der Bw. vorgelegten Bilanzen der Jahre 1994 bis 1998 waren folgende Beträge für Rückstellung für Umweltschädenbeseitigung bzw. für Rekultivierung für die Schottergruben BI, SA, BR, WII bzw. WI und für die…

UFSL RV/0475-L/09Zuordnung von Grundstücksflächen einer ehemaligen Autobahnbaustelle zum Grundvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.01.2013

…der Grundfläche im Gegensatz zur Brache im eigentlichen Sinne die nachhaltige Reinertragsfähigkeit des Bodens wesentlich beeinträchtigt wurde. Eine Rekultivierung und Wiederherstellung der "Ertragsfähigkeit des Bodens" wurde nicht durchgeführt. Das Ausscheiden der strittigen Grundstücke aus dem landwirtschaftlichen Betrieb des Bw im Jahr 2004 war folglich ein…

UFSZ3K ZRV/0033-Z3K/05Altlastenbeitrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.02.2009

…GZ. 11111, teilte die Bezirkshauptmannschaft X. dem Hauptzollamt Innsbruck mit, dass der Beschwerdeführer (Bf.) zwischen Jänner und August 2000 vom Abwasserverband F., 1.670 Tonnen an Klärschlamm für Rekultivierungsarbeiten bezogen habe. Der Bf. teilte am 27. März 2001 mit, dass der Klärschlamm beim Klärwerk E…

UFSL RV/1170-L/10ESt-Gutschriften als betriebsnotwendige Einlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.05.2011

…vierzig Jahre beschäftigten Arbeitnehmer und für höhere Instandhaltungskosten im Tankstellenbereich. Außerdem bestehe bei Beendigung der Tätigkeit (der Bw werde in wenigen Jahren in Pension gehen und die Tankstelle wahrscheinlich aufgeben) ein erhöhter Finanzbedarf für die Rekultivierung der Tankstellenflächen; daher sei eine ausreichende Kapitalzufuhr betriebsnotwendig. Einlagen…

UFSW RV/1423-W/07Vereinbarung einer Abschlagszahlung zur Abgeltung wechselseitiger Ansprüche bei Auflösung eines Pachtvertrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.04.2010

…allem deshalb, da das Recht auf Abgeltung von Mindererträgen, bzw. der Erlass der Rekultivierung und Planierung weder strittig noch ungewiss gewesen sei und eine Einigung nicht durch beiderseitiges Nachgeben erreicht worden sei. Denn die STIFTUNG habe keinerlei Abstriche ihrer Rechtsansicht gemacht, sondern die Bw. habe…

UFSL RV/0701-L/031. Bloße Begründung eines (Dauer-)Schuldverhältnisses unterliegt nicht der Umsatzsteuer 2. Einräumung eines Abbaurechtes mit mengenmäßiger Entgeltsbemessung ist umsatzsteuerlich wie Kauf zu behandeln 3. Zahlungen vor tatsächlicher Leistung sind Anzahlungen 4. Vorsteuerabzug aus Anzahlungen nur bei Vorliegen einer Rechnung iSd § 11 UStG 1994 5. Berichtigungspflicht bei Unterbleiben der angezahlten Leistung 6. Nicht fremdübliche Gestaltungen begründen keine Unternehmereigenschaft 7. Bloße Möglichkeit zur Einnahmenerzielung ohne weitere Tätigkeiten begründet keine Unternehmereigenschaft 8. Missbräuchliche Gestaltungen begründen keine Unternehmereigenschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.12.2009Teil 1/5

…wie groß das Abbaufeld ist, in welcher Weise abzubauen ist und wie in weiterer Folge die Abbaufläche wieder aufzufüllen und zu rekultivieren ist. Für das entnommene Schotter- und Sandmaterial vergütet die DWGmbH dem Grundeigentümer bei monatlicher Abrechnung der jeweils entnommenen Mengen 22,00 ATS pro…

UFSL RV/0701-L/031. Bloße Begründung eines (Dauer-)Schuldverhältnisses unterliegt nicht der Umsatzsteuer 2. Einräumung eines Abbaurechtes mit mengenmäßiger Entgeltsbemessung ist umsatzsteuerlich wie Kauf zu behandeln 3. Zahlungen vor tatsächlicher Leistung sind Anzahlungen 4. Vorsteuerabzug aus Anzahlungen nur bei Vorliegen einer Rechnung iSd § 11 UStG 1994 5. Berichtigungspflicht bei Unterbleiben der angezahlten Leistung 6. Nicht fremdübliche Gestaltungen begründen keine Unternehmereigenschaft 7. Bloße Möglichkeit zur Einnahmenerzielung ohne weitere Tätigkeiten begründet keine Unternehmereigenschaft 8. Missbräuchliche Gestaltungen begründen keine Unternehmereigenschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.12.2009Teil 5/5

…Aussagen. Dabei wäre für den Humusabhub und alle weiteren in Zusammenhang mit dem Abbaurecht anfallenden Kosten (Genehmigungen, Befüllung, Rekultivierung, Abbauzins für Grundeigentümer,..) die DWGmbH zuständig gewesen. Lediglich die Kosten für die Verladung in Höhe von ATS 10,- je m³ Schotter wären für den Bw angefallen…

UFSG RV/0412-G/04Betrieb einer Kleinlandwirtschaft als Betätigung iSd. § 1 Abs. 2 LVO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.08.2005

…rein privaten Zwecken des Bw. und seiner Familie dienendes - (1999 fertig gestelltes) Wohnhaus errichtet. Unter Inanspruchnahme von EU-Fördergeldern (Subvention zum Zwecke der Rekultivierung brach liegender Flächen) wurden im Mai 1999 rund 190 neue Obstbäume (90 Äpfel-, 40 Birn-, 20 Kirsch-, 30 Pfirsich- und Zwetschkenbäume…

UFSG RV/0018-G/04Liebhaberei bei einer Kleinlandwirtschaft (Betätigung iSd. § 1 Abs. 2 LVO)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.07.2005Teil 1/2

…rein privaten Zwecken des Bw. und seiner Familie dienendes - (1999 fertig gestelltes) Wohnhaus errichtet. Unter Inanspruchnahme von EU-Fördergeldern (Subvention zum Zwecke der Rekultivierung brach liegender Flächen) wurden im Mai 1999 rund 190 neue Obstbäume (90 Äpfel-, 40 Birn-, 20 Kirsch-, 30 Pfirsich- und Zwetschkenbäume…

UFSI FSRV/0077-I/02Verdacht auf Abgabenhinterziehung durch Nichterklärung und-entrichtung von Altlastenbeiträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)24.05.2005

…wieder zuzuführen und es widersinnig wäre, Kompost zu sieben um ihn danach zwecks besserer Haftung am Untergrund wiederum mit Strukturmaterial zu vermischen. Dass die Verwendung derartigen Materials zur Rekultivierung von Böschungen dem Altlastenbeitrag unterliegen solle, werde vom Beschwerdeführer bestritten. Jedenfalls sei dies dem Beschwerdeführer aber…

UFSL RV/0173-L/02Grunderwerbsteuerpflicht für Naturalentschädigungen nach Enteignung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.06.2004

…zu benennendes Bankkonto; | 5. | eine Geldentschädigung für Kulturschäden bzw. Mindererträge für die vorübergehend bereitgestellte Grundfläche (für den Fall einer nicht ausreichenden Rekultivierung) ab 1. Juni 1977 bis zur vollen Wiederherstellung der bisherigen Ertragsfähigkeit (landwirtschaftliche Nutzung) nach den Richtlinien der Landwirtschaftskammer, fällig jeweils im…

UFSW RV/1241-W/07Recht zur dauernden Lagerung von Erdaushub gegen Materialzins ist Dienstbarkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.12.2012

…auf der jeweiligen Nutzungsfläche den Humus der jeweiligen Nutzungsfläche abzuschieben und auf einem Teil der jeweiligen Nutzungsfläche zu lagern. b) Das Recht, auf der jeweiligen Nutzungsfläche reinen Erdaushub (in der Qualität beitragsfreier Rekultivierungsschichten gemäßx), der beim Bau der N. N von R. bis zur S…

UFSZ2L ZRV/0043-Z2L/10Bindung der Zollbehörde an Feststellungsbescheid nach § 10 Abs.1 ALSAG (im Zusammenhang mit der Frage der Beitragspflicht bzw. Beitragsfreiheit von zum Verfüllen von Geländeunebenheiten verwendete Baurestmassen)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.09.2011

…5.2007) auf der Baustelle ML in Graz, XXYY , für Baumaßnahmen (technische Schüttungen, Verfüllungen und Rekultivierungsschichten) wiedereingebaut worden. Es handle sich sohin um eine unzulässige Verwendung des verfahrensgegenständlichen Abfalls iSd AlSAG. Eine derartige Unzulässigkeit sei nämlich dann gegeben, wenn die Verwendung oder Verwertung gegen Rechtsvorschriften…

UFSW RV/3312-W/02Veräußerungserlös eines Schottergrundstückes steuerpflichtig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.05.2005

…gesetzt, um dieses Grundstück für den Schotterabbau zu nutzen, und zwar: - Erstellung eines Abbau- und Rekultivierungsplanes - Geohydrologisches Gutachten - Technische Beschreibung Der Bw verfügt seit 1984 über Gewerbescheine der BH X. zur Sand- und Schottergewinnung sowie für Deichgräber. Im beim Finanzamt eingereichten Fragebogen vom 26. April…