…Der in Z 4 des genannten Artikels normierte und als "Grenzgängerregelung" bekannte Ausnahmetatbestand sei im Streitfall nicht anwendbar. Es fehle nämlich die darin zum Ausdruck kommende Regelmäßigkeit. Er sei vertraglich nicht zu regelmäßigen Dienstverrichtungen in der Schweiz verpflichtet und habe auch tatsächlich keine solchen ausgeübt…

… 46 Abs. 1 AlkStG). Die Ware gilt zutreffendenfalls als aus dem Steueraussetzungsverfahren entzogen (§ 46 Abs. 2 AlkStG). Im Hinblick auf die Regelmäßigkeit von Bezügen ist festzuhalten, dass das Gesetz zwischen einem registrierten Empfänger mit Dauerbewilligung (§ 40 Abs. 1 Z 1 AlkStG) und einem registrierten Empfänger…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerden des Bf. , whft. xxx, vertreten durch RAe, Rechtsanwälte, xx, vom 15. April 2011 gegen die Berufungsvorentscheidungen des Zollamtes Wien vom 14. März 2011, Zl. 100000/90.305/42/2004-AFC/Cs u. 100000/90.305/43/2004…

…die Wohnung in Gde., Adr., im strittigen Zeitraum jedenfalls benutzt. Er hat diese nach Ansicht des Unabhängigen Finanzsenates auch in einer gewissen Regelmäßigkeit benutzt (daran ändert auch die vorliegende Stromrechnung für den Zeitraum 1. Juli 2005 bis 5. September 2005, wonach der Stromverbrauch im Haushalt…

…Anlagen Service Fahrweg (Oberbau). Meine Aufgaben sind Entstörung, Reparatur und Instandsetzung von Gleisanlagen. Ich bin nur im Außendienst wenn oben genannte Tätigkeiten anfallen. Daher besteht wahrlich keine Regelmäßigkeit bei meinen Arbeitseinsätzen. Ich glaube vielmehr, daß meine Tätigkeit verkannt wurde. Es handelt sich um keine Fahrtätigkeit…

…noch nie konfrontiert wurde, kann sich das oft gar nicht vorstellen. Nur durch ständige Motivation, strenge Regelmäßigkeit sowie die Unterstützung der Familie (auch Großeltern) schaffen wir es "normales Essverhalten" herzustellen. So gebe ich ihm das Essen immer noch ein. Neben verschiedenen Spielen (UNO, Lego bauen…

…Auszug aus der WOGE besachwaltet. Er war ca. ein Jahr bei W , laut seinem Betreuer gab es große Probleme bei der Regelmäßigkeit und Einhaltung von Terminen, deswegen ist es auch zu keiner Eingliederung gekommen. Er war ein Monat im BFZ, dort hat er es aber…

…habe die Bw im Berufungszeitpunkt keine Kenntnis gehabt. Der zugrunde liegende Fall unterscheide sich aber auch vom Berufungsfall, weil im Berufungsfall die "Regelmäßigkeit" erst später beurteilt werden könne. - Allein deswegen, weil es sich um monatlich zuordenbare Aufwendungen handelt, sei eine Zuordnung zu sonstigen Bezügen nicht…

…eingesetzt. Für den Berufungswerber würde es keine geregelten Verpflegungsmöglichkeiten auf diesen Strecken geben. Somit müsse er sich jedes Mal eine Verpflegungsmöglichkeit suchen. Eine Regelmäßigkeit sei nicht gegeben, sodass er von den jeweiligen örtlichen Gegebenheiten keine Kenntnis hätte. Die Lohnsteuerrichtlinie L 309 würde zwar normieren, dass…

…dieses Zeitraumes geltenden Kriterien der Beurteilung Dienstnehmereigenschaft eines geschäftsführenden Gesellschafter waren - Eingliederung des Geschäftsführers - Tragen von Unternehmerrisiko - Regelmäßigkeit der Entlohnung Wie aus beiliegender Kopie ersichtlich, war die Entlohnung der Geschäftsführerin abhängig vom Erfolg des Unternehmens (Unternehmerrisiko) und wurde daher in unterschiedlicher Höhe ausbezahlt (keine Regelmäßigkeit)…

…Vater ist. Die Mutter scheint beruflich sehr gefordert zu sein und daher ist es der Vater, der mehr Struktur und Regelmäßigkeit bieten kann. Da der Minderjährige vor allem unter den häufigen Streitigkeiten zwischen den Eltern und den Unklarheiten, wer das Kind wann betreut, zu leiden…

…bestätigt worden. Dieses Schreiben wäre somit die Ankündigung einer Pflichterfüllung und stelle keinesfalls eine freiwillige Leistung des Gesellschafters am Jahresende dar. Dies sei auch aus der Regelmäßigkeit der Verlustabdeckung abzuleiten. Bei solchen wiederkehrenden Verlustabdeckungen habe allein aus diesem Grund die Berufungswerberin darauf vertrauen können, den…

…Es habe keine Weisungsgebundenheit bestanden und die erbrachten Leistungen seien immer erst dann abgerechnet worden, wenn sie erbracht worden seien. Es sei keine Regelmäßigkeit gegeben gewesen. Da der Geschäftsführer auch keine Spesenvergütungen von der Firma erhalten habe, habe er auch das Geschäftsrisiko alleine tragen müssen…

…Laut Lehrplan wäre Lehrziel der 5. Schulstufe, die Regelmäßigkeit in der Anordnung klimatischer Erscheinungen zu erfassen. Dazu wäre dem Bw die Behandlung des Mittelmeerklimas eingefallen. Beide Bücher sind bereits erschienen. Mit Einkommensteuerbescheid für das Jahr 2001 vom 25.2.2003 versagte das Finanzamt die Anerkennung…

…werde auf die Berufungen gegen die Einkommensteuerbescheide der Jahre 2002 und 2003 verwiesen. Die Heimfahrten würden nach jeweils dienstlicher Abkömmlichkeit an den Wochenenden durchgeführt und es seien auf Grund fehlender Regelmäßigkeit weder eine finanzielle Abgeltung erfolgt noch das Pendlerpauschale gewährt worden. Eine Aufrechnung einer Auslandsverwendungs-…

…B. besteht eine leichte geistige Behinderung mit geringer Verhaltensstörung (verminderte Belastbarkeit). Die Ausübung einer Erwerbstätigkeit in einer gewissen Regelmäßigkeit ist auch bei schwachem intellektuellem Leistungsvermögen möglich. Eine ungewöhnliche Leistungseinschränkung ist nicht gegeben. Das Erlernen einfacher Tätigkeiten ist möglich und alltägliche Abläufe können weitgehend selbständig bewältigt…

…und erhalte ein Entgelt nur, wenn er für die Werkbestellerin das betriebswirtschaftlich vereinbarte Jahresergebnis erwirtschafte. Auch liege weder eine laufende Auszahlung noch eine Regelmäßigkeit beim Geschäftsführerbezug vor. Zudem werde durch die restriktive Auslegung der herangezogenen Gesetzesbestimmung nicht nur dem Gesetzestext widersprochen, sondern auch der europarechtlich…

…sei dass ihm mangelnder Zahlungswille vorgeworfen werde. Dies sei eine Lüge. Zum einen sei die Behauptung durch die Regelmäßigkeit, mit der er seine Umsatzsteuer bezahlt habe, widerlegt. Des weiteren würde der Sinn seines Antrages ignoriert bzw. verdreht zu Gunsten des Finanzamtes und werde daraus ein…

…eine Berufungsvorentscheidung, mit der es die Berufung mit der gleichen Begründung wie im Erstbescheid abwies. Als zusätzliche Begründung wurde noch angeführt, dass die Regelmäßigkeit bzw. Unregelmäßigkeit der Erwerbstätigkeit, die zur Erwerbung der eigenen Pension geführt hätte, dabei keine Rolle spiele. Mit Schreiben vom 21. November…

…längeren Unterbrechungen gegeben waren." Dagegen richtete sich der Bw. rechtzeitig mit seinem Antrag auf Vorlage an die Abgabenbehörde zweiter Instanz und führte darin begründend aus: "Auf Grund seiner Tätigkeit gebe es keine Regelmäßigkeit. Die Wahl der Ortschaften ergebe sich auf Grund der Kundenanfragen und Kundenwünsche…