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UFSW RV/1252-W/06Maßgebliche Rechtslage für Subsumtion des festgestellten Sachverhalts
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.02.2010

…im Zeitpunkt der Verwirklichung des Sachverhalts in Geltung war. Ob erhöhte Werbungskosten iSd § 16 EStG 1998 vorliegen, ist daher nicht anhand der Rechtslage im Zeitpunkt des Abflusses der Werbungskosten gemäß § 19 Abs. 2 EStG 1988 zu beurteilen, sondern anhand der im Zeitpunkt der Tatbestandsverwirklichung in…

UFSW RV/0805-W/05Flüchtlingseigenschaft - Rechtslage vor Mai 2004.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vom 3. Mai 2005 gegen den Bescheid des Finanzamtes X. vom 30. März 2005 betreffend Familienbeihilfe für den Zeitraum Dezember 2001 bis Oktober 2003 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird…

UFSI RV/0355-I/04Berufsreifeprüfung - Rechtslage vor 2000
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.08.2005

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Berufungswerbers gegen den Bescheid des Finanzamtes X. vom 8. April 2004 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 1998 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Mit Eingabe vom 23. Dezember 2003 beantragte der…

UFSG RV/0006-G/12Leistungsort von Vermittlungsleistungen (Rechtslage ab 1.1.2010)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.07.2013

…Umsatzsteuergesetz, Kommentar, Wien 2011, § 12, Tz 75). Unter Bedachtnahme auf die vorhin dargestellte Rechtslage konnte der Berufung aus nachstehenden Erwägungen kein Erfolg beschieden sein: Die Präambel der der Berufung beigeschlossenen "Allgemeinen Geschäftsbedingungen für X. Kunden", Fassung: November 2009, lautet: "Die X. Z. AG mit Sitz…

UFSG RV/0483-G/11§ 3 FLAG: unterschiedliche Rechtslage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vom 22. Juni 2011, gerichtet gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Stadt vom 25. Mai 2011, betreffend die Abweisung des Antrages auf Gewährung der Familienbeihilfe für die beiden Kinder XundY, jeweils für den Zeitraum vom…

UFSW RV/1103-W/05Türkischer Student (alte Rechtslage)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.09.2011

…gem § 2 Abs 8 FLAG in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht den Mittelpunkt meiner Lebensinteressen in Österreich. Ausreichende Feststellungen dazu hat das Finanzamt in Verkennung der Rechtslage nicht getroffen. Außerdem hat das Finanzamt nicht erkannt, daß gemäß dem Europäischen Abkommen über Soziale Sicherheit BGBL. 428/1977…

UFSL RV/1021-L/09PKW-Auslandsleasing: Keine Eigenverbrauchsbesteuerung (Rechtslage ab 2004)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.03.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw GmbH & Co KG, inXY, vertreten durch Stb., vom 6. August 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Gmunden Vöcklabruck vom 14. Juli 2008 betreffend Umsatzsteuer 2004 bis 2006 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Die angefochtenen…

UFSG RV/0006-G/11Personenkraftwagen-Auslandsleasing / Eigenverbrauchsbesteuerung (Rechtslage ab 1. Jänner 2004)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.01.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der Bw.gesmbH & CoKG, S., vertreten durch KPMG Alpen-Treuhand GmbH Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft, Kudlichstraße 41-43, 4020 Linz, vom 1. August 2008 und 21. Dezember 2009 gegen die Bescheide des Finanzamtes Oststeiermark vom 3. Juli 2008…

UFSG RV/0502-G/08Personenkraftwagen-Auslandsleasing / Eigenverbrauchsbesteuerung (Rechtslage ab 1. Jänner 2004)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.01.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw. KG, Handel mit Weinspezialitäten, G., vertreten durch Pöschl & Partner Wirtschaftstreuhand- und Steuerberatungs-GmbH, Steuerberatungskanzlei, 9020 Klagenfurt, Waidmannsdorfer Straße 10, vom 26. September 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Stadt vom 7. September 2007 betreffend…

UFSG RV/0098-G/09Personenkraftwagen-Auslandsleasing / Eigenverbrauchsbesteuerung (Rechtslage ab 1. Jänner 2004)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., Rechtsanwalt, G., vertreten durch N & N Steuerberatungsgesellschaft m.b.H., Steuerberatungskanzlei, 8010 Graz, Herdergasse 11, vom 19. Dezember 2008 gegen die Bescheide des Finanzamtes Graz-Stadt vom 12. Dezember 2008 betreffend Wiederaufnahme der Verfahren gemäß…

UFSG RV/0541-G/07Personenkraftwagen-Auslandsleasing / Eigenverbrauchsbesteuerung (Rechtslage ab 1. Jänner 2004)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.01.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., Handelsvertreter, W., vertreten durch Dr. Hans M. Slawitsch Wirtschaftstreuhandgesellschaft KG, Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft, 8020 Graz, Strauchergasse 16, vom 30. Mai 2007 gegen die Bescheide des Finanzamtes Graz-Umgebung vom 22. Mai 2007 betreffend Wiederaufnahme der…

UFSG RV/0280-G/06Familienbeihilfenanspruch für Asylwerber (Rechtslage ab Mai 2004)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2008

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Frau A in XY, vom 23. April 2006 gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Stadt vom 30. März 2006 betreffend Abweisung eines Antrages auf Gewährung der Familienbeihilfe für den Zeitraum 1. Oktober 2004 bis 30. Juni…

UFSW RV/2841-W/02Einkommen des Kindes (Rechtslage vor 2001)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.03.2008

…die im gegenständlichen Fall der Abgabenbehörde zweiter Instanz am 12. Dezember 2001 vorgelegte Berufung, über die nach der vor 1. Jänner 2003 geltenden Rechtslage nicht durch den Berufungssenat zu entscheiden war, hätte gemäß § 323 Abs. 12 BAO ein Antrag auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung bis…

UFSW RV/3405-W/02Einkünfte des Kindes (Rechtslage vor 1.1.2001)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.12.2007

…Krankenscheingebühren bedingt seien. 3.2. Weiters wurde im Auftrag der Abgabenbehörde zweiter Instanz im Rechtsmittelverfahren ein weiteres Gutachten des zuständigen Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen über den Behinderungsgrad des Sohnes der Bw. eingeholt. Über die Berufung wurde erwogen: 4. Rechtslage 4.1. Gemäß § 5 Abs…

UFSW RV/2492-W/07Eigenverbrauchsbesteuerung für PKW-Auslandsleasing (Rechtslage 2006)?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.09.2007

…RV/0957-L/04, betreffend ein Streitjahr 2003, bereits eigenverbrauchsrechtlich fast dieselbe Rechtslage (vgl auch unten) zu berücksichtigen wie für die vorliegende Entscheidung, die sich diesbezüglich an die vorzitierte Entscheidung anlehnt und aus gemeinschaftsrechtlichen Gründen nicht den Intentionen folgen kann, die aus der Begründung des…

UFSW RV/1034-W/06Eigenverbrauchsbesteuerung bei PKW-Auslandsleasing (Rechtslage bis 2005)?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.09.2007

…RV/0957-L/04, betreffend ein Streitjahr 2003, bereits eigenverbrauchsrechtlich fast dieselbe Rechtslage (vgl auch unten) zu berücksichtigen wie für die vorliegende Entscheidung, die sich diesbezüglich an die vorzitierte Entscheidung anlehnt und aus gemeinschaftsrechtlichen Gründen nicht den Intentionen folgen kann, die aus der Begründung des…

UFSG RV/0311-G/06Asylwerber aus der Türkei (Rechtslage ab 1.1.2006)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.06.2007

…05.2006, erhalten am 16.05.2006, stelle ich weiters die Anträge, dass 1. die gegenständliche Rechtsfrage ohne Berufungsvorentscheidung dem Unabhängigen Finanzsenat Graz umgehend vorgelegt wird. 2. der Unabhängige Finanzsenat feststellt, dass türkische Staatsbürger kraft Artikel 8 des Europäischen Abkommens über Soziale Sicherheit, BGBI. Nr…

UFSI RV/0410-I/05Wegfall der säumniszuschlagsbegründenden Abgabe (Rechtslage vor BGBl. I 2000/142)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.11.2006

…entstanden ist. Für Säumniszuschläge wegen Nichtentrichtung von Abgaben, für die der Abgabenanspruch - wie im Berufungsfall - in den Jahren 1995 und 1996 entstanden ist, gilt weiterhin die bisherige Rechtslage, und zwar unabhängig davon, wann die Säumnis eingetreten und wann die Festsetzung des Säumniszuschlages erfolgt ist. § 221a…

UFSW RV/1486-W/06Besteuerung einer Pensionsabfindung (Rechtslage nach dem Budgetbegleitgesetz 2001)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.10.2006

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des R., vertreten durch Dr.L., vom 31. Mai 2006 gegen den Bescheid des Finanzamtes für den 12., 13. und 14. Bezirk und Purkersdorf, vom 8. Mai 2006 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2004 entschieden: Die Berufung wird als…

UFSS RV/0078-S/06Besteuerung einer Pensionsabfindung (Rechtslage nach dem Budgetbegleitgesetz 2001)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.08.2006

  Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., gegen den Bescheid des Finanzamtes Salzburg-Stadt betreffend Einkommensteuer 2003 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der Abgabe sind der Berufungsvorentscheidung vom 23. November 2005 zu entnehmen und…