RIS AI
47 767 Treffer547 msnur geltende Fassungen
UFSZ2L ZRV/0142-Z2L/02Zollschuldnerschaft des an einem Zigarettenschmuggel Beteiligten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.04.2004

…der Reihenfolge der Auflistung im Zollkodex vorzugehen, also den handelnden vor den Teilnehmern und Erwerbern zur Zahlung aufzufordern; zum anderen darf auch der Gesichtspunkt der Realisierbarkeit nicht außer Acht gelassen werden.) 3. Eine weitere (inhaltliche) Rechtswidrigkeit des (erstinstanzlichen) Abgabenbescheides, welche jedenfalls zu einer entsprechenden Berichtigung…

UFSG RV/0262-G/08Wesentlich beteiligter Gesellschafter und Geschäftsführer; "Sachbezug Dienstwohnung" "Sachbezug firmeneigenes Fahrzeug"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.11.2010

…ist wiederholt die Anwesenheit von Herrn ... auch am Abend für Repräsentationszwecke von Bedeutung (Verkaufsgespräche, Einschätzung der technischen Realisierbarkeit von Aufträgen) und für die abschließende Kontrolle der fertigen Produkte sowie der Fertigungsmaschinen am Ende der 2. Schicht notwendig. Aufgrund des Tätigkeitsprofils und den damit verbundenen Arbeitszeiten…

UFSK RV/0135-K/05Nachlass einer betrieblich veranlassten Verbindlichkeit nach Betriebsaufgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.10.2009Teil 2/2

…beim ehemaligen Unternehmer zu berücksichtigen (vgl. dazu Ruppe, Kommentar Umsatzsteuergesetz, 3. Auflage. TZ 16 zu § 16). Uneinbringlichkeit ist mehr als bloßer Zweifel an der Realisierbarkeit deiner Forderung (Dubiosität), Uneinbringlichkeit bedeutet Realität, nicht Vermutung. Umsatzsteuerlich ist erforderlich, dass die Uneinbringlichkeit feststeht (siehe Ruppe, Kommentar Umsatzsteuergesetz, 3…

UFSL RV/0185-L/03Berichtigung des in Anspruch genommenen Vorsteuerabzuges infolge Uneinbringlichkeit nach § 16 Abs 3 Z 1 UStG 1994
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.05.2006

…Ein entsprechendes verfügbares bzw verwertbares Vermögen sei nicht feststellbar. Aus der Sicht des Gläubigers sei mehr als nur ein bloßer Zweifel an der Realisierbarkeit der Pacht- und Ablöseforderungen gegeben. Bei vernünftiger kaufmännischer Betrachtung könne auf Grund der wirtschaftlichen Verhältnisse der berufungswerbenden Gesellschaft nicht damit gerechnet…

UFSW RV/3950-W/02Liebhaberei bei einem einzigen, nebenberuflich verfassten Lehr- bzw. Fachbuch.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.11.2004

…den aus der Literatur gewonnenen Informationen anzupassen. Zudem seien neben dem Text auch noch erforderliche Elemente wie Bilder, Grafiken und Tabellen zu planen und auf ihre Beschaffbarkeit bzw. Realisierbarkeit zu überprüfen. Erst nach diesem umfangreichen Vorarbeiten, die der Bw. etwa Ende 1995 bis Anfang 1996…

UFSL RV/1202-L/09Liebhaberei bei Frühstückspension
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.12.2013Teil 2/3

…Hand objektiver Umstände nachvollziehbar sein. Das subjektive Ertragsstreben ist also nicht bloß nach den Wunschvorstellungen bzw. der Absichtserklärung des Steuerpflichtigen zu beurteilen. Die Realisierbarkeit der Absicht muss vielmehr an Hand objektiver Umstände nachprüfbar sein (vgl. VwGH 16.12.1998, 92/13/0282; UFS 20.3…

UFSS RV/0718-S/10Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung bei lange leerstehendem Objekt?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.08.2013

…285). Ebenso sind fehlende behördliche Bewilligungen keine Unwägbarkeiten, weil es sich dabei um eine fehlende Voraussetzung zur Realisierbarkeit der Absicht, einen Gesamtgewinn zu erzielen, handelt (VwGH 16.12.1998, 92/13/0282 ). Im gegenständlichen Fall liegt aber insofern eine nicht dem üblichen Wirtschaftsverlauf entsprechende Situation…

UFSL RV/0124-L/11Mittelpunkt der Lebensinteressen - Bezug von niederländische Familienleistungen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.04.2013

…bereits absehbarer Zeit wieder ins Ausland zu begeben, um ein eventuelles Jobangebot zu untersuchen oder ein Studium zu beginnen und die Realisierbarkeit davon zusammen mit der Obsorge für meine Tochter zu überprüfen. Gerne vernehme ich von Ihnen bzw. hoffe ich Herrn BearbeiterFA auch zu erreichen…

UFSW RV/3455-W/11Vorliegen einer Mitunternehmerschaft bei GmbH & Still
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.11.2012Teil 1/3

…erheblichen Kosten führte. Der, in den Rentabilitätsberechnungen vom Juni und September 2001 (die den Gesellschaftern im Zeitpunkt der Vertragsunterzeichnung vorlagen), kalkulierte wirtschaftliche Erfolg stellte noch auf das ursprüngliche Hotelkonzept ab. Die fehlgeschlagene Realisierbarkeit dieses Aparthotelkonzepts ist aber ein maßgebliher Grund für die vorhandene massive Verlustsituation.

UFSW RV/1097-W/12Sonderbetriebsvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.05.2012

…erfassen gewesen. Der Zeitabstand seit dem Kauf des Objektes hätte auf die Wertminderung im Juni 1998 keinen Einfluss gehabt. •Diese Umstände hätten zur Einstellung der Vorarbeiten geführt und wäre bei sofortigem Verkauf nicht einmal die Realisierbarkeit des bezahlten Grundstückspreises als gesichert beurteilt worden, daher sei…

UFSI RV/0217-I/10Umsatzsteuer- bzw. Vorsteuerberichtigung wegen Uneinbringlichkeit des Entgeltes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2012

…unbestimmter Rechtsbegriff. Das Gesetz erläutert nicht, wann ein Entgelt uneinbringlich geworden ist, weshalb eine Beurteilung nach kaufmännischen Gesichtspunkten zu erfolgen hat. Uneinbringlichkeit ist mehr als bloßer Zweifel an der Realisierbarkeit bzw. Durchsetzbarkeit einer Forderung (Dubiosität). Uneinbringlichkeit bedeutet Realität, nicht Vermutung (VwGH 23.1.1989, 87…

UFSW RV/0936-W/081. Bemessung der Gebühr für einen auf bestimmte Dauer abgeschlossenen Bestandvertrag, obwohl der Vertrag als auf unbestimmte Dauer abgeschlossen bezeichnet wurde, und ein einseitiger Kündigungsverzicht hineingeschrieben wurde. 2. Ein Vertrag über die Vermietung von Nutzungsflächen zum Betrieb von Lokalen eines Pflegeheims ist kein Wohnungsmietvertrag iSd § 33 TP5 Abs. 3 3. Satz GebG.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.06.2011Teil 1/2

…lediglich die Kündigungsgründe anwendbar wären, deren Verwirklichung ausschließlich vom Verhalten der Mieterin abhängig ist. Im Rahmen der, nach Gewicht und Wahrscheinlichkeit gebotenen, Beurteilung der Realisierbarkeit der vereinbarten Kündigungsgründe wäre davon auszugehen, dass die Mieterin, die auf den Mietgegenstand so stark reflektiert, dass sie hohe Sonderkosten…

UFSW RV/0935-W/081. Bemessung der Gebühr für einen auf bestimmte Dauer abgeschlossenen Bestandvertrag, obwohl der Vertrag als auf unbestimmmte Dauer abgeschlossen bezeichnet worden ist, und ein einseitiger Kündigungsverzicht hineingeschrieben worden ist. 2. Ein Vertrag über die Vermietung von Nutzungsflächen zum Betrieb eines Pflegeheims ist kein Wohnungsmietvertrag iSd § 33 TP 5 Abs. 3 3. Satz GebG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.05.2011Teil 1/2

…lediglich die Kündigungsgründe anwendbar wären, deren Verwirklichung ausschließlich vom Verhalten der Mieterin abhängig ist. Im Rahmen der, nach Gewicht und Wahrscheinlichkeit gebotenen, Beurteilung der Realisierbarkeit der vereinbarten Kündigungsgründe wäre davon auszugehen, dass die Mieterin, die auf den Mietgegenstand so stark reflektiert, dass sie hohe Sonderkosten…

UFSW RV/3104-W/08Anerkennung von Vorwerbungskosten bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.02.2011

…das Bestandobjekt kein Mietentgelt zu bezahlen hat. Die Bw. haben nämlich in den Jahren 2002 bis 2007 laut den jeweiligen Beilagen zu den Einkünfteerklärungen keinerlei Mieteinnahmen erklärt. Das vorgelegte Beweismittel 1 besteht aus vier Unterlagen: Abklärung der Realisierbarkeit vom 17. Oktober 2002, worin festgehalten wurde…

UFSK RV/0005-K/07Unternehmereigenschaft, wenn eine beabsichtigte Tätigkeit nicht zu Umsätzen führt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.12.2010

…verschiedenen Bankenkonsortien im Gange sind, reicht nach Ansicht der Bp. nicht aus, um die Realisierbarkeit des Projektes glaubhaft zu machen. Der Bp. wurden unter Hinweis auf die Vertraulichkeit keine Namen von potentiellen Geldgebern genannt. Eine Rückzahlung der Fremdmittel (9.400.000,-- ATS bzw. 683.125,-…

UFSI RV/0731-I/06Vorsteuerberichtigung wegen Zahlungsunfähigkeit des Berufungswerbers (Uneinbringlichkeit der Forderungen durch die Gläubiger)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.02.2010

…erläutert nicht, wann das Entgelt uneinbringlich ist. Es daher über das Vorliegen dieser Tatsache nach den Umständen des Einzelfalles zu entscheiden. Uneinbringlichkeit ist mehr als ein bloßer Zweifel an der Realisierbarkeit einer Forderung (Dubiosität). Uneinbringlichkeit bedeutet Realität, nicht Vermutung (VwGH 23.1.1989, 87/15…

UFSS RV/0697-S/07Frage des Vorliegens einer Einkunftsquelle bei erfolgloser Mietersuche
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid17.09.2009

…Rz. 285). Ebenso sind fehlende behördliche Bewilligungen keine Unwägbarkeiten, weil es sich dabei um eine fehlende Voraussetzung zur Realisierbarkeit der Absicht, einen Gesamtgewinn zu erzielen, handelt (VwGH 16.12.1998, 92/13/0282). Im gegenständlichen Fall liegt aber insofern eine nicht dem üblichen Wirtschaftsverlauf entsprechende…

UFSW RV/3009-W/08Änderung der Bemessungsgrundlage wegen Uneinbringlichkeit einer Forderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2009

…gilt gemäß § 16 Abs. 3 Z 1 UStG sinngemäß, wenn das Entgelt für eine steuerpflichtige Lieferung oder Leistung uneinbringlich geworden ist. Uneinbringlichkeit ist mehr als bloßer Zweifel an der Realisierbarkeit einer Forderung (Dubiosität), Uneinbringlichkeit bedeutet Realität, nicht Vermutung (VwGH 23.1.1989, 87/15/0031…

UFSL RV/1297-L/07Liebhaberei bei Kapitalgesellschaft: Ausschlussgrund für die Anwendbarkeit des Art II UmgrStG (Umwandlung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.03.2009

…wird, wenn er durch seine Manifestation in die Außenwelt tritt. Auf die Wunschvorstellungen bzw Absichtserklärung des Pflichtigen kommt es hiebei nicht an. Die Realisierbarkeit der Absicht muss vielmehr an Hand objektiver Umstände nachprüfbar sein (VwGH 11.11.2008, 2006/13/0124; 16.12 1998, 92…

UFSK RV/0005-K/04Privater Grundstücksverkauf oder gewerblicher Grundstückshandel?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2009Teil 4/4

…den Prämissen der seiner Ansicht nach möglichen Gewinnerzielung, sondern sind seine Ausführungen so allgemein gehalten, sodass sich eine weitere Auseinandersetzung mit der möglichen Realisierbarkeit erübrigt. Auch vermögen mangels konkreter Angaben die Hinweise auf die diversen Judikate dem Begehren des Bw. nicht zum Erfolg zu verhelfen…